"Ukraine has effectively been wrecked.
It is likely to lose more land before the fighting stops.
Its economy is in tatters with no prospect of recovery in the foreseeable future."
Political scientist John Mearsheimer is killing it in the EU Parliament.
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen!
314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte.
Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie.
Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet.
Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln.
Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt.
Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung.
Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll.
Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln.
🚨 WOW! President Trump dropped this gem from Marco Rubio CALLING the rise of communism years ago
MARCO NAILS IT: "At the core of democratic socialism is Marxism, and at the core of Marxism is this fake offer that if you turn over more of your individual freedom, we're going to provide you security. We're going to provide you free healthcare. We're going to provide you free education."
"But the problem is that when they can't deliver on it or when you're not happy with it, you don't get your freedoms back. And by freedoms, I don't just mean elections."
"I'm talking about the right to choose your own doctor, the right to make healthcare decisions for yourself, what your kids learn in school, what schools they go to, all that stuff you lose control over."
"And you don't get it back just because the security they promised you didn't happen."
"So that's what we're on the verge of having to decide here in this country. It's a reason why people flee countries that have this stuff!"
"It's a big deal for America, and I hope people start waking up to that reality." 🇺🇸
Rubio knew.
Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden Text in der FAZ lesen: Wie Bürger durch Merz BE- statt ENTlastet werden. Die elendigen Lügen des Bundeskanzlers Friedrich Merz sind schlicht nicht mehr hinnehmbar, mit Gefährten wie Kai Wegner verwandelt er die CDU in eine Enkeltrick-Partei, die nur noch damit beschäftigt ist, alten Menschen ihre Lügengeschichten zu verkaufen (junge Menschen wählen die CDU längst nicht mehr). Noch heute hat Merz im Haus des deutschen Volkes die große steuerliche Entlastung beschworen und gefeiert. Kein Wort davon ist wahr. Selbst die kleinsten Einkommen werden rasiert, wie die FAZ ganz nüchtern nachweist.
Bereits ab 3.000 € Brutto-Monatseinkommen werden kinderlose Alleinverdiener ab dem Jahr 2028 netto mehrbelastet und haben neun Euro WENIGER.
Mit 6.500 € Brutto-Monatseinkommen sinkt das Netto-Einkommen um SKANDALÖSE 639 €.
Für ein Ehepaar, 2 Kinder mit 7.000 € Brutto-Monatseinkommen (ein Verdiener) sinkt das Netto-Einkommen um 441 €, also um vier große Einkäufe.
Was ist das für ein perverses Politikverständnis, das den Menschen Geld wegnimmt und ihnen auch noch mit gloriosen Worten im Bundestag einreden will, man würde sie entlasten?
Ich kann mich an keine Regierung erinnern und schon an gar keinen Kanzler, der so skrupellos gelogen und getäuscht hat wie Friedrich Merz. Ich begreife nicht, warum die CDU bereit ist, mit diesem Mann politischen Selbstmord zu begehen. Es geht die CDU längst nicht mehr um die Frage, was nach Merz kommt. Sondern was nach der CDU kommt. Wer seine Glaubwürdigkeit von einem Hallodri und Hasardeur an der Spitze derart vernichten lässt, dem wird nichts mehr bleiben. All die 30- und 40-Jährigen in der CDU müssen endlich begreifen, dass Merz in seiner Selbstherrlichkeit nichts mehr von all den schönen Ämtern für sie übrig lassen wird. Sie werden keine Wahl mehr gewinnen, sondern in linker Knechtschaft oder als Juniorpartner der AfD leben müssen. All ihre Mühen, die Ochsentour, die Schützenfeste, das Plakate kleben - all das können sie in den Schredder werfen, wenn Merz mit der CDU fertig ist. Er ist zu jeder noch so obszönen Lüge bereit, nur um sich noch ein paar schöne Jahre zu machen. Er ist der Untergeher der CDU. Am Ende wird man über seine Kanzlerschaft sagen: CDU ist vorbei.
https://t.co/w4vVNWex3J
Chatkontrolle beschlossen!
Zwar waren nur 276 Abgeordnete für die Totalüberwachung und 314 dagegen. Aber es hätten kurz vor den Sommerferien mehr ablehnen müssen. Teuflisch. #DEXIT
https://t.co/PfoA8z0hYg
This is Roberta Metsola, the sneaky President of the EU Parliament.
She is responsible for the shenanigans surrounding the 3rd vote on the exception clause for chat control.
She broke several EU rules, like “there must not be an emergency vote on an issue that is being voted on the second or third time.”
Setting the vote on the day when most MEPs return home is another level of trickery.
She lines up alongside Mrs Leyen and Kallas in the phalanx of Europe's destroyers.
Sollte die Orwellsche Sause namens Chatkontrolle heute das Europäische Parlament passieren, mögen diejenigen, die sonst gern die demokratischen Werte der EU besingen, gnädigerweise doch bitte künftig schweigen. Aber immerhin weiß man dann auch, wohin die europäische Reise geht.
Innerhalb von nur einer Woche, hat Friedrich Merz behauptet, die Rentenbeiträge würden sinken, obwohl er sie absichtlich steigen lässt, und er würde kleine und mittlere Einkommen ENTlasten, obwohl er sie BElastet. Ich weiß nicht, wie man diesen Bundeskanzler noch ernst nehmen soll. Ganz nebenbei hat er auch noch sein Steuerversprechen ("Keine Erhöhung, Zitrone ist ausgequetscht!") gebrochen und behauptet, Reiche hätten ihn dazu aufgefordert und gesagt, sie würden gern mehr zahlen. Wenn dieses Land eine durchschnittlich-kritische Medienlandschaft hätte, wäre von dieser Regierung nichts mehr übrig.
Italien schafft das Bürgergeld ab – und die Armut sinkt.
Liebe Sozialromantiker, liebe Leute, die noch immer glauben, der Staat müsse jedem, der „nein danke“ zu einem Job sagt, 1.200 Euro plus Miete und Heizung in die Hand drücken?
Italien hat es vorgemacht. Giorgia Meloni hat das bedingungslose Grundeinkommen für Arbeitsfähige einfach abgeschafft.
👉 Arbeitslosenquote auf Rekordtief von 5,0 %. Hunderttausende stehen plötzlich wieder im Berufsleben.
„Wir wollen die Unterstützung in Beschäftigung verwandeln. [...] Es gibt Menschen, die seit drei Jahren die Leistung beziehen – der Staat muss diesen Menschen helfen, einen Arbeitsplatz zu finden.“ — Giorgia Meloni
Und was sagt die deutsche Debatte dazu?
„Aber die Armut! Die Menschen verhungern! Die Sanktionen sind unmenschlich!“
Ach nee. In Italien sterben die Leute offenbar nicht massenhaft. Im Gegenteil, sie finden Jobs. Sogar schlecht bezahlte. Weil die Alternative plötzlich unangenehm wird.
In Deutschland machen wir es „besser“!?
Neue Grundsicherung statt Bürgergeld – mit ein paar Sanktionen, vielen Ausnahmen, Schonfristen und Härtefallprüfungen. Damit ja niemand aus Versehen arbeiten muss. Ein 10-Prozent-Abzug bei verpasstem Termin? Grausam! Ein echter Job mit Mindestlohn? Noch grausamer!
Der beste Armutsschutz war noch nie der Scheck vom Finanzamt. Es war immer der Lohn am Monatsende.
Bravo, Meloni.
Und an die deutsche Politik: Wenn ihr in zwei Jahren wieder feststellt, dass die Arbeitslosigkeit nicht sinkt und die Kosten explodieren – denkt dran, wer es zuerst gewagt hat. Ihr wart es nicht.
Teilt das, fordert echte Reformen und werdet laut. Der Sozialstaat der Zukunft muss nachhaltig sein – oder er scheitert.
#Bürgergeld #Grundsicherung #Meloni #ArbeitsmarktReform #Sozialstaat
Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.
Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.
Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne pers��nlich. In der MEP-Bar."
Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!
Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!
New purchases by the Ukrainian oligarch.
According to media, Akhmetov bought two business jets for $140 million.
Before, he bought the most expensive real estate in history - apartments in Monaco for $550 million.
His $500 million yacht is now spotted in Monaco as well.
He also owns the most expensive house on the planet - King Leopold’s castle for $300 million.
And the most expensive penthouse in London for $250 million.
THIS IS ALMOST $2 BILLION IN TOYS!
By the way, his companies receive money from the European budget.
First, Ukrainian oligarchs robbed Ukrainians.
Now Europeans have to work from morning till evening so Ukrainian oligarchs can live in luxury.
Is it fair?
Robert Habeck jetzt also Senior Advisor bei Urban Partners in Dänemark und wer ist da als Eigentümer gelistet?
Viessmann Generation Group, ja genau die Viessmann die während seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister, ihre Klimatechniksparte an die US Carrier Global verkaufte.
Welche rein zufällig mit die größten Profiteure seines GEG waren.
Verkauf Viesmann: 26. April 2023 (Deal Bekanntgabe)
Novelle GEG Gesetz: 1. Januar 2024
ELON MUSK:
“EU TENHO UMA PREOCUPAÇÃO COM EMPRESAS COMO GOOGLE, GEMINI, OPENAI E META, QUE ELAS NÃO SÃO MAXIMALMENTE BUSCADORAS DA VERDADE.
A IA DELES ESTÁ SE CURVANDO À CORREÇÃO POLÍTICA E ESTÁ SENDO TREINADA PARA MENTIR.
A COISA MAIS SEGURA PARA A IA É SER MAXIMALMENTE BUSCADORA DA VERDADE, MESMO QUE A VERDADE SEJA IMPOPULAR.”
❓„Was soll denn passieren nach einem AfD-Verbot?“
Genau das fragt sich jeder, der noch bei klarem Verstand ist, und mMn. die Antwort ist einfach und brutal, es wird nichts passieren was die Demokratie stärkt.
Die größte Oppositionspartei zu verbieten, weil sie zu viele Wähler hat und unbequeme Fragen stellt, ist kein Akt der Verteidigung der Demokratie, sondern der Beweis, dass man sie bereits verloren hat.
Wer glaubt, Millionen Wähler ließen sich einfach per Gerichtsbeschluss aus der politischen Landschaft löschen, unterschätzt die Menschen und überschätzt die eigene Macht, und mal ehrlich, die Probleme, die die #AfD anspricht, verschwinden nicht, und so wird auch die Unzufriedenheit bleiben.
Das Gefahr wird sein, dass sie dann keinen legalen, parlamentarischen Kanal mehr hat, und ob man wahrhaben will oder nicht, das Ergebnis wird nicht weniger „Extremismus“, sondern mehr Entfremdung, mehr Zynismus und genau die Radikalisierung, die man angeblich verhindern will sein.
Ein Parteiverbot ist das letzte Mittel der intellektuellen Bankrotteure, es ersetzt Argumente durch Paragraphen und macht aus Politikern Märtyrer und aus Bürgern, die „nur“ ihre Interessen vertreten haben, plötzlich „Verfassungsfeinde“, und es zerstört auch noch, das eine, was Demokratie von allen anderen Systemen unterscheidet: die Bereitschaft, auch die unangenehmste Mehrheit aushalten zu müssen, solange sie sich an die Regeln hält.
.@benungeskriptet hat vollkommen recht, man sollte nicht einmal darüber diskutieren, sondern mit aller Klarheit ablehnen, weil echte Demokratie nicht darin besteht, die Opposition klein zu halten, sondern darin, sie mit besseren Ideen zu schlagen.
Wer das nicht mehr kann, hat das Recht verwirkt, sich Demokrat zu nennen.
Wer verbietet, statt zu überzeugen, führt zu Diktatur, und wird hinterher nicht nur die Wahl abschaffen, sondern die Legitimität des gesamten Systems.
.@SHomburg
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Clint Eastwood !!!! ❤️
Aos 96 anos, Clint Eastwood quebrou nossas ilusões sobre envelhecimento. Não ofereceu consolo sobre anos dourados cheios de serenidade. Pintou a verdade: "A luz machuca os olhos. Respirar pode ser um trabalho duro. O teu corpo já não está a cooperar. Cada passo requer estratégia."
Mas o verdadeiro peso da velhice não é físico. É emocional. Ao cruzar os anos 90, seu círculo social diminui. A maioria das pessoas que te conheceram quando eras jovem desapareceram. O telefone parou de tocar. O ritmo dos dias abranda. A pílula mais amarga não é a dor. É a ausência de alguém que queira te ouvir.
Eastwood explicou por que os idosos repetem histórias. Não é para me gabar. É para se ancorar a uma realidade onde eles eram ativos, amados e relevantes. "Você se encontra repetindo histórias, adicionando detalhes, não para convencer ninguém, mas para sentir que você ainda está conectado a algo", disse. "Você tenta transmitir coisas aos jovens, mesmo quando vê o tédio nos olhos deles".
Vivemos em uma cultura que trata a longevidade como um troféu, mas ignora a solidão que a acompanha. Louvamos o rápido e o brilhante. Não deixamos espaço para o ritmo lento dos idosos.
Clint Eastwood é um gigante do cinema, mas suas palavras falam por cada idoso de 90 anos. São bibliotecas vivas da nossa história. Quando os ouvimos, algo mágico acontece. Fechamos o fosso entre gerações. Rugas não são sinais de envelhecimento. São mapas de uma vida plenamente vivida. E é um privilégio ouvir sua viagem.
Die Äußerungen von Tobias Schmid, dem Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, auf "SPIEGEL Online" sind dummes Zeug. Auch eine "rechtskräftige Verurteilung" – gegen die allerdings eine Verfassungsbeschwerde läuft, an die sich im Mißerfolgsfall voraussichtlich eine Individualbeschwerde zum EGMR anschließen wird – ist nicht geeignet, eine bestimmte historische Tatsache "nachweislich falsch" werden zu lassen.
Die Wortfolge "Alles für Deutschland" war zu keinem Zeitpunkt "das Motto der SA". Dies hat übrigens auch das LG Halle – anders, als Herr Schmidt es sich vorstellt – nie behauptet. Das LG Halle hat – zu Unrecht – gemeint, diese Wortfolge sei in besonderer Weise insbesondere mit der internen Selbstdarstellung der SA verknüpft gewesen oder habe in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung gehabt.
Das stimmt so nicht. Die Wortfolge "Alles für Deutschland" wurde etwa seit 1848 allgemein gebräuchlich und wurde in der Weimarer Republik gerade nicht mit den Nationalsozialisten, sondern mit SPD-nahen Verbänden wie v.a. dem "Reichsbanner schwarz-rot-gold" in Verbindung gebracht. Es läßt sich sagen, "AfD" sei in der Weimarer Republik das Motto des SPD-Reichsbanners gewesen.
Nach 1933 wurde die Wortfolge – wie ausnahmslos jeder patriotische Spruch – selbstverständlich auch von den Nationalsozialisten und der SA gelegentlich gebraucht. Auch stand er auf einem "Ehrendolch", den es wohl bei der SA gab. Das macht ihn aber nicht zum "Motto der SA", da er im Rahmen der Selbstdarstellung der SA allenfalls gelegentlich zitiert wurde.
Am liebsten haben die Nationalsozialisten übrigens Schiller-Verse zitiert, diese sind ja oft sehr idealistisch bis heroisch, das fanden die Nationalsozialisten gut. Sind jetzt auch etliche Schiller-Verse verboten, weil sei von den Nationalsozialisten – nachweislich! – wieder und wieder in propagandistischer Absicht zitiert wurden?
Wenn auch die SA kein Motto hatte – die NS-Frauenschaft hatte eins, es lautet: "Glaube, Hoffnung, Liebe". Sollen jetzt vielleicht auch alle Pastoren verhaftet werden, die in der Kirche 1. Korinther 13, 13 vorlesen? Oder wird gleich der Apostel Paulus selber eingesperrt?
https://t.co/PWFvGAujb8
@GermanTalents was für ein unnützes Gebrabbel, Deutschland war klar besser als der Gegner und hat auch 2 reguläre Tore gemacht - gegen eine VAR aus Mittelamerika im Zusammenarbeit mit Torwart und Schiri konnte die Mannschaft aber dann auch nicht gewinnen..
Ciepłe masy powietrza zostały wyciśniecie znad Afryki Północnej nad Europę jak pestka czereśni ściśnięta pomiędzy palcami. Zamiast jednak słuchać klimatycznej propagandy, zastanówcie się, co je wycisnęło? Spróbujcie zrozumieć procesy klimatyczne jakie obserwujemy➡️konsekwencje.
👑
Das ist einer der besten Kommentare, die ich in den letzten zehn Jahren in den Tagesthemen der ARD gehört habe.
Ach, das war gar nicht in den Tagesthemen, das gibt’s nur auf X!
🇺🇸 🇮🇷 🇯🇵 THE LESSON OF VERSAILLES: How Trump is treating Iran like MacArthur treated Japan!
The lesson from history we cannot ignore right now with Iran:
After World War I, the Treaty of Versailles humiliated Germany. It crushed their economy, stripped their dignity, and treated their leadership like criminals. What did that produce? Resentment, chaos, and Adolf Hitler.
We almost repeated that mistake in 1945.
But General Douglas MacArthur refused to go down that road with Japan.
MacArthur understood something the Wilson crowd never did: you don’t win the peace by destroying a defeated nation’s leadership if you can use it for stability instead.
Emperor Hirohito was the symbolic heart of Japan. Many wanted him tried as a war criminal and hanged. MacArthur said no.
He kept Hirohito on the throne as a figurehead, had him renounce divinity, and used the Emperor’s authority to push through sweeping reforms - new constitution, demilitarization, land reform, and real democratization.
Result? Japan didn’t descend into chaos or communism. They became one of America’s strongest allies and an economic powerhouse. MacArthur turned enemies into partners.
Fast forward to today.
There’s a loud crowd that says we must completely humiliate and destroy the current leadership in Iran. Topple the regime, no off-ramp, total humiliation.
That’s Versailles thinking.
And it’s dangerous.
The Iranian people are already suffering under their regime. The smarter play - the MacArthur play - is to create an off-ramp.
Give their leadership a path where they can deliver real prosperity and dignity to their own people in exchange for abandoning nuclear weapons, terrorism sponsorship, and regional aggression.
When a nation’s people start seeing tangible improvement in their lives, the appetite for endless jihad and confrontation drops dramatically.
Stability beats endless occupation. Prosperity beats resentment. Smart power beats performative toughness that creates bigger problems down the road.
America First doesn’t mean we’re weak. It means we’re wise.
We learned from Versailles. We learned from MacArthur’s success in Japan. Let’s apply those hard-earned lessons instead of repeating the same mistakes that birthed the last century’s nightmares.
Strength and strategy. Not just slogans.
The goal isn’t to own the libs or look tough on cable news. The goal is to secure America’s future with the least blood and treasure possible.
History already showed us the winning formula.
Now it’s time to use it.