𝚂𝚎𝚙𝚙𝚕 🧐

𝔹𝕚𝕟 𝕚𝕟𝕥𝕖𝕣𝕖𝕤𝕤𝕚𝕖𝕣𝕥.
#Freiheit
🇩🇪
𝙰𝙽𝚃𝙸-𝚃𝚘𝚝𝚊𝚕𝚒𝚝𝚊𝚛𝚒𝚜𝚖𝚞𝚜, 𝙰𝙽𝚃𝙸-𝙺𝚘𝚕𝚕𝚎𝚔𝚝𝚒𝚟𝚒𝚜𝚖𝚞𝚜

[𝚂𝚎𝚙𝚙𝚕 🧐 @DocBS_No5]

#Merkel #CDU #Glaubwürdigkeit

[Flat Sixty @KellerNews]

Ich denke, die @CDU sollte dringend über die Aufarbeitung ihrer jüngeren Parteigeschichte nachdenken und sich fragen, wie Frau Merkel die Werte der erfolgreichsten Partei nach dem 2. Weltkrieg so nachhaltig verraten konnte.
Guter Kommentar von Hans-Ulrich Jörges!
https://t.co/1YxiFlTxq1

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

„Die größten Verbrecher sitzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...“. Wenn das ein AFD Politiker gesagt hätte, gäbe es Sondersendungen, der DJV wäre besorgt und Gabor Halasz würde einen Parteiaustritt fordern. #OerrBlog

[𝚂𝚎𝚙𝚙𝚕 🧐 @DocBS_No5]

@LindaTeuteberg Wer könnte hier u.a. eine Normalisierung im Umgang wollen? Ich komme nicht drauf. 😵‍💫

[𝚂𝚎𝚙𝚙𝚕 🧐 @DocBS_No5]

@baha_jam

[NIUS @niusde_]

Ein Kanzler-Moment zum Fremdschämen: Rainer Kirchdörfer, Vorsitzender der Stiftung der Familienunternehmen, beklagt die zunehmend feindselige Stimmung gegenüber Reichen und Unternehmern in Deutschland. Kanzler #Merz reagiert darauf in tadelndem Lehrer-Ton und von oben herab:

[Tobias Huch @TobiasHuch]

Behörden warnen: "#Muslimbrüder wollen #SPD unterwandern."
.... ach! Mach Sachen! War die Warnbriefe der Behörden über zehn Jahre in der Post unterwegs?
@SigridHerrmann hat jahrelang genau davor gewarnt und wurde dafür aus der SPD mit Mobbing- und Hasskampagnen überzogen.

[Yvonne Kussmann @YveK22]

In Belfast versuchte gestern Abend ein Migrant, manche Medien schreiben, es sei ein Somalier, Daily Mail berichtet von einem Sudanesen, einem ca. 40-jährigen Mann, den Kopf abzuschneiden. Mutige Männer gehen dazwischen und versuchen, dem Opfer das Leben zu retten. Der Mann soll sich in kritischem Zustand befinden.
Das Video über diese barbarische Tat kann man sich hier überall ansehen. Ich teile es nicht.

Die Migrationspolitik der letzten Jahre hat den Horror auf unsere Straßen gebracht. Derartiges Gemetzel, häufig auf offener Straße und gegen Zufallsopfer, kannten wir nicht und fand früher in Europa nicht statt. Der Somalier, der Lisa in Wiesloch in einem Tedi-Markt an der Kasse tötete. Der Somalier, der Jonas und Sascha in Oggersheim auf offener Straße abschlachtete, der Somalier, der in Ludwigsburg Peter M. mitten am Tag auf der Straße erstach, der Palästinenser, der Wilhelm in Stuttgart mit einem Schwert tötete, der Eritreer, der Ece auf dem Schulweg tötete. Derartige Barbareien fanden früher nicht statt und sind Folge der unkontrollierten Zuwanderung aus mit dem unseren nicht kompatiblen Kulturkreisen. Ein Zusammenleben in Frieden und Sicherheit ist in dieser Form nicht möglich.

Mögen sich die Verantwortlichen bewusst werden, was sie den Menschen in Europa angetan haben.
Bleibt zu hoffen, dass das Opfer von Belfast überlebt.

[Julia Ruhs @juliaruhs]

Das Existenzminimum ist in Deutschland heilig. Zumindest, wenn man Asylbewerber oder Bürgergeldempfänger ist. Bloß bei Studenten ist der Staat eiskalt. Ausgerechnet bei denen, die morgen die Steuern zahlen sollen, entdeckt er seine Liebe zur Sparsamkeit.
https://t.co/kQJsZjjEGg

[Michael McDonough @M_McDonough]

Hormuz traffic & Brent Prices:

[Jüdische Rundschau @JuedRundschau]

Friedrich Merz belehrt Israel über sogenannte „Siedlergewalt” und übernimmt damit ausgerechnet jene Begriffe, mit denen Europas antiisraelische Moralbürokratie jüdisches Leben in Judäa und Samaria seit Jahrzehnten delegitimiert. Bereits der Begriff „Westjordanland” ist Teil einer politischen Geschichtsfälschung — er verschweigt Hebron, Schilo, Beit El und die jahrtausendealte jüdische Verwurzelung in diesem Land und erklärt Juden zu Fremden in ihrer eigenen Geschichte. Während Israel seit dem 7. Oktober 2023 gegen Hamas, Hisbollah und das iranische Vernichtungsregime um sein Überleben kämpft, gefällt sich der deutsche Kanzler in billiger und brandgefährlicher Distanzierung. Eine deutsche Politik, die „Nie wieder” sagt, aber jüdische Selbstverteidigung moralisch maßregelt, verrät Deutschlands historische Verantwortung und offenbart eine beschämende Doppelmoral. Wer jüdisches Leben in seiner historischen Heimat infrage stellt und zugleich die eigentlichen Angreifer und Brandstifter des Konflikts aus dem Blick verliert, fördert nicht den Frieden — sondern stärkt jene Kräfte, die Israels Existenz und die Sicherheit seiner Bürger bedrohen. (JR)

Von @JulianMPlutz

Es gehört inzwischen zum festen Ritual europäischer Politik im Allgemeinen und deutscher Politik im Speziellen: Sobald Israel sich verteidigt, sobald Juden nicht mehr Opfer, sondern handelnde Subjekte der Geschichte sind, beginnt in Berlin, Paris oder Brüssel das große Moralisieren. Der jüdische Staat wird belehrt, gemaßregelt und verurteilt. Erst neulich beschwerte sich in einer Diskussion ein wohl situierter Deutscher, der längst steuererleichtert im Ausland lebt, über die sogenannte Siedlergewalt. Für ihn sei das Verhalten der Israelis nichts anderes als „Krieg“, da dort auch Menschen „erschossen werden“ würden. Und natürlich, wie könnte es auch anders sein, meldete sich auch Friedrich Merz pflichtschuldig zu Wort. Die Gewalt einiger radikaler Siedler im sogenannten „Westjordanland“ habe ein „beispielloses Ausmaß“ erreicht, erklärte der deutsche Bundeskanzler laut WELT. Man müsse das „klar verurteilen“.

Doch bevor Herr Merz den moralischen Richter spielt, sollte er vielleicht zuerst verstehen, worüber er überhaupt spricht. Denn bereits der Begriff „Westjordanland“ ist Teil einer politischen Geschichtsfälschung. Die Region heißt historisch Judäa und Samaria. Dort liegen Hebron, Bethlehem, Schilo und Beit El – Orte jüdischer Geschichte Jahrtausende vor der Entstehung des Islam oder irgendeiner „palästinensischen“ Nationalbewegung.

https://t.co/MZZD5VzlRv

[Eren Güvercin @erenguevercin]

Diese Worte stammen nicht von einem radikalen Hinterbänkler, sondern vom neuen türkischen Innenminister Mustafa Ciftci. Es ist wichtig, den Worten der politischen Führungsebene in Ankara aufmerksam zuzuhören, sonst gibt es irgendwann ein böses Erwachen wie bei Putin, den man jahrelang verklärt hat:

"Unser Weg ist noch lang, so Gott will werden wir auch den Kızıl Elma (den Roten Apfel) am Himmel sehen. So wie wir die Freiheit von Damaskus, Aleppo und Karabach erlebt haben, werden wir eines Tages, so Gott will, auch die Freiheit von Jerusalem erleben. (...) Mein Herr, gewähre mir eines Tages, und sei es auch nur für einen einzigen Tag, das Amt des Gouverneurs von Jerusalem. Ich glaube fest daran, dass der Allmächtige uns diese Tage zeigen wird, er wird sie uns ganz bestimmt zeigen. Daran habe ich von ganzem Herzen geglaubt und tue es auch weiterhin. Wie in der Vergangenheit werden diese Orte wieder uns gehören. Sie werden, so Gott will, wieder unter unsere Regierungsgewalt fallen. Denn wir haben einen globalen Führer wie Recep Tayyip Erdoğan an unserer Spitze. Wir haben einen großartigen Führer."

Der türkische Innenminister, einer der wichtigen Figuren in Ankara, bedient in die emotionalen Rede neo-osmanische Eroberungsphantasien. Dabei bedient er sich mit "kızıl elma" einer Symbolik aus dem türkischen Ultranationalismus. Die Beschwörung des Kızıl Elma ("Roter Apfel") ist keine harmlose Folklore, sondern es handelt sich hierbei um ein zentrales, symbolträchtiges Konzept des türkischen Ultranationalismus und Rechtsextremismus. Es steht metaphorisch für Expansions- und Eroberungsziele bis hin zur Idee einer türkischen Weltherrschaft.

Wenn die oberste Führung der Türkei derart aggressive, rechtsextrem untermauerte Töne anschlägt, sollte Europa und Deutschland vielleicht ihre Naivität ablegen - auch wenn man sich migrations- und sicherheitspolitisch in den letzten Jahren in eine Abhängigkeit zu Erdogan manövriert hat.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Es ist ganz einfach: Wenn Friedrich Merz wirklich glaubt, dass die AfD in der Tradition des Holocausts steht, muss er sofort ein Parteiverbotsverfahren einleiten. Tut er das nicht, gibt es nur zwei mögliche Erklärungen:

1. Friedrich Merz weiß es besser und missbraucht die Shoah für seine Alltagspolitik.
2. Friedrich Merz denkt das echt, glaubt aber nicht daran, dass das Grundgesetz einen zweiten Holocaust verhindern könnte. Und er denkt, dass 30 Prozent der Deutschen von neuen Konzentrationslagern träumen.

Beides sind Rücktrittsgründe. Wie dem auch sei: Friedrich Merz ist völlig geschichtslos, ahnungslos, geistlos.

[Tim Freiheit @TDrygala]

Merz hat jedes nur denkbare Wahlversprechen gebrochen.
Er ist definitiv ein Lügenfritz.

[Apollo News @apollo_news_de]

„Nicht einmal in China wäre das verboten“, sagt Joachim Steinhöfel nach dem Strafbefehl gegen einen Bürger, der Bundeskanzler Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte. Im Apollo News-Interview rechnet der renommierte Anwalt mit der deutschen Justiz.
https://t.co/TlMZSlYD8k

[Gerd Buurmann @Buurmann]

Ich habe eine Antwort vom Bundeskanzler bekommen, oder besser gesagt aus seinem Büro. Ich schreibe erst einmal die Antwort, und danach meine Anfrage, damit jeder sehen kann, wie skandalös die Antwort ist.

Die Antwort lautet:

„Die Äußerungen des Bundeskanzlers stehen für sich. Wir bitten um Verständnis, dass wir Ihnen nicht mehr mitteilen können.“

Hier meine Anfrage:

„Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz,

Sie veröffentlichten auf X die Aussage:

‚Die Gewalt durch Siedler im Westjordanland hat ein beispielloses Ausmaß erreicht.‘

Dazu habe ich einige Fragen:

Welche konkrete Gewalt durch Siedler im Westjordanland meinen Sie mit dieser Aussage? Auf welche konkreten Vorfälle, Zahlen, Berichte oder Entwicklungen beziehen Sie sich dabei?

Außerdem bitte ich um Erläuterung, was Sie mit dem Begriff ‚beispielloses Ausmaß‘ konkret meinen. Worin genau besteht dieses Ausmaß, und anhand welcher Kriterien oder Vergleichswerte ordnen Sie dieses als ‚beispiellos‘ ein?

Leider bleibt Ihre veröffentlichte Erklärung sowohl hinsichtlich der konkret gemeinten Gewalt als auch hinsichtlich des behaupteten Ausmaßes vollkommen unkonkret. Sie stellen fest, dass dies so sei, ohne näher auszuführen, worauf sich diese Aussage stützt.

Ich möchte Sie daher bitten, Ihre Aussage näher zu präzisieren. Ohne eine solche Konkretisierung bleibt diese Erklärung ansonsten lediglich eine Behauptung, deren tatsächliche Grundlage für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar ist.

Mit freundlichen Grüßen
Gerd Buurmann“

Das war meine Anfrage. Ich wiederhole noch mal die Antwort:

„Die Äußerungen des Bundeskanzlers stehen für sich. Wir bitten um Verständnis, dass wir Ihnen nicht mehr mitteilen können.“

Auf meine Anfrage so zu antworten, ist eine beispiellose Frechheit und in meinen Augen ein inakzeptables Verhalten angesichts der außenpolitischen Verantwortung, die ein Bundeskanzler trägt.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ

[NIUS @niusde_]

Frisch veröffentlichte Bodycam-Aufnahmen im Fall Henry Nowak sorgen für Entsetzen. Das Opfer einer Messerattacke flehte, sagte „I can't breathe“, wurde ignoriert und starb. Der Täter wurde geradezu hofiert, ihm wurde sogar Essen angeboten.
https://t.co/iDBu6ghd18

[OldWhiteBoomer 🦈 @OldWhiteBoomer]

Ich habe nichts geerbt, meine Frau auch nicht - wir sind trotzdem das eine Prozent.

Bereits mit Anfang 20 bin ich im Büro gesessen und habe parallel zum Studium in meiner Firma gearbeitet, während meine Freunde im Freibad waren oder feiern gegangen sind. Meine Frau hat mit immensem Aufwand eine Medizinerausbildung absolviert und dann jahrelang 60 und mehr Wochenstunden im Krankenhaus gearbeitet, inkl. Wochenenden, Feiertagen, Weihnachten und Nachtdienste, da teilweise bis 36 Stunden am Stück.

Jetzt zahlen wir geschätzt (inkl. indirekt) eine viertel Million Euro private Steuern im Jahr plus das Gehalt für ein knappes Dutzend Angestellte, damit der ganze Schwachsinn von Fahrradwegen in Peru, über stadtbildverschandelnde Ölaugen bis hin zu fast vollständig nutzlosen Politikern auch bezahlt werden kann, aber es ist immer noch nicht genug und man will uns nicht nur noch mehr um den Ertrag unserer Arbeit bringen, sondern es wird uns auch noch unterstellt, unser Erfolg wäre ungerechtfertigt, wir würden uns nicht ausreichend beteiligen und es wäre unsere Schuld, dass manche Leute zu wenig gelernt haben und nicht so strebsam waren.

Fickt Euch alle, Ihr verschissenen Umverteiler und Schmarotzer - Ihr könnt mich!

[Maral Salmassi @MaralSalmassi]

Christoph Heusgen saß in einem Raum, der überwiegend aus Iranern bestand, und betete nahezu jedes Narrativ nach, das seit 1979 von der Islamischen Republik und den islamisch-kommunistischen Volksmujahedin (MEK) verbreitet wurde.

Die Arroganz, mit der er als weißer Mann einem Raum voller Iraner mittels groben Geschichtsrevisionismus erklären wollte, warum der Schah schlecht für sie gewesen sei und dass Diplomatie mit den Mullahs angeblich besser sei, kann man nur als Rassismus der niedrigen Erwartungen bezeichnen.

Nachdem er mehrfach auf seinen Geschichtsrevisionismus und seine Relativierungen hingewiesen wurde, reagierte er nicht mit Einsicht oder Neugier, sondern mit manipulativ anmutenden Strohmannargumenten.

Wenn solche Maschinenraum-Menschen in Ministerien und Regierungsstäben Staatsoberhäupter und Regierungen beraten, ist die desolate Nahostpolitik Europas nicht länger verwunderlich.

[Zara Riffler @ZaraRiffler]

„Wer arbeitet, verzichtet. Wer im Transfersystem lebt, bekommt Kinder. Sozialindustrie und fundamentaler Islam arbeiten zusammen. Über die fatalen Anreize unseres Systems“ Tabuthema Kinder - wir müssen reden, meint @GGLuthe https://t.co/EYHI10xLob

[NIUS @niusde_]

Die Nürnberger Polizei ermittelt gegen mindestens zehn Tatverdächtige, das jüngste Opfer ist erst 13 Jahre alt. https://t.co/tqF01jY60Y