Georg_Maier

Minister für Inneres und Kommunales des Freistaates Thüringen. Twittert hier privat. RT isn‘t endorsement.

[Amadeu Antonio Stiftung @AmadeuAntonio]

Eine AfD-Regierung wäre ein Sicherheitsrisiko. Expert*innen warnen: Ein AfD-Innenminister hätte Zugriff auf sensible Informationen des Verfassungsschutzes, könnte Ermittlungen gegen Rechtsextremismus ausbremsen und so die nationale Sicherheit gefährden.
https://t.co/gotm8Voaub

[AfD vor Gericht @AfDvorGericht]

Eine Partei, die die verfassungsmäßige Ordnung infrage stellt, erreicht eine Grenze, wo ein Parteiverbotsverfahren greift. Dies ist kein Ersatz für politische Diskussion, sondern eine Konsequenz aus dem Verlassen des Rahmens unseres Grundgesetzes. #AfD #Parteiverbot #Demokratie

[Dietmar Neuerer @dneuerer]

@gaborhalasz1 Das Gefasel von bedrohter #Meinungsfreiheit, ich kann es echt nicht mehr hören. Noch nie konnten die #AfD und ihre Unterstützer ihre Ansichten so laut verbreiten. Wer sich etwas anderes zusammenfantasiert, lebt in einem Paralleluniversum.

[AfD vor Gericht @AfDvorGericht]

Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bewegt das ganze Land. Der neue Podcast „AfD vor Gericht“ bringt Sachlichkeit in eine aufgeheizte Diskussion.  Die erste Folge erscheint am 28. Juni – auf https://t.co/FPUfE9onEA und überall, wo es Podcasts gibt.“

[WELT @welt]

Thüringens Innenminister bescheinigt Gutachten „hohe juristische Qualität“ und fordert AfD-Verbot https://t.co/X0tBgUpSaJ

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Ich würde sagen, Höcke redet sich immer mehr an den Art. 18 GG heran. Völkisch-rassistische Andeutungen im Zusammenhang mit der Hautfarbe von deutschen Nationalspielern. Könnte für ein Verfahren noch von Bedeutung sein.

[Juliane Wolf 🇪🇺🇺🇦🌹 @julianewolf_]

Höcke verteidigt einen völkischen Gedanken: „Hautfarbe = Nationalität = Zugehörigkeit“. Gut, dass @GeorgMaier8 die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD Thüringen unterstützt. Höcke trat letztes Wochenende mal wieder in meinem Wohnort Greiz auf. Hoffe, das letzte Mal.

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Herzlichen Glückwunsch, Marko Wolfram (@SPDThueringen), zum deutlichen Wahlsieg in der Landratswahl in Saalfeld-Rudolstadt. Die Schmutz-und Lügenkampagne der #AfD hat nicht gefruchtet. Ein gutes Zeichen.

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Gratulation, Marko Wolfram, zu diesem sehr guten Ergebnis in Saalfeld-Rudolstadt.
Pragmatische, unaufgeregte Politik findet Rückhalt. Wer zuhört, anpackt und konkrete Verbesserungen für den Landkreis erreicht, gewinnt Vertrauen. Auf geht’s zur Stichwahl!@SPDThueringen

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Diese Nachricht hat mich zutiefst erschüttert. Vier junge Leben wurden auf einen Schlag ausgelöscht. Ich bin in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden. Mein Dank und Mitgefühl gilt den Einsatzkräften, die zu diesem schrecklichen Unfall gerufen wurden. https://t.co/NGuzI6tkOu

[Jüdische Allgemeine @JuedischeOnline]

Zentralratspräsident Josef Schuster hat sich für ein AfD-Verbot »lieber heute als morgen« ausgesprochen. https://t.co/tBGQEumeHZ

[Jan Sternberg @hoshiyama]

Björn #Höcke und Stefan Möller wollen die #AfD in der Verwandtenaffäre zum Aufräumen drängen. Doch auch in #Thüringen gibt es problematische Jobs. Hier finanziert man die Propaganda der rechtsextremen #Identitären. Recherche mit ⁦@kendzia_ludwig⁩ https://t.co/W8imnDb8B7

[DIE ZEIT @zeitonline]

Mehrere AfD-Mitarbeiter versuchen vor Gericht, den Zugang zum Bundestag zu erzwingen. Die Parlamentsverwaltung hatte ihnen Hausausweise verweigert. Ein Eilverfahren ist nun gescheitert – wegen der Russland-Connections des Klägers. https://t.co/xciRflb2r3

[Frankfurter Allgemeine @faznet]

Von immer mehr AfD-Politikern wird bekannt, dass ihre Verwandten für Parteifreunde arbeiten. Längst geht es nicht mehr nur um Fälle in Sachsen-Anhalt. https://t.co/8XhXyG49ED

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Die @Polizei_Thuer ermittelt mit Nachdruck zur Brandursache und möglicher Verursacher.

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Ich danke den Kameradinnen und Kameraden der Erfurter #Feuerwehr⁩ für die erfolgreiche Bekämpfung des Brandes in der Altstadt. Sie haben mit großem Einsatz Schlimmeres verhindert. 1/3 https://t.co/PJgWKsAZQh

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

Es zeigt sich erneut, dass unsere historischen Altstädte sehr verletzlich sind. Mutmaßlich haben Feuerwerkskörper den Brand ausgelöst. Für die Altstadt galt ein Verbot für privates Feuerwerk.

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

@josefheynckes Herzliches Beileid, lieber toto. Das sind schwere Stunden. Bin in Gedanken bei dir.

[Georg_Maier @GeorgMaier8]

@ChristianHirte @BILD @cdu_thueringen @mariovoigt @c_herrgott @CDU @cducsubt @BMAS_Bund Kleiner Tipp aus Thüringen: Koalitionspartner sprechen intern miteinander und posten keine platten Sprüche übereinander.

[Justus Bender @JustusBender]

Ich habe diese Woche zusammen mit meiner Kollegin Wibke Becker ALLE AfD-Abgeordneten im Bundestag gefragt, ob sie im Kriegsfall und unter dieser Regierung für Deutschland kämpfen würden. Was dann geschah, war schräg und steht morgen auf Seite 2 der F.A.S. 🧵🪡