Diese niederträchtige Forderung des @tuevverband ist ohne Überprüfung oder Diskussion abzulehnen!
Der Grenzwerte von 3,5ng ist eh schon zu niedrig.
Der #MPUMafia geht es nicht um Sicherheit, sondern um fehlende Einnahmen.
@djpr@docjuhnk Und dennoch wird die #korruptunion ohne Konsequenzen davon kommen. Noch schlimmer: ein Holetschek schwurbelt sogar weiter. Kannste dir nicht mal schönsaufen.
Erst die Hürden so hoch bauen, dass die Bürokratie explodiert, und sich dann über die Kosten beschweren.
Die Union hat im Gesetzgebungsprozess (insbesondere über die Drohung mit dem Vermittlungsausschuss im Bundesrat) massiv darauf gedrungen, die Kontrollen so engmaschig und die Auflagen so bürokratisch wie möglich zu gestalten.
Dass sie jetzt genau diese Bürokratiekosten als Argument für ein Ende des Gesetzes nutzt, ist die Definition von politischem Gaslighting.
Am 19. Januar wird ein #ISIS-Terrorist, der immer noch eine #AlQaida-Miliz führt (#HTS), nach Deutschland einreisen und er wird nicht festgenommen werden. Stattdessen wird man die Straßen für ihn sperren und eine Ehreneskorte bringt ihn zum Bundeskanzleramt, wo er als Staatsgast begrüßt wird.
Vor dem Hintergrund der letzten Massaker in #Aleppo und Verbrechen an #Kurden, #Alawiten, #Jesiden, #Drusen und #Christen in #Syrien ein Skandal.
Herr Bundeskanzler! Geben Sie diesem Verbrecher nicht die Hand! Legen Sie ihn in Handschellen!
Klare Ansage, Danke für die Ehrlichkeit. Ich hoffe der ein oder andere mehr hat es nun verstanden: der 👏🏻 #Islam 👏🏻 ist 👏🏻 nicht 👏🏻 friedlich. Man muss keine AfD wählen, um das zu begreifen.