@SteinbachErika In unserer Demokratie gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Merkel hat natürlich recht. Wenn die Bürger in Deutschland sich entschlossen gegen die AfD und ihre rechtsradikales Umfeld stellen, dann ist das der notwendige Kampf gegen den Faschismus. Wehrhafte Demokratie
@Frank_Pasemann@ZDFheute@BfV_Bund@AfD@AfDimBundestag Wir ächten alle AfD-Politiker weil es in dieser Partei offensichtlich zum guten Ton gehört, Terror von Rechts, Mord und Morddrohungen zu verharmlosen. Wir haben aus dem Dritten Reich gelernt, dass derartige Angriffe auf unsere Demokratie niemals toleriert werden dürfen.
"Es ist keine Wählerbeschimpfung, auf den weit verbreiteten Antisemitismus und Rassismus bei AfD-WählerInnen in Thüringen hinzuweisen." Mein Kommentar zur #Thüringenwahl in #MonitorAufDenPunkt
@BjoernHoecke Nun wissen wir es genau: 23% der Wahlberechtigten in Thüringen wählen faschistisch. 77% also die absolute Mehrheit steht geschlossen zur Demokratie. Jetzt gilt es für die Demokraten in Thüringen über Parteigrenzen hinweg zusammenzustehen gegen die AfD.
Online-Wache, Schwerpunktstaatsanwaltschaft Digitale Gewalt, Beratungstelle für Betroffene und Meldestelle für #Hatespeech, mehr Bildung und noch viel mehr - all das im Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz: https://t.co/ZfoBM295Tq
@BjoernHoecke@AfD_Thueringen@AndreasKalbitz@Joerg_UrbanAfD Die Morddrohungen gegen den politischen Gegner, die den Wahlkampf der AfD begleiten, sprechen eine deutliche Sprache. Die Morde durch Rechtsradikale auch. Wer AfD wählt, wählt Terror.
@brede_nico@AfD_Thueringen@BjoernHoecke Menschenjagd, Antisemitismus und Rassismus gehört zu den gängigen - auch öffentlich zugänglichen - Propaganda-Mitteln von Gauland, Höcke und Co.