Edith Bartelmus-Scholich

Ökosozialistin / Feministin. Die Linke Mitglied Parteirat, Landesvorstand NRW, Ökologische Plattform. BAG Grundeinkommen Hier privat.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@Tom_de_Belfore Kleiner Beitrag ist unterwegs.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@NiemaMovassat Vor allem: Wenn es sich um eine Politikerin handelt, ist auch "Drecksfotze" gestattet. Der Respekt vor dem Amt, gilt nur für Männer.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@NiemaMovassat @whuebner Ja, außergerichtlich. Die Rechtslage war so klar, dass sie nach Intervention unseres Anwalts alle gezahlt haben. Und zwar ohne Verluste für unseren Landesverband. Wie die Bundespartei damit umgegangen ist, weiß ich nicht.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@NiemaMovassat @whuebner Der LV NRW hat ausnahmslos alle Mandatsträgerabgaben eingeklagt. Es hat gut funktioniert.

[Faktencheck_jetzt @Faktencheck2030]

„Sehr geehrte Ministerin Dorothee Bär, ich bin W27 und habe mit 18 Jahren angefangen als Escort zu arbeiten, um mein Studium und mein Leben in München zu finanzieren.
Mittlerweile bin ich mit Bachelor, Master und bald auch meiner Promotion, fertig. Ich konnte Anfang des Jahres meine Escorttätigkeiten einstellen.
Von meiner Tätigkeit wusste nahezu niemand. Ich habe unterschiedliche Lügen erzählt (Aktiengewinne, reiche Eltern, etc.) da die meisten sich gewundert haben, wie ich mir dieses Leben leisten konnte.
Meine Eltern glauben bis heute, dass ich ein Onlinebusiness hatte. Es gab schwere Momente und ich hätte mir indes gewünscht mein Studium auf eine andere Weise finanziert zu bekommen.“ #Bafög

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@Rotfuchs_ @LINKEPELLI Nachrechnen ist angesagt. Mit der Einführung der Kindergrundsicherung entfallen die Kinderfreibeträge, d.h. sehr gut verdienende Familien erhalten insgesamt weniger als vorher, gering verdienende weit mehr. Der Linken ist jedes Kind gleich viel Geld wert.

[MdB Sören Pellmann @LINKEPELLI]

Jedes Kind verdient die gleichen Chancen – unabhängig vom Einkommen der Eltern. 👧👦✨
Kinderarmut darf nicht über Zukunft entscheiden. Bildung, Freizeit, gesundes Essen und ein sicheres Zuhause sind keine Privilegien, sondern Rechte.
Deshalb braucht es eine echte Kindergrundsicherung: unbürokratisch, gerecht und für alle Kinder da.
Denn soziale Herkunft darf niemals über das Leben eines Kindes bestimmen. ✊❤️
#Kindergrundsicherung #Chancengleichheit #Kinderrechte #SozialeGerechtigkeit #GleicheChancen #Kinderarmut

[Keulpaka Institute  🇺🇦 #NAFO @DrHOSP1]

Wie viele Kleinparteien gibt es jetzt eigentlich in Deutschland, die versuchen, Wähler von der #AfD zu gewinnen, indem sie das Völkische weglassen, aber den antisozialen "Ich, ich, ich!"-Kern ins Absurde übersteigern? Soll das Grillfetischist Detlef zurückholen?

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@Airaasayss 0

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@BineB @KreuzAcht @AfDVerbot_Jetzt Das möchte ich vor einer Entscheidung gründlich diskutieren. Ich sehe u.a. die Gefahr, dass die Sympathisanten rechter Parteien, dann Verbotskampagnen gegen demokratische Parteien führen könnten.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@MaxZeising Die FDP hat genau deswegen eine überschaubare Anzahl starker Frauen hervorgebracht, weil sie eine Männerpartei war und ist. Und das ist der entscheidende Grund für das Wahlergebnis.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

Getroffen.

[Keulpaka Institute  🇺🇦 #NAFO @DrHOSP1]

Eigentlich wollte ich zu dieser Wahl kein Wort verlieren. Die inneren Machtfragen einer Drei-Prozent-Partei sind normalerweise kein Ereignis von staatsphilosophischer Tragweite. Doch gelegentlich verdichtet sich in einer Personalentscheidung ein größerer politischer Befund. Der heutige #FDP-Parteitag war ein solcher Moment.

Denn die Entscheidung zwischen @MAStrackZi und Wolfgang Kubicki war weit mehr als eine Abstimmung über zwei Persönlichkeiten. Sie war ein Votum darüber, welches Verständnis von Liberalismus in dieser Partei künftig noch eine Rolle spielen soll. Die FDP hat sich entschieden. Und vielleicht hat sie damit vor allem eines getan: Sie hat einen lange schwelenden Selbstbetrug beendet.

Der Liberalismus gehört zu den großen politischen Emanzipationsbewegungen der Moderne. Sein historischer Kern war nie die Verherrlichung des Marktes. Er war die Befreiung des Individuums aus den Fesseln von Herkunft, Stand, Willkür und Machtkonzentration. Liberale kämpften für Rechtsstaatlichkeit, Bürgerrechte, Bildungsaufstieg und die Idee, dass Freiheit mehr bedeutet als die bloße Abwesenheit staatlicher Eingriffe.

Ralf Dahrendorf verstand Freiheit deshalb stets als die Existenz realer Lebenschancen. Freiheit ohne Zugang zu Bildung, Teilhabe und sozialem Aufstieg war für ihn kein liberales Ideal, sondern eine rhetorische Leerformel. Genau an diesem Punkt beginnt die Tragödie der heutigen FDP.

Über Jahrzehnte hat sie den Liberalismus schrittweise auf eine ökonomische Restgröße reduziert. Aus der Verteidigung individueller Freiheit wurde die Verteidigung wirtschaftlicher Freiheit. Aus einer politischen Philosophie wurde eine Steuerlehre. Aus einer Partei mit gesellschaftlichem Gestaltungsanspruch eine Interessenvertretung mit angeschlossenem Grundsatzprogramm.

Das eigentliche Problem dabei ist nicht einmal die Einseitigkeit dieser Perspektive. Das Problem ist ihre intellektuelle Erschöpfung. Die großen Fragen unserer Zeit – soziale Mobilität, Bildungsgerechtigkeit, demokratische Resilienz, technologische Machtkonzentration, gesellschaftlicher Zusammenhalt – verlangen nach einem Liberalismus, der Antworten auf die Bedingungen von Freiheit formuliert. Die FDP antwortet darauf seit Jahren mit den immer gleichen Reflexen: weniger Regulierung, niedrigere Steuern, mehr Markt. Man gewinnt den Eindruck, eine Partei habe ihre Instrumente mit ihren Zielen verwechselt.

Vor diesem Hintergrund besitzt die Wahl Kubickis eine beinahe symbolische Konsequenz. Er verkörpert nicht den Aufbruch einer politischen Idee, sondern ihre Beharrungskraft. Nicht die Weiterentwicklung des Liberalismus, sondern seine Verwandlung in eine politische Folklore. In ihm triumphiert nicht die Zukunft über die Vergangenheit, sondern die Gewohnheit über die Erkenntnis.

Die bemerkenswerte Ironie besteht darin, dass sich eine Partei, die einst angetreten war, starre gesellschaftliche Strukturen aufzubrechen, heute selbst wie eine Gefangene ihrer eigenen Dogmen wirkt. Sie verteidigt mit großer Leidenschaft Antworten auf Fragen, die kaum noch jemand stellt, und übersieht dabei die Fragen, die längst den politischen Alltag bestimmen.

Die Niederlage von Strack-Zimmermann ist deshalb weniger wegen ihrer Person bedeutsam als wegen dessen, was sie symbolisiert: die Absage an die Möglichkeit, den Liberalismus wieder breiter, gesellschaftlicher und intellektuell anspruchsvoller zu denken.

Man muss darüber nicht einmal besonders enttäuscht sein. Parteien haben das Recht, sich politisch zu irren. Bemerkenswert ist lediglich die Konsequenz, mit der die FDP inzwischen jeden Anlass nutzt, ihre eigene historische Bedeutung auf die Größe ihrer aktuellen Umfragewerte zu reduzieren.

[MdB Sören Pellmann @LINKEPELLI]

2011 war der Atomausstieg keine Schwäche – sondern Verantwortung.
Nach Fukushima hat Deutschland gezeigt, dass Sicherheit und Zukunft wichtiger sind als kurzfristige Interessen. Der Ausbau erneuerbarer Energien war und ist der richtige Weg: sauberer, nachhaltiger und ohne das Risiko nuklearer Katastrophen.
Der Atomausstieg war kein Rückschritt. Er war ein Schritt nach vorn.
#Atomausstieg #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Nachhaltigkeit #Fukushima #Klimaschutz

[Laserbrille 💚 @Laserbrille]

Hör mal, Friedrich, mit 70 kann man doch prima wandern gehen, oder die Enten im Park füttern, oder ehrenamtlich an der Tafel arbeiten - es muss nicht immer nur Politik sein. 🤷

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@Arden_2210 0

[MdB Sören Pellmann @LINKEPELLI]

Der 8-Stunden-Tag ist keine veraltete Idee, sondern ein historisch erkämpftes Schutzrecht für Beschäftigte.
Während andere über längere Arbeitstage und „mehr Flexibilität“ auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diskutieren, sagen wir klar: Der 8-h-Tag muss erhalten bleiben.

Wer die tägliche Höchstarbeitszeit aufweichen will, riskiert mehr Stress, mehr gesundheitliche Belastungen und weniger Zeit für Familie, Freunde und Erholung. Gute Arbeit bedeutet nicht, Menschen immer länger arbeiten zu lassen, sondern faire Löhne, sichere Arbeitsbedingungen und eine gerechte Verteilung von Arbeit. Die Linke steht an der Seite der Beschäftigten. Arbeit muss zum Leben passen, nicht umgekehrt. #DieLinke #8hTag #GuteArbeit #Arbeitszeit #Arbeitnehmerrechte

[Bernd Riexinger ☮︎ @b_riexinger]

Nun wieder eine neue Studie, die ausweist, dass die Superreichen nicht nur zahlreicher sondern auch unverschämt reicher werden. Die rund 700. 000 Millionäre halten zusammen mit den 5000 Superreichen 52,8 Prozent des gesamten Finanzvermögens in Deutschland, berechnet die Unternehmensberatung BGC. Die Konzentration an der Spitze nimmt weiter zu und ihr Anteil am Finanzvermögen wird bis 2030 weiter steigen. Wir haben eine Regierung, die sich dieser kleinen Minderheit deutlich mehr verpflichtet fühlt als der Mehrheit der Lohnabgängigen, auf denen sie ihre gesamten Zumutungen abladen wollen. Zeit für Sozialproteste.

[Tobias Lange  @lange_tobias_hh]

Unser derzeitiges System verteilt unser erwirtschaftetes Geld nicht über Steuern und Abgaben an Infrastrukturausbau, Bildung und soziale Versorgung um, sondern zu Investoren, die immer reicher werden. Thematisiert man das, wird man von Trollen und Bots niedergemacht.

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@miaElizai 2,5

[Edith Bartelmus-Scholich @EdithBS]

@Stella_5253 12; -6