#Thread
Nachdem ich in dieser Woche in drei verschiedenen RS- und NotSan-Kursen ungläubige Blicke geerntet habe, sollten wir vielleicht nochmal über das Sprechen sprechen. Das beruhigende Gespräch ist eine unserer lebensrettendsten Maßnahmen in der Notfallmedizin!
⚠️ Die erhöhte Risikostufe für mögliche Anschläge in Deutschland muss endlich Konsequenzen haben. Nicht nur auf dem Papier, sondern auch in den Köpfen der Verantwortlichen und im Falle des ignorierens für diese.
Geheim- und Sabotageschutz werden trotz dem hoch präsenten Thema Zivileverteidigung in vielen Verwaltungen noch immer stiefmütterlich behandelt. Das Problem ist nicht die fehlende Zuständigkeit – vielmehr fehlt es an Sensibilität, Fachkenntnis und dem Bewusstsein für die tatsächliche Bedrohungslage. Ebenso fehlt es an vielen Stellen an technischer, baulicher und organisatorischer Voraussetzung die Vorgaben der einschlägigen Verordnungen überhaupt erfüllen zu können.
Mit Blick auf anstehende Wahlen gehört für mich aber noch ein weiterer Punkt auf den Prüfstand: der automatische Zugang zu Verschlusssachen kraft Amtes also Geheimschutzermächtigung qua Amt.
Wer als Beschäftigter mit geheimhaltungsbedürftigen Informationen arbeitet, muss – je nach Geheimhaltungsgrad – umfangreiche Sicherheitsüberprüfungen bestehen. Dazu gehören je nach Stufe auch Befragungen aus dem persönlichen Umfeld und immer eine intensive Prüfung der Zuverlässigkeit.
Für viele Wahlbeamte gelten hingegen aufgrund ihres Amtes aus heutiger Sicht unverantwortliche Regelungen. Eine Sicherheitsüberprüfung wie für Beschäftigte ist für diese freiwillig möglich, aber die Ermächtigung zu Geheiminformationen ist mit der Berufungs-/Ernennungsurkunde, unabhängig eines möglicherweise negativen Prüfungsergebnisses im Falle einer Prüfung, bereits gegeben.
Das mag historisch gewachsen sein – aber ist es angesichts der heutigen Bedrohungslage noch zeitgemäß?
Diese Frage muss unabhängig von Parteizugehörigkeit gestellt werden. Es geht um den Schutz unserer Sicherheitsinteressen. Wer Zugang zu hochsensiblen Informationen erhält, sollte unabhängig davon, ob er gewählt, ernannt oder eingestellt wurde, den gleichen hohen Sicherheitsmaßstäben unterliegen.
Gerade in Zeiten zunehmender Spionage, Sabotage und hybrider Bedrohungen darf der Geheim- und Sabotageschutz kein politisches Randthema mehr sein.
Er ist eine Frage der nationalen Sicherheitsvorsorge.
Wie ist Eure Meinung dazu?
#geheimschutz #sabotage #sicherheit #bnd #anschlagsrisiko #spionage #verwaltung
Patient Deutschland🧵
SPIEGEL-Autor Jürgen Dahlkamp hat in einer hervorragenden, umfassenden Recherche den desaströsen Zustand der deutschen Zivilverteidigung dokumentiert.
Ergebnis: Deutschland WILL Europa nicht verteidigen
Woran Deutschland krankt:
https://t.co/113TOHAX0j
1/11
It was to be expected that we would receive extremely unpleasant news from the United States on a daily basis, but today another chapter has been opened. A completely unpredictable US president who turns the Ukrainian victims of brutal Russian violence into perpetrators no longer speaks for the liberal, values-led Western world.
While Russia continues its criminal aggression, we are witnessing a perpetrator-victim reversal in the White House: not a word about Russia's trampling on human rights. Not a word about the atrocities that take place in Ukraine on a daily basis. Instead, @ZelenskyyUa is paraded in front of the world press. A scandal.
Europe can and must no longer tolerate this - nor the affront to our high representative Kaja Kallas, who travelled to the United States to meet with the American Secretary of State. No sooner had she landed there than the meeting was cancelled.
Ukraine needs our support without pause - military, humanitarian, economic and strategic. We have the means to supply Ukraine with the weapons it needs and we have the economic instruments to help in the long term.
Once a treaty/agreement between Ukraine and the EU has been concluded, the European Investment Bank could issue bonds for the "mining of rare earths", which could be subscribed to by European countries, companies and also private individuals. This would generate billions of euros that would go directly to Ukraine for reconstruction.
Europe must become less dependent on the USA and launch its own initiatives - and do so immediately.
As a transatlanticist, I do not say this lightly, but it is time to get going. It's not about sucking up, but making clear announcements that must be followed by action. Long live Europe.
Da passiert gerade vieles, was man nicht für möglich gehalten hätte und es gibt kaum noch Hoffnung, das jetzt noch aufzuhalten. Zerstören ist viel einfacher, als aufbauen oder erhalten. Machen wir es den Autokraten und Egomanen nicht leichter, als es sein muss! 3/3
So, vielleicht nutzen wir jetzt mal die letzte Legislaturperiode vor der AfD als stärkste Kraft, um alle Werkzeuge, mit denen unsere Demokratie nach ‘45 ausgestattet wurde, anzuwenden und der Demokratiezersetzung in letzter Minute etwas entgegen zu setzen?! 1/3
Sonst finden wir uns demnächst in einem Land wieder, in dem innerhalb weniger Wochen alles zerlegt wird, was wir über Jahrzehnte aufgebaut haben. Wie schnell das geht, sehen wir gerade in den USA. 2/3
Ich finde es immer wieder eigenartig, dass sich viele Führungskräfte, Politiker etc. nicht etwa Cpt. Picard zum Vorbild nehmen, sondern eher so Stromberg.
@CRM_saves_lives Die mag es auch geben, gerade unter den Milliardären. Ohne Elmo et al. und die evangelikalen Fundamentalisten wäre er wohl gescheitert. Gewonnen hat er aber die Wahlkreise mit eher bildungsfernen Wählern. An den Küsten und in Tech-Industrie-Zentren sah es anders aus.
Für die Shitshow der nächsten Jahre darf sich die Welt bei ein paar Millionen Trailerpark-Machos bedanken, denen man Rohrreiniger nur mit dem Hinweis „nicht trinken“ anvertraut, die aber den Mann mit dem roten Knopf wählen dürfen, wenn sie einen Stift richtig herum halten können.
Für die Mehrzahl der Wähler in den USA war offenbar - frei nach Blackadder - die Aufklärung etwas, das nur anderen Völkern zugestoßen ist.
Wenn es uns nicht so beträfe, würde ich ja jetzt einfach viel Spaß mit ungezügeltem Egoismus, Armageddon-Sekte und Co. wünschen…
In unserer aktuellen Folge geht es um die “Gesamtverteidigung” - was ist das eigentlich und was hat das mit Katastrophenschutz zu tun? Wir diskutieren, auch mit Gast.
Jetzt hier hören und überall wo es Podcasts gibt. https://t.co/nznJCPexLh
Für mich wohl ne Nummer zu groß, aber für die Krisenbubble:
https://t.co/bLRmck3AJd
Krisenmanagement im Gesundheitswesen, Basisseminar, 2.10. online, BBK/Charité
@Dana_Maresa_ Nachbesprechungen sind Gold. Wird wohl leider schwierig in diesen Fällen.
Aber Idee: es gibt viele FoBis für Rettungskräfte mit Pol-Beteiligung zum Thema taktische Lagen. Wie wäre es, wenn sich Leute fänden, die für die Pol eine FoBi „gute Zusammenarbeit mit dem RD“ anböten?