Links 2025: Du schweigst, wenn Juden auf Deutschlands Straßen auf Arabisch der Tod gewünscht wird. Und gehst demonstrieren, wenn der Kanzler „Stadtbild“ sagt.
Voraussetzung für das Funktionieren des Trump-Plans für Nahost ist die Entwaffnung der Hamas. Jeder kann sehen, dass die Hamas weiterhin die Bevölkerung in Gaza tyrannisiert. Deutsche Mittel müssen an die Bedingung geknüpft sein, dass die Hamas entwaffnet wird, militärisch und politisch keine Rolle mehr spielt. Keine deutsche Scheckbuch-Diplomatie, denn auch damit wurden in der Vergangenheit Terrorstrukturen ermöglicht.
In England werden israelische Fußballfans nicht ins Stadion gelassen.
In Schweden wird ein jüdisches Filmfestival abgesagt.
Aus „Sicherheitsgründen“.
Diese Form der Selbstaufgabe und Unterwerfung ist kaum auszuhalten.
Die Beispiele häufen sich.
Erbärmlich.
https://t.co/pXY2Hw6vVu
.@n_roettgen: "Warum gibt es denn die Bundeswehr? Doch nicht, damit wir Krieg führen! Der Sinn der Bundeswehr ist die Bewahrung des Friedens."
Erstaunlich, dass man das der Generation "Ole Nymoen" immer noch und immer wieder erklären muss.
#hartaberfair
Früher hätten die Worte von Benjamin Graumann noch aufgerüttelt, Mitgefühl ausgelöst, Anlass zu Diskussionen geboten.
Heute werden sie abgehakt, weggenuschelt, kaltschnäuzig abserviert.
Eine deutsche und europäische Tragödie. Aber keiner merkt es. @faznet
Der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn hat das Vorgehen der Union im Bundestag verteidigt: "Wenn es regnet, und die AfD sagt, es regnet, dann wird es dadurch nicht falsch." https://t.co/FUMEKD4k81
@rixa_fursen Wie kommst Du zu dieser Anslyse? Ich bewerte das komplett gegenteilig. Jeder konnte sehen, dass Merz, bei aller Formkritik, zu seiner Überzeugung steht. Und dass Rot-Grün bereit ist, gegen eigene Beschlüsse zu votieren, wenn es gegen Merz nützt.
Wir sind es nicht mehr gewohnt, dass die politischen Konflikte im Parlament ausgetragen werden. Ich finde das Großartig.
Hätten Rot-Grün nicht ununterbrochen über die AfD geredet, wäre sie heute der große Verlierer des Tages gewesen.
Da mich viele Nachfragen erreichen, wer denn jetzt wem wirklich ein Angebot gemacht hat:
▪️FDP und später auch Union boten an: Wir überweisen das Zustrombegrenzungsgesetz in den Ausschuss. Dort packen wir GEAS dazu und die gescheiterten Teile des Ampel-Sicherheitspaketes und beschließen dann alles gemeinsam aus der Mitte. ABER: Wenn das nicht klappt, gibt es noch vor Bundestagswahl doch wieder Mehrheit mit AfD und BSW.
▪️SPD und Grüne boten an: Wir überweisen in den Ausschuss, dort können wir dann über alles reden. Aber Union muss vorher zusagen, in keinem Fall mit alternativer Mehrheit abzustimmen.
(Nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen, wenn ich etwas nicht weiß oder übersehen habe, bitte ich um Korrektur)
Das #Zustrombegrenzungsgesetz enthält Richtiges und Wichtiges, das auch @spdde Politiker und @Die_Gruenen Ministerpräsidenten und Experten loben. Es war im Innen-Ausschuss verhandelt. Es hätte die @AfD nie erreichen müssen. Es geht überall nur noch um Eitelkeiten, Wahltaktik.
@kl_elias_braun Letzteres stimmt leider nicht. Von Gewalt- über Morddrohungen, Sachbeschädigung bis Besetzung ist heute schon alles passiert. Wenn ich die Nachrichten in meinen Uni-Gruppe lese, sehe ich Fanatiker. Ich will beide nicht gleichsetzen, aber ihren religiösen Habitus eben doch.
Ich glaube den vielen Demonstranten “gegen Rechts” vor den CDU Zentralen ehrlich, dass sie die Demokratie retten wollen. Genau wie die Capitol-Stürmer 2021 das wollten.
Der selbstergriffene Pathos der Linken und Rechten ist kaum unterscheidbar. Ebenso die Gewaltbereitschaft.
Ich verstehe zu 100% die Wut und Enttäuschung.
Aber ernsthaft: was wäre die Alternative?
Wir haben 10J der AfD die Migrationsfrage überlassen. Die Leute wollen Lösungen.
Nochmal nichts tun? Antrag zurücknehmen und mit der Schulter zucken? Warten, bis die AfD noch stärker wird?
Die SPD und Grüne haben im Bundestag mehrmals zusammen mit der AfD abgestimmt – wieso ist das überhaupt ein Thema? Scholz hatte Recht, als er sagte: „Niemand sollte sich davon abhängig machen, wie die AfD abstimmt.“ Alle die sich jetzt aufregen sind so peinlich. Sorry.