Einigkeit, Recht, Freiheit - Werte, für die Deutschland steht und die das @Reichsbanner schon vor 100 Jahren verteidigte und heute noch lebendig hält.
Unsere demokratischen Symbole - Schwarz, Rot, Gold - dürfen wir uns deshalb nicht von Rechtsradikalen streitig machen lassen!
Von der Entscheidung für die #Vertrauensfrage bis zum Wahltermin:
#Kohl 1982 156 Tage.
#Schröder 2005 119 Tage
#Scholz 2024 144 Tage
Skandale konstruieren, wo keine Skandale sind.
Im Rahmen ihrer #Sommertour besuchte Gesundheitssenatorin @CzyIna zwei weitere für die #Gesundheitsversorgung in #Berlin wichtige Stationen: Die KV-Praxis @KV_Berlin in #Lichtenberg ist 1 von bisher 3 Praxen, die die ambulante Versorgung in Berlins Osten stabilisieren soll. 🧵
Wir fordern nachdrücklich, dass für die angekauften Wohnungen der Vonovia die aktuell angekündigten Mieterhöhungen mindestens auf das im “Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen” des Berliner Senats vereinbarte Niveau abgesenkt werden.
https://t.co/9ERjiHcRWk
Die Vonovia fordert in ihren Beständen berlinweit Mieterhöhungen von bis zu 15 Prozent und reizt damit den bundesrechtlich möglichen Rahmen voll aus. Das ist ein klarer Wortbruch und ein Affront gegenüber dem Land Berlin und den Mieterinnen und Mietern.
Das Verhalten des Unternehmens zeigt, wie notwendig und richtig der Kauf dieser Wohnungen durch das Land Berlin für den langfristigen Schutz der Mieterinnen und Mieter ist. Wir fordern die Vonovia auf, hier dringend einzulenken.
@RaedSalehBerlin hat dazu aufgerufen, sich nicht nur an Gedenktagen gegen #Rassismus zu engagieren. "Es braucht noch mehr als das: Es braucht den täglichen Einsatz für die Demokratie"
https://t.co/MSD5wyaeJY
Leider auch eine der Folgen des Bundeshaushaltes. Im Dezember war ich zusammen mit der @SPDBVVLbg vor Ort, wir haben auch darüber gesprochen. Berlin steht zu seinem Teil der Verantwortung. Die Arbeit der Gedenkstätte darf nicht unter ihrem eigenen Erfolg leiden.
Die vom Bund und Stadt Berlin geförderte Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen muss schon jetzt Besucher:innen abweisen. Durch gestiegene Energie- und Personalkosten könnte es bald weitere Einschränkungen geben.
https://t.co/A6EgyX2kWz
Wir bringen die wichtigen Bestandteile der Daseinsvorsorge zurück in die Hände der Berliner*innen! #fernwärme#rekommunalisierung
https://t.co/rfvPVtg296
Wir laden Sie herzlich ein zu Fraktion vor Ort mit
@geisel_mda aus Lichtenberg.
Alle Einzelheiten zu dieser Veranstaltung finden Sie unter https://t.co/4b6Mg0XnIL