Thomas H. W. 🇩🇪

„Die Zukunft basiert auf dem, was wir heute tun.“
Gandhi

[Thomas H. W. 🇩🇪 @ccb_thomas]

Wir alle müssen für #Frieden mit der Russischen Förderation kämpfen. Keine Kriegstreiberei, #Diplomatie und Völkerverständigung sind die einzigen Wege dorthin. Unsere zukünftigen Generationen werden es uns danken.

[BockwurschtClown🇩🇪 @BockwurstClown]

+++EILMELDUNG+++
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Die nächste Groß-DEMO
"MERZ MUSS WEG Nummer 3"
findet kommenden SAMSTAG statt in #Augsburg
Es werden sehr viele Menschen erwartet
#MerzMussWeg #DEMO 3
20. Juni
Augsburg
15 UHR
Willy-Brandt-Platz
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[BockwurschtClown🇩🇪 @BockwurstClown]

++++EILMELDUNG++++
Die Merz-Muss-Weg-Demo in München
war ein riesiger Erfolg+++
Jetzt muss sehr schnell die nächste Demo dieser Art stattfinden.
Die nächste DEMO wird noch größer -
Wir schließen uns an - Wir sind dabei
#Merzmussweg #München #Demo #Bayern #Söder #Merz

[Julian Reichelt @jreichelt]

BREAKING NIUS: Hier ist das Video, das die CDU-AfD-Szene von gestern auflöst. Was es BEWEIST:
1. Die CDU hat in bester Merz-Tradition gelogen. Natürlich war es scherzende Kumpelei (was auch vollkommen normal sein sollte).
2. Siegmund und Heuer wirken so, als würden sie sich schon länger bestens verstehen.
3. Heuer macht sogar den Scherz, dass das kaputte Mikro das "Altparteienmikrofon" sei.
4. Was hier implodiert, ist die infame Merz-Behauptung, die AfD stehe "in der Tradition" des Holocaust. Seine eigene Partei glaubt es nicht. So würde man ja nicht mit den neuen Nazis umgehen.

Beschafft hat das Video Kolja Barghoorn.

[𝐙𝐮𝐤𝐮𝐧𝐟𝐭𝟑𝟕 - Bernd F. - F wie Freiheit! 🗽 @zukunft37]

Der dreifache Rodel-Olympiasieger Georg "Schorsch" Hackl sieht schwarz für Deutschland.
Deutliche und wahre Worte der bayrischen Rodel-Legende! 👌

[Franz Metzger @Franz_Metzger1]

@tomdabassman Mittlerweile kannibalisiert nicht regelbarer Solarstrom regelbaren Windstrom. Die Erneuerbaren verdrängen sich gegenseitig vom Markt. Trotzdem wird beides bezahlt und die Verklappung des Überschusses noch dazu.

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Heute gab es den ganzen Tag über kein Geld für Strom am Markt. Im Gegenteil musste man zwischen 10h und 17h sogar draufzahlen, um seinen Müllstrom etwa ins Ausland entsorgen zu dürfen.

Für fast alle Erzeuger kein Problem: Sie bekommen ihr Geld trotzdem. Dieser Spaß hat uns letztes Jahr 18,5 Milliarden Euro gekostet.

Deutschland hat die dümmste Energiepolitik der Welt.

[Erika Steinbach @SteinbachErika]

Da ist man nur noch sprachlos.
Die nächste Brücke in Dresden ist nicht mehr befahrbar.
Was für ein marodes Land sind wir geworden!

[NIUS @niusde_]

Unternehmer lachen empört über Bärbel Bas!

„Wir brauchen eine gerechte Verteilung“, sagt die SPD-Frau beim Tag des Familienunternehmens. Und betont weiter: „Natürlich wollen wir eine andere Verteilung.“

https://t.co/CzVMlXCF1x

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Die Linksextremistin Lena Raupach stellt den AfD-Parteitag mit dem NSDAP-Parteitag 1926 gleich: „Für uns ist klar, wir lassen das nicht zu.“

Warum wird ein "Mitgliedin" der Terrororganisation Antifa überhaupt vom zwangsgebührenfinanzierten MDR eingeladen?

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

„Jagd auf Migranten" — Wie das ZDF Elon Musk eine Aussage andichtet, die er nie gemacht hat. Warum dem Sender jetzt Unterlassung und Geldentschädigung drohen:

Nach den Ausschreitungen in Belfast hat das ZDF berichtet, Musk habe „zur Jagd auf Migranten aufgerufen". Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung — eine, die Musk gegenüber dem ZDF gute Aussichten eröffnet, Unterlassung durchzusetzen.

Was Musk tatsächlich geschrieben hat:

In Belfast hatte ein sudanesischer Mann einen Einheimischen mit einem Küchenmesser schwer verletzt. Das Video der Tat verbreitete sich rasend schnell. In der darauffolgenden Nacht zogen maskierte Männer durch die Stadt, steckten Häuser und Fahrzeuge in Brand und griffen gezielt Migranten an.

Musk schrieb auf X am 9. Juni 2026: „Only by protesting REPEATEDLY and LOUDLY will there be any change!!" — als Reaktion auf einen Beitrag Tommy Robinsons, der zu landesweiten Protesten aufrief. Am 10. Juni 2026 antwortete er auf Kritik britischer Politiker: „Murderous migrants beheading innocent people in their home town is what's making people angry, not 'social media'!" Außerdem repostete er einen Beitrag des Parlamentsabgeordneten Rupert Lowe, der die Abschiebung von „millions and millions" forderte, sowie einen Beitrag mit dem Bild des Tatverdächtigen und der Bildunterschrift „millions must go" — Slogan der britischen Reformbewegung für Massenabschiebungen.
Das sind die Fakten.

Was das ZDF daraus macht — und warum das presserechtlich nicht haltbar ist:

Das ZDF behauptet, Musk habe „zur Jagd auf Migranten aufgerufen". Diese Aussage enthält einen klaren Tatsachenkern: Sie behauptet, dass Musk einen Aufruf formuliert hat — eine Aufforderung zum Handeln an Dritte — und dass dieser Aufruf auf die Jagd auf Migranten gerichtet war.

Die Begrifflichkeit der „Jagd" ist nicht harmlos. Der Begriff stammt aus der Tierwelt: Jagen bedeutet, einem Lebewesen nachzustellen, um es zu fangen oder zu töten. Auf Menschen übertragen bedeutet „Jagd auf Migranten" die aktive Verfolgung mit dem Ziel, ihnen körperlichen Schaden zuzufügen.

Das ZDF schreibt Musk eine Aussage zu, die er nicht gemacht hat. Er hat zu Protest aufgerufen, nicht zur physischen Verfolgung von Menschen. Er hat Beiträge verbreitet, die Abschiebungen fordern, nicht den Angriff auf Einzelne.

Die mehrdeutige Äußerung — und warum sie das ZDF nicht rettet:

Das ZDF könnte einwenden, die Formulierung sei mehrdeutig und sei eine wertende Zusammenfassung der Wirkung von Musks Verhalten, nicht als Wiedergabe seiner Worte. Dieser Einwand greift nicht.

Der BGH hat klargestellt: Eine Aussage, die mehrere Deutungen zulässt, von denen eine ehrverletzend und unwahr ist, ist unzulässig, wenn der Verbreiter die Mehrdeutigkeit nicht aufklärt. Wer eine Äußerung in den Verkehr bringt, die ein Teil des Publikums dahin versteht, jemand habe zu Gewalt aufgerufen, trägt die Verantwortung dafür — auch wenn eine harmlosere Lesart möglich wäre.

Ein erheblicher Teil der ZDF-Zuschauer wird die Aussage so verstehen: Musk hat dazu aufgerufen, Migranten zu jagen und ihnen Schaden zuzufügen. Das ZDF hätte die Mehrdeutigkeit auflösen müssen. Das hat es nicht getan. Das macht die Aussage unzulässig.

Die presserechtlichen Ansprüche:

Musk kann mit guten Erfolgsaussichten vorgehen. Der Unterlassungsanspruch aus §§ 823, 1004 BGB i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG liegt auf der Hand: Eine unwahre Tatsachenbehauptung, die einen Menschen als Aufrufer zu gewaltsamer Menschenjagd darstellt, verletzt sein Persönlichkeitsrecht erheblich.

Was das über den Zustand des öffentlich-rechtlichen Journalismus sagt:

Es gehört zur Grundpflicht seriösen Journalismus, zwischen dem, was jemand gesagt hat, und dem, was andere daraufhin getan haben, zu unterscheiden. Wer diese Grenze verwischt und einem Akteur die Verantwortung für das Handeln Dritter zuschreibt, betreibt keine Berichterstattung mehr. Er betreibt Stimmungsmache.

Das ist presserechtlich angreifbar — und journalistisch ein Armutszeugnis.

[„Plagiatsjäger“ @SprachPhilo]

Wie immer unerreicht ausgefuchst, der Harald #Martenstein über Mario #Voigt.
Figuren wie #Voigt, #Weimer und eben auch #Merz selbst geht es keine Sekunde um Deutschland oder das Volk. Denen geht es nicht einmal um die #CDU. Sie sind allesamt Polit-Blender neuen Typs, traurige Clowns.
Was hier noch zählt vor dem Untergang, ist Machterhalt und möglichst viel mitnehmen, bevor es vorbei ist.
Die Verblendung innerhalb einer Partei hat in Deutschland eine lange Geschichte. Sonst hätte es schon längst in der CDU einen Aufstand von innen gegen diese Typen gegeben.
https://t.co/boXsrNanCA

[ₖₐᵣₘₑₗₒwy ₘₐᵣₖᵢz 🏴‍☠️ @Borys61581538]

Liverpool dzisiaj 💁‍♂️
a wiecie ze zadna telewizja wam tego nie pokaze i jak by nie bylo internetu to chuja byscie wiedzieli ..
anglia,irlandia,szkocja itd
tam jest normalnie wojna domowa
ludzie kurwa mają dosc

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Ich habe den Präsidenten der #Diakonie, Rüdiger #Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient. #AfD #Wahlfreiheit #Demokratie

[Deutscher Schäferhund @DeutscherSchfe3]

Tulsi Gabbard, die ehemalige US-Geheimdienstchefin, veröffentlicht Beweise für frühere Finanzierungen der US-Regierung für mehr als 120 Biolabore in über 30 Ländern, einschließlich der Ukraine.

Hochbrisant: Alexander Hoffmann (CSU) erklärte am 11. Juni im Bundestag in Richtung der AfD, sie "wären dem Grunde nach Marionetten, und Putin hält die Fäden, und ein Sprecher aus dem Kreml gibt ihnen den Text". Als Beleg für seine Behauptung nennt er einen Bericht auf der AfD-Social-Media-Plattform über Biowaffen-Labore in der Ukraine, zu dem sie ohne Beweise "schwurbeln" würden.
Quelle: DNI Tulsi Gabbard
https://t.co/42KNwEUFM5

[Die Welt am Wendepunkt @michael__3000]

München 13. Juni Demo „Merz muss weg“! Super war‘s! Friedliche rechtsstaatliche Konservative haben ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch genommen. Der Zuspruch am Rand von Passanten und Touristen war grandios!

[Roland Tichy @RolandTichy]

Nachdem sich das Ziel als tödliche Falle herausgestellt hatte marschierten sie umso schneller darauf los. EU verschärft Klima-Kurs und will Gas steuerlich verteuern. Diese Industrie und dieser Wohlstand müssen irgendwie vernichtet werden, koste es, was es wolle. https://t.co/tnvCbUhrcf

[NIUS @niusde_]

Foto-Sensation in Sachsen-Anhalt! CDU-Chef Guido Heuer und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zeigen sich dort Schulter an Schulter auf einer Veranstaltung. Der Anfang vom Ende der sogenannten Brandmauer?
https://t.co/o6dIbtgOvM

[Varan 🐊 2.0🇨🇮 @LucaVaran]

La Russie du grand méchant Vladimir Poutine pendant la Coupe du monde 2018 :

- entrée gratuite sans visa pour tous les supporters
- trains gratuits pour se déplacer entre les 11 villes hôtes
- transports locaux gratuits (bus, métro, navettes)
- pas de tarification dynamique pour les billets
- contrôles administratifs simplifiés
- aucune interdiction de séjour discriminatoire
- aucune place destiné aux supporters supprimés
- pas de fouille humiliante à l’arrivée des joueurs comme si c’était des criminels

[Tino Chrupalla @Tino_Chrupalla]

Gestern hat die Handwerkskammer Dresden dem Handwerksbetrieb des Jahres den Zukunftspreis verliehen. Sieger ist FAE Elektrotechnik aus Heidenau. Herzlichen Glückwunsch!

Am Rande der Veranstaltung unterhielt ich mich mit Andreas Brzezinski, dem Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Dresden, und mit Jörg Dittrich, dem Präsidenten des Zentralverbands des Deutschen Handwerks und der Handwerkskammer Dresden.

Auch unsere Landtagsabgeordneten besuchten die Preisverleihung. Die Lage für das Handwerk ist schlecht. Wir bieten entlastende Reformen und günstige Energie für die Leistungsträger aus dem Handwerk!

#Handwerk #Mittelstand #Zukunftspreis #HandwerksbetriebDesJahres #Handwerkskammer

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

WM ist, wenn unter anderem der öffentlich-rechtliche Rundfunk vor Patriotismus und Nationalismus warnt. Offenbar dürfen nach wie vor nur Linke unbesorgt das große Wir besingen.
https://t.co/81hMQw7IcN