Boeb

[Dr. Daniel Stelter @thinkBTO]

In Deutschland haben wir a) Energie verknappt und verteuert b) Migration in den Sozialstaat statt in den Arbeitsmarkt gefördert c) Sozialstaat ausgebaut statt investiert d) staatliche Steuerung über Markt gestellt. Ergebnis: Niedergang. Wenn wir a-d nicht radikal ändern, droht der ABSTURZ. Handelt endlich!

[Maischberger @maischberger]

„Der #Iran ist in allem, was er seit 40 Jahren macht, völkerrechtswidrig“, sagt @ArminLaschet (@CDU) – und niemand habe eingriffen. Jetzt, wo dies passiere und „die Menschen im Iran auf den Straßen jubeln, fangen wir Völkerrechtsdebatten an“.

#maischberger

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Ein Angestellter (4.000€ brutto) erhält 1.000€ Weihnachtsgeld und kauft von dem Geld Kleidung. In Summe landen davon 780,97 Euro in der Staatskasse.

Und jetzt denke nochmal darüber nach, ob dich wirklich die bösen Konzerne & Arbeitgeber abzocken.

[Mario Lochner @mario_lochner]

Solche Beiträge zeigen, wie schlecht es um die finanzielle Bildung bestellt ist...

Jeder, wirklich jeder kann sein Vermögen innerhalb von 10 Jahren verdoppeln. Das mystische Rätsel dahinter: Aktienmarkt und 7% Rendite im Schnitt

[Boeb @derboeb]

@ArminLaschet Ganz starkes demokratisches Statement. Based. Danke!

[Armin Laschet @ArminLaschet]

Fast alle Abstimmungen im Bundestag sind offen, häufig namentlich. Oft ringen Fraktionsführungen und Koalitionen mit viel Überzeugungsarbeit um die Sicherung von Mehrheiten. Bundeskanzler und Verfassungsrichter aber müssen in geheimer Wahl gewählt werden, nicht aus Böswilligkeit, sondern weil jeder einzelne Abgeordnete ohne Fraktionszwang nach seiner Überzeugung abstimmen soll. Das ist lästig, zuweilen unbequem für Kandidaten und Fraktionsführungen. Autoritäre Staaten kennen ein solch geschütztes Verfahren nicht. Das Grundgesetz aber will ausdrücklich diesen geheimen Raum, in besonderen Fällen sogar mit 2/3-Mehrheit. Der Bundespräsident braucht sogar in geheimer Wahl von 1260 Mitgliedern der Bundesversammlung eine Mehrheit. Das weiß jede Kandidatin und jeder Kandidat. Alternative wäre: Die Fraktionsvorsitzenden machen es direkt untereinander aus. Praktisch, aber vom Grundgesetz nicht gewollt. Wenn jemand also in höchste Ämter einmal nicht gewählt wird, ist das Demokratie und keine Demokratiekrise. Es ist die Stärke des Bundesverfassungsgerichts, zu wissen, dass der und die Gewählte nicht von einem kleinen Kreis auserkoren, sondern von großem Konsens getragen sind.

[Boeb @derboeb]

@CompletedStreet If people don’t like busy streets why do they live in the city in the first place?

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Linke hassen Bodybuilding, weil die Ergebnisse von der eigenen Leistung abhängen und man sie nicht umverteilen kann.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Wenn sich über 1.700 Wissenschaftler angesichts einer Kleinen Anfrage um den Fortbestand der Demokratie sorgen, dann haben wir ein Debattenniveau erreicht, das nicht mehr rational zu fassen ist. Wer das parlamentarische Fragerecht in dieser Form angreift und die Fragesteller diskreditiert, hat den demokratischen Grundgedanken offensichtlich nicht verstanden. Nicht die Fragen sind ein Grund zur Empörung, die ungebremste Empörung über die Fragen ist das Problem. WK

[Dr. Christoph Canne @ChristophCanne]

1986 bin ich mit einer Jugendgruppe, von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert, in die damalige DDR gefahren.

Als an der Grenze die Genossen Grenzsoldaten in den Bus einstiegen, war es 10 Minuten lang im Bus mucksmäuschenstill - auch die lautesten Chaoten waren plötzlich nicht mehr zu hören.

Ich habe diese zehn Minuten nie vergessen - wohlstandsverwöhnte Jugendliche aus West-Deutschland konnten wenigstens für diese kurze Zeit hautnah erleben, was es bedeutet, in einer Diktatur zu leben.

Können wir irgendwie eine solche Busreise für die 27% Linke-Wähler unter den heutigen Jugendlichen organisieren?
Es scheint mir dringend notwendig.

[Julius Böhm @julius__boehm]

Entertainer #Joko Winterscheidt ruft Millionen Menschen dazu auf, ihre Wahl auf Basis von Fakten zu treffen, verbreitet aber 1:1 die Erneuerbare-Atomkraft-Erzählung der #Grünen & die ist so weit von den Fakten weg, dass man sie eigentlich #Desinformation nennen muss. #NIUS

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Die EU hat knapp 450 Millionen Einwohner. Russland hat knapp 145 Millionen Einwohner. Die EU hat ein BIP von 14 Billionen Dollar. Russland hat ein BIP von 2 Billionen Dollar. Frankreich hat genug Atombomben um Russland völlig zu zerstören.

Das, was Trump gerade mit Russland veranstaltet, ist grenzdebil und sehr schade. Aber ich kann dieses Geheule der europäischen Politik darüber nicht ernstnehmen. Wir könnten uns selbst verteidigen, wenn wir wollten. Wir können nicht in der Anspruchshaltung leben, dass die Amerikaner bis in alle Ewigkeit für den Schutz der Europäer, die wenig mehr als Verachtung für die Vereinigten Staaten übrig haben, sorgen.

Die europäische Politik hat Trump ausgelacht, als er während seiner ersten Amtszeit vor Russland warnte. Die europäische Politik stand hinter Obama, der die russische Bedrohung stets verharmloste. Die europäische Politik hat jahrzehntelang eine falsche Außenpolitik verfolgt, hat sich ausgeruht, hat das Geld und die Soldaten der USA gerne genommen, während man mit Russland kuschelte, und hat nichts für die eigene Sicherheit getan.

Die arrogante europäische Politikkaste hat sich all das, was jetzt auf sie zukommt, selbst eingebrockt. Das darf bei allem Ärger über Trump nie vergessen werden.

[Kristina Schröder @schroeder_k]

Mein Etat damals betrug 25 Mio. Heute liegt er bei 200 Mio. Wer einmal in der Förderung ist, bleibt fast immer drin. Natürlich, alle vier Jahre muss man das Projekt ein bisschen ummodeln, damit es wieder als „Modellprojekt“ gilt. Aber wirklich genau guckt niemand hin. So haben es Tausende von Aktivisten zu ihrem „Beruf“ gemacht, „gegen Rechts zu kämpfen“, sie leben davon.

[Vince Ebert @VinceEbert]

Freiheit schafft Ungleichheit. Sie zeigt uns auf, dass einige Menschen klüger, fleißiger, erfolgreicher sind als andere.
Für viele ist das schwer zu ertragen. Deswegen wird die freie Entfaltung gerne moralisch abgewertet und als Rücksichtslosigkeit oder Egoismus bezeichnet.
Tatsächlich bedeutet Freiheit aber auch, Risiken einzugehen, gnadenlos scheitern zu können und keinen andern als sich selbst dafür verantwortlich zu machen.
Auch das ist für viele schwer zu ertragen. Um das nicht offen sagen zu müssen, redet man im Gegenzug gerne von Gleichheit oder Gerechtigkeit und verklärt diese Begriffe zu fast heiligen Zielen.
Nicht selten tut man das nur, weil man dadurch die Freiheit und alle, die die Freiheit lieben, am einfachsten unterdrücken kann.

[Vince Ebert @VinceEbert]

Viele Linke ignorieren, dass hohe Steuern den Wohlstand nicht nur umverteilen, sondern ihn auch zerstören.
2023 verbrauchte der Staat alleine 5,25 Mrd. Euro an Verwaltungskosten, um 23,76 Mrd. Euro Bürgergeld auszuzahlen. Das Medienunternehmen Media Pioneer recherchierte, dass in deutschen Jobcentern teilweise über 80 Prozent des Budgets in die eigene Verwaltung fließt.
Das ifo-Institut kommt zu dem Ergebnis, dass die überbordende Bürokratie in Deutschland pro Jahr einen wirtschaftlichen Totalverlust von 146 Mrd. Euro erzeugt.
Der Staat nimmt Geld ein, steckt es dann in eine Konfettikanone und drückt ab. Ein kleiner Teil davon kommt an, der Rest soll einfach nur gute Stimmung machen.

[Boeb @derboeb]

@MFratzscher Ich wüsste gerne mal wie viel Steuern wir sparen könnten wenn wir den Staat effizienter gestalten und unnötige Posten Streichen würden.

[Boeb @derboeb]

@ChristophBautz Wir müssen unsere Infrastruktur und Landschaft auf diese neuen Herausforderungen anpassen.

[Boeb @derboeb]

@bmdv Wo ein Blitzer steht ist ja offensichtlich eine Gefahrenstelle, sonst gäbe es ja keinen Grund dort einen Blitzer aufzustellen. Auf Gefahrenstellen müssen Verkehrsteilnehmer selbstverständlich, auch durch eine Lichthupe, aufmerksam gemacht werden.

[Stephan Altenburg @StAltenburg]

Bei der Diskussion über den #Mindestlohn wird immer wieder vergessen, wie teuer bei betriebswirtschaftlicher Betrachtung die effektive Arbeitsstunde aus Unternehmenssicht tatsächlich ist. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 12,41 Euro brutto ist es nämlich nicht getan.

Ein Mindestlohnempfänger in Vollzeit (40-Stunden-Woche, Steuerklasse I, gesetzlich krankenversichert, keine Kinder, keine Kirchensteuer) verdient rund 2.151 Euro brutto monatlich. Hiervon werden Lohnsteuer in Höhe von 136,66 Euro und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung in Höhe von 452,77 Euro abgezogen. Das führt zu einer Nettoauszahlung von 1.561,57 Euro. Der Arbeitgeber zahlt auf die Bruttovergütung („Arbeitnehmerbrutto“) in Höhe von 2.151 Euro zusätzlich noch die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) in Höhe von in der Regel 20,45%. Das Arbeitgeberbrutto beträgt folglich 2.590,87 Euro. Da beim Arbeitnehmer nur 1.561,57 Euro netto ankommen, heißt das: 1.029,30 Euro fließen in öffentliche Kassen, das sind 5,94 Euro für jede Soll-Arbeitsstunde, die der Mindestlohnempfänger zu leisten hat. Weil aus dem linken Spektrum immer wieder zu hören ist, es würde zu wenig bezahlt: Nein, der Staat zieht zu viel ab, nämlich rund 40% vom Arbeitgeberbrutto. Den Arbeitnehmern insbesondere im Mindestlohnsektor wäre viel mehr gedient, wenn sie mehr Netto vom Brutto hätten!

Aber das ist aus der betriebswirtschaftlichen Perspektive des Arbeitgebers noch längst nicht alles: In Deutschland haben Arbeitnehmer im Schnitt 28,3 Urlaubstage pro Kalenderjahr. Im Schnitt gibt es sieben gesetzliche Feiertage, die nicht auf einen Sonntag oder Samstag fallen. Durchschnittlich fehlt in Deutschland jeder Arbeitnehmer krankheitsbedingt an 14,6 Arbeitstagen. Das macht in der Summe nach dem statistischen Durchschnitt insgesamt 50 bezahlte Fehltage im Jahr.

Das Jahr hat 52 Wochen. Somit hat ein Vollzeitarbeitnehmer mit 5-Tage-Woche im Grundsatz 260 Arbeitstage. Davon sind die durchschnittlich 50 bezahlten Fehltage abzuziehen. Der Durchschnittsarbeitnehmer in Vollzeit arbeitet folglich im Jahr effektiv an 210 Tagen zu je 8 Stunden, also 1.680 Stunden jährlich. Noch nicht berücksichtigt sind dabei zusätzliche bezahlte Fehlzeiten für Mutterschutz, Elternzeit, Zusatzurlaub für schwerbehinderte Arbeitnehmer, Freistellungen für Betriebsräte und dergleichen mehr.

Dass Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlten Urlaub und Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit und an Feiertagen haben, ist gut und richtig und selbstverständlich nicht zu diskutieren. Klar ist aber auch: Die Unternehmen erfüllen insoweit soziale Aufgaben, indem sie Entgelt weiterzahlen, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten. Mit dem Mindestlohn von 12,41 Euro je Stunde ist es deshalb bei betriebswirtschaftlicher Betrachtung nicht getan. Denn die Arbeitsstunde kostet deutlich mehr: Das Arbeitgeberbrutto eines Mindestlohnempfängers beträgt, wie oben berechnet, monatlich rund 2.591 Euro, also rund 31.092 Euro jährlich. Bei 1.680 effektiven Arbeitsstunden wendet ein Unternehmen in Deutschland, wenn der Arbeitnehmer den Mindestlohn erhält, also 18,51 Euro je Stunde auf. Das sind 49,2% mehr als der Mindestlohn, der im Gesetz steht. Dieser Effekt ist linear skalierbar: Er trifft grundsätzlich auf alle Arbeitsverhältnisse zu, also auch auf die oberhalb des Mindestlohns.

FAZIT: Arbeit ist in Deutschland viel teurer, als die meisten denken. Im internationalen Wettbewerb stehen wir deshalb nicht gut da.

@cducsubt @FDP_Fraktion @spdbt @GrueneBundestag

[Mathias_M @matze2001]

Rolf-Dieter Krause (ehem. ARD-Studioleiter Brüssel) demonstrierte vor wenigen Minuten, wie echter Journalismus funktioniert. Quellen für Vertrauensverlust:
Cum-Ex-Skandal, Pfizer-Affäre, RKI-Files und anhängig erkennbare Lügen der Politik.

Quelle:
https://t.co/ekEINIT8CW