Caroline Beil zur aktuellen Politik: „Es gehen Sachen den Bach runter und dann sitzen da irgendwelche Pfeifen, die nicht mal einen Schulabschluss haben und wollen unser Land regieren.“
https://t.co/YGoc940uTL
Deutsche Politiker "dürften nicht straffrei ausgehen, wenn Sachen passieren" wie die Maskenaffäre, sagt Schauspielerin Tina Ruland.
Was denkt ihr, hat sie einen Punkt?
Das Urteil des Bundesgerichtshofs im Impfschadenprozess gegen AstraZeneca ist deshalb so relevant, weil es Geschädigten einen vollständigen Auskunftsanspruch gegenüber dem Hersteller zu allen relevanten Erkenntnissen zum Risiko-Nutzen-Verhältnis einräumt. Dies ist auch für andere Impfschadenprozesse von Bedeutung und kann zu einer Waffengleichheit vor Gericht führen. Dann können Kläger nämlich Sachverständigengutachten auf Grundlage dieser Daten einholen und das angeblich positive Risiko-Nutzen-Verhältnis anzweifeln. https://t.co/5Wn6Abnxge
Heute startet Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus! 🚀
Nach Wochen voller Planung, Proben und Herzblut ist es endlich soweit. Besonders dankbar bin ich für die Zusammenarbeit mit Talkchef @SebastianVorb , meinem früheren Redaktionsleiter bei Viertel nach Acht. Wie schön, dass wir jetzt wieder gemeinsam Fernsehen machen!
Ihr wisst ja, dass ich jahrzehntelange Freundschaften für essenziell fürs Glück halte – genauso gilt das auch für berufliche Partnerschaften. Menschen, die dauernd mit ihren Geschäftspartnern brechen, sind mir suspekt.
Ich bin Fan von Persönlichkeiten, die auch im beruflichen Kontext keine Sprinter, sondern Marathonläufer sind! ♥️
Was ich an der Zusammenarbeit mit Sebastian liebe? Unsere offene Diskussionskultur. Bei uns darf es auch mal knallen. Was heißt darf? Es muss sogar knallen! Schließlich erzeugt Reibung Wärme. Und ich liebe, dass wir beide dasselbe Energielevel und dieselben Talkshow-Vibes haben.
Sebastian kennt wirklich jede Talkshow, jeden Fakt. Er lebt und liebt politischen Talk. Wie schön, dass wir auch dieses Fernsehkapitel wieder gemeinsam machen, lieber Sebastian! Der Spruch „Never change a winning team“ ist sehr wahr!
Immer jeden Montag, Dienstag und Mittwoch ab 16:10 auf WELT TV! Natürlich auch auf YouTube und https://t.co/Mz5GO4pDnt
🕰️ 🌎Der Countdown läuft!
Noch drei Tage dann heißt es: Herzlich Willkommen meine Damen und Herren zu Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus!
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Wenn der ARD-Journalist Hajo Seppelt persönlich mit durchaus überschaubarem Erfolg wegen eines Tweets gegen mich vorgeht und Kosten zu tragen hat, warum bezahlt er das dann nicht selbst, sondern der NDR mit unseren Gebührengeldern???
Dass ein Redaktionsleiter wie Herr Restle so ganz selbstverständlich ein Urteil fällt wer als Bundesminister tragbar ist oder nicht zeigt, welche Anmaßung sich in diesen Kreisen teils breit gemacht hat. „Uns doch egal wer unter uns regiert, wir bestimmen die Meinung.“
Wie das Finanzamt als Waffe missbraucht wird
Das Finanzamt verfolgt ein Ziel: die Zerstörung der Existenz von Michael Ballweg. Er musste neun Monate in Untersuchungshaft verbringen. Nun kam ein Gericht zum Schluss, dass es das Finanzamt ist, das Ballweg 200.000 Euro schuldet. Noch immer gibt das Finanzamt das beschlagnahmte Vermögen von Ballweg nicht heraus. @RalfLudwigQuer1@SHomburg@TichysEinblick
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Gestern wurde ich vom Amtsgericht verurteilt, weil ich einen Allerweltssatz in Gänsefüßchen zitierte. Berufung ist eingelegt, das Urteil unhaltbar.
In meiner Strafakte nennt die Kripo die wahren Gründe für die Ermittlungen: Kritik an Coronamaßnahmen und Regierungskritik, immerhin parteineutral. 🙂
Hintergrund: Am 17. April 2020 zeigte ich als bis dahin völlig unbescholtener Bürger eine RKI-Grafik, wonach der R-Wert schon vor dem Lockdown unter Eins gelegen hatte. Eine Woche später starteten die Strafverfahren. Die Justiz hat aber den Überblick verloren, denn neben den unten genannten Verfahren wurde gegen mich auch wegen Nötigung, Computersabotage, Delegitimierung, unerlaubten Zitierens usw. ermittelt.
Auslöser sind meist grüne Meldestellen wie REspekt. Zusammen mit der Justiz versuchen sie Andersdenkende mundtot zu machen. Meinungsfreiheit in Deutschland ist eine Illusion, da hat Vance schon Recht. Bhakdi, Hockertz, Homburg: Vor allem Professoren werden wegen ihres Einflusses aufs Korn genommen.
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Ich kann das ganz gut ab und habe auch kein Spendenkonto: Da käme nämlich einiges zusammen, und wozu das führt, haben wir bei @michael_ballweg gesehen, der neun Monate unschuldig im Gefängnis saß.
Bombe im Ballweg-Prozess
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begehen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen. Entscheidend ist mithin, WANN die Fahndung begann.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen. Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
StA Franziska Gräfe läuft Amok, der grüne Aktivist StA Christian Schnabel ist abgetaucht, und MP Kretschmann muss zum politischen Prozess gegen @Michael_Ballweg endlich Stellung nehmen. Tiefgründiger Artikel eines Insiders: https://t.co/xi16sAMWAn
Sozialismus. Viele Studenten lieben ihn. Sozialismus funktioniert aber nie. Hier eine kleine Geschichte eines klugen Professor und seiner Studenten.
Viel Spaß dabei:
In Schweden ist es passiert. Es geschah in Schweden.
Ein Universitätsprofessor für Wirtschaft gab an, dass er nie durch eine Prüfung durchgefallen sei, aber einmal eine ganze Gruppe durchgefallen ist.
Diese Klasse, die Durchgefallene, bestand darauf, dass der Sozialismus funktionsfähig ist und dass niemand arm und niemand reich sein sollte, jeder ist GLEICH!
Der Lehrer sagte ihnen: "OK, wir werden in dieser Gruppe ein Experiment mit Sozialismus machen.
Alle Noten werden durchschnittlich sein und jeder bekommt dieselbe Note, also wird niemand versagen und niemand bekommt eine 10."
Nach dem ersten Test wurden die Noten addiert und durch die Zahl der Schüler geteilt und jeder bekam eine 8.
Die intensiv studierten Studierenden waren verärgert, aber die weniger Studierten waren überglücklich.
Als sich der zweite Test näherte, lernten jene, die bereits eher wenig lernten und weniger gut waren, noch weniger und jene die intensiver studierten, lernten und besser waren, sagten sich, dass sie auch ein „Almosen“ wollten, also lernten sie auch weniger. Denn wieso sollten Sie für die Noten der anderen etwas leisten.
Der Durchschnitt des zweiten Tests war 6!
Als der dritte Test gegeben wurde, lag der Durchschnittswert bei 4. Zur großen Überraschung aller Schüler sind sie ALLE gescheitert.
Die Erklärung ist nicht schwer, wiewohl gerade Studenten sie häufig nicht verstehen, weshalb sich dieser Test, dieses Experiment durchaus lohnt.
Somit:
Der Lehrer sagte ihnen, dass der Sozialismus irgendwann scheitern wird, weil wenn die Hälfte der Bevölkerung sieht, dass sie nicht arbeiten muss weil die andere Hälfte sich um sie kümmert und wenn die Hälfte, die gearbeitet hat, merkt, dass es keinen Sinn mehr hat zu arbeiten, weil andere die Begünstigten sind ihrer Arbeit, und sie keinen Vorteil denen gegenüber haben trotz Arbeit, dann ist dass das Ende jeder Nation ... Sozialismus scheitert immer und führt immer in den Untergang.
Anwalt @Steinhoefel mit Klartext zum 7-Monate-Skandel-Urteil wegen des Faeser #Memes: Es ist nicht weniger als eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und ein Anschlag auf unsere verfassungsmäßigen Rechte. Wahnsinn!
Dieter Hallervorden hat auf FB ein Statement abgegeben.
Ich feier diesen Mann...
Statement:
Satire wird nicht mehr verstanden, diesmal betrifft es die gestrige Ausstrahlung der Jubiläumssendung "75 Jahre ARD“.
Es werden Fragen wie diese gestellt: "Warum hat der Sender die Entgleisungen Hallervordens gesendet?" Es herrscht Verwunderung darüber, wieso die ARD diesen Moment unzensiert zuließ.
Gut so.
1. Ich will auf kein Gleis gestellt werden.
2. Ich möchte nicht zensiert werden.
DANKE, ARD.
Tatvorwurf: Ich spiele einen Knasti, der die nicht mehr korrekten Ausdrücke "Zigeunerschnitzel" und „Negerkuss“ benutzt und deshalb im Bau sitzt.
Pressevertretern, die eine Stellungnahme forderten, habe ich folgendes geantwortet:
Woke Menschen von heute versuchen ängstlich, nicht aus der Reihe zu tanzen, befolgen akribisch alle SocialMedia Gebote, um keine Likes aufs Spiel zu setzen und verstehen keine Satire mehr, weil Satire aus Angst vor Missverständnissen nicht mehr vorkommt.
Bei Pressevertretern scheint das Satire Gen auch schon ausge-Merz-t zu sein, es gab Zeiten, da konnte sich ein Journalist diese Fragen selbst beantworten, Satire-Verständnis gehörte zur geistigen Grundausstattung der schreibenden Zunft.
In Ermangelung von Mut, sich über die wirklichen Missstände zu erregen, weil diese anzuprangern, grade nicht in Mode ist, ereifert man sich über einen Komiker, der auf einem Knastbett sitzt und einen berühmten Sketch mit neuem Text beginnt: "Uiuiuiui, ich habe dies gesagt und das gesagt und das darf man heute alles nicht mehr tun, das hab ich irgendwie verpeilt und nun sitze ich im Bau.“
Wer weiß, vielleicht könnte das durchaus bald passieren, weil solche Bestrafung von den wirklichen Verfehlungen unserer Zeitenwende ablenkt.
Wenn Wokeness bedeutet: „Wachsamkeit für Missstände“ so wäre es wünschenswert, dass sie ihre Aufmerksamkeit auf die eine oder andere Realsatire unserer Zeit lenkt, die leider gar nicht satirisch gemeint ist, sondern mit feierlichem Ernst verkündet wird:
Die Bundesregierung nimmt gerade den Tod von tausenden von jungen Menschen billigend in Kauf, denkt darüber nach, dass die Streitkraft um 70.000 Soldat:innen erweitert werden müsste, denn die Nato hat letzte Woche ausgerechnet, dass an der „Ostfront“ täglich 5000 Soldat:innen sterben werden.
Ich gehe jede Wette ein, dass eine Satire mit Regierungsbeamten im Knast auf dem Index stünde und dass man "Kanonenfutter an der Ostfront“ im Zuge unseres neuen Demokratie-Verständnisses nicht sagen darf.
Dieter Hallervorden