BREAKING NIUS: Im Wahlkampf wollte die CDU noch Antworten auf 551 Fragen zum NGO-Komplex. Nun erklärt aufgerechnet ein CDU-Minister die steuerfinanzierten linken Organisationen zur "Verschlusssache". https://t.co/j7cjQASkoN
@KubickiWo Na ja zumindest den Alkohol an Tankstellen fand ich schon immer sehr frag würdig. Und in den Supermärkten sollte es auch auf bestimmte Gänge beschränkt werden. Wobei mich immer wieder schockiert das Discounter oft sehr viel Alkohol in Rabatt Aktionen haben manchmal 50% zu allen
@RZitelmann Diese Zahlen stimmen. Solche Statistiken werden schon jahrelang erstellt von job center, aber sie dürfen nicht veröffentlicht werden. Woher ich das weiß? Habe dort gearbeitet und diese Statistiken zu sehen bekommen.
@P1231032850@FrqnkSt Ja das Stimme ich zu, trotz Impfung bekam ich 6 mal corona schädigte meine Lunge sehr stark. Brauchte 3 Jahre um mich halbwegs davon zu erholen. Nie wieder werde ich mich gegen so was impfen lassen.
@FrqnkSt Vielleicht ist diese Person sehr krank und muss sich auch vor kleinen Infektionen schützen. Vielleicht ist er durch eine Behandlung (chemo) so immunschwach das er sie braucht um sich zu schützen. Nicht jeder der sie trägt hat ein an der Murmel
BREAKING NIUS: Merz bekennt sich in einem dramatischen Wortwechsel mit Beatrix von Storch im Bundestag zur Wahl der linken Aktivistin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin!
Von Storch: "Können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, Frau Brosius-Gersdorf zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist?"
Merz: "Auf Ihre hier gestellte Frage ist meine ganz einfache Antwort: Ja!"
@industrialpc@KubickiWo Sie glaube also wirklich das man bis zum 9 Monat abtreiben darf, es gibt nicht umsonst aktuell die Grenze von 12 Wochen den ab den Zeitpunkt ist dieser zellhaufen ein lebender und fühlen des Wesen mit hirntätigkeit und herzschlag. Schade über jeden der das OK findet
Das Grundgesetz verlangt bei der Wahl von Bundesverfassungsrichtern eine Zweidrittelmehrheit und damit einen möglichst breiten Konsens, um die Überparteilichkeit der Mitglieder zu gewährleisten. Eine Politisierung der Richterwahl, wie wir sie in den USA erleben, konnten wir in Deutschland immer weitgehend vermeiden – zumindest bis zu dieser Koalition. Dass die SPD versucht, der Union eine Kandidatin aufzuzwingen, die diese eigentlich nicht mittragen kann, und die Union dies mit sich machen lässt, ist ein gravierender Fehler. Das Gezerre beschädigt nicht nur die Kandidatin. Der Verlust an Vertrauen in die Integrität der Richterwahl wird uns noch Jahre beschäftigen. Hier wird ohne Not und nur aus parteipolitischen Gründen die Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger von den staatlichen Institutionen befördert. Es ist beschämend. WK
Dass der @AfDimBundestag der Vorsitz im Haushaltsausschuss vorenthalten wird, ist fatal. Nicht nur werden 10 Millionen AfD-Wähler ausgeschlossen - als größte Opposition können wir wichtige Kontrollfunktionen nicht wahrnehmen.
Ich teile nicht jeden Vorschlag, der daraus abgeleitet wird, doch die Analyse der Betriebsräte klingt nicht ohne Grund so dramatisch. Die deutsche Energiepolitik, wie sie derzeit auch von der Regierung Merz fortgeschrieben wird, gefährdet den Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau von Wind- und Photovoltaikanlagen muss dort unterbleiben, wo er nicht netzverträglich ist. In Deutschland sollte niemals wieder ein funktionierendes Kraftwerk abgeschaltet werden, bevor seine Kapazitäten nicht durch gleichwertige oder kostengünstigere und ebenso sichere Alternativen ersetzt worden sind. Das sollten selbstverständliche Grundprinzipien sein. WK
Er hat nicht nur im Wahlkampf gelogen - er tut es auch noch als amtierender Kanzler. Vor wenigen Wochen erst kündigte Merz im Bundestag an, "in einem ersten Schritt" die "Stromsteuer zu senken". Stattdessen gibt es "Entlastungen", die für die Bürger kaum bis gar nicht spürbar werden. Wir werden die Klimaabgabe streichen, Energiekosten senken und das Leben wieder bezahlbar machen! #DeshalbAfD
Eine Frau, die ein Foto von Karl Lauterbach veröffentlicht hat, auf dem dieser den rechten Arm hebt, wurde zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt - weil sie damit angeblich das Bild eines Hitlergrußes verbreitet habe. Ein absurdes Urteil!
https://t.co/iiZhcZkI6n
CSU-Bayern: Zwei Syrer begrabschen ein 12-jähriges Mädchen, ertränken es fast. Weder sitzen sie in Haft, noch im Flugzeug Richtung Heimat. Die Union WILL nichts ändern! #DeshalbAfD#Hof
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+++ Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD erzielt Teilerfolg gegen Verfassungsschutz! +++
Zur Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Hochstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ zurückzunehmen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel:
„Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und das Bundesamt hat bis zur eigentlichen gerichtlichen Entscheidung eine entsprechende Stillhaltezusage abgegeben, die Alternative für Deutschland nicht weiter als ‚gesichert rechtsextrem‘ zu bezeichnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
@Alice_Weidel Und da sind sie weitere Groß Familien die nicht arbeitsfähig sind und alle so um die 6000 Euro Bürgergeld pro Monat bekommen auf unbestimmte zeit. Warum das Geld fürs eigene Land und Leute ausgeben wenn wir uns in Massen auf diese Sozialfälle importieren können.
Nächster Migranten-Flieger gelandet: Bundesregierung siedelt Sudanesen nach Deutschland um. Und die SPD hat schon erklärt, dass das genauso weitergeht, während Merz klaglos mitmacht. Schämen sollten sie sich alle!
https://t.co/pgslgqfK38