Der Lobbyist aus der 🥨

#Aischgrund - franconia -
Im Sumpf der #CSU Amigos -
Wann ‼️Renaturierung‼️ in Bayern Maggus 🌊 #FCKNZS #Alerta
#weedmob 🥦 since2012 #FCN

[Der Lobbyist aus der 🥨 @depperla]

Obdachlos in Nürnberg hat jetzt eigene Instagram Seite.
Bitte folgen
@Markus_Soeder
DRECKSMAUL halten.

https://t.co/SpVcgXPAjh

[Nurder Koch @NurderK]

.@peteraltmaier wünscht sich im BR ernsthaft Hartz IV zurück. Er räumt sogar ein, dass der Begriff Menschen stigmatisiert und herabgesetzt hat, behauptet aber, das habe dazu geführt, dass Betroffene schneller wieder arbeiten gingen. Wie zynisch kann Sozialpolitik eigentlich werden? Hartz IV stand jahrelang wegen niedriger Regelsätze, massiven Sanktionsdrucks und der Förderung prekärer Beschäftigung in der Kritik. Das Bundesverfassungsgericht erklärte 2019 Teile der damaligen Sanktionsregelungen für verfassungswidrig. Menschen unter Druck zu setzen und gesellschaftlich abzuwerten, ist keine soziale Errungenschaft. Und für den angeblichen Erfolg dieser Stigmatisierung bleibt Altmaier den Beleg schuldig. Armut ist kein Charakterfehler. Und Demütigung keine Arbeitsmarktpolitik.

[Der Lobbyist aus der 🥨 @depperla]

@nymoen_ole Es waren dann doch die Backwaren im Supermarkt ab 2012. Gruß Bäckersohn

[Volcaholic 🌋 @volcaholic1]

Scotland: The sea flooded Largs town centre in North Ayrshire around midnight GMT as Storm Boelo struck at high tide, leaving Main Street underwater and shop owners unable to reach their stock.

The A78 to Skelmorlie is shut after waves brought down sections of wall, and Largs–Cumbrae ferries are cancelled.

[wenig Worte @wenig_worte]

In den 1980ern gab es allein in Westdeutschland rund 4 Mio. Sozialwohnungen – etwa ¼ aller Mietwohnungen.

Heute sind es deutschlandweit nur noch rund 1 Mio. - also 75 % weniger und das, obwohl der Osten nach der Wende hinzukam.

Und ihr wundert euch über den Erfolg der Linken?

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Bei der Regelsatzsystematik der Grundsicherung geht es u.a. genau um die Definition von Grundbedürfnissen. Entweder hat @PrienKarin wieder mal keine Ahnung oder sie betreibt mal wieder unverantwortliche Stimmungsmache.

[Der Lobbyist aus der 🥨 @depperla]

@markus_bublitz @BorisRhein_cdu Sie kennen keine Bürger in prekären Verhältnissen unsere MPs der Union

[Chris Luening 🇪🇺 ⚡️ 🇩🇪⚡️ 🇺🇦⚡️ #Semper_i @DerClue]

Auch wenn es immer noch Must-run-Bedingungen für Kohle und Erdgas gibt, schon beeindruckend, dass man immer öfter zumindest theoretisch im ehemaligen Kohland Deutschland den Punkt erreicht, wo Kohlestrom nicht mehr nötig ist, um in der Situation (Rentner-Hinweis) D zu elektrisieren. Meilensteine, Steigerung der Zeitpunkte durch weitere Bausteine wie Speicher. Häufigkeit wird zunehmen, wird Zeit, dass wir weiter elektrifizieren.

[Matthias Schott @SchottMatt2023]

"Zwei Vertraute von Israels Premier sollen Hessens CDU bei deren »Existenzrecht«-Gesetzesvorstoß geholfen haben. Kein Einzelfall, belegen Recherchen."
https://t.co/m3IkCqwUh6

[Professorenversteher Oskar-Maria Hanfmöger🦉🥦🍄 @IndiCannArabica]

Markus Söder ist ein notorisch verlogener Schwätzer: Mit ihrer anti Hanf - pro Bier-Ideologie, entgegen jeder wissenschaftlichen Grundlage und der willkürlichen Kriminalisierung von Mio Cannabis Konsumenten, die keinem schaden, stand die CSU noch nie auf dem Boden der Verfassung.

[Konstantin v. Notz @KonstantinNotz]

Ihr Kommentar @BorisRhein_cdu würde an Glaubwürdigkeit stark gewinnen, wenn Sie sich genau so klar zur AfD und zu den Umtrieben rechtsextremer Parteien in Deutschland und Europa verhielten. Stattdessen predigen Sie seit Wochen eine Normalisierung der AfD. #AufDemRechtenAugeBlind

[Timo Lehmann @timolmn]

Die Linke ist alles mögliche, aber sie ist keine totalitäre Partei. Die Linke hat doch gerade WEGEN ihrer Geschichte eine ablehnende Haltung zum Totalitären. Das verwirrt die CDU komplett. Aufgedröselt:👇

[Ferrika💚 @Ferika0409]

Oh wie toll! Ein Video von den drei Parteien gemeinsam, denen am Land und den Menschen gelegen ist!
Und alle drei haben die gleiche Intention!
Leute! DAS sollten wir uns wünschen als Regierung! Keine Kapitalisten, keine stolzdeutschen Rechten!
MENSCHEN!
#SozialePolitik
#9Euro

[Herr Ha aus Be 🇩🇪🫂🇺🇦 |🇪🇺 @herr_ha_aus_be]

Drehen hier jetzt alle komplett durch? @JUBerlin

[Oldbutgold - BÜNDNIS90/GRÜNE - DIE GEFALLEN MIR ! @Meckel94715645]

Es ist die FEHLEINSCHÄTZUNG DES JAHRES:
Zwei superschlaue Köpfe der FDP hatten die geniale Idee, die Partei innerhalb kürzester Zeit zurück auf die nationale Bühne zu befördern. WOLFGANG KUBICKI + sein Generalsekretär MARTIN HAGEN wollten mit Macht zurück an die Macht. Peinlich!

[The Windowlicker @MaengDaReality]

"Nach Hanfmesse – mehr als 97 Prozent der Blutproben positiv"
Das bedeutet nicht, dass 97% bekifft Auto gefahren sind. THC kann auch nach Abklingen der Rauschwirkung noch im Blut nachweisbar sein. Die Zahlen werfen daher eher Fragen zur Aussagekraft 1/2
https://t.co/Pf1Q5059I1

[Der Lobbyist aus der 🥨 @depperla]

@LibertyHannes @verenahubertz haha

[Matthias Schott @SchottMatt2023]

🔴 Die Linke spielt nicht Tennis, während Berlin dunkel ist. Zumindest ist kein Fall dokumentiert.

🔴 @cduberlin "Kopf freikriegen“ während des Stromausfalls.

🔴 Weil „Die Linke“ wenigstens zugibt, ein wenig umzuverteilen. Die CDU nennt es „Leistungsgerechtigkeit“, wenn Erben steuerfrei bleiben und der Rest „mehr arbeiten“ soll. Das ist eine Umverteilung – nur nach oben.

🔴 Die CDU hat keinen Plan für Berlin - außer „nicht die anderen". Kein Mietendeckel. Keine Enteignung. Keine Tram. Keine Radwege. Keine echte Verwaltungsreform. Nur: mehr Polizei, „saubere Stadt", und der Glaube, dass Autofahren Freiheit ist. Das ist keine Stadtpolitik, das ist ein Culture War mit Verwaltungsapparat.

🔴 Die Linke mag "unrealistische Forderungen" stellen. Die CDU hat bewiesen, dass sie Realpolitik kann und dass Realpolitik in Berlin bedeutet: Tennis, Lügen, Fördermittel nach Parteibuch, Mietendeckel blockieren u.v.m.

🔴 Die Linke hat keinen Maskenskandal. Kein Parteimitglied hat sich während einer Pandemie an Schutzausrüstung bereichert. Das ist eine niedrige Messlatte – aber die CDU reißt sie.

🔴 Kein Gewerbemietendeckel. Die Linke und SPD fordern seit Jahren einen Mietendeckel auch für Gewerbe, um kleine Läden, Kitas und Kulturbetriebe vor Verdrängung zu schützen. Die CDU blockiert Regulierung, wo sie kann – und Berliner Kieze veröden.

🔴 NGO-Keule! Die CDU wettert gegen „linke NGOs“, fördert aber selbst Organisationen, die ihre eigene Politik stützen.

🔴 NSU-Aufklärung war kein CDU-Herzensthema. Die Aufarbeitung des NSU-Komplexes wurde lange verschleppt, Akten zurückgehalten, Verfassungsschutz mauert. Die CDU war Teil der Regierungen, die diese Behörden führten.

🔴 Das Förderskandal-Karussell. Die Berliner CDU baute Druck auf, damit Antisemitismus-Fördermittel an ihr genehme Projekte gingen. Der Rechnungshof rügte schwere Rechtsverstöße, willkürliche Auswahl, keine Chancengleichheit. 13 Projekte, 2,6 Millionen Euro und die Kultursenatorin trat zurück .

🔴 @cduberlin Ein Staatssekretär, der zwei Monate hielt. Mehrere Kultursenatoren in einer Legislaturperiode. Kommentar eines CDU-Abgeordneten: „Hat der Regierende bei seiner Personalauswahl nur Pech oder ist es Unvermögen?“

🔴 Die Verkehrspolitik als Zeitreise in die 1960er. Der BUND Berlin bilanziert: A100-Weiterbau ohne Verkehrskonzept, Festhalten an der TVO mitten durch die Wuhlheide, Abschaffung von Tempo 30 auf Hauptstraßen, Planungsstopp für fast alle Radschnellverbindungen, Stopp von zwei Straßenbahn-Neubauprojekten. Die Verkehrsexpertin des BUND: „Traumtänzereien aus Jugendbüchern der 1960er Jahre"

🔴 Die Tram nach Spandau wird durch Luftschlösser ersetzt. Statt der geplanten Straßenbahn setzt die CDU auf überlange Doppelgelenkbusse – ein „technisches Experiment mit ungewissem Nutzen". Der VCD nennt es „destruktiv für Spandau und für Berlins ÖPNV".

[Janine Wissler @Janine_Wissler]

Frau Ministerin, Parteien haben Grundbedürfnisse (Grundbedarf) längst gesetzlich definiert. Der steuerliche Grundfreibetrag kommt zustande, indem der Staat Lebensnotwendiges definiert und ein Preisschild dranhängt. Auch der Regelbedarf bei der Grundsicherung wird so festgelegt.

[Der Lobbyist aus der 🥨 @depperla]

@baha_jam Lustig weil der halt wirklich mehr drauf hat wie du jemals 🤣🤣

[Gina Milan @ginamilan_]

WHAT IN THE ACTUAL FUCK IS GOING ON IN ALBANIA?????????? THIS IS INSANE.