Schon mal von „Silicon Saxony“ gehört? Das ist Europas größtes Mikroelektronik- und IT-Cluster - einer der führenden Hightech-Standorte der Welt! Jeder dritte Chip, der in Europa gefertigt wird, stammt aus Sachsen.
Der Bund wird den Standort Ostdeutschland weiter fördern. Für mehr Jobs, mehr Innovation und mehr Hightech made in Germany.
„Die Europäische Union ist 100 Millionen Konsumenten größer als die Vereinigten Staaten von Amerika. Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“
@_FriedrichMerz auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum 2026
Vor sieben Jahren wurde Walter Lübcke Opfer eines rechtsextremen Mordanschlages. Heute gedenken wir seinem Wirken als liebevoller Ehemann und Familienvater, überzeugter Christdemokrat und ein über Parteigrenzen geschätzter Politiker. Der heutige Tag lässt uns innehalten.
Der rechtsextremistische Mord an Walter Lübcke muss uns eine Mahnung sein: Wer Verantwortung für unsere Demokratie übernimmt, darf niemals Angst um sein Leben haben müssen. In unserer freien Gesellschaft dürfen wir politischer Gewalt keinen Raum geben.
Walter Lübcke war ein liebevoller Ehemann und Familienvater, ein überzeugter Christdemokrat und ein über Parteigrenzen geschätzter Politiker. Der morgige Jahrestag des rechtsextremistischen Mordes an ihm lässt uns innehalten. Diese Mordtat muss uns auch weiterhin als Mahnung dienen. (1/2)
Herzlichen Glückwunsch, lieber Octavian Ursu, zur Wiederwahl als Oberbürgermeister von Görlitz! 🎉
Ein starkes Signal für Verlässlichkeit, Zusammenhalt und Politik aus der Mitte. Viel Erfolg für die kommenden Jahre und die weitere Entwicklung von Görlitz und der Region! 💪
Wir gratulieren @KubickiWo zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der @fdp. Wir w��nschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand.
Carsten Linnemann
Generalsekretär
Die @cdu_hessen hat heute einen neuen Landesvorstand gewählt. Ministerpräsident @BorisRhein_cdu wurde mit einem starken Ergebnis im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. Wir gratulieren ganz herzlich!
⛽️ Der Tankrabatt wirkt!
Trotz weiter hoher Spritpreise durch den Iran-Krieg: Der Tank-Rabatt entlastet Millionen Pendler, Familien und Autofahrer: Die Inflation ist im Mai von 2,9 auf 2,6 Prozent gesunken – anders als von vielen Experten erwartet. Ein wichtiger Grund dafür: Der Tankrabatt, der spürbar ankommt.
Der Bundesbank zufolge drückt der Tankrabatt die Inflationsrate. Die Benzinpreise sind gesunken und die Entlastung von 17 Cent pro Liter wird an den Tankstellen weitgehend weitergegeben. Das zeigt: Die Maßnahmen wirken!
Der Rückgang der Inflation ist ein positives Signal und ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Wer das Wahlrecht entwertet, gefährdet den Kern unserer Demokratie!
Die Linkspartei fordert ernsthaft das Wahlrecht für Ausländer ohne deutschen Pass – allein nach fünf Jahren Aufenthalt. Damit stellt sie sich offen gegen unsere Verfassung und gegen das Prinzip, auf dem unser Staat basiert.
Das Wahlrecht ist kein beliebiges Geschenk, sondern an die deutsche Staatsbürgerschaft gebunden. Mit Rechten UND Pflichten. Wer über die Zukunft Deutschlands entscheiden will, muss Teil des deutschen Staatsvolks sein.
„Demokratie heißt im wahrsten Sinne des Wortes ‚Herrschaft des Volkes‘ – und nicht Wahlrecht aller, die gerade anwesend sind“, so Krings. Genau das schützt unser Grundgesetz – und zwar bewusst.
Wir stehen klar für Rechtsstaat, Verfassung und den Schutz unserer Demokratie. Wer das aufweichen will, spielt mit dem Fundament unseres Landes.
Deutschland ist ein starkes Land. Ein Land, das sich aus Krisen immer wieder herausgearbeitet hat. Ein Land, das in seiner Geschichte immer wieder bewiesen hat, dass ein neuer #Aufbruch möglich ist. Egal, wie schwer die Zeiten waren.
In Neheim-Hüsten hat Bundeskanzler @_FriedrichMerz betont, wie sehr er an die Stärke unseres Landes glaubt. An die Stärke und das Engagement von Beschäftigten, gut ausgebildeten Handwerkern, Pflegekräften, Ingenieuren, Wissenschaftler und Unternehmen. An die Stärke unserer Gesellschaft, an die Kraft für einen neuen Aufbruch, den er mit der CDU-geführten Bundesregierung ermöglichen will.
Die CDU überlässt das Land nicht den Extremisten. Weder von links. Noch von rechts. Denn: „Sie stellen die Grundentscheidungen unseres Landes in Frage. Und genau deshalb kann es eine Zusammenarbeit von uns insbesondere mit der Partei, die sich „Alternative für Deutschland“ nennt, nicht geben", so @_FriedrichMerz.
Gute Nachrichten aus Straßburg. Wir haben uns über die Umsetzung des #EU-US-Zolldeals geeinigt. Europa erfüllt seine Zusagen. Mehr Sicherheit und Stabilität für unsere Unternehmen. #TurnberryAgreement
Was die Reform verändert:
🔍 Mehr Transparenz bei Fahrschulpreisen
📱 Mehr digitale Theorie = flexibler online lernen statt ständig Pflichttermine vor Ort
🧠 Die Anzahl an möglichen Theoriefragen wird um 30% reduziert
⏱️ Kürzere praktische Prüfung mit nur noch 25 Minuten Fahrzeit
🚗 Weniger verpflichtende Sonderfahrten (3 statt 12!)
💻 Weniger Bürokratie = digitale Anträge, weniger Papierkram & kürzere Wartezeiten
🚘 Moderne Ausbildung mit Fahrsimulatoren & digitalen Übungen
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Wir machen den Führerschein wieder bezahlbar! 🚗
Für viele junge Menschen kostet er heute über 3.000 €. Das ist zu teuer! Mobilität darf kein Luxus sein. Deshalb sorgt die CDU-geführte Bundesregierung jetzt dafür, dass die Fahrausbildung moderner, einfacher und vor allem günstiger wird. (1/2)
Perso und Führerschein einfach auf dem Smartphone speichern? Genau das soll mit der neuen EUDI-Wallet ab Anfang 2027 möglich werden!
Was das im Alltag bringt👇
✅ Weniger Karten im Geldbeutel
✅ Schneller online identifizieren
✅ Dokumente digital & sicher dabei haben
✅ In ganz Europa nutzbar
Wichtig dabei: Du entscheidest selbst, welche Daten du teilst. Digitalisierung muss deinen Alltag einfacher machen. Genau das macht das EUDI-Wallet.
Heute beginnt für Rheinland-Pfalz ein neues Kapitel. Herzlichen Glückwunsch, lieber @GordonSchnieder, zu Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten! Dir und der neuen Landesregierung wünsche ich viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben!
Rheinland-Pfalz wird endlich wieder von einem CDU-Ministerpräsidenten geführt! Wir wünschen @GordonSchnieder viel Erfolg und Gottes Segen im neuen Amt und der schwarz-roten Koalition unter seiner Führung stets gutes Gelingen.