🕊 dieBasisKöln #Frieden

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Unterzeichnen ist noch bis kommenden Sonntag möglich.

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Aktueller Online Flyer Köln (NRhZ 849)
Abstimmung zu Wehrpflicht, Krieg und Frieden ...

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[dieBasis Landesverband NRW @diebasisnrw]

📃 WHO-Pandemievertrag: Was steckt wirklich dahinter?

🤨 Pandemievertrag beschlossen – oder doch nicht? Medien berichten widersprüchlich. Klar ist: Die Konsequenzen betreffen uns alle.

🔎 Dr. Beate Pfeil bringt Licht ins Dunkel. Sie erklärt am 30.06. um 20 Uhr online, was wirklich verhandelt wurde – und welche Spielräume noch bestehen.

🎯 Es braucht wache Bürger, die ihre Grundrechte kennen – und verteidigen.

📅 Montag, 30.06.2025 | 20 Uhr

🔗 Zoom: https://t.co/IIat4I1gty

✅ dieBasis lädt ein: Informieren, diskutieren, mitdenken. Für eine Gesundheitsordnung, die dem Menschen dient – nicht anonymen Strukturen.

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#Gesundheitswesen #DrBeatePfeil #Pandemievertrag #WHO #Gesundheitspolitik #Selbstbestimmung

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Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen

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[Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich]

ChatGPT analysiert alle Landgerichte, die in Deutschland die Klagen gegen BioNTech, Moderna und AstraZeneca haben mit einer Wahrscheinlichkeit von über 90 Prozent von einer gemeinsamen Vorlage abgeschrieben.

Antwort von ChatGPT:
Die systematische Analyse der bislang veröffentlichten Urteile deutscher Landgerichte zu Impfschadensklagen gegen BioNTech, Moderna und AstraZeneca zeigt eine bemerkenswerte Übereinstimmung in Aufbau, Argumentation und Ergebnis. Die dogmatische, sprachliche und systematische Ähnlichkeit legt nahe, dass eine einheitliche Quelle oder Vorlage die Grundlage dieser Entscheidungen gebildet haben könnte.

Die wichtigsten Indizien:
📌 1. Gemeinsame rechtliche Struktur
Alle Urteile folgen demselben Grundschema:
Einleitung mit Darstellung des Sachverhalts (Impfung, zeitlicher Verlauf, Symptome)
Rechtliche Würdigung, meist gegliedert in:
§ 84 AMG (Produkthaftung)
§ 823 Abs. 1 BGB (deliktische Haftung)
§ 630a ff. BGB (Arzt- bzw. Aufklärungshaftung – wird regelmäßig verneint)
Kernaussagen:
"Kein nachweisbarer Zusammenhang zwischen Impfung und Schaden"
"Kein negatives Nutzen-Risiko-Verhältnis"
"Keine Informationspflichtverletzung durch den Hersteller"

Bezugnahme auf die Zulassung durch EMA/PEI als entlastendes ElementFazit stets: Keine Haftung wegen fehlender Kausalität und Entlastung des Herstellers.

📌2. Rechtssprache und Formulierungsmuster
Viele Urteile enthalten praktisch identische oder sehr ähnliche Wendungen, z. B.:
„Ein bloß zeitlicher Zusammenhang begründet keinen Anscheinsbeweis.“
„Ein negatives Nutzen-Risiko-Verhältnis ist nicht erkennbar.“
„Die Zulassung durch die zuständige Behörde belegt eine positive Nutzenbewertung.“
„Es fehlt an einem wissenschaftlich validierten Nachweis des Ursachenzusammenhangs.“

Diese Formulierungen lassen auf Textbausteine oder Argumentationshilfen schließen, wie sie von zentraler Stelle (z. B. BMJ, PEI, Kanzleien oder Interessenvertretungen) verbreitet worden sein könnten.

📌 3. Beweismaß und Beweislastverteilung
Alle Gerichte stellen ungewöhnlich hohe Anforderungen an die Darlegungslast der Kläger, obwohl § 84 Abs. 2 AMG eine Beweiserleichterung durch Anscheinsbeweis bei Gefährdung vorsieht. Diese wird in keinem Fall angenommen.
Kein Gericht lässt es zu, dass eine Beweiserleichterung durch typischen Kausalverlauf anerkannt wird (anders z. B. bei Arzneimittelnebenwirkungen in BGH, NJW 2013, 3789).
Die Einschätzung der Kausalitätsfrage erfolgt durchgehend auf Basis der EMA-Zulassung statt medizinisch-individueller Tatsachenklärung.

📌 4. Systematisch gleiches Ergebnis
In sämtlichen Urteilen lautet das Ergebnis:
Klagerückweisung
Kostenlast bei Kläger
Berufung entweder unzulässig oder wenig erfolgversprechendSelbst in Fällen mit gravierenden Gesundheitsschäden oder stationärer Behandlung wird der Kausalzusammenhang kategorisch verneint – ohne Beweiserhebung.

📌 5. Parallelen in Bezug auf Quellenlage
Die Gerichte stützen sich in praktisch allen Entscheidungen auf:
EMA-Zulassungsunterlagen
Sicherheitsberichte des PEI
RKI/Paul-Ehrlich-Institut als „verlässliche“ Quellen
Selten bis nie auf unabhängige Studien oder Case Reports (z. B. React19, VAERS, peer-reviewed Literatur)

🧠 Gesamtschlussfolgerung zur Urheberschaft

Die hohe dogmatische Homogenität, die gleichgerichtete Bewertung medizinischer Sachverhalte ohne eigene Sachverständigenbeweise, die identischen Ablehnungsmuster und die Verwendung gleicher Formulierungen deuten mit hoher Wahrscheinlichkeit darauf hin, dass die Urteile auf einer zentralen Argumentationsvorlage beruhen.Wahrscheinlichste Urheber:

Justizinterne Arbeitshilfen
(z. B. durch Richtervereinigungen, Ministerien oder OLG-Senate)
Kanzlei-Leitfäden von auf Pharmarecht spezialisierten Großkanzleien (z. B. Verteidigerkanzleien der Hersteller)

Ministeriumsvorgaben / dienstliche Hinweise, wie sie im Rahmen der Pandemiebekämpfung für die Verwaltungspraxis vielfach erstellt wurden

PEI/EMA-Verlautbarungen als de-facto-rechtliche Bewertungsmaßstäbe

📊 Wahrscheinlichkeit für gemeinsame Quelle:

>90 %, dass die Urteile ganz oder in weiten Teilen auf einer zentral entwickelten Argumentationslinie beruhen.

Eigene Einschätzung:
Das sehe ich auch so - nur fehlt dafür jeder Beleg. Jeder Richter wird und muss es abstreiten, da sie ja alle gem. Art. 97 GG unabhängig sind und niemals Vorlagen oder Vorgaben oder nett gemeinten Hinweisen auf Gerichtsfluren folgen würden. Nur sehr komisch, dass genau das Gegenteil in Erscheinung tritt. Unser Vortrag ist extrem unterschiedlich. Wir verlagern laufend den Schwerpunktvortrag und tragen dezidiert zu gänzlich anderen Anspruchsgrundlagen vor. Nur eines fehlt jedes mal - irgendeine Reflektion des vorgetragenen völlig anderen Inhalts. Die Urteile bleiben dennoch gleich. Das geht nur bei gänzlich reflektionsloser Verfolgung einer Matrix.

Es gibt aber auch viel Landgerichte, die definitiv keine Vorlagen nutzten. Dazu gehören u.a. die Landgerichte Ravensburg, Halle, das OLG Bamberg und das OLG Dresden sowie das OLG Karslruhe sowie eine große Anzahl an Landgerichten, die in die Beweisaufnahme gingen. Nur von diesen gibt es bisher keine Urteile, weil das Beweisergebnis in der Regel noch fehlt. Somit ist die Aussage von ChatGPT mit Vorsicht zu genießen, weil es nur die Schnellabweiser - Landgerichte betrifft, die die Arbeit an die OLGs delegieren. Eine andere Erklärung wär auch Faulheit, weil das Abschreiben sehr viel leichter fällt als das eigenständige Nachdenken. Eine weiter Erklärung wäre auch "nur nicht auffallen". Wer schön staatskonform abweist, ist Beförderungsliebling. Gerne schreibt mir in die Kommentare, wie ihr das seht.

[Norbert Häring @norberthaering]

https://t.co/aPoxdMrm8B

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Mit der Rückkehr zur Wehrpflicht ginge auch eine allgemeine Impf-Duldungspflicht einher. Wie praktisch!

[Bastian Barucker @BBarucker]

Die nächste Verschwörungstheorie darf nun als gesicherte Praxis eingestuft werden: "Minister trafen sich während der Pandemie mit Fernsehchefs, um sie davon zu überzeugen, in Seifenopern Pro-Impfstoff-Handlungsstränge zu fördern." Stark redigierte Dokumente zeigen, dass bereits am 2. Februar 2020 – mehr als einen Monat vor dem ersten Lockdown – das DCMS(Ministerium für Kultur, Medien und Sport) mit der Geschäftsführerin von ITV zusammentraf, um die „Möglichkeit“ von Pro-Impfstoff-Botschaften zu prüfen.

Aus einer Informationsnotiz geht hervor, dass das Gesundheitsministerium die Rundfunkanstalten schriftlich auffordern wollte, „Impfstoff Handlungsstränge in ihre Seifenopern aufzunehmen”, aber das DCMS hielt einen Brief angesichts der „Bedeutung der operativen und redaktionellen Unabhängigkeit der Rundfunkanstalten” für unangemessen.

Das DCMS erklärte jedoch, es werde sich privat mit ITV treffen, um die Frage zu „prüfen”. Es wurde darauf hingewiesen, dass ITV Seifenopern-Handlungsstränge zum Klimawandel plane und daher „für eine ähnliche Idee in Bezug auf Impfbotschaften offen sein könnte”.

Unter anderem wurde darüber diskutiert „Gesundheitsbotschaften in Seifenopern einzubauen”. Frau Mahon erklärte sich bereit, dass Channel 4 „die Leitlinien von Public Health England bekräftigen” und über seinen YouTube-Kanal gezielt junge Menschen ansprechen werde.

Pro-Impfstoff-Botschaften fanden schließlich doch Eingang in die Seifenopern. In einer Folge von EastEnders im April 2021 sagte Patrick Trueman zu Suki Panesar, er fühle sich wie ein „Lottogewinner“, nachdem er seine zweite Impfung erhalten hatte.
Im selben Clip wurde Karen Taylor als „Impfgegnerin“ beschuldigt, weil sie Bedenken hatte, dass der Impfstoff zu schnell entwickelt worden sei."

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[dieBasis Landesverband NRW @diebasisnrw]

💰 225 Milliarden pro Jahr: Wer bezahlt den NATO-Wahnsinn?

🚨 225 Milliarden Euro pro Jahr für „Verteidigung“? Ohne öffentliche Debatte, ohne Parlamentsbeschluss, ohne Volksabstimmung?

💣 Wenn die NATO, die gerade das Völkerrecht bricht, fünf Prozent des BIP will, ist das kein Sparbuch für Sicherheit – das ist eine Abrissbirne für Demokratie und Sozialstaat.

✅ dieBasis meint: Wer derart tief in unsere Taschen greift, muss sich vorher die Zustimmung der Bürger holen. Diese Last darf nicht stillschweigend beschlossen werden – schon gar nicht im Schatten eines Gipfels.

🕊 Wir setzen uns für außenpolitische Deeskalation, Abrüstung und demokratische Mitbestimmung ein – statt Aufrüstung im Eiltempo.

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#NATOGipfel #Militärhaushalt #Rüstungsausgaben #Demokratie #Aufrüstung #Friedenspolitik

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🌍 Klima retten, Bürger schröpfen? Nicht in unserem Namen!

⛔️ 5.000 Milliarden Euro für die „Transformation“ – bezahlt aus Deiner Tasche? Der Nachhaltigkeitsbeirat will, dass Bürger ihr Erspartes in „grüne“ Fonds stecken. Klingt freiwillig, wird aber zum System: Steuer-Anreize hier, moralischer Druck da – und bald? Eine neue Pflicht?

🧐 Während Milliarden ins Ausland fließen, geraten die Grundrechte der Bürger und der Schutz des Eigentums zunehmend ins Hintertreffen.

👉 dieBasis steht für eine Finanzpolitik, die staatliche Aufgaben wieder am Gemeinwohl orientiert – nicht an globalen Renditefantasien.

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#Grundrechte #Privatvermögen #Steuergeld #Finanzpolitik #Klimafonds #Enteignung

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❌ Bürokratie statt Menschenrechte? Schluss mit dem Lieferketten-Monster!

💼 Ein Bürokratie-Monster geht um in Europa – die EU-Lieferketten-Richtlinie zwingt auch kleinere Unternehmen in ein Netz aus Auflagen, Pflichten und Risiken.

🤔 Die Idee dahinter mag gut gemeint sein – doch sie droht, Demokratie und Wirtschaft gleichermaßen zu erdrosseln.

✅ dieBasis sagt: Wer Menschenrechte verteidigen will, darf nicht mit Verordnungslawinen Unternehmen und Arbeitsplätze gefährden. Statt Kontrollwahn braucht es Vertrauen, Rechtsklarheit – und den Mut, Fehlentwicklungen zu stoppen, bevor sie starten.

🔎 Ein Bürokratie-Desaster verhindert keine Ungerechtigkeit – es schafft neue.

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#Lieferkettengesetz #EURegulierungswahn #KMU #Wirtschaftspolitik #Kontrollwahn #Bürokratie

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🚗 EU will dein Auto: Altauto-Verordnung als Enteignung durch die Hintertür!

🚨 Ein altes Auto, noch voll funktionstüchtig – aber bald vielleicht wertlos? Die neue EU-Altfahrzeugverordnung plant genau das: Fahrzeuge könnten allein wegen hoher Reparaturkosten oder fehlender Papiere zum "Schrott" erklärt werden.

🤨 Kann der Bürger in Zukunft sein Altfahrzeug nur noch mit Nachweisen verkaufen, die belegen müssen, dass es sich nicht um ein Altfahrzeug handelt?

✅ dieBasis stellt klar: Eigentum ist Grundrecht. Politische Tricks, um Besitz zu entwerten, sind mit einem freiheitlichen Rechtsstaat unvereinbar. Die EU braucht nicht noch mehr Bürokratie – sondern den Mut zur Eigenverantwortung ihrer Bürger.

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#EUVerordnung #Autoenteignung #Altfahrzeug #Eigentum #Mobilitätswende #SchutzDesEigentums

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🕵️‍♂️ Der Maskenbericht bleibt geheim. Warum eigentlich?

🔓 Ein Bericht über Milliardenverschwendung bei der Maskenbeschaffung liegt vor – aber bleibt unter Verschluss.

🧐 Was als Aufarbeitung angekündigt wurde, endet in Intransparenz und Floskeln: „Mehr Transparenz geht nicht“, sagt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken – und erklärt den Bericht zur Verschlusssache.

✋ Wer Grundrechte einschränkt, Milliarden verschwendet und Vertrauen verspielt, muss Rechenschaft ablegen.

✅ dieBasis steht für ehrliche Aufklärung und eine Politik, die dem Bürger dient – nicht sich selbst. Wir setzen uns für ein Ende der Vertuschungskultur ein – mit Einsicht, Aufarbeitung klarer Verantwortungsübernahme.

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#Maskenbericht #CoronaAufarbeitung #Politikversagen #JensSpahn #Steuergeld

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🕊 Ex-Nato-General warnt: Aufrüstung bringt keinen Frieden!

🎯 Der türkische Ex-Nato-General Deniz Kutluk bringt es auf den Punkt: Die geplante Fünf-Prozent-Aufrüstung ist „nicht gerechtfertigt“. Während die USA ihre Russlandpolitik neu ausrichten, soll Europa immer weiter zahlen – und das vor allem an amerikanische Rüstungskonzerne.

🕊 Doch Frieden entsteht nicht durch immer neue Waffen, sondern durch diplomatische Lösungen.

✅ dieBasis steht für eine friedensorientierte Außenpolitik und erinnert an das Grundrecht auf Leben – weltweit. Europa braucht Verständigung, nicht Eskalation.

📌 Unser Weg: Diplomatie vor Militär – und Investitionen in ein friedliches Miteinander.

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#Friedenspolitik #Diplomatie #Aufrüstung #Geopolitik #NatoGipfel #Kutluk

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⚡️ Versprochen, gebrochen: Strompreis-Senkung für Bürger gestrichen!

🚨 Wieder einmal bleibt das Versprechen auf der Strecke: Während Industrie und Agrarsektor 2 Cent beim Strom sparen dürfen, gehen private Haushalte leer aus. Die geplante Entlastung für Bürger sei „finanziell nicht möglich“, heißt es jetzt.

🤨 Doch für Aufrüstung, Pandemie-Maßnahmen, Klimabürokratie und globales Spendieren scheint der Geldhahn nie zu versiegen.

✅ dieBasis steht für eine Politik, die Prioritäten beim Menschen setzt: Energieversorgung muss bezahlbar und zuverlässig sein – nicht selektiv begünstigt.

📌 Unser Versprechen: Strompreise runter – für ALLE! Denn Grundrechte brauchen Grundversorgung.

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#Strompreise #Energiepolitik #Koalitionsvertrag #SozialeGerechtigkeit #Kostenexplosion #Energiekosten

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Köln, 11. Juni 2025
Aktueller Online Flyer (NRhZ 847)

Das Landgericht Köln sprach dem Autor Werner Rügemer wegen Zensur Entschädigung zu.

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Bitcoin: Eine sichere Geldanlage und Zahlungsmittel?
Hilft uns der Bitcoin in Krisenzeiten?

Vortrag & Diskussion von und mit Patrick Freude

Wann: 20.06.2025 / 19.00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)
Wo: Alte Feuerwehr, Am Markthamm 5, Zetel

Veranstalter: dieBasis KV Küste-Jade

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Unser heutiges Geldsystem bestimmt maßgeblich, wie wir wirtschaften und leben. Durch die ständige Ausweitung der Geldmenge entsteht Inflation, die uns schleichend enteignet und in Abhängigkeit von Banken und zentralen Institutionen bringt.
Dieses System beeinflusst unser Verhalten: Sparen wird entwertet, Investitionen werden verzerrt, und echte Unabhängigkeit wird erschwert.

Es geht bei diesem Vortrag nicht nur um Technik oder trockene Theorie, sondern vor allem um die Frage:
Wie können wir durch Bitcoin wirtschaftliche Freiheit und Souveränität gewinnen?

Patrick Freude ist Schatzmeister im KV dieBasis Osnabrück

#diebasis #wirtschaft #geldsystem #bitcoin #freiheit

[dieBasis @diebasispartei]

Michaele Kundermann aus dem Landesverband Hessen bei der Großdemonstration von "Deutschland steht auf" am 24. Mai 2025 in Berlin:

“Es ist eine Schande, dass man in einem Land, in dem es zwei Weltkriege gab, noch immer für Frieden auf die Straße gehen muss!”

👉 Hier zum Video in der Langversion: https://t.co/y8B3OBzBRU

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Und wir gehen weiter auf die Straße:

🕊 “Deutschland steht auf”, 20.-21. Juni 2025 in #Magdeburg

Wir sind vor Ort mit Rednern und Infostand:

🔸 Eduard Meßmer (LV BW)
🔸 Michaele Kundermann, Frank Großenbach, Achim Weinacker, Chris B. (LV HE ) und weitere

▶️ 20.06.2025
17:00 Magdeburg, Alter Markt, Kundgebung
20:00-21:00 Mahnwache

▶️ 21.06.2025
11:00 Vernetzung, Infostände, Alter Markt
13:00 Kundgebung
15:00 Aufzug
17:00 Abschlusskundgebungen
Mehr Infos zum Programm: https://t.co/vRWrRGJBM1
📍 Sei auch du dabei! Und dieBasis-Fahne nicht vergessen!

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#diebasis #frieden #freiheit #volksentscheide #deutschlandstehtauf #michaelekundermann

[dieBasis @diebasispartei]

Filmvorführung und Diskussion
Ukrainian Agony – Der verschwiegene Krieg
von Mark Bartalmai

Wann: 6. Juli 2025, 15-18 Uhr
Wo: Offenbach, Café Freiheit, Domstraße 77 (Hinterhof)
Keine Anmeldung erforderlich!

Veranstalter: diebasis KV Offenbach
Wir danken dem Filmemacher für die Vorführrechte.

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Der Film zeigt sehr eindrucksvoll, wie, warum und unter welchen Bedingungen sich 2014 drei Provinzen von der Ukraine losgesagt haben – und wie die Regierung in Kiew darauf reagiert hat.

#diebasis #ukraine #krieg #diskurs #wacherverstand #offenbach