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[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Ich bin mir inzwischen relativ sicher, dass es die massiven Freiheitseinschränkungen während Corona nicht gegeben hätte, wenn Elon Musk schon 2020 der Eigentümer von X gewesen wäre.

Der ganze Lockdown hat nur durch haarsträubende Falschinformationen der Regierung und die Zensur von kritischen Stimmen funktioniert.

Genau deshalb geht man jetzt so panisch mit allen Mitteln gegen X vor: Die herrschende Politikerkaste weiß, dass sie so etwas nicht noch einmal abziehen kann.

[Doc Strangelove @DocStrangelove2]

If you think that this is just something for fun, you are beyond stupid. Rewriting history will be easier when you can make fake AI footage to back it up. A new Orwellian nightmare reality.

[Brett Pike @ClassicLearner]

Henry Ford tried to warn Americans about Usury. He sold his cars at 0% interest to customers. All you had to do was pay back the sticker price. Now look at the American housing market today. It embraced usury and young people can no longer afford homes.

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

Jeden Monat gehen inzwischen in der Industrie 15.000 (!) Arbeitsplätze in Deutschland verloren. Wir alle sind Zeitzeugen, wie verrückte grüne Ideologen den Wohlstand unseres Landes dauerhaft zerstören. Spätere Generationen werden nicht verstehen, warum wir das zugelassen haben.

[Daniel Gugger 888 @daniel_gugger]

888 Forscher schlagen Alarm:

Windparks beeinflussen Gezeiten und Temperaturen in der Nordsee

Windparks können laut einer neuen wissenschaftlichen Studie deutscher Forscher die Gezeitenströmungen in der Nordsee dramatisch verändern – mit noch unabsehbaren Folgen für die Umwelt

Aus der Nordsee soll mit immer mehr Windkraftanlagen auf See (Offshore) ein europäisches Großkraftwerk werden.

„Unser Ziel ist es, den größten Energie-Hub der Welt zu entwickeln“, erklärte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am 26. Januar beim Nordsee-Gipfel in Hamburg.

Die aktuell rund 35 Gigawatt (GW) an installierter Leistung sollen bis zum Jahr 2050 auf mehr als 300 GW anwachsen.

Jetzt warnen Forscher des Helmholtz-Zentrums Hereon mit Sitz im schleswig-holsteinischen Geesthacht vor einem in seinen Auswirkungen noch gar nicht abschätzbaren Einfluss auf Luft- und Meeresströmungen – insbesondere auf die Gezeiten.

Ihre Studie erschien kürzlich im Fachjournal Nature „Communications Earth & Environment“.

Windräder verändern Strömungen

Die inzwischen zu Tausenden installierten Offshore-Windkraftanlagen in der Nordsee haben demnach einen Effekt über und unter Wasser.

Die Rotoren entziehen Windenergie und beeinflussen die Oberflächenströmungen.

Unter der Wasseroberfläche hingegen stellen die Turbinenpfeiler Hindernisse dar und bremsen die Gezeitenströmungen, behindern den Sedimenttransport und erzeugen Turbulenzen.

Diese veränderten Strömungsmuster könnten den Forschern zufolge Risiken für die Umwelt bedeuten – etwa großräumige Veränderungen im Sediment-Transport betreffend die Verlagerung von Sand und Kies auf dem Meeresgrund sowie die Durchmischung des Meerwassers.

Diese Auswirkungen beeinflussen laut Helmholtz-Zentrum auch das Meeresökosystem.

Windparks erwärmen das Wasser

Überdies verändern sogenannte „Wake-Effekte“ laut der Studie die Durchmischung von Luft und Wärme an der Meeresoberfläche.

Bei diesen Nachlaufeffekten wird dem Wind Energie entzogen.

Dies könne längerfristig zu einer Erwärmung der Wasseroberfläche von bis zu 0,2 Grad Celsius in Windparkgebieten führen, warnen die deutschen Forscher.

Eine Studie aus den USA kam unlängst zu ähnlichen Ergebnissen.

#klima #klimawandel #nordsee #windpark #windrad

[Maik Pittel @maikpi70]

Senator Rand Paul leitet Schritte ein, um Dr. Anthony #Fauci wegen Missachtung des Kongresses zur Rechenschaft zu ziehen, nachdem dieser sich geweigert hat, auf eine offizielle Vorladung hin auch nur eine einzige Frage zu beantworten:

„Da Sie die Beantwortung unter Berufung auf ein Vorrecht verweigern, das aufgrund Ihrer Begnadigung keine Grundlage hat, wird dieser Ausschuss nächste Woche über eine Resolution abstimmen, die Ihre Missachtung des Kongresses förmlich feststellt.“

Paul vertritt dabei die Ansicht, dass Fauci‘s permanente Berufung auf den 5. Verfassungszusatz nicht greift, da Fauci durch #Biden‘s Begnadigungsakt ohnehin keine Strafverfolgung zu befürchten hat.

Wer keine Strafverfolgung zu befürchten hat, kann sich auch nicht auf den 5. Verfassungszusatz berufen.

An dieser Stelle wird das ganze Dilemma deutlich, in der sich Biden, Fauci und der #DeepState befinden:

Ist die Begnadigung gültig, muss Fauci aussagen und die ganze Wahrheit kommt ans Licht.

Ist die Begnadigung nicht gültig, wird die Strafverfolgung einsetzen, denn die Aktenlage ist mehr als ausreichend, Fauci und seine obersten Dienstherren anzuklagen.

[Jochen_Mitschka @jochen_mitschka]

Deutschland überlegt also weitere Sanktionen gegen China, damit deutsche Firmen weniger verkaufen können, China gezwungen wird, solche Dinge selbst zu entwickeln und zu produzieren, und dann damit den deutschen Firmen auf dem Weltmarkt die Marktanteile wegzunehmen. Einfach GENIAL! Muss man erst drauf kommen. (Satire aus)

[Yassine Boubout @BouboutYassine_]

Dit is toch een van de meest bizarre, openlijke politieke operaties die er zijn.

Karim Khan werd jarenlang door vrijwel alle westerse landen geprezen. Hij kreeg veel lof toen het ICC een arrestatiebevel tegen Poetin uitvaardigde. Maar zodra hetzelfde voor Netanyahu gebeurde, keerden diezelfde landen zich tegen hem.

Plots doken er beschuldigingen van grensoverschrijdend gedrag op. En zelfs nadat een extern en onafhankelijk comité concludeerde dat daar onvoldoende grond voor was, bleven verschillende landen zijn verwijdering steunen, waaronder België.

[Naomi Seibt @NaomiSeibt]

ALWAYS A MOHAMMED.

Welcome to GERMANISTAN 🇩🇪

> Two Christian Vietnamese men were ran over by the Syrian Mohammed high on laughing gas.

> A third one lost his leg as it got caught up in the vehicle while he was still on the hood.

> MOHAMMED was said to be “well integrated”, and “in an exceptional psychological state” when he kiIIed them.

The Vietnamese brothers came to Germany to learn German and study medicine to become dental assistants.

Mohammed came to be a retard.

[Michael Mayr @Nightmare_Snake]

Der Multimillionär Friedrich Merz sprach gestern erneut seine bedingungslose Unterstützung für den Terrorstaat Israel aus, indem er auf Sanktionen gegen Israel gänzlich verzichtet, egal was Israel macht.

Völkermord, Apartheid, Angriffskriege, Folter, alles kein Problem für Merz.

[jobuartist💙 @jobuartist]

Kann mir jemand ein Industrieland nennen, das Pläne zur Stromabschaltung für Industriebetriebe bereit hält, um so auf eine längere Stromangellage zu reagieren?
Wird so ein Plan Betriebe dazu ermutigen, sich in so einem Land anzusiedeln?

[GFrei.News @GFreiNews]

Diese ungewählte Frau ist überzeugt, ihre Fraktion wären die Lustigen und die „Nazis“ – also alle, die nicht von Steuer- oder NGO-Geldern auf Kosten anderer leben – hätten keinen Humor.

Dabei gilt weltweit: „The left can’t meme“ – und das hat einen Grund.

Linke Memes sind niemals ein Bild oder ein kurzer Spruch, der zum Lachen oder Schmunzeln anregt und deswegen viral geht. Linke haben grundsätzlich viel zu lange Texte bei ihren Memes, die deshalb nie lustig sind.

Aber warum eigentlich?

Ein Meme oder jeder politische Witz funktioniert ungefähr gleich: Eine kleine Wahrheit, die jeder sofort auf einen Blick erkennt. Ein unerwarteter Plot-Twist, eine Übertreibung oder ein gewitztes Wortspiel. Das ist der kurze Aha-Effekt, der das Meme oder den Witz erst lustig macht.

Deswegen funktionieren linke Memes oder Witze nie.

Es ist niemals wahr und deswegen versteht es kein Mensch auf einen Blick. Cleveres Wortspiel oder kluger Plot-Twist geht deshalb auch nicht – stattdessen kommt eine halbe Seite Erklärung.

Die Unfähigkeit der Linken, lustige Memes zu machen, beweist, dass linke Politik ausschließlich auf Unwahrheiten basiert, die erst mit umfangreichen Lügen plausibilisiert werden müssen.

[badidol @badidol]

Fun Fact: Wer kein Bleiberecht hat und ohne gültige Aufenthaltserlaubnis trotzdem bleibt, begeht eine Straftat nach §95 AufenthG und ist damit ein....hmmm....wie heißen die noch gleich, die Straftaten begehen....ah, genau: Straftäter.

[爪卂ㄒ丂ㄩ卄丨爪乇 Prinzessin der Sonne @Shinsho_ni]

413 Fake-Accounts, 70 Mitarbeiter – und niemand merkt es

AfD-Abgeordneter Marc Vallendar hat nachgefragt: Der Berliner Verfassungsschutz betreibt derzeit 413 Accounts in sozialen Netzwerken. Die Anfrage vom 17. Juni 2026 wurde am 26. Juni beantwortet. Rund 70 Beschäftigte kümmern sich laut Senatsverwaltung um Aufbau und Einsatz dieser Profile.

Die Profile treten nicht als staatliche Stellen auf. Mitarbeiter agieren als gewöhnliche Nutzer, lesen und schreiben mit. Der offizielle Zweck: „Diese Accounts dienen der Aufklärung verfassungsfeindlicher Bestrebungen und sicherheitsgefährdender oder geheimdienstlicher Tätigkeiten im Geltungsbereich des Grundgesetzes für eine fremde Macht.“ Priorität hat Rechtsextremismus, danach Islamismus/auslandsbezogener Extremismus, Linksextremismus und Spionageabwehr.

Meiner Ansicht nach ist der Aufwand bemerkenswert. Es erscheint mir, als fließe erheblicher personeller Einsatz in die Online-Beobachtung – während alltägliche Sicherheitsfragen auf den Straßen oft weniger sichtbar im Vordergrund stehen. Ich halte diese Prioritätensetzung für diskussionswürdig. Was denkt ihr dazu?
https://t.co/yoZ3I9Fm8d
Persönliche Meinung. Keine professionelle Beratung. Nicht in jedem Fall als Tatsachenbehauptung zu verstehen. Quellen angegeben. [@Shinsho_ni] – privat, unabhängig & unbezahlt.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Kai Wegner fordert nach dem Anschlag in Berlin Islamunterricht.

An Schulen.

Zur Deradikalisierung.

Hören sich diese Leute eigentlich noch selbst beim Reden zu?

Hat keiner dieser Politiker auch nur drei Seiten in Sarrazins Buch gelesen?

Die CDU war und ist der Steigbügelhalter des Islam.

[Franz Dummbrod 🇩🇪🇺🇸 @dummbrod]

Quelle: @BILD

Das Sperrgitter war nicht für Attentäter gedacht
Man muss diesen Satz erst einmal wirken lassen:

Der mutmaßliche Täter soll ein Absperrgitter selbst beiseitegeschoben haben.
Das klingt im ersten Moment fast absurd. Wie eine Szene aus einer deutschen Sicherheitskomödie.
Da steht ein Gitter.
Der normale Bürger denkt:
Da darf ich nicht durch.
Der deutsche Bürger denkt zusätzlich:
Da wird sich schon jemand etwas dabei gedacht haben.

Der Beamte denkt:
Absperrung vorhanden. Maßnahme umgesetzt.
Der Attentäter denkt:
Ich schiebe das Ding weg.
Und genau hier liegt das Problem.
Dieses Gitter war offenbar nicht gegen Täter gedacht.

Es war gegen normale Menschen gedacht.
Gegen den Bürger, der sich an Regeln hält. Gegen den Autofahrer, der ein rot-weißes Band sieht und sofort umdreht. Gegen den Deutschen, der beim Sturm auf den Bahnhof wahrscheinlich tatsächlich noch fragt, ob er vorher eine Bahnsteigkarte braucht.

Solche Sperren funktionieren in einer Gesellschaft, die Regelbefolgung tief verinnerlicht hat.
Sie funktionieren gegen den braven Bürger.
Sie funktionieren gegen den Falschparker.
Sie funktionieren gegen den Rentner, der nicht weiß, ob er da jetzt wirklich lang darf.

Aber sie funktionieren nicht gegen jemanden, der Gewalt will.
Sie funktionieren nicht gegen jemanden, der nicht fragt, ob er darf.
Sie funktionieren nicht gegen jemanden, der die Lücke sucht.

Und sie funktionieren schon gar nicht gegen jemanden, der versteht, dass deutsche Sicherheitsarchitektur oft nur symbolisch ist.

Das ist der eigentliche Punkt.

Deutschland baut viel zu oft Sicherheit für Menschen, die ohnehin keine Gefahr sind.
Für alle anderen schreibt man Konzepte. Der Staat denkt in Dienstvorschriften.
In Zuständigkeiten.
In Absperrplänen.
In Risikoabwägungen.
In Einsatzprotokollen.
In „wurde geprüft“.
In „nach aktueller Lage ausreichend“.
In „grundsätzlich bewährt“.
Und dann kommt jemand, der nicht in Dienstvorschriften denkt.

Sondern in Gelegenheit. In Schwachstelle, Bewegung, Dreistigkeit und Gewalt.
Und plötzlich steht dieses ganze deutsche Sicherheitsdenken nackt im Raum.

Nicht, weil jedes Risiko vermeidbar wäre, oder weil jede Veranstaltung komplett gepanzert werden kann.
Nicht, weil Polizei und Einsatzkräfte keine schwere Arbeit leisten.

Sondern weil Deutschland oft so tut, als sei Regelbefolgung eine universelle menschliche Eigenschaft.
Ist sie aber nicht.
Der normale Deutsche sieht ein Schild und gehorcht.
Der Täter sieht ein Schild und fragt:
Was passiert, wenn ich es ignoriere?
Das ist der Unterschied.
Und genau diesen Unterschied unterschätzt dieses Land seit Jahren.

Man sieht es nicht nur bei Absperrgittern.

Man sieht es auch bei Abschiebungen.
Da wird angekündigt, informiert, geschrieben, geladen, geprüft, erinnert, erneut geladen, rechtlich begleitet und menschlich abgefedert.
Und dann ist der Betroffene weg.
Welch Überraschung.
Wer hätte ahnen können, dass jemand, der nicht ausreisen will, auf einen Brief mit „Bitte erscheinen Sie zur Abschiebung“ nicht mit deutscher Termintreue reagiert?

Das ist die deutsche Verwaltungsillusion:
Man glaubt, ein Schreiben ersetze Durchsetzung.
Man glaubt, eine Absperrung ersetze Sicherung.
Man glaubt, ein Verbot ersetze Kontrolle.
Man glaubt, ein Konzept ersetze Realität.
Und warum glaubt man das?
Weil es bei der eigenen Bevölkerung oft funktioniert.
Der Deutsche ist dressiert auf Regelbefolgung.
Er wartet an roten Ampeln nachts um halb drei, auch wenn weit und breit kein Auto kommt.
Er füllt Formulare aus, die niemand versteht.
Er zahlt Gebühren, obwohl er innerlich kocht.
Er entschuldigt sich, wenn er im Amt stört.
Er fragt, ob er helfen darf, bevor er hilft.

Er hält sich an Regeln, selbst wenn die Regeln absurd sind.
Das ist einerseits zivilisatorisch wertvoll.
Ohne Regelvertrauen funktioniert keine Gesellschaft.

Aber es hat eine Schattenseite:
Ein Staat, der nur noch mit braven Bürgern rechnet, wird blind für unbrave Täter.
Und eine Bevölkerung, die sich zu lange wie beaufsichtigte Schulkinder verhält, bekommt irgendwann auch Sicherheitsmaßnahmen für beaufsichtigte Schulkinder.

Bändchen.
Gitterchen.
Hinweisschildchen.
Bitte-nicht-durchfahren.
Bitte-nicht-stören.
Bitte-nicht-gewalttätig-sein.
Das Problem ist nicht, dass Bürger Regeln befolgen.
Das Problem ist, dass der Staat daraus eine falsche Sicherheitslogik baut.
Er verwechselt Ordnung mit Sicherheit.

Ordnung ist: Da steht ein Gitter.
Sicherheit ist: Niemand kann es wegschieben.
Ordnung ist: Da gibt es ein Verbot.
Sicherheit ist: Das Verbot wird durchgesetzt.
Ordnung ist: Jemand soll abgeschoben werden.
Sicherheit ist: Er ist danach wirklich weg.
Ordnung ist Papier.
Sicherheit ist Realität.

Deutschland ist großartig in Papier.
Und oft erschreckend schwach in Realität.

Deshalb ist dieser Fall so bitter.
Nicht wegen des Gitters allein.
Sondern wegen der Denkweise dahinter.

Wir leben in einem Land, das harmlose Bürger mit immer neuen Vorschriften überzieht, aber bei gefährlichen Menschen oft erstaunlich naiv wirkt.

Der Bürger bekommt Bußgeldbescheid, Mahnung, Vollstreckung.
Der Gefährder bekommt Beratung, Einschätzung, Deradikalisierungstermin.

Der Handwerker bekommt Auflagen.
Der Täter bekommt Lücken.
Der Steuerzahler bekommt Fristen.
Der Abschiebepflichtige bekommt Schreiben.
Der normale Bürger wird verwaltet.
Der gefährliche Mensch wird unterschätzt.
Und dann stehen alle vor der Katastrophe und fragen:
Wie konnte das passieren?

Ganz einfach:
Weil man Sicherheit für Menschen geplant hat, die sich an Regeln halten.
Und nicht für Menschen, die Regeln brechen wollen.
Das Fazit ist nicht, dass die Opfer so etwas verdient hätten.

Niemand verdient, dass staatliche Naivität tödlich wird.

Das Fazit ist härter:
Eine Bevölkerung, die sich dauerhaft wie unmündige Regelkinder behandeln lässt, bekommt irgendwann einen Staat, der auch so plant.

Einen Staat, der glaubt, ein Schild sei Schutz.

Und dann kommt die Wirklichkeit, schiebt das Gitter zur Seite und fährt einfach durch.

Vielleicht ist genau das die Lektion:

Sicherheit entsteht nicht durch Symbolik.
Sicherheit entsteht nicht durch Dienstvorschriften.
Sicherheit entsteht nicht durch das Vertrauen, dass sich schon alle benehmen werden.

Sicherheit entsteht durch Durchsetzung.

Durch gesundes Misstrauen gegenüber Tätern.
Die braven Bürger sind nicht das Problem.

Also hört auf, Sicherheitskonzepte für brave Bürger zu bauen.

Baut sie für die, die keine Regeln akzeptieren, oder lasst es ganz, ist billiger.

[💙 Andrea 💙 @truthretaliates]

In Großbritannien ist gestern ein mehrmals abgelehnter Asylbewerber mit einem Beil, einem Hammer und einem Messer auf das Gelände einer Grundschule eingedrungen. Er konnte von Arbeitern aufgehalten werden. Der Südsudanese war sauer, dass ihm die Behörden, laut eigenen Angaben „die Unterstützung bei seinem Vorhaben, in UK zu bleiben“, versagten. Sein Asylantrag wurde bereits dreimal abgelehnt.

Mir reicht es jetzt. Ab sofort wird bei mir jeder LinksRotGrünWoke blockiert, ohne große vorherige Diskussionen. Auch beim CSD gab es wieder genügend Kommentare, die alles mögliche an Lügen, Ausreden und Entschuldigungen rausgehauen haben, die Palette der Ausreden reicht bis hin zu „aber eigentlich ist der Klimawandel schuld“ oder „alle Islamisten sind eigentlich rechtsextrem“.

Diese Leute haben hier nichts verloren. Punkt.

Wer dieses kranke Europa, in dem wahllos auf Kinder, Frauen und die verletzlichsten der Gesellschaft losgegangen wird, noch weiterhin stützt und verteidigt, hat jeglichen moralischen Kompass verloren.

[Hasnain Kazim @HasnainKazim]

Ich habe mich heute stapelweise durch Dokumente und Texte gelesen, die den Terroristen Abdul Ballout, seine Familie, deren Machenschaften und die Tat von Berlin beschreiben und beleuchten.

Es ist bemerkenswert, wie viele das Problem Islamismus und, ja, auch Islam, denn die Grenzen sind fließend, nicht benennen, sondern stattdessen von „Rechtsextremismus“ und „Islamisten sind Rechtsextremisten!“ reden.

Es ist auffällig, wie viele so tun, als habe das mit Islam und der Zuwanderung bestimmter Leute nichts zu tun, und wer das erwähnt, ist ein „Rechtsextremist“ oder „Zionist“ oder „Faschist“.

Es fällt ins Auge, wie viele jetzt plötzlich so tun, als könne man diesen Terror leider, leider nicht verhindern, man müsse das wohl oder übel hinnehmen, andernfalls müsse man die freie Gesellschaft opfern.

Es ist irre, wie sehr manche versuchen, Leute, die das Problem analysieren und benennen, zu diskreditieren oder lächerlich zu machen und ihre Expertise infrage zu stellen.

Es ist schockierend, wie sie völlig unterschiedliche Maßstäbe ansetzen, wenn es um Rechtsextremismus einerseits geht (was zu Recht scharf kritisiert werden muss!), oder wenn es um Linksextremismus oder Islamismus andererseits geht; oder wie man, wenn es grad blöd kommt und man aus der Nummer nicht mehr rauskommt, Islamismus plötzlich, siehe oben, zu „Rechtsextremismus“ erklärt.

Es ist inakzeptabel, wie wenig wir als Staat und Gesellschaft mit der gebotenen Härte gegen Extremismus im Allgemeinen und Islamismus im Besonderen vorgehen. Typen wie Abdul, Familien wie die Ballouts - in der Schule mobbend, gewalttätig, aggressiv, kriminell, islamistisch und sich mit anderen Extremisten verbündend - gibt es leidet nicht wenige. Man müsste etwas gegen sie tun. Die Gesetze geben es her. Stattdessen schieben wir seit Jahrzehnten die Falschen ab, bloß um Quoten zu erfüllen und zu zeigen: ‚Seht her, wir tun doch was!‘ Familien wie die Ballouts, islamistisch, fanatisch und gewalttätig, bürgern wir ein.

Völlig irre.

[Wuppi ꥟ #FreieRedeJetzt @RealWuppi]

Das ist genau die weichgespülte Grütze, die keiner mehr hören will und das vom kürzlich abgesägten Fraktionsvorsitzenden von RLP und abgesägten Sprecher.

Aber gut, der bietet ja auch Serge Menga eine Bühne. (Wie viel hat Herr Menga eigentlich an Mitgliedergeldern von Ihnen bekommen?)

Doch wir haben etwas gegen jeden WEITEREN Ausländer. Wir sollten es jedenfalls flächendeckend haben. Die Zahlen sind zu hoch und unsere Geburtenraten zu niedrig. Den Migraholikern muss immer eine Tür offen sein, um „nur noch ein paar mehr reinzubekommen“.

„Um unserer Gemeinschaft wirtschaftlich beizutragen.“

Nein, es ist egal, welche Motive jemand hat, wenn er in ein Boot steigt: Wenn es zu viele sind, sinkt das Boot und alle gehen unter. Was interessiert mich die heilige Wirtschaft, wenn zwei Gruppenvergewaltigungen pro Tag das neue Normal sind?

Wie will man überhaupt „böse Ausländer“ filtern? Der Attentäter aus Stade, der 6 Deutsche umgelegt hat, wurde als freundlich und gut beschrieben von seiner NGO-Betreuerin Sylvia Scholz. Wie wollt ihr das machen? Jeden Tag sterben Deutsche wegen euch.

Verstehen diese Leute, dass wir über der Kapazitätsgrenze sind, oder handeln sie wie andere #VincentzHelfer in einem Auftrag?

Was ist aus ihren zahlreichen Salzburgreisen geworden, Herr @Jan_Bollinger? Haben Sie sich dort auch mit @Vincentz_AfD und @KrahMax getroffen?

[爪卂ㄒ丂ㄩ卄丨爪乇 Prinzessin der Sonne @Shinsho_ni]

Eid? Braucht kein Mensch. Verfassungstreue? Nur für die anderen. 🔥
Neue Minister starten ins Amt, ohne den vorgeschriebenen Eid vor dem Bundestag abzulegen. Das Grundgesetz verlangt ihn bei der Amtsübernahme. Verfassungsrechtler nennen den Aufschub klar einen Bruch. Begründung der Regierung: Sondersitzung sei zu teuer.

Parallel läuft die Debatte um die Fünf-Prozent-Hürde. Millionen Stimmen verpufften zuletzt wirkungslos. Frühere Verfassungsrichter fordern eine deutliche Absenkung. Die alte Sperrklausel gilt vielen inzwischen als veraltet.

In Niedersachsen streichen Wahlausschüsse Kandidaten von den Listen. Grund: Zweifel an ihrer Verfassungstreue. Staatsrechtler sehen darin einen gefährlichen Eingriff ins passive Wahlrecht. Die Entscheidung fällt vor der Wahl – ohne dass der Wähler den Kandidaten überhaupt bewerten kann.

Dieselbe Seite, die selbst den Amtseid aufschiebt und Wahlregeln dehnt, wirft anderen Parteien Verfassungsfeindlichkeit vor. Doppelmoral in Reinkultur. Wer den Zeigefinger so hoch hebt, sollte zuerst den eigenen Umgang mit dem Grundgesetz prüfen.

Satire nichts ist ernst gemeint.
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