In kürzester Zeit wurden folgende Punkte beschlossen.
Na, wie empört seid ihr?
• Chatkontrolle
• Tabaksteuer
• Plastiksteuer
• Zuckersteuer
• Erhöhung Reichensteuersatz von 45% auf 47%
• Abschaffung Ehegattensplitting
• Abschaffung Familienversicherung
• Abschaffung Haltefrist für Bitcoin
• Abschaffung Umsatzsteuerfreiheit in Zollfreilagern
• Erhöhung MwSt. von 19% auf 22%
• 204 Milliarden Euro Neuverschuldung
• Rente ab 70
• Aufpasserkameras in Neuwagen
Wer immer noch glaubt, dass in der Corona-Zeit alles sauber abgelaufen ist, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Das war die größte SB-Theke, die dieses Land je gesehen hat. Wer die richtigen Knöpfe drücken konnte, hat sich schamlos bedient.
Ich weiß das selbst gut genug. Mir wollten sie damals selbst ein paar Testzentren aufschwatzen. Unverblümt. Nach dem Motto: „Hier, nimm die Kohle, mach dir die Taschen voll aber halt endlich deinen Mund.“ Das fühlte sich an wie Schmiergeld auf Staatskosten, um Kritiker ruhigzustellen. So billig.
Und wer mitspielte, wurde reich, wer Fragen stellte, war der Staatsfeind.
Mit diesen Testbuden konnte man gar nicht verhindern, viel Geld zu schaufeln. Plastikstuhl hinstellen, Wattestäbchen kaufen, Phantasiezahlen aufschreiben. Wer wollte das denn kontrollieren? Die Behörden waren völlig überfordert oder haben weggeschaut.
Da wurden Geistertests am Fließband abgerechnet und die Kohle sprudelte.
Während der Kneipier um die Ecke pleiteging, haben sich andere mit gefälschten Strichlisten den ersten Porsche gekauft.
Bei den Masken genau dieselbe Masche. Plötzlich war jeder drittklassige Politiker und dessen Schwager „Logistikexperte“. Millionen an Provisionen für Masken, die keinen Wert für die Gesellschaft hatten, und die direkt oder nach Ablauf im Müll gelandet sind. Keinen hat das interessiert, waren ja Steuergelder.
Und die Corona-Hilfen? Ein offenes Scheunentor für jeden der bescheissen wollte. Formular online anklicken, Märchengeschichte vom Umsatzausfall tippen und zack – fünfstelliger Betrag auf dem Konto. Kriminelle Bande, Scheinfirmen, Abzocker – alle haben zugegriffen.
Der ehrliche Handwerker oder Gastronom durfte derweil Däumchen drehen und auf die Bürokratie warten, weil das Motto „Schnelligkeit vor Gründlichkeit“ gründlich ausgenutzt wurde.
Der Witz dabei: Das alles hätte es gar nicht gebraucht, weil die Massnahmen und der daraus entstandene unkontrollierte Geldverteil-Irrsinn in absolut keinem Verhältnis zur Realität stand.
Einen riesigen Reibach haben auch viele Krankenhäuser gemacht. Nach außen das Drama vom Kollaps vorspielen, und hintenrum die Millionen kassieren. Für jedes freigehaltene Bett klingelte die Kasse.
Also was macht man? Betten auf dem Papier abbauen, Notstand melden, Ausgleichszahlung kassieren. Reine Zahlenakrobatik für den Profit.
Impfzentren? Allein die Miete für solche Hallen war horrend. Diejenigen, die damit Geld verdienten, hatten natürlich kein Interesse, dass das aufhört.
Ärzte, die fürs Rumsitzen bis zu 250 Euro die Stunde kassiert haben, egal ob da jemand kam oder nicht. Und wenn jemand kam, dann Spritze rein, zack, fertig. Sorgfältige Aufklärung, Haftung oder Übernahme von Verantwortung? Fehlanzeige! Auch für diese unseriöse Arbeit habe ich eine Einladung bekommen – und aus tiefster Überzeugung von Herzen abgelehnt.
Nach außen wurde also die große Moralpredigt gehalten – von den Kirchen, über Gewerkschaften bis hin zu den Sozialverbänden, der Politik und den Medien wurde versucht, uns Solidarität einprügeln und jeden als Schwurbelkopf beschimpfen, der die Augen aufmacht – aber hinter den Kulissen das Steuergeld verbrennen.
Und heute? Niemand möchte mehr was davon wissen. Keiner die Verantwortung übernehmen. Das Geld ist futsch.
Mit Corona begann der schnelle Abstieg unserer Wirtschaft, unserer Sozialsysteme und des Krankenwesens. Gesund waren unsere System schon lange nicht mehr. Aber die Coronajahre haben wie ein Brandbeschleuniger gewirkt.
Es ist unglaublich niederschmetternd, mein Land so vor die Hunde gehen zu sehen.
Eine KI durchsucht seit 2021 das Netz nach mutmaßlich rechtswidrigen Äußerungen. Sie heißt KIVI. Und sie hat gerade ein Problem bekommen: Post.
Entwickelt wurde KIVI im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW, finanziert von der Staatskanzlei NRW, gebaut von der Condat AG. Das Tool durchforstet in mehreren Sprachen soziale Medien und Webseiten. Was für relevant gehalten wird, geht an Polizei und Verfassungsschutz. Inzwischen nutzen alle Landesmedienanstalten das Programm.
Halten wir kurz fest, was das heißt: Behörden, die niemand von uns bestellt hat und die aus dem Rundfunkbeitrag bezahlt werden, betreiben KI-gestützte Rasterfahndung im öffentlichen Meinungsraum und leisten Zuarbeit für Sicherheitsbehörden. Die Rechtsgrundlage? Bleibt auffällig vage – man verweist auf Beobachtungspflichten aus Medienstaatsvertrag, JMStV und Landesmediengesetzen. Parallel dazu prüfen dieselben Anstalten, ob sich alternative Medien an das halten, was sie für journalistische Sorgfaltspflichten halten. Bei Nichtgefallen drohen Kostennoten und Verfahren. Die Verfassungsmäßigkeit von §19 MStV ist unter dem Aspekt der Meinungsfreiheit umstritten – aus gutem Grund.
Betroffen ist damit im Grunde jeder, der sich im Netz öffentlich äußert.
Nun hat Norbert Häring am 2. Juli bei der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt Hessen nach Art. 15 DSGVO Auskunft verlangt: Welche Daten wurden erfasst, woher, zu welchem Zweck, auf welcher Rechtsgrundlage, wie lange gespeichert, an wen weitergegeben – Condat AG, andere Anstalten, Verfassungsschutz, Polizei, Staatsanwaltschaft? Gab es Profiling oder automatisierte Entscheidungen?
Die Antwort vom 30. Juli ist die eigentliche Nachricht: Die Monatsfrist reiche nicht, man brauche zwei Monate länger. Begründung: die Vielzahl der DSGVO-Anfragen zu KIVI und die Komplexität, weil das Tool gemeinsam genutzt wird und Rechte Dritter zu berücksichtigen sind. Bearbeitet werden die Anfragen offenbar von der Condat AG – also vom Entwickler, als kostenpflichtiger Dienstleister.
Und hier wird es hübsch: Der Anteil der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitrag ist fest gedeckelt. Jeder Euro, der in die Beantwortung von Auskunftsersuchen fließt, steht nicht mehr für Schikanen gegen Blogger und für Schnüffeldienste zur Verfügung. Die vermeintliche Effizienz einer gemeinsamen Zensur-KI fällt ihren Betreibern gerade auf die Füße.
Wir würden selbstverständlich niemandem nahelegen, sein völlig legales, in Art. 15 DSGVO verbrieftes Recht auf Auskunft bei der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt in Anspruch zu nehmen. Ein formloser Brief genügt, die Adressen stehen frei im Netz, eine Antwortfrist läuft automatisch. Rein hypothetisch natürlich.
Aber man stelle sich einmal vor, es täten es sehr viele. Sehr sehr viele.
Ein guter Text von @norberthaering:
https://t.co/3qmBWWLNQE
#KIVI #Landesmedienanstalten #Zensur #DSGVO #Meinungsfreiheit
Joe Feltz has died at the age of 40.
Joe had been collecting rare, sacred, hidden & last editions of old & ancient books & was in the process of scanning & uploading them as a free source on the internet.
Joe has been found dead, the cause of death has not yet been released.
Some of the books included original Masonic books & bibles, The 1812 Bible (including the Book of Esdras, Wisdom of Solomon, Apocrypha, and Psalms), The Lost Books of the Bible, Conversations on the Bible, Encyclopaedia of Witchcraft & Demonology (chronicling the inquisitions & Salem witch trials), Ancient Magic & Magnetism & much more.
Many of these books showed many inconsistencies with the modern version of history & exposed many hidden secrets.
Joe was also created free blueprints & online design tools to help his audience build their own off-grid power systems without expensive corporate costs & with free energy.
R.I.P & Fly High Joe 🤍🕊️
🚨🇩🇪 Die Bundestagspetition zum Erhalt der steuerlichen Haltefrist für Kryptowährungen ist jetzt online!
Es geht um den Erhalt der einjährigen Haltefrist für private Veräußerungsgeschäfte mit Kryptowerten (§23 EStG). Wird die Petition von mindestens 30.000 Menschen mitgezeichnet, kann es zu einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss kommen.
Wenn euch der Erhalt der aktuellen Regelung wichtig ist, nehmt euch zwei Minuten Zeit und unterstützt die Petition.
Jede einzelne Stimme zählt. Teilt den Link gerne auch mit Freunden und Familie, damit möglichst viele Menschen davon erfahren. 👇🏽
https://t.co/uyKoiMrRPa
🇩🇪 1,051 German lawyers just signed a letter to ban a party millions of Germans keep voting for.
Judges, prosecutors and legal experts all say the AfD is unconstitutional and want the courts to shut it down before it climbs any higher in the polls.
The timing gives it away. The AfD is now one of the strongest parties in the country, so the move is to remove it by ruling instead of by vote.
And here's the catch. Under German law, regular citizens get no say in this. Only the government, the Bundestag or the Bundesrat can ask the Constitutional Court to kill off a party.
So a leading opposition party could be banned by the exact establishment it's beating.
Whatever you think of the AfD, that part should worry everyone.
Source: Spiegel. de / Writer: Daniyal
Bill Gates an Fauci, 22.4.2020
„Ziel ist die Impfung der ganzen Welt - 7 Mrd. Einfachdosen oder 14 Mrd. Doppeldosen ... Das Produktionsvolumen wird beispiellos sein.”
Zeitgleich erzählte man den Bürgern, es gebe gar keine Covid-Impfstoffe.
Hintergrund: Erstaunlich ist der frühe Zeitpunkt, zu dem ein unstudierter Oligarch der US-Gesundheitsbehörde schrieb, wo es lang geht.
Gates hatte übrigens von der Regierung „Q clearance” erhalten, das ist die höchste Sicherheitsfreigabe. Damit bekam er damit Zugang zu „top secret” Dokumenten. Er steuerte die modRNA-Kampagne, während die Öffentlichkeit an seriöse Zulassungsverfahren und TheScience™ glaubte. Viele bezahlten den Betrug mit ihrem Leben.
Die obige Email und weitere amtliche Dokumente, etwa zur Sicherheitsfreigabe, finden Sie hier: https://t.co/TLM6v1i2tq
Dargestellt in meiner Collage sind Gates' Email und ein Auszug aus seinem an Fauci übermittelten Plan.
Wer erklärt es @NiemaMovassat
1.
Deutschland war 1986, 1987, 1988 und 1990 Exportweltmeister. Vor Schengen. Vor der D-Mark-Aufgabe.
2.
Das Wirtschaftswunder der 50er und 60er Jahre – kompletter Wiederaufbau, Vollbeschäftigung, stärkste Währung Europas - fand mit Grenzkontrollen an jeder Landesgrenze statt.
3.
Die Gastarbeiter-Anwerbung der 60er (Italien, Spanien, Griechenland, Türkei) lief über bilaterale Abkommen. Geregelt, gesteuert, mit Grenzen, die noch etwas bedeuteten. Funktionierte. Ganz ohne Schengen.
4.
Und der Tourismus? Deutsche fuhren in den 70ern und 80ern zu Millionen nach Spanien, Italien, Österreich. Mit Passkontrolle. Die dauerte Minuten, nicht Stunden.
Malle gab's auch vor Schengen.
5.
Die Rechnung mit den 12 Millionen Spanien-Urlaubern ist ein Popanz. Grenzkontrolle heißt nicht automatisch Stau. Das ist eine Frage der Organisation, nicht der Existenz von Grenzen.
6.
Fakt bleibt: Wohlstand, Exportstärke und Reisefreiheit sind in Deutschland entstanden, lange bevor es Schengen gab. Wer glaubt, ohne offene Binnengrenzen bricht der Wohlstand zusammen, hat keine Ahnung von der eigenen Wirtschaftsgeschichte oder betreibt Propaganda.
🚨🚨La Comisión Europea ya no disimula su plan de DESTRUIR al sector primario europeo⚠️
⚠️Von der Leyen ahora se carga la pesca al permitir faenar solo 27 días al año. Una reducción del 79%
⚠️Mientras les quita a nuestros pescadores el 79 % de los días de pesca, está DESTRUYENDO también a los Ganaderos y Agricultores⚠️
🔴Literalmente lo único que quieren producir es HAMBRUNAS poblacionales⚠️DESPIERTA!! 💥🔥
700 tons of explosives.
Israel detonated 700 tons of explosives beneath Beaufort Castle in South Lebanon, in the middle of the night.
A 900-year-old Crusader castle that UNESCO just listed as endangered heritage.
31.07.2025 Freispruch und Verwarnung wegen 19,53 EUR Umsatzsteuerhinterziehung
Heute vor einem Jahr wurde ich nach 44 Verhandlungstagen freigesprochen und wegen angeblicher Umsatzsteuerhinterziehung für eine Hundematte und Parfümzerstäuber in Höhe von 19,53 EUR verwarnt.
- Die Staatsanwaltschaft hat Revision gegen den Freispruch eingelegt, es gibt dazu noch keine Neuigkeiten.
- Das Finanzamt Stuttgart bzw. die Finanzbehörden bleiben bei ihrer Auffassung, Demonstrationen seinen ein Geschäftsmodell und behält weiterhin mehr als 500.000 EUR zurück. Die Untätigkeitsklage läuft, aber es gibt noch keinen Verhandlungstermin.
Würde ich die Demonstrationen wieder machen? Absolut. Morgen, am 01.08.2026, am 6. Jahrestag der großartigen Ereignisse von 2020, findet eine Demo in Berlin statt.
Was mir bewusst geworden ist: Veränderung geht so langsam, das alte System klebt mit seinen Tentakeln an unserem Rücken und will uns immer wieder zurück ins "Alte" ziehen. Doch das Neue kommt. Beständig und unaufhaltsam. Ich freue mich darauf.
Nicht wir müssen raus aus dem System - das System muss raus aus uns.
@RalfLudwigQuer1@SHomburg@SamimiGregor@querdenken711
Keiner hat euch je euren Platz streitig gemacht. Der Widerstand richtet sich nicht gegen eure Existenz, sondern gegen den wachsenden Anspruch, öffentliche Räume vollständig mit eurer Symbolik und Ideologie zu vereinnahmen. Eigentlich seid ihr uns total egal, aber wir bekommen das Gefühl, wir müssen uns vor euch retten. Ihr provoziert Widerstand bei Leuten, die tatsächlich eigentlich nur ihre Ruhe haben wollen. Macht rum mit wem ihr wollt, tragt Masken und Windeln, aber behelligt uns nicht mit eurem Fetisch. Ihr könnt nicht verlangen, dass alle anderen das bejubeln, mittragen oder ständig damit konfrontiert werden. Toleranz bedeutet Duldung – nicht Zustimmungspflicht.
So if I purchase a DVD and digitize it, that’s copyright infringement. But if an AI company buys my book and scans it to train their system, that’s perfectly fine? Once again, corporations are allowed to play by their own rules. I’m so sick of the hypocrisy.
Schlecht gealtert, @AuswaertigesAmt, sehr schlecht.
Was sagt ihr zu den Wahlausschlüssen von AfD-Politikern in Niedersachsen? Seid ihr da auch „sehr besorgt“?
Niedersächsische Bürger müssen fair und frei wählen dürfen.
Ich habe vor kurzem eine neue Stoßstange in USA bestellt. Nach 1,5 Tagen war sie beim deutschen Zoll. Dort war sie mehrere Wochen, bis ich beweisen konnte, dass kein Russischer Stahl verwendet wurde. Dann habe ich eine Korkdichtung für Ventildeckel bestellt. Man könnte glauben, dass mir das erspart bleibt... Natürlich nicht...
Jetzt hat sich die EU was neues einfallen lassen. Man muss einen Nachweis erbringen, dass die Verpackung aus Recyceltem Material ist. Prinzipiell eine sehr gute Idee, aber man wird für Jede Verpackung und Umverpackungen ein Zertifikat brauchen und alles muss geprüft werden.
Wir werden in Bürokratie sterben...