Deutschland dringend hunderttausende #Fachkräfte. Gleichzeitig stehen 2,3 Millionen junge Menschen ohne Ausbildung da. Dieses Dilemma muss die #SPD schnell lösen, meint unser Blogger. https://t.co/A6D44u23qw
wer das liberale israel liebt, kann bibi nicht lieben. wer die zweistaatenlösung will, ist denklogisch zionist. innerhalb dieser linien kann man sich orientieren, wenn man nicht zu den rändern an beiden seiten gehören möchte.
Zweifellos: Das war „Führen von vorne“ durch Macron. Und der Erfolg kann sein: Rechte Welle gebrochen! Klar bleiben Rechte eine Gefahr, aber wurden ggf. entzaubert, statt immer weiter anzusteigen. Dass das so kommt, setzt aber Politik voraus - mit einer stabilen Mitte-Links-Reg.
Frankreich: Macron hat RN erstaunlich erfolgreich eingehegt, ob ihm das jetzt mit der Linken auch gelingen kann? Jedenfalls hat er erneut Mut zum Risiko demonstriert: Führung geht eben nicht per Vollkasko. Das ist die zentrale Lehre auch für deutsche Entscheidungsträger.
Dietmar #Woidke 👍
"Hör mal, du hast die falsche Mütze auf.
Oder du willst alle Subventionen streichen.
Steht im Grundsatzprogram.
Lies dir das mal durch."
#FCKAFD#Bauernproteste
Die @spdbt will die Schuldenbremse reformieren. Meine volle Unterstützung. Wir können uns diesen ökonomischen Anachronismus nicht mehr leisten.https://t.co/CUSsEyVehv @spdde@mischrodi@ArmandZorn@verenahubertz
German Finance Minister @c_lindner, the mastermind of austerity while real wages have collapsed, while the IMF projects -0.5 percent real GDP decline in 2023 and while the far right AfD is #2 in the polls: “I can definitely think of more areas to cut spending”
NEWS: Jetzt kippt auch in der CDU was gegen die Schuldenbremse - @kaiwegner hält sie im derzeitigen Zustand für "gefährlich", fordert im @sternde sofortige Reform des Instruments und rüttelt damit auch am Kurs des Parteichefs. @HollsteinM
https://t.co/9Z9r637R7n
Friedrich Merz verschweigt der deutschen Öffentlichkeit, dass die Anpassung des Bürgergelds der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums entspricht. Dem hat er und seine CDU übrigens im Bundestag zugestimmt.
Das Problem für 🇩🇪 Zukunftsfähigkeit sind nicht vermeintlich hohe #Staatsschulden – die sind gering – sondern der Verfall öffentlicher #Vermögen. Die öffentlichen #Nettoinvestitionen sind seit 20 Jahren negativ– der Staat lebt von seiner Substanz, zulasten künftiger Generationen.
Das wir trotz der mit Abstand niedrigsten Schuldenquote unter den großen Industrienationen wegen ein paar Milliarden mehr Schulden die Zukunft unserer Wirtschaft aufs Spiel setzen kann man außerhalb Deutschlands niemandem erklären.
Schuldenbremse absurd. Die Regierung darf bei Naturkatastrophen Schulden machen, nicht aber, um (Klima)Katastrophen vorzubeugen. Das geht nach Notfallklausel erst wieder, wenn dann die Katastrophe da ist. Willkommen in der Merzession! https://t.co/cstcps1OxF via @derspiegel
Der frühere Berliner Linken-Chef @klauslederer habe sich »geschämt, dass hier auf offener Bühne offener Antisemitismus unwidersprochen blieb«, sagte er beim #linkebpt in Richtung des Parteichefs @schirdewan: »Der linke Abgeordnete @ManuPineda erzählt im Europaparlament, Gaza sei vergleichbar mit dem Warschauer Ghetto. Wir haben ein ernsthaftes Problem.«
Märchenstunde: Beschäftigte verlassen angeblich Job wegen attraktiverem Bürgergeld. Empirie: Die Quote Beschäftigter, die in Grundsicherung gehen, ist seit der Erhöhung des Bürgergelds gesunken. Quelle: Enzo Weber (IAB). @BILD darf man einfach nicht glauben.
Im März waren @Carissa02472045 und ich in Costa Rica. Für den @vorwaerts hab ich aufgeschrieben, was wir von dem Land für die sozial-ökologische #Transformation lernen können. 👍
Costa Rica kann ein Vorbild sein für die die sozial-ökologische #Transformation in Deutschland, meint unser Blogger @feliXpress. https://t.co/0NzXOgeU2g
You've heard me say it many times:
Wall Street didn't build this country, the middle class did, and unions built the middle class.
UAW workers deserve what they've earned, and they've earned a hell of a lot more than what they're getting paid now.