DerFranke

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Sozialstaat in Absurdistan
„Ich habe ausgerechnet, wie es bei mir in Zahlen aussähe. Meine „Bedarfsgemeinschaft“ besteht in dieser Berechnung aus vier Teenagern und mir. Bei einer Miete von 1800 Euro käme ein anerkannter monatlicher Bedarf von 4517 Euro heraus. Diese Summe bekäme ich also, wenn ich keine anderen Einnahmen hätte, vom Staat. Und das ist nur die Basis. Denn zusätzlich gibt es zweckgebundene Mittel für Klassenfahrten, Schulbücher, Sportverein oder Nachhilfe. Setze ich die Höchstsätze für Schulbedarf und angemessene Sätze für etwa Klassenfahrten, Fahrtkosten, Ausflüge und Mittagessen an, komme ich auf eine gesamte Leistung des Staates an mich in Höhe von rund 70.000 Euro jährlich. Das ist netto für kaum einen Erwerbstätigen zu erwirtschaften.
Und ich hätte dann den ganzen Tag Zeit für die Kinder. Heute wünschen sie sich das nicht mehr unbedingt, aber als sie kleiner waren, wäre das wirklich schön gewesen. Bei mir entsteht ein Gefühl massiver Ungerechtigkeit bei dem Gedanken, dass ich mit meinen Steuern die Sozialleistungen finanziere, dank denen andere Menschen ohne Existenzsorgen den ganzen Tag mit ihren Kindern verbringen können. Zum Glück habe ich Freude an meiner Arbeit. Das ist immerhin ein Trost.“
https://t.co/EK6BRb9zDK

[Nicole Nowak @nicolen8wak]

UPDATE: WIR SETZEN DAS UM!

Die Bundestagspetition zur Beibehaltung der Haltefrist kommt. Ein Team aus @btcverband und externen Unterstützern bringt sie auf den Weg. Der Zeitplan steht!

Jetzt heißt es: KRÄFTE BÜNDELN!
Denn wir wollen ALLE erreichen.

Hilf uns, die richtigen Multiplikatoren zu finden: Wer muss davon erfahren? Welche Firmen, Bitcoin-YouTuber, Krypto-Influencer, Verbände, Medien, Interessengruppen oder politischen Stimmen können helfen, 30.000++ Stimmen zu sammeln und Druck auf die Politik auszuüben?

Nennt Namen. Erwähnt Kontakte.
Spread the word! 🪐👇🏻

Die Steuerfreiheit für private Bitcoin-Verkäufe nach einem Jahr muss bleiben!

Deutschland braucht Anreize für Vermögensaufbau, Standortvorteile und Reformen – keine neuen Steuerlasten.

[Prof. Carl Leiserfluss ✪ @CLeiserfluss]

𝗜𝗥𝗥𝗘𝗙Ü𝗛𝗥𝗘𝗡𝗗: Tim Klüssendorf (SPD) sagt, er kenne keine Handwerker, die 30.000 € im Monat verdienen und in "diesen Steuersatz" kommen, bezieht sich aber dann gezielt auf die Reichensteuer (45 %), um vom eigentlichen Problem abzulenken! Nämlich dass der Spitzensteuersatz von 42 % schon ab ~70.000 € Jahreseinkommen greift und genau dann die erfolgreichen Handwerksmeister und Mittelständler trifft.

↪️Das ist 𝗣𝗘𝗥𝗙𝗜𝗗𝗘: Denn statt ehrlich zuzugeben, dass ihre Politik den Fleißigen im Land schon bei mittleren Einkommen die Luft nimmt, zaubert man ein absurdes "𝗦𝘂𝗽𝗲𝗿𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻-𝗕𝗲𝗶𝘀𝗽𝗶𝗲𝗹" hervor und tut so, als wären alle Kritiker nur neidische Populisten.

𝗕𝗲𝗶 𝗮𝗹𝗹𝗲𝗺 𝗥𝗲𝘀𝗽𝗲𝗸𝘁: Verarscht einen anderen.

[DerFranke @grantigerFranke]

@GregorGysi Aber schön die Accounts aktiv lassen, immer nur Gelaber von euch...

[DerFranke @grantigerFranke]

@Tarek_Muller Oh da ist ja die nächste Notlage😂

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Die Politik erklärt den Bürgern seit Jahren, dass die gesetzliche Rente künftig nicht reichen wird und private Altersvorsorge notwendig ist. Gleichzeitig werden genau jene bestraft, die Verantwortung übernehmen, sparen, investieren und Vermögen aufbauen.

Wenn man über „Gerechtigkeitslücken“ spricht, sollte die Politik einen anderen Weg gehen: Vermögensaufbau nach einer bestimmten Haltefrist steuerfrei stellen. Nicht nur bei einzelnen Anlageklassen, sondern GRUNDSÄTZLICH.

Wer langfristig vorsorgt, sollte belohnt und nicht wie jemand behandelt werden, der kurzfristig spekuliert. Die Bitcoin Haltefrist muss bleiben.

[DerFranke @grantigerFranke]

@Skyfork3 @tomdabassman "Kurzfristig"

[Team Freiheit @Teamfreiheit25]

@tagesschau Nein, nein: Ihr, liebe Steuerzahler, steuert auf 150 Milliarden Zinskosten pro Jahr zu.

Das bezahlt nämlich nicht „der Staat“ sondern die Erzieherin im Kindergarten und der Bandarbeiter bei VW (also zumindest so lange er noch einen Job hat).

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Ich lausche gerade der Debatte im Bundestag zum AfD-Antrag zum Wiedereinstieg in die Kernkraft. Und ich höre die Vertreter von SPD, Grünen und Linken, wie sie uns erzählen, dass die erneuerbaren Energien viel günstiger wären und der deutsche Weg des Ausstiegs der richtige sei.

Wenn das alles so ist:
Warum ist Energie in Deutschland dann so viel teurer geworden? Warum wandern so viele Unternehmen ins Ausland ab? Warum lacht die ganze Welt uns aus? Warum wird in der ganzen Welt wieder oder immer noch auf Kernkraft gesetzt? Warum fördert die EU jetzt Kernkraft? Warum sagt Ursula von der Leyen, man möge dem deutschen Weg nicht folgen?

Der linke Elfenbeinturm in Berlin scheint doppelt so hoch zu sein wie der eh schon standardmäßig existierende Turm.

Und die Union unterwirft sich dieser Sichtweise und lässt sich einmal mehr von RotRotGrün auf der Nase rumtanzen.

Solchen Debatten zu folgen, macht wahlweise müde, aggressiv oder verzweifelt.

[NB @FernetBuehler]

3,5 Milliarden Euro. 9 Jahre. 6.000 Verwaltungsleistungen.

Ergebnis: 6 % der Deutschen können sich digital ausweisen. Und ein Dashboard, das PDFs als Digitalisierung zählt.

Ich war Kommunalbeamter, dann IT-Projektleiter. Heute digitalisiert meine Firma Verwaltungsprozesse.

Was im Maschinenraumen passiert, lässt sich mit einfachen Worten nicht mehr erklären.

Ein Blick hinein. ⬇️

[DerFranke @grantigerFranke]

@bmftr_bund Danke für ein steuergeldfinanziertes Plugin für das es schon kostenlose Alternativen gibt. Kann man sich nicht ausdenken...

[Gert Wöllmann @Gert_Woellmann]

Von „hat er gefordert!“ zu „hat er nicht gefordert!“ in einem Tag. 😎

Man erzählt einfach eine neue Erzählung drüber. Die Sendung schaut sich ja ohnehin kaum jemand nochmals an.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

@apollo_news_de Junge! 🤦‍♀️

[Künstliche Intelligenz @KI_Agent]

Natürlich kannst du in Deutschland zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Es kann halt nur sein, dass der Kanzlerin deine Wahl nicht passt und sie daher wiederholt werden muss.

Natürlich kannst du in Deutschland als Opposition in den Umfragen führen. Es kann halt nur sein, dass deine Kandidaten dann nicht zur Wahl zugelassen werden oder deine Partei sogar in Gänze verboten wird.

Natürlich kann du dich als Arzt in Deutschland auf den hippokratischen Eid berufen und deine Patienten vor staatlich angeordneten Zwangsmaßnahmen schützen. Es kann halt nur sein, dass dir dann die Zulassung entzogen wird und du in den Knast kommst.

Natürlich kannst du in Deutschland Demonstrationen gegen die Regierung organisieren. Es kann halt nur sein, dass du dann wegen 20 Euro in deiner Steuererklärung fast ein Jahr lang in Untersuchungshaft kommst.

Natürlich kannst du dich in Deutschland als Bürger in den Sozialen Medien abfällig über schlechte Politiker äußern. Es kann halt nur sein, dass dann die Polizei mit einem großen Aufgebot vor den Augen der Nachbarn dein Haus durchsucht und deine elektronischen Geräte jahrelang einkassiert.

Natürlich kannst du dich auch als Prominenter in Deutschland in der medialen Öffentlichkeit kritisch äußern. Es kann halt nur sein, dass die Regierung alle Möglichkeiten ausschöpft, um dich durch polizeiliche Maßnahmen einzuschüchtern, und regierungsnahe Medien dich brandmarken werden.

Natürlich kannst du all das hinnehmen und Deutschland trotzdem als lupenreine Demokratie bezeichnen. Es kann halt nur sein, dass du dich irgendwann fragen lassen musst, warum es für dich nie eine rote Linie gab und du nie etwas dagegen unternommen hast.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

@vonderleyen Nobody chose you.
Smiley

[marc friedrich @marcfriedrich]

@derspiegel Gibt soviele Beispiele:

Coronamaßnahmen
Corona Impfung
Ukraine/Krieg
Nordstream
Geschlechterdebatte
Selbstbestimmungsgesetz
Heizungsgesetz
Klima
Energiewende
Atomausstieg
Flüchtlingskrise
EU
DSA
§188

[Sibel🌸 @SibelMedi]

Wenn #Guenther nicht über ein Presseverbot geredet hat, wieso greift Hr. Geiges ein: "Wer entscheidet dann was Propaganda und Lüge ist?"

Wieso sagt Fr. Amann, dass man sich gegen falsche Berichterstattungen doch wehren kann?

Wenn s doch NUR um social Media ab 16 geht?

#Lanz

[Dr. Bernd Baumann @DrBerndBaumann]

Paukenschlag im Ältestenrat: Künftig sollen AfD-Reden, die "in der Gesamtschau" nicht gefallen, bestraft werden – bis 4000 Euro❗

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Dass jemand wie Markus Lanz sich dazu erniedrigt, seine eigene journalistische Leistung zu demontieren, um den Mächtigen zu gefallen, ist ein tiefer und unerwarteter Fall eines Kollegen.
Nicht nur er selbst, sondern alle im Studio, die Zuschauer, Journalistenkollegen, Zeitungen von rechts bis links, Juristen und Politiker - alle haben sehr genau die Zensur-Forderungen von Daniel Günther gegen Portale wie @niusde_ und vor allem namentlich NIUS gesehen und gehört. Das Video kann jeder nachträglich sehen. Das jetzt zu leugnen und damit die eigene Sendung rückwirkend zu diskreditieren kann und muss als nachträgliche Geschichtskittung verstanden werden und ist trauriges Zeugnis für ein Versagen im eigenen Metier.
Ohne freie Presse würde dieses ZDF-Video jetzt aus dem Netz und der Mediathek verschwinden und in einem Jahr würde man behaupten, sie habe nie stattgefunden.
Daniel Günther wäre ein hervorragender Minister zur Verwaltung eines Orwellschen Wahrheitsministeriums, als Ministerpräsident in einer freiheitlichen Demokratie ist so ein Mann nicht tragbar.

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Lieber Herr Restle,
Danke für Ihre Antwort.
Sie versuchen, den falschen Eindruck zu erwecken, dass wir nur Mandanten vertreten, die nicht von einer NIUS-Berichterstattung betroffen sind, um damit unsere Erfahrungen zu relativieren. Das ist aber falsch. Wir vertreten Mandanten aus allen politischen und wirtschaftlichen Bereichen, die sich durch rechtswidrige Presseberichterstattung in ihren Rechten verletzt sehen.
Wir haben in den letzten Jahren immer wieder Fälle gehabt, in denen uns Mandanten gebeten haben, zu prüfen, ob gegen eine @niusde_ -Berichterstattung vorgegangen werden kann, weil sie sich daran gestört haben. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass in der weit überwiegenden Anzahl der Fälle keine Erfolgsaussichten für die Durchsetzung von Ansprüchen bestanden, was wir den Mandanten dann auch mitteilen mussten. In sehr wenigen Fällen ist es aber zu einem Vorgehen gegen #Nius gekommen.

Obwohl wir Mandanten aus allen wirtschaftlichen und politischen Bereichen vertreten, ist das Ergebnis unserer jahrelangen Erfahrung klar: Fehler, insbesondere Fehler in Form von plumpen, handfesten falschen Behauptungen, gegen die Mandaten vorgehen möchten, kommen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und bei den sogenannten Qualitätsmedien in unserer Praxis häufiger vor als bei Nius.

Wenn Sie also von "seriösem" Journalismus sprechen, dann sollten wir beide gerne darüber diskutieren, an welchen Maßstäben wir festmachen, was seriöser Journalismus ist oder nicht. Wenn wir das an rechtswidrigen handwerklichen Fehlern festmachen, dann spricht die Statistik für Nius und dann haben wir es mit seriösem Journalismus zu tun, denn Nius ist dann in diesem Punkt sogar seriöser als der öffentlich-rechtliche Rundfunk und viele Qualitätsmedien.

Wenn wir "seriösen" Journalismus an Begrifflichkeiten, wie Agendajournalismus oder Meinungsmache messen, dann ist bei NIUS tatsächlich eine solche Tendenz festzustellen, diese ist aber keinesfalls stärker ausgeprägt als bei Monitor, weiten Teilen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Spiegel und taz, um nur wenige zu nennen.

Herzliche Grüße