Top Tweets for #Gundgesetz
Der @Bundeskanzler hat bei der "2. #queer- politischen Menschenrechtskonferenz" der @spdbt viel von #Gleichstellung gesprochen. Ich habe im #Gundgesetz nachgeguckt: davon steht da nichts. Aber: "Gleichberechtigung". Niemand wird von Staats wegen gleich gestellt. Es gelten ... 1/3
In den Räumen des Bundestags findet gerade die „Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“ der SPD-Fraktion statt. Auch der Bundeskanzler und Frau Esken geben sich die Ehre.
Auch der Bayerische #Verfassungsschutz steht nicht über dem #Gundgesetz: Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz greift die Berliner Zeitung mit diffusen und unwahren Unterstellungen an. Wieso passt den Münchnern der freie Meinungsaustausch nicht? https://t.co/k9slyNMFC4
@CFLE79 @wokest_boy Wenn wir die Stimmen für BSW dazuzählen, können wir also festhalten, dass in Sachsen und Thüringen jeweils grob die Hälfte für die Demokratie laut #Gundgesetz verloren sind?
@M_Ostermann @PBahners Merkwürdig, dass Sie damit keines haben, stehen Ihre auf dieser Plattform geäußerten Meinungen doch gern mal gefühlt diametral zum #Gundgesetz...
Wer sich dem #Kampf_gegen_Rechts, #Wirsindmehr, #brandmauer, #antifaschist, der #Mitte, dem #Gundgesetz, dem #Feminismus oder der #Demokratie verbunden fühlt,
der kann und darf nicht die Gewalt an Kindern via
Inkrementellen Covid-Infektionen durch Fahrlässigkeit
Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
#Gundgesetz, Artikel 26
Hat #Russland Deutschland / die #Nato angegriffen? Nein. Bestehen vertragliche Bündnis- oder Beistandspflichten gegenüber der #Ukraine? Nein.
@StBrandner WAS? WIE?
Die #AfDer haben eine #Bibel UND ein #Gundgesetz?
Wie vereinbart sich das mit #Mein_Bartkamm_und_die_Markwirtschaft von #Bernd_Höcke?
Wann ist die Veröffentlichung geplant & wer hat die 'Bibel geschrieben, doch nicht #Die_hl_Beatrix mit ihrem Jünger #Stephanus?🤔
@jensspahn Sie wollen mit dem #IPReG #NoIPReG nur das Beste für dauerbeatmete Intensivklienten u. ihnen nur zu ihrem Besten ihre Freiheit u. Menschenwürde vorenthalten Vlt. sollten Sie zu unserem Besten mal eine Sekunde an #Gundgesetz #Artikel3 und #UNBRK denken. #Duchennemetal
Die nächsten neuen Straßen in #Tuttlingen werden nach den Müttern des #Gundgesetz|es benannt werden. #spdwirkt
Mit neuen Straßen haben wir es trotzdem nicht so eilig (#Flächenverbrauch)
💥OHNE KOMMENTAR - GÄNSEHAUT💥
https://t.co/pKkmR0XtoI
#Gundgesetz
#Grundrechte
#Versammlungsfreiheit
#Meinungsfreiheit
#Corona #COVID19
4. Protestaktionam 18.4.2020 am Rosa-Luxemburg-Platz gegen die Einschränkungen des #Gundgesetz durch die #Corona-Verordnung. Es waren bis zu 700 Menschen bei der #NichtOhneUns-#HygieneDemo.
https://t.co/bLH4FTdblm
sondern unser "#Privatleben" und die #Menschen, die mich unterstützen, zu bekämpfen. Mit den primitivsten Mitteln und durch Zerstörung unserer bürgerlichen Existenz. Bis hin zur #Vergewaltigung des #Gundgesetz|es.
Wenn der #Staat sich entschieden hat, seine Gegner
4/11
Wenn ich Annegret Kramp-Karrenbauer @akk richtig verstanden habe, soll Artikel 5 des #Gundgesetz wie folgt geändert werden:
#Zensur #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #rezo #gg #NiewiederCDU
(Die @cdu #cdu hat das Wahlergebnis in keinster Weise verstanden)
70 Jahre #Gundgesetz , wir halten die Verfassung hoch.
«Die Grundrechte sollen für alle Deutschen gelten. Aber wenn es um die #AfD geht, sollen sie zu Gnadenrechten degeneriert werden. Und die Altparteien spielen die selbstgerechten Monarchen der Neuzeit.»
@Georg_Pazderski
Ist Religion Privatsache? So stehen die Europäer zur #Religionsfreiheit. Neue Ergebnisse des #Religionsmonitor der @BertelsmannSt anlässlich 70 Jahre #Gundgesetz zum Grundrecht Religionsfreiheit als Publikation. https://t.co/wqR99w1Ejm
@OliverBWeber @hortarimar @Fred_Groeger @LeopoldoMones @FissDaniel #Gundgesetz vs. #Verfassung
Ein Highlight von Karl Eduard von Schnitzler
https://t.co/2CFsSBQsuS
Vielleicht sollte @Markus_Soeder in den Ämtern das #Gundgesetz auslegen. Das scheint ja recht unbekannt zu sein bei der @CSU
Übrignds, da mal rein zu schauen lohnt sich - so könnte man vermeiden, WIEDER MAL vom @BVerfG zurecht gewiesen zu werden ...
@Amygdala712 @Die_Gruenen @GoeringEckardt Ich empfehle einen Spaziergang an der frischen Luft, macht den Kopf wieder frei #Gundgesetz 🇩🇪#Leseempfehlung gegen #Dumpfbacken
.Entlarvent: Schusswaffen-Besitzer fühlen sich als "Volks-Sheriffs".
Im #Gundgesetz gilt das Gewalt-MONOPOL des Staates!
@SeaykCares @kahrs
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