Thomas Domres

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

Finde jemanden, der sich im Konflikt jederzeit so vor dich werfen würde, wie rechte Politiker vor Millionäre und Milliardäre. 🙃

📺 @inesschwerdtner in der Münchner Runde des BR vom 18. Mai

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Der hohe Anteil von Migranten beim #Bürgergeld ist per se kein sozialer Sprengstoff. Er wird jedoch von Politikern wie @jensspahn durch ständige Hetze und Aufwiegelei ganz bewußt zum sozialen und politischen Sprengstoff gemacht. Das ist ein wesentlicher Unterschied

[Thomas Domres @DomresThomas]

...ich glaube, das würde sie stark beunruhigen...

[Ines Schwerdtner @inesschwerdtner]

Vielleicht erzählt jemand Julia Klöckner, dass manche in der Kirche sich sogar gegen Krieg und Armut einsetzen.

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

.@LINKEPELLI: „Lars Klingbeils Forderung nach einer ‚#Rentenreform‘ ist pure Heuchelei. In den letzten 20 Jahren stellte die Sozialdemokratie 16 Jahre den Arbeits- und Sozialminister. Nichts von dem, was #Klingbeil nun einfordert, ist in dieser Zeit passiert. Die Koalitionsverhandlungen wären eine gute Gelegenheit gewesen, eine echte Rentenreform verbindlich zu vereinbaren. Die Linke steht jedenfalls für eine Stärkung des gesetzlichen Rentensystems mit einem Rentenniveau von 53 Prozent und einer #Mindestrente von 1.400 Euro. Das erreichen wir durch u. a. die Abschaffung des Niedriglohnbereichs, die Ausweitung der Einzahlerbasis auf Beamte, Selbstständige und Politiker und die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze.“

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

@SBachTax Wer soll eigentlich noch alles in Altersarmut fallen? Was soll das? Das einzige, was hier auf den Prüfstand gehört, sind die Nebeneinkünfte von verbeamteten Professorinnen wie Frau Grimm und deren Pensionen im Vgl. zur gesetzlichen Rente.

[Ines Schwerdtner @inesschwerdtner]

Dann kündigen wir unangenehme Proteste an

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

.@AtesGuerpinar: „Wir werden weiterhin deutlich machen, dass die Verbotspolitik der Union längst gescheitert ist. Gleichzeitig erwarten wir von der SPD, dass sie sich auch künftig zur Legalisierung bekennt.

Denn trotz des erreichten Fortschritts bleibt das Cannabisgesetz in vielen Punkten mangelhaft. Unsere Aufgabe ist es, den politischen Druck aufrechtzuerhalten - für eine sozial gerechte und gesundheitsorientierte Drogenpolitik - dazu gehört auch die vollständige Cannabislegalisierung.“ 1/2

[Christian Görke @goerke_c]

Diese Aussagen wirken wie ein verspäteter Aprilscherz. Obwohl der Koalitionsvertrag überbucht ist, findet sich nicht einmal das Wort "Steuererhöhungen". Dabei wäre eine gerechte Besteuerung von Reichtum eine zentrale Stellschraube für Zukunftsinvestitionen https://t.co/EdXsDXrc6a

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

Wer die letzten Wochen die Nachrichten verfolgt hat, wird festgestellt haben, dass sich rechtsextreme Vorfälle stark häufen. Schulschließungen in Duisburg, der Mord von Wetzlar, alle 13 Minuten eine rechtsextreme Straftat und mehr. 1/2

[Jan van Aken @jan_vanaken]

Die Mehrheit will, dass die Reichen und Superreichen den arbeitenden Menschen endlich den Reichtum zurückgeben, den wir alle gemeinsam geschaffen haben. Ich finde das richtig.
https://t.co/vWGkUgTySv

[Jan van Aken @jan_vanaken]

Viele sorgen sich um Europas Sicherheit – zurecht.
Aber: 🛑 Die Wehrpflicht ist keine Lösung.
Sie ist ungerecht, teuer & ineffizient. Wer echte Landesverteidigung will, muss Auslandseinsätze beenden – und für immer ausschließen.

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

Zwei Profis im Schnellsprechen spielen ein Debattierspiel - das könnt ihr ab heute Abend 20 Uhr in der ARD Mediathek sehen, denn dann ist der Auftritt von @HeidiReichinnek bei Die Carolin Kebekus Show in der ARD Mediathek online!

[phoenix @phoenix_de]

#Finanzpaket | Es sei "keinem Menschen in diesem Land zu vermitteln, warum über Nacht eine Billion möglich gemacht werden und gleichzeitig eben an Sozialem und an den Bedürfnissen der Menschen gespart werden soll," so die Parteivorsitzende von @dieLinke @inesschwerdtner.

[Die Linke im Bundestag @dielinkebt]

.@goerke_c: Es geht darum, finanzielle Beinfreiheit zu bekommen und ungestört auch diese wahnsinnige Flatrate für das größte Aufrüstungsprogramm, was die Bundesrepublik je erlebt hat, durchzubringen.
https://t.co/oBctF7KnjJ

[Nurder Koch @NurderK]

Hier zerlegt @HeidiReichinnek den kommenden Bundeskanzler!

[Christian Görke @goerke_c]

@SWagenknecht Eine Einberufung des neuen BT wurde von der Mehrheit abgelehnt. Genauso wie unsere erste Klage in Karlsruhe. 39GG (3) gilt für konstituierte Bundestage. Denn formell sind die Mitglieder des Neuen BT noch gar keine Mitglieder und können dieses Recht nicht ausüben.

[Ines Schwerdtner @inesschwerdtner]

An den Haustüren haben uns sehr viele Menschen gesagt, sie glaubten Politiker würden sie anlügen. Friedrich Merz bestätigt sie und richtet einen maßlosen Schaden an.

[phoenix @phoenix_de]

#Bundestag | "Was Sie von Union und SPD hier gerade veranstalten, das ist zutiefst undemokratisch", so @dielinkebt-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek zum angestrebten Finanzpaket von Union und SPD. Die Linke werde nur einer "ernsthaften Reform" der Schuldenbremse zustimmen.

[Die Linke @dieLinke]

Union & SPD wollen 27,5 Mrd. an die reichsten 10 Prozent verteilen. Statt Steuergeschenke für die Reichsten braucht es endlich eine gerechte Besteuerung von Reichtum! Wir unterstützen den Aufruf von @Attacd, @oxfam_de u.a. für ein gerechtes Steuersystem: https://t.co/7oYVrygKqZ

[Hanfverband @hanfverband]

💥🤥 Nach der Entkriminalisierung "bricht das Chaos aus", "die Kriminalität explodiert" und "die Mocro-Mafia wächst"! - Das haben zumindest NRW-Innenminister Reul und andere CanG-Gegner so und ähnlich behauptet.
➡️ Für uns war da schon klar: #ReulLügt