Top Tweets for #CompactVerbot
@sternde Wurde Nancy Faeser eigentlich wegen ihren Vergehen gegen die Meinungsfreiheit und gegen die Demokratie schon angeklagt? #Compactverbot #Meinungszensur
Die schriftlichen Urteilsgründe vom Bundesverwaltungsgericht iS BRD ./. Compact sind da und haben einige Überraschungen bereit. Wir werden dazu ein ausführliches Video machen, nur kurz:
- Konzept der Remigration von Sellner ist nicht nur Verletzung der Menschenwürde, sondern auch des Demokratieprinzips, da das Wahlrecht nach Abstammung beschränkt werden soll.
- Nähere Auslegungen zu "aggressiv-kämpferischer" Haltung, was für ein Parteiverbot relevant wird.
- Erneut gibt das BVerwG sehr konkrete Hinweise zur Auslegung von Grundrechten im Zusammenhang mit Partei- und Vereinsverbot
- Verbot scheiterte letztlich nicht an Gefährlichkeit, sondern alleine an Prägung, wegen der vielen Lifestyle-Geschichten. Ein Rettungsankter, der für Compact schnell verlorengehen kann und für die AfD gar nicht in Betracht kommt.
- Damit bestätigt das Bundesgericht die Linie des OVG NRW zu den bisherigen Einstufungen der AfD; das macht es wahrscheinlicher, dass auch die letzte Einstufung vor Gericht halten wird.
Jetzt sollten alle AfD-Anhänger möglichst ausführlich widersprechen, um dem Post Reichweite zu geben. Wenn kein sachlicher Einwand greifbar ist, kann man immer ad hominem gegen mich argumentieren.
Näheres auch bei @MarcusBensmann
https://t.co/YAPGuxcOyW
@DerPaulKlemm Du hast vergessen: mehr Rassismus, mehr rechte Gewalt, mehr Nazischeiß, mehr brennende Flüchtlingsheime, mehr Hass und Hetze....
#AfDeppenAlarm #AfDmachtDummeNochDuemmer #AfdVerbot #CompactVerbot
Die UDSSR ist wieder auferstanden! 👇
@JurgenElsasser Halt dein Maul, du versoffener Alt-Bolschewist .
Was Putins Sprechpuppen labern interessiert uns nen Scheiß!
#ElsässerIstEinePutinHure
#compactVerbot
#rechterDünnschiss
@JurgenElsasser @BjoernHoecke Sind das eingeschmolzene Putin-Taler oder spart ihr euch den Schritt gleich, weil eure Kundschaft den Unterschied eh nicht erkennen kann bzw. will? 🤣
#AfDVerbotJetzt
#CompactVerbot (aber richtig!)
@JurgenElsasser Deine 'westliche' Villa und dein dekadenter Lebensstil gehört beendet, du linke, doppelzüngige Schlange, du bist echt das Furunkel am Arsche des deutschen Volkskörpers #CompactVerbot
@markus_bublitz @FreifrauvonF Tja, wenn's so nur klar wäre. Leider ist es viel zu oft passiert, dass es keine (belastbaren) Gründe gab, aber die irgendwie herbeifantasiert wurden und dann trotzdem "gefühlt richtige" Entscheidungen getroffen wurden. #Corona #Geheimtreffen #CompactVerbot #Schuldenbremse etc.
Das gescheiterte #CompactVerbot wird übrigens ein zentrales Thema der Demonstration. Rechte feiern den "Sieg der Meinungsfreiheit" und sehen das gescheiterte Verbot als vorzeichen für das AfD-Verbotsverfahren.
#AfDVerbotjetzt
6/
@berlinerzeitung Die Ohrfeige für #Faeser beim #compactverbot hat nicht genügt.
Jetzt will die ganze Partei noch einen auf den Deckel haben....
Naja...wem's gefällt.... 🤷♂️
@apollo_news_de Die Ohrfeige für #Faeser beim #compactverbot hat nicht genügt.
Jetzt will die ganze Partei noch einen auf den Deckel haben....
Naja...wem's gefällt.... 🤷♂️
@rehbergkk @Hexe1305 @WahnSager Das sind ja mehr als 150 große Flaschen vom guten >Perlenbacher< 😱😉 #Compact #compactverbot
Also soll das heißen, dass nun theoretisch in jeder Boulevardpresse rechtsextremistisches Gedankengut verbreitet werden kann, solange zum Ausgleich nur genug Kochrezepte, Schönheitstipps und Ideen für den Handwerker als Ausgleich zu finden sind!?🤨
Das kann doch alles nicht wahr sein!!🤬
#Compact
#compactverbot
https://t.co/bA0Mlnlv5r
2/2
#compactverbot ist also nur gerechtfertigt, wenn sich "verfassungsfeindliche Haltungen als prägend erweisen.“
Verstehe, wertes Verwaltungsgericht!
Wenn #compact Lügen verbreitet und nur ab und zu zum Regimesturz aufruft ist das okay.
Wie viele Artikel pro Jahr sind erlaubt?
Das Urteil des #Bundesverwaltungsgericht|es zum #compactverbot ist leider kein Sieg der Meinungsfreiheit. Im Wesentlichen bestätigt es das Vorgehen des @BMI_Bund.Nur weil #compact auch Themen wie #Corona oder #Ukraine behandelte, darf es weiter erscheinen:
https://t.co/2bM7zLSgHj
Stephanie Elsässer vermisst in Rom Dönerbuden, lobt das Verhalten der Türken in der Corona-Zeit und kritisiert die deutsche Obrigkeitshörigkeit. Jürgen Elsässer hebt Gastarbeiter positiv hervor und hat einen türkischen Freund. Das ist der patriotische Widerstand!
#compactverbot
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