Top Tweets for #Integrationsgesetz
Als migrationspolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion weise ich darauf hin, dass "Eignung, Befähigung und fachliche Leistung die einzigen Kriterien für öffentliche Ämter sein dürfen!" Keine Bevorzugung von Migranten!
Unbedingt lesen!
#Sachsen #Integrationsgesetz
Das Gesetz richtet sich insbesondere an Personen, die sich dauerhaft im Freistaat Sachsen aufhalten, darunter Arbeitsmigranten, Eingebürgerte, Spätaussiedler und deren Kinder. https://t.co/3tCL2kOLJY
Offensichtlich auf Einladung der #noAfD-Fraktion wird der Jurist Ulrich #Vosgerau am Montag im #saxlt-Sozialausschuss als Sachverständiger zum von der Staatsregierung geplanten #Integrationsgesetz sprechen. Er war Teilnehmer der Geheimkonferenz in Berlin.
https://t.co/VTGtbl1SUv
Am Mo, 15.1.24 findet im #saxlt die öffentliche Anhörung zum Entwurf für ein #Integrationsgesetz statt. Neben vielen fachlich versierten Sachverständigen, ist auch U. Vosgerau, Teilnehmer des jüngsten Treffens von Faschisten zur Vertreibung von Menschen aus Dtld, geladen. Tja.
🎙️ Der letzte "A-Seite"-#Podcast vor der #Sommerpause ist online! In dieser Folge sprechen #Sachsen|s Sozialministerin Petra Köpping und Wirtschaftsminister @MartinDulig über das #Integrationsgesetz, #Wirtschaftsförderung und den #Mindestlohn ℹ️🧵👇
https://t.co/sdGK0NhcEJ
Das #Integrationsgesetz ist da. #Sachsen ist Einwanderungsland. Nach dem Aufbau einer vielfältigen Integrationslandschaft und Strukturen in den Kommunen und im Land können wir die Aufgaben gesetzlich definieren und wichtige Infrastruktur sichern. @spdsaxlt https://t.co/6mwGsyoxk2
Wie Bayern den Rechtsstaat für autoritäre und rechtsradikale Zwecke verbiegt und missbraucht, ist nicht neu.
Siehe das Bayerische (Des-)#integrationsgesetz, das für "Halb- und VIertel-Ausländer" spezielle Strafmöglichkeiten vorsieht.
https://t.co/1x74rjNYlB
Neu ist die rassistische #Stammbaum -Untersuchung durch die Polizei nun auch wieder nicht.
Checkt mal das von der CSU und FW durchgesetzte bayerische "#Integrationsgesetz".
Links: https://t.co/smJzYB5C2W
Und wenn man sich das Bayerische Des-#Integrationsgesetz ansieht, soll dieses "sich nützlich machen" bis in die dritte Generation gehen. Versklavung ist, was eine gernegroß Herrenrasse für andere vorsieht.
@MarcoBuschmann Welche Person von Verstand würde hier arbeiten wollen, wenn
* sie bei Krankheit oder Unfall wieder gehen muss?
* die Familie nicht mit eingebürgert wird
* sie institutionellem Rassismus ausgesetzt ist (zB Bayrisches Des-#Integrationsgesetz)
* sie zuhause deutsch sprechen soll?
Wow, #Hessen hat zum ersten Mal ein #Integrationsgesetz. Damit wollen wir #Integration & Zusammenleben in #Vielfalt fördern. Und wir erteilen #Rassismus, #Antisemitismus, #Sexismus & jeglicher gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit eine klare Absage. #HLT https://t.co/YPBXPINakX
#Sachsen gibt sich als 6. Bundesland ein eigenes #Integrationsgesetz. Der @SVR_Migration hat die bestehenden Ländergesetze darauf untersucht, inwiefern diese zu einer kohärenten #Integrationspolitik beitragen können & was der Bund aus ihnen lernen kann: https://t.co/W4vBGeS87q
Kinder.. gibt's eigentlich irgendwo eine Liste mit allen #verfassung s widrigen #gesetzen, die die #csu in den letzten Jahren vom #verfassungsgericht einkassiert bekommen hat? Das wäre brutal spannend. #integrationsgesetz #verfassungsschutzgesetz. Etc.. hat da jemand was?
@NormalePolizei @Dzienus Wie das Angebot im Detail aussieht. Gute Integrationspolitik ist wichtig und schlicht noch nicht vorhanden. Darauf habe ich mit @AhmadMansour__ zum Thema #Integrationsgesetz hingewiesen.
@DPolGBPOLG @M_Ostermann Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für die intensive Diskussion und den Input, den wir bekommen haben. #Integrationsgesetz #Integration
Auf gehts in den niedersächsischen Landtag. Heute reden wir inhaltlich über das #Integrationsgesetz. Besonders freue ich mich @AhmadMansour__ wiederzusehen.
Freitag bin ich als Experte von der @cdufraktion_nds in den niedersächsischen Landtag eingeladen. Thema #Integrationsgesetz.
Mit weiteren Experten & Abgeordneten diskutieren wir über wesentliche Inhalte für ein zielführendes Integrationsgesetz. Ich freu mich auf diesen Termin.
Seit 2013 verfügt die Stadt #Duisburg über ein Kommunales #Integrationszentrum, das in #NRW durch das #Teilhabe- und #Integrationsgesetz einen Unterschied zu anderen Bundesländern macht.
Ich freue mich über die Einladung der @cdufraktion_nds.
Gemeinsam mit @AhmadMansour__ werde ich mich als Gastredner mit den Abgeordneten über das Thema #Integrationsgesetz austauschen.
Ein hervorragender Vorstoß der Unions-Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag
@CDUNds
+++ #Integration|sgesetz zur Lösung eines Problems, das es gar nicht gibt +++
@MdLFernandes: Ein #Integrationsgesetz ist vollkommen überflüssig! https://t.co/Si1MicK0WI #AfD #ltmv #LandtagMV
Heute wird unser Gesetzentwurf für ein Bayerisches Teilhabe- und #Integrationsgesetz. Gesellschaft und Staat müssen dauerhaft gewährleisten, dass alle Menschen die Möglichkeit zur Teilhabe bekommen.
Ab 13:00 Uhr mit @GulserenDemirel hier im Livestream:
https://t.co/jEMKYQZdgj
Warum gerade die Distanz zwischen CDU und Grünen Chancen für ein #Integrationsgesetz bietet, habe ich vor einigen Monaten in einem Plädoyer für einen sächsischen #Integrationsvertrag gezeigt - in der @saechsischeDE
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