Top Tweets for #Integrationsvertrag
@salesman_ch @PhilippeSchnyd6 Die Stimmbürger werden durchschauen, dass das ein #Integrationsvertrag ist und wir damit die direkte Demokratie im Einflussbereich der 7 Abkommen weitgehendst aufgeben.
#Korruptionsvorwurf, Hausdurchsuchungeu und #Verhaftungen im #EU-Auswärtigen Dienst
An die #Euroturbos: Wollt ihr solche Werte mit dem #Integrationsvertrag svertrag (gemäss Prof. Dr. Paul Richli) in die #Schweiz bringen? https://t.co/TNSmYZjkCA
So schnell kann es gehen!
Nach 20 Jahren hat sich Deutschland vom #Exportweltmeister zum #Krisenstaat heruntergewirtschaftet.
Gleiches droht dem heutigen #Innovationsweltmeister Schweiz, wenn unser Land mit der EU einen #Integrationsvertrag abschliesst.
https://t.co/AyEhGQB3LR
#EU-#Integrationsvertrag: Uns fällt auf, dass EU-fanatische Kräfte in der #Schweiz von #Rechtssicherheit mit der EU sprechen, gleichzeitig aber fordern, die Schweiz müsse dann halt EU-Recht "kreativ" in CH-Recht umsetzen und EU-Recht nicht immer als bare Münze nehmen müsse, wenn sie ihre #Eigenständigkeit nicht ganz verlieren soll ... hä?
Mit dem #EU-#Integrationsvertrag werden werden wir nur verlieren: #Wohlstand, #Wettbewerbsfähigkeit #Demokratie, #Freiheit. Der Preis ist zu hoch!!! #Widerstand
Es wird eng! Wollen wir noch "mehr" in unserem Land? Danke #Blick. #NeinzumIntegrationsvertrag #nodeal #Integrationsvertrag #EU #Zuwanderung
Hoppla! Endlich mal eine ehrliche Kommentarstelle aus den #Medien - Danke. #Tagesanzeiger-Chefredaktorin Raphaela #Birrer zum #EU-#Integrationsvertrag (TA online 011125):
Asylkosten ausser Rand und Band -bezahlen tun wir alle!
Jetzt: Verfahren beschleunigen, straffällige Asylbewerber ausschaffen, Integrationsvertrag & volle Kostentranparenz!
#Asylwesen #ausserRandundBand #KriminelleAusschaffen #Integrationsvertrag #SVP #freiundsicher
Und wieder wird mit falschen Angaben versucht zu manipulieren!
Es ist kein Vertrag auf Augenhöhe.
Es ist ein #Integrationsvertrag.
Es besteht eine vertragliche Verpflichtung EU Rechtsakte zu übernehmen.
Es wird nicht verhandelt.
Das „Decision Shaping“ ist eine leere Worthülse. Die EU kann die Schweiz zwar anhören, aber die Entscheidungsgewalt liegt vollständig bei der EU – die Schweiz hat kein Stimmrecht, kein Vetorecht und keinerlei Garantie, dass ihre Vorschläge berücksichtigt werden.
Das ist das #Gegenteil von Augenhöhe!
Die Wahrheit kommt schliesslich immer an den Tag!
@autonomiesuisse @nebelspalter @kompass_europa @feusl
Absolut einverstanden: Beziehungen auf Augenhöhe sind entscheidend.
Genau darum wird EU-Recht nicht einfach übernommen, sondern gemeinsam verhandelt – Punkt für Punkt.
Das Ziel ist Kooperation ohne Unterordnung: klare Regeln, gegenseitiger Respekt und souveräne Entscheide auf beiden Seiten.
⚡ FDP-Kantonsrat Martin Huber hat als Erstunterzeichner zusammen mit der SVP und der Mitte den Vorstoss «Rechte und Pflichten von Integrationsberechtigten mittels #Integrationsvertrag» eingereicht.
💭 Im folgenden #Interview mit TeleZ spricht er über seine Beweggründe.
⚡ FDP-Kantonsrat Martin Huber hat als Erstunterzeichner zusammen mit der SVP und der Mitte den Vorstoss «Rechte und Pflichten von Integrationsberechtigten mittels #Integrationsvertrag» eingereicht.
Mehr dazu im folgenden NZZ-Beitrag: https://t.co/hroRe9eBpC
🤝📝 Integrationsberechtigte sollen Vertrag unterschreiben – #FDP, SVP und Die Mitte reichen Vorstoss für bindenden #Integrationsvertrag im #Kantonsrat ein 🚀
Mehr dazu in der Medienmitteilung: https://t.co/mxxYAbed2A
Gestern hat @cem_oezdemir bei #Maischberger seinen #Integrationsvertrag „vorgestellt“! Der ist hier erfüllt @mannelucha.
Wegen solcher Kinkerlitzchen jemanden abzuschieben, der hier integriert ist, ist wieder einmal genau das falsche Signal.
https://t.co/YKnQXCycj7
.@cem_oezdemir spricht bei #Maischberger von (s)einem #Integrationsvertrag und welche Erwartungen man an die Menschen, die kommen adressieren. Und von alleine passiert das alles nicht, sagt er rückblickend kritisch.
Warum gerade die Distanz zwischen CDU und Grünen Chancen für ein #Integrationsgesetz bietet, habe ich vor einigen Monaten in einem Plädoyer für einen sächsischen #Integrationsvertrag gezeigt - in der @saechsischeDE
Diese #Diagnose trifft für viele #EU-Politikbereiche zu.
Draghi hat #Geldschleusen geöffnet um Zeit für #Strukturreformen zu gewinnen - diese blieben aus. Das gilt auch für #Maastrich und zunehmend für #Schengen.
Wollen wir #Rahmenabkommen, sprich #Integrationsvertrag, mit EU?
Erdogan führt die EU-Chefs an der Nase rum. Die wiederum haben gesicherte Aussengrenzen versprochen, die sie zu keinem Zeitpunkt zu errichten im Stande sind.
EU-Rahmenabkommen – Recht und Souveränität: Prof. Stephan Breitenmoser, Europarecht Uni Basel, zeigt auf, dass das #Rahmenabkommen faktisch ein EU-#Integrationsvertrag, kein bilateraler Vertrag ist. Die EU-Anbindung würde der Schweizer Wirtschaft schaden. https://t.co/8jsLvuWQFN
.@cdusachsen und @gruene_sachsen liegen beim Thema #Integration sehr weit auseinander. Gerade das bietet neue Chancen für ein #Integrationsgesetz. Mein Plädoyer für einen #Integrationsvertrag heute in der @saechsischeDE https://t.co/JjnhL6hTJu
"Dieser Blick-Text ist schwachsinning!"
Blog von @EleMaZH zum #Integrationsvertrag von @Blickch.
https://t.co/mwB4HSpVuQ
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