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Threma-ID: 2DNR892A

[Gerd Antes @gerdantes]

Aufbereitung verweigern, Vorbereitung fordern. Geht’s noch dümmer? Der Tiefpunkt einer desaströsen Regierung!

[Arnd Diringer @Arnd_Diringer]

Die Urlaubszeit naht. Und das heißt: Wir können uns wieder über tolle Bilder von Fernreisen von Leuten freuen, die uns den Rest des Jahres erzählen, dass wir wegen des Klimas gefälligst auf das Auto verzichten sollen.

[storymakers @mz_storymakers]

@tagesschau Das sind #FakeNews! ARD und ZDF sind kein Free-TV sondern verlangen zwangsweise € 18,36 pro Monat ohne Kündigungsmöglichkeit. #ServusTV zeigt #AUTTUR als tatsächliches Free-TV ohne jeden Abo-Zwang.

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Deshalb ist es so wichtig, dass Karl Lauterbach und @janoschdahmen keine politische Rolle mehr spielen.
Eine #Aufarbeitung, beginnend mit einem Untersuchungsausschuss, könnte deren fachliche Fehler offenlegen und wohl auch Fehlverhalten wider besseren Wissens belegen.

[Tobias Straub @musikutiv]

Die Trotzigkeit mit der die Politiker*!🤓Innen der Ampelparteien gegen die Stimmung in der Bevölkerung regieren und operieren ist faszinierend.

ebenso die Einäugigkeit der Mainstreammedien.

[Demokratie Didi 📯 🏳️‍🌈 🇺🇦 💉🇪🇺 @LiberalMut]

Leute, die sagen „ja da geht es nur um eine Visagistin und eine Friseuse. Ist schon ok da mal 2-300 Tausend für eine Ministerin rauszuknallen.“

Nein, Das ist die Attitüde. Alles was geht wird mitgenommen. Alles. Klima-Flüge mit „Sondergenehmigung“ weil man sein visagiertes Gesicht unbedingt bei einem Fussballspiel zeigen will, inbegriffen. #Baerbock

Das sind die gleichen Leute die für unser Allgemeinwohl „investieren“ möchten. Am besten ohne Schuldenbremse.

[Dr. Markus Veit @veit_markus]

oje es wird Zeit, dass diese Truppe verschwindet… @janoschdahmen ist wie Lauterbach in die Politik gegangen, weil er offenbar als Arzt nicht erfolgreich war, als Politiker sind Sie nicht besser, können jedoch noch größeren Schaden anrichten… Parteien, die derartige Mandatsträger ermöglicht sind unwählbar 🤔

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Nächstes Mal sollte sich die @AfD von der Stadt @Essen_Ruhr vertraglich zusichern lassen, dass es auf den Straßen zu keinen Straftaten gegen Bürger und Polizisten kommt. Und wenn doch wieder was passiert: 500.000 € Vertragsstrafe!

[Tom Bohn @realTomBohn]

Hätte es auf einer der großen -#Querdenker-Demos so viele verletzte Polizeibeamte (28, davon 2 schwer) gegeben wie gestern und heute in #Essen … in Deutschland wäre der Teufel los gewesen.
#AFDBPT2024

[Alexander Kissler @DrKissler]

Wenn CDU-Politiker Demonstrationen loben, bei denen Polizisten durch linksextremistische Attacken schwer verletzt wurden, kann die CDU sich sämtliche Debatten über Leitkultur und Recht und Ordnung sparen.

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Schau an:

Wenn es eine *gute* Demo ist, auf der Polizisten angegriffen werden (!), wird sogar zwischen „Demonstranten“ und „Störern“ unterschieden

Auf *bösen* Demos hingegen reicht eine falsche Fahne oder nicht eingehaltener Abstand um alle zu diskreditieren, die ja „mit solchen Leuten“ auf die Straße gehen.

https://t.co/yNEH2zCLPz

[Julian Reichelt @jreichelt]

Machen wir uns nichts vor, es ist das Milieu der Grünen Partei, es ist ihr Vorfeld, es sind ihre steuerfinanzierten Organisationen, ihre vermummten Schlägertrupps, die dort in Essen zur Menschenjagd antreten. In ein paar grölenden Bauern am Fähranleger sahen die Grünen noch einen "Angriff" auf ihren Minister, nun entfesseln sie ihren Mob gegen den politischen Gegner. Die Grüne Partei hat sich mit Steuergeldern eine Armee geschaffen, die mit der Mentalität von Skinheads vorgeht. Die Minister der Grünen Partei lassen Menschen vor Gericht stellen, die Witze über sie machen. Es ist also nur konsequent, dass ihre Anhänger, ihre fanatischen Wähler nun zum Mittel der Gewalt greifen.

[Zacki @FrankfurtZack]

Katrin Göring-Eckardt: "Ich stelle es mir so vor: Zunächst einmal werden alle Bürgerinnen und Bürger angeschrieben und müssen nachweisen, dass sie geimpft sind. Wer das nicht kann, bekommt bis zu einer Frist Zeit, seine drei Impfungen nachzuholen. Dann wird es natürlich auch Kontrollen geben, vorzugsweise überall dort, wo jetzt auch schon die 2G-Regeln überprüft werden. Und anlassbezogen, wo besonders viele Menschen zusammenkommen."

Das heißt, ab Sommer drohen immer und überall Kontrollen?

"Es soll kontrolliert werden, wo jetzt auch kontrolliert wird. In der Regel sollten das Ordnungsbehörden machen. Darüber hinaus kann es sicher auch Kontrollen vom Arbeitgeber geben, zum Beispiel bei Neueinstellungen. Ich bin überzeugt, dass sich die allermeisten Menschen an die Vorgaben halten werden. Wir kontrollieren doch auch nicht ständig, ob alle bei Rot an der Ampel stehenbleiben. Aber die große Mehrheit tut es."

Eine kleine Mehrheit wiederum verweigert sich vielen Corona-Regeln notorisch. Was macht man mit diesen Bürgern?

"Die bekommen ein Bußgeld. Das sollte so hoch sein, dass es schmerzhaft ist."

.. was heißt "schmerzhaft" in Euro?

"Viel spricht für ein Bußgeld im mittleren dreistelligen Bereich. Das wäre auch in einem angemessenen Verhältnis zu anderen Bußgeldern."

Es gibt allerdings sehr hartnäckige Verweigerer.

"Man sollte sich nicht leicht freikaufen können, sondern müsste diesen Betrag im Zweifel immer wieder zahlen, wenn Fristen nicht eingehalten werden. Eine Erzwingungshaft wird es nicht brauchen, es gibt andere Möglichkeiten, ein Bußgeld einzutreiben."

Über die Pfändung des Gehalts beim Arbeitgeber?

"Auch darüber können wir diskutieren"

https://t.co/nb7SH7XlNQ

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Gebe @ben_brechtken recht, Wüst ist eine inhaltsleere Hülle, die nur durch regelmäßige Bullshit-Bingo- Rekordausdünstungen künstlich am Zusammenfallen gehindert wird.

[Mellon @Aphado_nin]

"Hervorzuheben ist, mit welchen Mitteln die Stadt Essen versucht hat, bis zuletzt die Veranstaltung zu hintertreiben, aber wie wenig sie dafür getan hat, um die absehbaren linksextremistischen Ausschreitungen im Keim zu ersticken." @434Italo

Beklemmende Zustände.

[Alexander Kissler @DrKissler]

Bemerkenswert: Bei den Demonstrationen gegen die staatlichen Coronamaßnahmen hieß es, man möge bitte darauf achten, mit wem man demonstriere. Wenn zugleich gegen die AfD und gegen "Bullenschweine" demonstriert wird, bleibt es dennoch ein "starkes Signal der Zivilgesellschaft".

[Christian Haffner @Aufdecker]

Was ist eigentlich schlimmer: wenn der Präsident des Bundesverfassungsschutzes sagt, dass es keine Herzjagd gewesen sei, nachdem er es überprüft hat, wie @HGMaassen und dann seinen Posten räumen muss oder wenn der Präsident des Bundesverfassungsschutzes eine wirkliche Hetzjagd nicht als solche bezeichnet und durchgehen lässt, wie Thomas Haldenwang?

[Cem Özdemir @cem_oezdemir]

Ob beim damals abgesagten Aschermittwoch der Grünen oder heute beim Parteitag der unsäglichen AfD:
Friedlicher Protest ja, auch deftig - aber Nötigung & bedrohliche Szenen schaden unserer Demokratie. Der Zweck heiligt im Rechtsstaat nicht die Mittel. Es gilt der gleiche Maßstab.

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

Die Wahrheit ist: In Chemnitz gab es keine Hetzjagd von Rechtsextremisten auf Ausländer. Aber in Essen gibt es eine Hetzjagd von Linksextremisten auf Oppositionspolitiker. Doch die Wahrheit wird verschwiegen, wenn sie dem Machtanspruch der Linken und ihrem Narrativ zuwiderläuft!