Hansepet

[Hansepet @hansepet]

@cducsubt @jensspahn Verantwortung hat vorfahrt. Deshalb #spahnrücktritt sofort.

[Wolf Moderkopf @moderkopf16756]

Nein, Jens #Spahn, wir vergessen nicht!
Auch heute, 15.06.2026 erinnern wir an den #Spahnrauswurf und #Spahnuntersuchungsausschuss Wir wollen dich höchstens noch vor selbigem oder am Besten vor Gericht, sonst aber nirgends mehr sehen!

[Martin "glücklicher Sisyphos" Jende @MartinJende]

Heute vor vier Jahren…

[Wolf Dajo @WolfDajo]

14.06.2026
Das poste ich täglich:

Warum ist @jensspahn noch im Amt?

Gerade weil das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen strafrechtlich eingestellt wurde, werde ich JEDEN TAG #SpahnRücktritt fordern!

Bis er weg ist.

[Sam Lowry 🏳️‍🌈🇪🇺🇩🇪🇺🇦💚 @XTaurus23]

14.06.2026
Das poste ich täglich:

Warum ist
@jensspahn
noch im Amt?

Gerade weil das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen strafrechtlich eingestellt wurde, werde ich JEDEN TAG #SpahnRücktritt fordern!

Bis er weg ist ‼️‼️‼️

[Hansepet @hansepet]

@Haintz_MediaLaw Danke für die Info!

[Chris @RealFruitts]

14.06.2026
JETZT ERST RECHT:

Warum ist @jensspahn noch im Amt?

Gerade weil das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen strafrechtlich eingestellt wurde, fordere ich einen #SpahnUntersuchungsausschuss und den #SpahnRuecktritt!

JEDEN TAG bis er weg ist!

[Klaus Steinfelder @Kl_Stone]

@LudgerWess @JTrittin @JTrittin war niemals Verkehrsminister oder Bundeskanzler.

Und zwischen 2005 und 2021 lagen 5840 Tage.

An jeden dieser Tage hätte eine unionsgeführte Regierung den Bau von Transrapidstrecken beschließen können.

[Klaus Steinfelder @Kl_Stone]

@JTrittin war niemals Verkehrsminister oder Bundeskanzler.

Und zwischen 2005 und 2021 lagen 5840 Tage.

An jeden dieser Tage hätte eine unionsgeführte Regierung den Bau von Transrapidstrecken beschließen können.

#Transrapid

[DemokratieSchützen @ZukunftFair]

Springer, BILD, WELT, Focus und der ganze angeschlossene Empörungsbetrieb haben jahrelang mitgebaut an diesem Klima.

Merz wurde als Klartext-Macher hochgeschrieben. Die Ampel wurde täglich zum Staatsuntergang erklärt. Grüne wurden zum Feindbild gemacht. Die AfD wurde durch Kulturkampf und Dauererregung indirekt mitgefüttert.

Jetzt regiert Merz, liefert nicht, die AfD steht stark da - und dieselben Leute tun so, als hätten sie mit dieser politischen Verwüstung nichts zu tun.

Doch. Haben sie.
Wer jahrelang Brandbeschleuniger spielt, sollte sich nicht als Feuerwehr verkleiden, sobald es brennt. Erbärmlich!

[Hella 🏳️‍🌈📯WirSindMehr! @hewe26_hella]

Hallo Herr @bundeskanzler.
Wenn Sie morgen dem amerikanischen Präsidenten Ihre Glückwünsche im Namen des deutschen Volkes ausrichten wollen, schließen Sie mich bitte aus. Danke!

[Hansepet @hansepet]

@mueller_sepp Bla bla bla bla. Einfach mal machen, nicht nur labern

[Hansepet @hansepet]

@UlrichSchneider @PrienKarin Die Fragestellung kann man auf die ganze Regierung erweitern

[Sam Lowry 🏳️‍🌈🇪🇺🇩🇪🇺🇦💚 @XTaurus23]

13.06.2026
JETZT ERST RECHT:

Warum ist @jensspahn noch im Amt?

Gerade weil das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen strafrechtlich eingestellt wurde, fordere ich einen #SpahnUntersuchungsausschuss und den #SpahnRuecktritt!

JEDEN TAG bis er weg ist!

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Jetzt kommt also eine Reform.

Nicht, weil das System sauber neu aufgestellt wird.

Nicht, weil die GKV endlich fair finanziert wird.

Nicht, weil versicherungsfremde Leistungen konsequent aus Steuern bezahlt werden.

Nein.

Weil Merz Reformen versprochen hat.

Und wenn man Reformen verspricht, braucht man irgendwann etwas, das man Reform nennen kann.

Also wird geliefert.

Nicht zwingend durchdacht.

Nicht zwingend wirksam.

Nicht zwingend gerecht.

Aber geliefert.

Ein Gesetz als Beweisfoto.

Schaut her, wir machen was.

Ob es das Problem löst?

Nebensache.

Ob es technisch sauber ist?

Details.

Ob es strukturell Sinn ergibt?

Bitte nicht zu kompliziert werden.

Hauptsache, es sieht nach Regierung aus.

Also wird durchgepeitscht.

Inhaltlich wacklig.

Technisch fragwürdig.

Strukturell halbgar.

Politisch brauchbar.

Und genau das dürfte nicht bei der GKV enden.

Das wird vermutlich die Blaupause für die nächsten sogenannten Reformen.

Rente.

Pflege.

Bürgergeld.

Arbeitszeit.

Gesundheit.

Überall dasselbe Prinzip:

Problem groß.

Analyse dünn.

Gesetz schnell.

Belastung nach unten.

Etikett oben drauf:

Reform.

Man löst das Problem nicht.

Man produziert ein Gesetz darüber.

Und wenn es nicht reicht, kommt eben das nächste Sparpaket.

[Hansepet @hansepet]

@fdpsachsen @fdp @KubickiWo Ihr seid sooooo lost

[PaViAn aufgebloostert 💉💚🇺🇦🦩🇪🇺 @ASN86546890]

13.06.2026
Das poste ich täglich:

Warum ist @jensspahn noch im Amt?

Gerade weil das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen strafrechtlich eingestellt wurde, werde ich JEDEN TAG #SpahnRücktritt fordern!

Bis er weg ist.

[ULTRAKÆRL @ULTRAKAERL]

Jetzt dürfen wir Steuerzahler auch noch bis zu 2.217.600 Euro pro Jahr für Reiches Imagekampagne bezahlen, weil die Bevölkerung keinen Bock auf eine Fossil-Lobbyistin hat. Wie praktisch, dass sich der Kreis aber schließt. 💰

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Mein kleiner Kommentar.

Jetzt nennt man es also Gesundheitsreform.
Nicht, weil das System sauber neu aufgestellt wird.
Nicht, weil die gesetzliche Krankenversicherung endlich fair finanziert wird.
Nicht, weil versicherungsfremde Leistungen konsequent aus Steuern bezahlt werden.

Nicht, weil man Arbeit endlich weniger belastet.
Sondern weil irgendwo ein Milliardenloch klafft und die Regierung zeigen muss, dass sie etwas macht.
Also macht sie etwas.
Ein Gesetz.
Ein Paket.
Eine Debatte.

Eine Ministerin am Rednerpult.
Und schon heißt es Reform.
Früher nannte man so etwas Sparpaket.
Heute nennt man es Beitragssatzstabilisierung.
Klingt technischer.
Klingt verantwortungsvoller.
Klingt nach Ordnung.

Ist aber am Ende wieder dieselbe alte Nummer.
Versicherte zahlen.
Kliniken ächzen.
Praxen sollen irgendwie noch effizienter werden.

Länder warnen.
Kommunen fürchten die Folgekosten.
Und genau deshalb wird es jetzt interessant.
Denn die Bundesländer können das Ding wohl nicht einfach mit einem großen roten Knopf stoppen.

So einfach ist es leider nicht.
Aber sie können Druck machen.
Sie können den Vermittlungsausschuss anrufen.
Sie können Sand ins Berliner Reformgetriebe werfen.

Und manchmal ist Sand genau das, was man braucht, wenn eine Regierung meint, sie könne ein wackliges Gesetz einfach durchpeitschen.
Nicht aus Parteitaktik.
Nicht aus föderalem Theater.

Sondern weil die Länder am Ende den Schlamassel vor Ort erklären müssen.
Wenn Kliniken unter Druck geraten, steht nicht nur Berlin blöd da.
Dann stehen Ministerpräsidenten daneben.
Dann stehen Kommunen daneben.
Dann stehen Landräte daneben.
Dann stehen Patienten in Warteschlangen.

Und Berlin erklärt derweil, das sei alles ausgewogen.
Natürlich.
Wie immer.
Eine Reform löst Ursachen.
Dieses Gesetz verwaltet Mangel.
Eine Reform baut ein System neu.
Dieses Gesetz dreht an Stellschrauben, bis irgendwo etwas quietscht.

Und besonders schön ist ja:
Kaum liegt das Ding auf dem Tisch, wackeln schon die Zahlen.
Da fehlen plötzlich noch ein paar Milliarden mehr.
Kann passieren.
Ist ja nur Gesundheit.
Ist ja nur Versorgung.

Ist ja nur das System, auf das Millionen Menschen angewiesen sind.
Vielleicht wäre es also wirklich hilfreich, wenn die Bundesländer jetzt Druck machen.
Nicht, weil der Föderalismus plötzlich unsere Rettung ist.

Sondern weil irgendwer in diesem Land noch fragen sollte, ob ein Gesetz, das schon im Verfahren finanziell schief hängt, wirklich einfach durchgepeitscht werden muss.
Aber gut.
Diese Regierung hat Reformen versprochen.
Also liefert sie Reformen.
Jedenfalls das, was sie dafür hält.

Loch stopfen.
Pflaster drauf.
Nächste Lücke abwarten.
Neue Pressekonferenz.
Neues Gesetz.
Neue Reform.

Und am Ende wundern sich alle, warum die Menschen diesem politischen Theater nicht mehr glauben.
Vielleicht, weil sie den Unterschied zwischen Reform und Etikettenschwindel inzwischen ganz gut erkennen.

[Chris @RealFruitts]

Guten Morgen, liebe Demokrat*innen☕️
Endlich Wochenende☀️- genießt die freien Tage und diskutiert NICHT mit den Dumpfbacken der AfD. Es bringt euch keinen Mehrwert und ihnen nur Reichweite. Blockt jeden einzelnen von ihnen!
Habt nun einen entspannten Samstag😊