Kein Stein darf auf dem anderen bleiben,Nazi-Kieze & Dörfer gehören gnadenlos ausgetrocknet & gegängelt, ähnlich zur Politik gegen Clans in Berlin.Wie Staatsbedienstete und PolitikerInnen in solchen Zeiten ruhig schlafen, während BürgerInnen getötet werden, unverständlich! #Hanau
Zu Zeiten der RAF hingen die Gesichter gesuchter Verdächtiger an jeder Straßenecke aus und flimmerten über jeden Fernseher - und es wurde an Bahnhöfen, Flughäfen und sogar mit Straßensperren gefahndet. Höchste Zeit, mit den 400+ untergetauchten Rechtsextremen ebenso zu verfahren.
Seit Tag 1 in der Opposition tut die CDU so, als sei die 1,5°C Grenze eine radikale Forderung der Grünen. Nein, 1,5 Grad sind Ziel eines völkerrechtlichen Vertrags den 2015 CDU und SPD sowie 196 Staaten beschlossen haben. Das Einzuhalten ist nicht optional, es ist verpflichtend!
Elon Musk was issued a subpoena in a lawsuit that accuses JPMorgan of knowingly benefiting from Jeffrey Epstein's sex-trafficking https://t.co/je0Y9PR1PQ
Steuerfahnder*innen bringen mehr Steuergeld ein (indem sie es von Finanzkriminellen wie bei #CumEx zurückholen) als sie kosten. Trotzdem sind sie chronisch unterbesetzt. Das muss sich ändern! https://t.co/FpxDwGX4bK (€) @MZydra@SchreiberDohms
On the left is my city, #Daraa, in #Syria, and on the right is the city of #Bakhmut in #Ukraine. Both cities were destroyed by Russian warplanes on the orders of the criminal #Putin. Wherever #Russia goes, there is destruction, killing, and displacement.
My city of Daraa was a very beautiful city, but Russia completely destroyed it, just as we can see that the city of Bachmut was greatly destroyed.
The criminal responsible is one,
the world's top terrorist, Putin. Russia is a terrorist state.
I swear to you that we will hold the criminals #Assad and #Putin accountable soon.
#slavaukraine #free4syria
„So ist das Ergebnis eine Klatsche für die Länder, aber vor allem für die Kommunen, denen die Zeit davonläuft“ – die Meinung von Birgitta Weber zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt.
Es ist erschreckend, dass in Brüssel gerade riesige Verordnungen verhandelt werden, die die gesamte Asylpolitik auch in Deutschland maßgeblich ändern, aber kaum jemand berichtet darüber. Stattdessen wird das so getan als ginge es nur um Registrierung an den Außengrenzen.
Nachdem gestern in einem Zeitungsartikel ein Polizeibeamter mit vertraulichen Details zu einem bevorstehenden Staatsbesuch zitiert wurde, hat unsere Polizeipräsidentin Frau Dr. Slowik unser #LKA mit den Ermittlungen wegen Geheimnisverrats betraut.
https://t.co/BNEexIvCmD
^tsm
Die deutsche Außenministerin ist heute in Südkorea und besucht die Grenze zu Nordkorea. Hoffentlich ist Baerbock dabei aufmerksamer und wacher als ihr Vorgänger: Als wir 2018 in der demilitarisierten Zone waren, nickte Heiko Maas beim Briefing des schwedischen Offiziers weg 😄 🥱
»Kai Wegner hat gesagt, dass er eine der Standardbreiten von 2,30 Meter für Radwege für sinnlos und übertrieben erachtet. Konkret heißt das, dass die Koalition nicht vorhat, die Standards aus dem Radverkehrsplan, dem die SPD zugestimmt hat, einzuhalten« @CCitiesOrg#nogroko
1/4 Was noch an der #Tacheles Story spannend ist: wurde zum Spottpreis 1998 unter Bausenator @PeterStrieder (SPD) verkauft, jetzt macht seine Ehefrau @AnjaStrieder fürs "Am Tacheles" die PR 🤗🎁💰 Prosit Peter & Anja 🥂🍾
https://t.co/EHXhzk6Nzl
3 Reality Checks for #Macron
1. Europe needs the US for defense. Strategic autonomy is still an idea, not a reality
2. The #Taiwan crisis isn’t about 🇺🇸. It’s about 🇹🇼 freedom & #China ’s imperial ambition
3. It’s not in 🇫🇷 or 🇪🇺 interest to let dictatorships attack democracies