123Vorbei

Meinungsfreiheit kennt weder Klarnamenpflicht noch Chatkontrolle.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Etliche bekannte Klimaforscher sind beim Weltklimarat (IPCC) ausgestiegen, weil sie den Betrug nicht mehr mitmachen wollten. Hier vier Zitate. Der Abriss Deutschlands geht aber ungerührt weiter.

Lange: https://t.co/jRjB0FEGsU
Friis-Christensen: https://t.co/NtOYTYphap
Lacis: https://t.co/E3OhV1aH1E
Gray: https://t.co/NtOYTYphap

[123Vorbei @Fangwurst]

@RealFruitts Klar doch! 😂😂

[123Vorbei @Fangwurst]

@Gartenkoch1 @gdswirkt Wer nichts verstehen will, der versteht halt nichts. War zu erwarten.

[Michael Sander @Mic_Sander]

Es tut fast körperlich weh, wenn man sieht, wie dieses Land innerhalb von gerade mal 2-3 Jahrzehnten dermaßen abstürzten konnte. Von einer hoch angesehenen Wirtschaftsmacht zu einer Bananenrepublik.

Wir brauchen einen kompletten Neustart mit neuem politischem Personal.

[Graf Loetzen @GrafLoetzen]

Ich verstehe also: Das niedersächsische Innenministerium, geleitet von Daniela Behrens (SPD), weiß nicht mehr, bei wie vielen Verfahren es als Kommunalaufsicht empfohlen hat, AfD-Mitgliedern das passive Wahlrecht zu entziehen. Weil die entsprechenden Daten gelöscht seien.

Basierend auf einem Gesetz, das Rot-Grün in Niedersachsen erst wenige Monate vor der Wahl verabschiedet hat. Im Einzelfall reichte dafür schon, dass ein Kandidat Kassenführer in seinem Ortsverein ist. Oder schlicht Mitglied in der AfD.

Das hat den Charakter einer Bananenrepublik und für mich mit demokratischen Gepflogenheiten nichts mehr zu tun.

Daniela Behrens trat 2017 übrigens als Staatssekretärin im niedersächs. Wirtschaftsministerium zurück, weil ihr vorgeworfen wurde, unzulässig auf eine Auftragsvergabe Einfluss genommen zu haben. Um später Innenministerin zu werden, schadet sowas anscheinend nicht.

https://t.co/TBrYAPCVis

[123Vorbei @Fangwurst]

@Gartenkoch1 @gdswirkt Stimmt! Alkes ganz toll mit WKA. Einfach mal lesen und versuchen auch nur ansatzweise zu verstehen.
https://t.co/yiS4XJiI0c

[123Vorbei @Fangwurst]

Stimmt! CDU, SPD und die Grünen stehen bombig beim Wähler da. Sieht man bei jeder Sonntagsumfrage. Aber hey, stimmt alles nicht und wirkt sich auch nicht aus. In ihrer Traumwelt vlt, im realen Leben hat die Masse der Menschen den Kanal voll von kommunistischen und Grünen Hirngespinsten, die außer Geldverschwendung nix bringen. Eure Deutungshoheit ist weg und mit der Macht wird es über kurz oder lang genauso kommen. Adios.

[123Vorbei @Fangwurst]

@Meyermacht Sie verwechseln "Unsere Demokratie" mit einer echten Demokratie. Wenn hier irgendjemand die Demokratie in Deutschland beerdigte dann die Altpartein, die diese Demokratie Stück für Stück, über Jahrzehnte hinweg, demontierten.

[Jessie..... @jessieTsaneikk]

Wenn ein Innenministerium sämtliche Unterlagen zu Wahlausschluss-Empfehlungen gegen AfD-Kandidaten löscht und anschließend systematisch Auskünfte verweigert, dann ist das kein Verwaltungsversehen mehr – das ist aktives Verdunkelungsmanagement.

Gerade bei Eingriffen in das passive Wahlrecht, einem der empfindlichsten Bereiche demokratischer Ordnung, ist die Vernichtung der Entscheidungsgrundlagen ein schwerer Angriff auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit.

Wer die Akten löscht und sich anschließend hinter Nichtauskunft verschanzt, signalisiert unmissverständlich: Hier soll nichts mehr überprüft werden können.

Ein solcher Umgang mit sensiblen Vorgängen nährt nicht nur den Verdacht der politischen Motivation, er bestätigt ihn.

Ein Rechtsstaat, der unbequeme Dokumentation im Nachhinein zum Verschwinden bringt, untergräbt selbst die Grundlagen des Vertrauens, auf das er angewiesen ist.

Die Frage „Hat man etwas zu verbergen?“ beantwortet sich in diesem Fall durch das Handeln der Behörde selbst.

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

Linke-Chefin Schwerdtner macht Enteignungen zur Bedingung für Koalition in Berlin

https://t.co/V6A6Xjl24k

[🅱️aha @baha_jam]

Ich kann das alles nicht mehr

[Roland Tichy @RolandTichy]

TE exklusiv: Wie in Niedersachsen der "Wahlausschuss" die Anweisung des Innenministeriums vollzieht: TE hat die Texte des Wahlausschusses, aus denen hervorgeht, die die rotgrünen "Demokraten" das Grundgesetz unterlaufen und gegen das Wahlrecht verstoßen. Martin Sichert klagt dagegen - und für die Freiheit. https://t.co/9L8JGxUXZc

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Wirtschaft ruiniert✅️
Energiepreisexplosion✅️
Wettbewerbsfähigkeit zerstört✅️
>500.000 Arbeitsplätze weg✅️

Aber laut @tagesthemen sind "Aufgeben oder Schlechtreden... bestimmt keine Lösung"

Dank "staatlicher Investionen" (=Mega-Schulden) läuft es schon etwas besser...

[123Vorbei @Fangwurst]

@jreichelt Zwei abgehalfterte CDU Mitäufer, die außer dummen Sprüchen keine Argumente zu bieten haben. Wer nimmt solche Dilettanten bitte noch ernst?

[123Vorbei @Fangwurst]

@Brahmbeere @Alice_Weidel @Frohnmaier_AfD Haben Sie Herkunft und Bediener der Drohne schon ermittelt? Schneller als alle Geheimdienste? Reschpekt. Die Beweise kann man wo einsehen?

[123Vorbei @Fangwurst]

@RKiesewetter Beweise für diese Behauptung haben sie gleich noch wo hinterlegt?

[123Vorbei @Fangwurst]

Das haben sie richtig verstanden. Und wenn die Altpartein sich so verhalten dann nur um "Unsere Demokratie" zu schützen. Denn das sind "Die Guten", die selbsternannten Kämpfer der "wehrhaften Demokratie". Ausgrenzung, soziale Aburteilung, Diffamierungen und Verleumdungen sind bei dieser Klientel legitimierte Mittel, um den pösen Nazis Herr zu werden.

[123Vorbei @Fangwurst]

@fms_munich @RealFruitts @bundeskanzler Umfrage bei den Grünen gemacht?

[Stefan Homburg @SHomburg]

Der Aktivist Ulf Buermeyer gründete die „Gesellschaft für Freiheitsrechte”. Sie hat Zitate für ein Verbot der größten Oppositionspartei gesammelt. Kernargument: Die @AfD könnte nach einem Wahlsieg die Opposition verbieten! 🤣

Hintergrund: Medien bezeichnen die Zitatesammlung nebst juristisch klingender KI-Platitüden als „Gutachten”.

Dass die anti-demokratische GFF das Wort „Freiheitsrechte” im Namen führt ist ebenso orwellsch wie die Idee, eine Opposition zu verbieten, weil sie die Opposition verbieten könnte. Solcher Irrsinn kann nur Ideologen einfallen.

Die GFF hatte allein für dieses Verbotsprojekt einen siebenstelligen Betrag zur Verfügung. Ihr Generalsekretär Malte Spitz war zuvor Bundesvorstand der Grünen. Als Lohn für ihr post-faschistisches Gedankengut ist die GFF natürlich auch „gemeinnützig”.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Es gibt exakt einen Grund, die Rente mit 63 beizubehalten, aber dieser Grund schlägt alle anderen Argumente: Man kann Deutschen nichts wegnehmen, solange man Ausländern in Deutschland und im Ausland jedes Jahr 50 Milliarden Euro deutsches Steuergeld überweist. Egal, was man von der Rente mit 63 hält, es ist niemandem mehr zu erklären, warum man Deutschen die Altersbezüge wegnimmt, um Ausländer zu finanzieren. Kann man machen, aber man jagt damit endgültig das Land in die Luft. Eigentlich nicht schwer zu verstehen.