Was die @volkspartei sagen will ist:
"Wir haben zu Unrecht @lgewessler einer Straftat beschuldigt, um davon abzulenken, dass sie eine sehr kluge Entscheidung auf Basis wissenschaftlicher Evidenz getroffen hat, die aber unser elitäres WählerInnenklientel nicht so gut findet!"
Sie haben auf dem von Ihnen betriebenen elektronischen periodischen Medium https://t.co/QCZGLHf5cm in einem Posting vom 22.06.2024, abrufbar unter:
https://t.co/9v2aGoFcUF Folgendes berichtet:
„Die grüne Ministerin Gewessler hat mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung die Verfassung missachtet und dadurch Rechtsbruch begangen! Die Volkspartei hat bereits die notwendigen Kosequenzen für eine gerichtliche Klärung gezogen und Anzeige wegen Amtsmissbrauch eingebracht."
Gegen die Bundesministerin Leonore Gewessler, BA wurden Anzeigen im Zusammenhang mit ihrer Zustimmung am 17.06.2024 als Vertreterin der österreichischen Bundesregierung im Rat der Europäischen Union zur Beschlussfassung betreffend die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der Natur geprüft.
Die Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption hat am 03. September 2024 gemäß § 35c StAG von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Bundesministerin Leonore Gewessler, BA abgesehen, weil kein Anfangsverdacht vorliegt.
https://t.co/JNpTkEnLPG
Ich bin ja wirlklich gespannt @Stadt_Wien, ob man hier einen zeitgemäßen Umbau, wie von Anrainern und Handel mit überwiegender Mehrheit gefordert, angeht, oder doch beim status quo bleibt, weil BV Hohenberger @SP_Wien halt voll gern Auto fährt...
Seit 2015 blockiert der rote Bezirksvorsteher in #1030wien, und versichert es werde mit ihm "sicher keine Begegnungszone geben" und für den Radverkehr wurde auch nichts verbessert. Und jetzt sagt die SPÖ "die Grünen haben 10y nichts gemacht". Neudefinition von Chuzpe. #Landstraße
https://t.co/JNpTkEnLPG
Ich bin ja wirlklich gespannt @Stadt_Wien, ob man hier einen zeitgemäßen Umbau, wie von Anrainern und Handel mit überwiegender Mehrheit gefordert, angeht, oder doch beim status quo bleibt, weil BV Hohenberger @SP_Wien halt voll gern Auto fährt...
Die Fahrradstraße Argentinierstraße in Wieden ist fertig! 🤩 Der Radweg wurde nach niederländischem Vorbild errichtet. 🚲🇳🇱 Was das genau bedeutet, hört ihr im Video mit Mobilitätsstadträtin Ulli Sima und Botschafter der Niederlande Peter Potman.
Eine Autobahnbrücke in @Stadt_Wien wird saniert, aber statt Spuren vorübergehend zu reduzieren werden Autos über die einzige Radbrücke geschickt und die Radler*innen sollen 2km Umweg fahren...
... wie war das nochmal mit #radliebewien und #klimamusterstadt, Herr
@BgmLudwig?
Der Steinitzsteg soll 4 Jahre lang gesperrt werden. Er ist eine unverzichtbare Hauptverbindung für den Radverkehr in Wien, und auch Teil des Fernradweges Eurovelo 9 bis zur Adria. Ihn ohne Ersatz zu Sperren wäre eine Bankrotterklärung der Wiener Verkehrspolitik.
Vielleicht sollte man auch erwähnen, dass der Steinitzsteg die einzige Fußgänger und Joggerverbindung von Heiligenstadt auf die Donauinsel ist aber was solls, gehen die Heiligenstädter halt mal 4 Jahre nicht auf die Donausinsel, Autospuren sind wichtiger, gel @BgmLudwig ? 🤷♂️🤷♂️🤷♂️
Vielleicht sollte man auch erwähnen, dass der Steinitzsteg die einzige Fußgänger und Joggerverbindung von Heiligenstadt auf die Donauinsel ist aber was solls, gehen die Heiligenstädter halt mal 4 Jahre nicht auf die Donausinsel, Autospuren sind wichtiger, gel @BgmLudwig ? 🤷♂️🤷♂️🤷♂️
Eine Autobahnbrücke in @Stadt_Wien wird saniert, aber statt Spuren vorübergehend zu reduzieren werden Autos über die einzige Radbrücke geschickt und die Radler*innen sollen 2km Umweg fahren...
... wie war das nochmal mit #radliebewien und #klimamusterstadt, Herr
@BgmLudwig?
@G_Giglinger@illsinger@Stadt_Wien@BgmLudwig Anyway, wahrscheinlich warst du noch nie dort aber hast eine Meinung zur wichtigsten Fußgänger und Radverbindung im Norden Wiens und die Heiligenstädter sollen halt mal 4 Jahre nicht auf die Donauinsel spazieren gehen und die Radler sollen halt mal ein Auto nehmen...
Eine Autobahnbrücke in @Stadt_Wien wird saniert, aber statt Spuren vorübergehend zu reduzieren werden Autos über die einzige Radbrücke geschickt und die Radler*innen sollen 2km Umweg fahren...
... wie war das nochmal mit #radliebewien und #klimamusterstadt, Herr
@BgmLudwig?
@G_Giglinger@illsinger@Stadt_Wien@BgmLudwig Das Gasometer wurde als Gasspeicher für das Kraftwerk Simmering gebaut, jetzt sind dort Wohnungen, Geschäfte, Restaurants und Kinos. Diese zu Räumen und wieder mit Gas zu befüllen, wäre also nach Ihrer Argumentation jederzeit völlig legitim. Zeiten ändern sich Herr Giglinger...
@G_Giglinger@illsinger@Stadt_Wien@BgmLudwig ... vor 30 Jahren, als es 10% der RadfahrerInnen von heute gab, man geglaubt hat mit mehr Straßen den Verkehr zu entlasten und man über CO2 nur in Limonaden gesprochen hat...
Eine Autobahnbrücke in @Stadt_Wien wird saniert, aber statt Spuren vorübergehend zu reduzieren werden Autos über die einzige Radbrücke geschickt und die Radler*innen sollen 2km Umweg fahren...
... wie war das nochmal mit #radliebewien und #klimamusterstadt, Herr
@BgmLudwig?
@illsinger@Stadt_Wien@BgmLudwig ...und das ist immer ein unglaublich schlüssiges Argument, etwas damit zu rechtfertigen, dass man das früher auch schon so gemacht hat...