Tuagh

Neutral, objektiv, analytisch. Wir fassen für euch das aktuelle Geschehen zusammen und analysieren was gerade in der Welt so passiert.

[Tuagh @botenbeil]

Für den Aufgabenbereich "Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau" ist @MarosSefcovic zuständig. Das Arbeiten von Kommission und Parlament transparenter zu machen. Insbesondere nach der #Urheberrechtsreform stehen diese in der Kritik https://t.co/AURqR3RdkL

[Tuagh @botenbeil]

Beim #Leistungsschutzrecht (#LSR) fordern Verleger eine 3-Worte-Begrenzung. Die Verleger versuchen mit allen Mittel die EU #Urheberrechtsreform streng zu reglementieren, unter anderem mit einer Pixel-Begrenzung https://t.co/1RTquFwNzh

[heise online @heiseonline]

Leistungsschutzrecht: Verleger wollen maximal drei Wörter lizenzfrei zulassen https://t.co/rGI5E2xM1i #Leistungsschutzrecht #Bundesjustizministerium

[Tuagh @botenbeil]

Die Kommissarin @helenadalli soll die #Gleichstellung von Mann und Frau voranbringen, den Kampf gegen #Diskriminierung anführen und Gewalt gegen Frauen Strafrechtlich thematisieren https://t.co/vvMXTji1Nk

[Tuagh @botenbeil]

Heute ist der #Brexit in Kraft getreten und Großbritannien hat die EU verlassen. Das #EU-Parlament verkleinert sich auf 705 Sitze, es kommen Sitze aus anderen Staaten dazu, manche Fraktionen gewinnen. Die Emotionen sind geteilt.

[Europäisches Parlament in Deutschland - ARCHIVIERT @EPinDeutschland]

Nach dem #Brexit ändert sich die Sitzverteilung im Europäischen Parlament. Statt 751 wird es nur noch 705 Europaabgeordnete geben. Das EP ist dann kleiner als der Bundestag, repräsentiert aber rund 450 Millionen Europäer*innen. Hier ein Szenario der Mandate pro Fraktion

[Tuagh @botenbeil]

Ein Gutachten der @GrueneBundestag zeigt: Es gibt Zweifel an der Kompatibilität von #Artikel17 und den EU-Grundrechten https://t.co/fGugu0VNx1

[Tabea Rößner @TabeaRoessner]

Ein Gutachten zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie wirft starke Zweifel an der Vereinbarkeit von #Artikel17 mit EU-Grundrechten auf. Jetzt muss die @cducsubt zeigen, wie diese Quadratur des Kreises möglich sein soll. #Urheberrecht #Uploadfilter
https://t.co/fdup3DUwPn

[Tuagh @botenbeil]

Kommissar @NicolasSchmitEU ist für den Aufgabenbereich Beschäftigung und soziale Rechte zuständig. In der #Kommission soll er die #Kindergantie und #Jugengarantie erarbeiten und spricht sich für alle Arbeitnehmer mit gleichen Rechte aus. https://t.co/ak3iloiRAn

[Tuagh @botenbeil]

Der Kommissar @VDombrovskis hat die Aufgabe „Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen“ zu ermöglichen. Die Aufgabe umfasst fast jeden Aufgabenbereich als Vizepräsident: #Digitalisierrung #Europa #Sozialgipfel usw. https://t.co/1DDXwPillG

[Tuagh @botenbeil]

Ernährung spielt eine wichtige Rolle beim Gesund-werden. Ein neues Konzept und ein einheitlicher Standard sollen dabei helfen, das #Essen in #Krankenhäusern zu verbessern.

[Tuagh @botenbeil]

Die #GFFA Vereinigung fordert eine Landwirtschaft-Industrie 4.0 mit mehr souveränen Maßstäben. #Digitalisierung darf Monopole nicht begünstigen und #Netzausbau muss auf Datenneutralität erfolgen.

[heise online @heiseonline]

Digitalisierung: Bündnis fordert nachhaltige und soziale Landwirtschaft 4.0 https://t.co/nKfUqklVaS #AgrarIT #Agrarwirtschaft

[Tuagh @botenbeil]

Die Umsetzung der #Urheberrechtsreform kommt bald nach Deutschland. Es werden Bilder, Video- und Audioausschnitte für Verwendungen klarer definiert. 128x128px soll die max. Größe für Vorschaubilder in Suchmaschinen und anderen Plattformen sein. #artikel13 #artikel17 #EU

[Tiemo Wölken 🇪🇺 @woelken]

If you want to have a look at the German approach to transform #EU #copyrightdirective into German law, you can find a first draft here: https://t.co/el0gLjTdHI
#lsr #article16 #Copyright

[Tuagh @botenbeil]

Als Kommissarin für #Verkehr soll @AdinaValean neue Mobilitätskonzepte betrachten und umsetzen. Dabei steht eine der Kernfragen, wie sie dies mit mehr #Klimaschutz und dem #GreenDeal verbinden will, im Raum. https://t.co/MwltGmyMqH

[Tuagh @botenbeil]

#Klarnamenpflicht und #Vorratsdatenspeicherung schließen elementare Grundrechte aus. Deswegen scheitern diese Konzepte erneut am #EuGh in einem EU-Gutachten.

[Tiemo Wölken 🇪🇺 @woelken]

Können wir dann jetzt bitte endlich einmal aufhören, ständig die #Vorratsdatenspeicherung zu forden (genau so schwachsinnig wie die #Klarnamenpflicht), sondern endlich echte Digitalpolitik machen, die Grundrechte schützt?
Danke!
https://t.co/DCgMXHiNWJ

[Tuagh @botenbeil]

2013 deckte @Snowden die #Massenüberwachung durch NSA und #BND auf. Das BND-Gesetz (2017) sieht Regelungen für das Fernmeldegeheimnis vor. Dieses Gesetz prüft jetzt das #BVerfG, weil #Grundrechte Unschuldiger zu Unrecht verletzt werden könnten. https://t.co/o2Y1NGNeBo

[Tuagh @botenbeil]

Die neuen Erweiterungen in der #EU-#Datenbank sehen schnellere Fahndungsermittlungen vor. 2018 waren es rund 6 Mrd. Abfragen durch Behörden. Ebenfalls werden zusätzlich Daten aus der USA mit eingebunden.

[netzpolitik.org @netzpolitik_org]

EU-Datenbanken: Upgrade für das Schengener Informationssystem https://t.co/49hWuzpd7I

[Tuagh @botenbeil]

Der Verein @netzpolitik_org veröffentlichte im Dez. 2019 eine Beispielliste zur #Klarnamenpflicht mit verbundenen Nachteilen und versucht damit zu begründen, weshalb #Anonymität im Netz unverzichtbar ist. https://t.co/PrzHUnYCF5

[Tuagh @botenbeil]

Der BGH hat bereits 2009 in einem Urteil festgestellt, dass eine #Klarnamenpflicht die freie #Meinungsäußerung nach Art. 5 GG gefährden könnte. Da die Furcht vor Repressalien oder negativen Auswirkungen, die Gefahr zur #Selbstzensur birgt. Siehe Ziffer 38: https://t.co/37GhwgLpVG

[Tuagh @botenbeil]

Durch die #Legalisierung von #Cannabis schafft Illinois in den USA einen neuen Wirtschaftszweig mit geschätzten 2,2 Mrd. € Verkaufserlös und entlastet das #Justizsystem. 700k Begnadigungen sollen geplant sein.

https://t.co/o7lvGJlW0t

[Tuagh @botenbeil]

Als jüngster Kommissar übernimmt @VSinkevicius eine der wohl wichtigsten Aufgaben der #Politik derzeit: besserer #Klimaschutz. Dabei dient er aber auch als Aushängeschild in Bezug auf jüngere Generationen. https://t.co/robylG1YuK

[Tuagh @botenbeil]

Pünktlich zum 08.01. beenden wir unsere #Winterpause und sind froh, dass wir euch schon bald wieder mit neuen Artikeln und #Zusammenfassungen beglücken dürfen. Wir freuen uns auf ein spannendes Jahr #2020!

[Tuagh @botenbeil]

@watch_union @PeterRReichel @PeperArno @luna_le @JKasek @Patrick_Kunkel @HenningMarianna @polenz_r Da wir als Team noch sehr jung sind, freut dieses Lob wirklich und zeigt uns, dass wir auf einem sehr guten Weg sind ^^ Wir hoffen, euch alle auch in Zukunft mit gut recherchierten Fakten und Daten erfreuen zu können :) in dem Sinne cheers /LA