Das Aus zum „Tunnel“ im Englischen Garten ist ein billiges Opfer auf dem Koalitionsaltar. Hätte der SPD mehr Rückgrat gewünscht. Muss da FJS bemühen: Einmal irren (=Straße durch den Englischen Garten) ist menschlich, immer irren (Absage an Tunnel) ist sozialdemokratisch.
Die Landeshauptstadt München lädt am Freitag, 30., und Samstag, 31. Juli zum Late-Night-Impfen ins Impfzentrum Riem und ins Filmcasino https://t.co/e6K3YsDXl5
Mal abgesehen von der Sachbeschädigung, äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis @no_iaa: „Nutzung des öffentlichen Raums (…) für die IAA wurde ohne gesellschaftliche und demokratische Kontrolle in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrats beschlossen.“ 🤷♀️
Über 27 Mio. Mal wurde die #CoronaWarnApp bisher heruntergeladen. Mit der Nutzung schützen Sie sich und andere. Die heute veröffentlichte Version 2.0 mit #Eventregistrierung wird dazu beitragen, künftige Öffnungsschritte abzusichern. Mehr Infos zum Update: https://t.co/koeySOoPCr
@CHHollender@HubertAiwanger@FREIEWAEHLER_BV Faszinierend! Einladung zu einer PK, anlässlich derer eine Verfassungsbeschwerde vorgestellt werden soll, die sich gegen ein Gesetz richtet, das zu dem Zeitpunkt der Einladung noch gar nicht beschlossen ist. Seriös geht irgendwie anders, oder? 🤷♀️
@Davide46892712@merkur_de Nein. Die Partei.
War ja ein Parteitermin.
Hat der Generalsekretär dem Kollegen bei der PK heute auch genauso erläutert.
Warum also so ne ketzerische Frage? Bringt wohl Klickzahlen und die, die sich das Klicken sparen, haben dann ein Vorurteil mehr in der Tasche. 🙄
Kleiner Vorgeschmack auf das, was uns nach der BTW erwarten könnte. Da demonstrieren gestern in Berlin Hunderte mit Slogans wie „Tod des Vermieterarchats“/„Enteignung ist die halbe Miete“/„entschädigungslose Enteignung“. Und die @Die_Gruenen mit @dieLinke mittendrin treu vereint!
Die Ankündigung einer Verfassungsbeschwerde gegen die „Bundes-Notbremse“ durch die @fw_bayern ist entweder dumm oder ganz schön dreist. Die Bremse wird zwar bundesweit verbindlich geregelt, gebremst wird aber weiterhin regional in den Landkreisen, wenn Schallmauer erreicht ist.
@HubertAiwanger Ich erlaube mir mal den Gesetzestext im Entwurf hier zu verlinken: https://t.co/ksGjgGCEt6
Die Notbremse wird hiernach zwar bundesweit verbindlich eingeführt. Aber der Mechanismus, wann sie greift, entspricht 1:1 dem regionalen bayerischen Ansatz, den Sie mit beschlossen haben.
@CDeutschlaender@HubertAiwanger Bisschen janusköpfig, oder? Fällt wohl in die Kategorie „Wahlkampfgeplänkel“ und ist ein durchschaubarer Versuch, um bundesweit Aufmerksamkeit zu erhaschen.
Die Suche nach dem richtigen Koalitionspartner scheint die Grünen in BaWü heftig durchzurütteln. Der Landesvater scheint mit seiner Präferenz für schwarz-grün relativ einsam dazustehen. Spannend, wer sich da am Ende durchsetzen und was das alles nach sich ziehen wird.
Nein, kein Märchen. An der Schule meines Sohnes in Bayern wurden letzten Freitag mehr als 500 Schüler massen getestet. Warum? Kostenfrage geklärt. Rektor hat das in die Hand genommen. Das braucht es jetzt: Menschen, die anpacken und nicht nur jammern! https://t.co/myDuKJYWZB