Top Tweets for #Notkredite
(News-Redaktion) Schleswig-Holsteins Haushalt 2024 verfassungswidrig
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Die auch bei anderen Haushalten vorgeschobenen Gründe Corona, Ukrainekrieg und/oder Naturkatastrophen sind nicht ausreichend zum Schuldenmachen. #Notkredite, #SchleswigHolstein
@E_Boeminghaus Ha-ha-ha-ha-ha-ha-ha-ha!
Die armen Schleswig-Holsteiner!
Oh… wait… verdammt… ich wohn ja in… 😰
#HSHNordbank #Northvolt #SteuernsindRaub #Sondervermögen #Notkredite
#Sondervermögen und Notkredite für die #Ukraine und die russische Bedrohung könnten auch nur ein vorgeschobener Grund sein, um die Grüne #Klimaneutralität durch „whatever it takes“ aufrecht zu erhalten.
„Neben den 137 Millionen Euro für Northvolt haben Schwarz-Grün und Sozialdemokraten nun weitere Mittel entnommen: für die kommunale Wärmewende, für eine Beteiligung des Landes an einer noch zu gründenden Entwicklungsgesellschaft im Zusammenhang mit der #Northvolt-Ansiedlung, für Flüchtlingshilfe, für Aushilfslehrkräfte zur Integration ukrainischer Kinder und für Cybersicherheit. Zudem reserviert das Land Mittel, mit dem der im Herbst erwartete Tarifabschluss im öffentlichen Dienst abgefedert werden soll. Das Gesamtvolumen beläuft sich laut Ministerin Heinold auf 318 Millionen Euro.“ https://t.co/jmEUgrFKyq
Die #Kosten für die Versorgung von #Flüchtlingen steigen. Berlin will deshalb #Notkredite aufnehmen. Zudem wird nach #Aschaffenburg auch noch eine bessere psychotherapeutische Versorgung gefordert. Das würde die Kosten noch mal drastisch erhöhen. Wo soll das bitte noch hinführen?
Der #Ministerpräsident Daniel #Günther lässt das #Cannabisgesetz im #Bundesrat passieren. Somit wird dann die #SPD wohl auch keine #Verfassungsklage gegen den Haushalt in Schleswig-Holstein einreichen
#Notkredite
Notkredite für US-Banken mit zuletzt 167 Milliarden Dollar gestern wie geplant beendet – was nun? Eine Analyse
#BankTermFundingProgram #BTFP #Notkredite #Banken #USA #FEd
https://t.co/NmCxyAmu8L
Notkredite für Banken in den USA – Fed erhöht Zinsen um Arbitrage zu stoppen #Banken #USA #Fed #Notkredite
https://t.co/5Rb81armCX
Der Haushaltsplan für das kommende Jahr steht: Insgesamt möchte die Landesregierung in Schleswig-Holstein 16,9 Milliarden Euro ausgegeben. #NDRsh #Haushaltsplan #Notkredite https://t.co/3dp2DqqSKz
Die Folgen des Karlsruher Urteils waren auch heute Thema im schleswig-holsteinischen Landtag. Während CDU und Grüne ihre Finanzplanung verteidigten, kritisierte die FDP das "Weiter so" des Landes scharf. #NDRSH #Kiel #Notkredite #Haushaltssperre
https://t.co/avaViJXGwt
Kann die @WienEnergie bitte der Öffentlichkeit mal vorrechnen, was die #Notkredite und Kreditrahmen die Steuerzahler & Wien-Energie-Kunden täglich an #Zinskosten gekostet haben, weil das WE-Management die Wien Energie durch schlechtes Risikomanagement gegen die Wand gefahren hat!
@ianehcua @florianklenk @BgmLudwig Kurze Frage: Was ist denn bei Wien Energie genau so vorgefallen, das dich so ärgert?
Wer meint, das globale #Finanzsystem habe sich nach den Bankenzusammenbrüchen stabilisiert, der sollte sich diese Statistik ansehen, die die #Notkredite der #Fed für taumelnde #Banken anzeigt. Allein in der vergangenen Woche wurden dafür knapp 144 Milliarden #Dollar benötigt.
Notkredite der Federal Reserve an Banken sind rückläufig – aktuelle Daten
#Banken #USA #Fed #FederalReserve #Notkredite #Bankenkrise #BTFP https://t.co/F0vA5sTVQ4
Wieder #Notkredite? Vollkasko-Mentalität von @economiesuisse bedenklich - NZZ
«Firmen haben jahrelang von niedrigen Strompreisen profitiert.
Jetzt, wo es weh tut, nach Staat zu rufen, passt nicht zum Einstehen für #liberale #Wirtschaftspolitik.» https://t.co/BysjIVT65A
#Nachtragshaushalt: Die #Ampelkoalition gestaltet aggressiv die Regeln um. Die Regierung will nicht offenlegen, dass sie die #Corona-#Notkredite für ihre Projekte braucht. #Finanzakrobatik #Verfassung // https://t.co/fKBRa8rfFO @faznet @asg_news
Hessischer Staatsgerichtshof bestätigt #Verfassungsbruch durch #Corona-Sondervermögen. Das heißt: Auch die #Notkredite in #SchleswigHolstein sind verfassungswidrig!
https://t.co/98ZBr3b4w1
#AfD #LTSH @Joerg_Nobis_AfD
Haushalt 2022: Altparteien geben verfassungswidrige #Corona-#Notkredite für #grüne Wahlgeschenke aus. Das ist #Wahlkampf mit Corona-Geldern!
https://t.co/quehSVS4AV
#AfD #LTSH #LandtagSH @Joerg_Nobis_AfD
Land verwendet #Corona-#Notkredite zweck- und verfassungswidrig! 2,5 Mio. Euro #Steuergelder wurden für #Klimaforschung abgezweigt.
https://t.co/16RON5OI1u
#AfD #LTSH #LandtagSH #Jamaika @Joerg_Nobis_AfD
Gutachten gibt #AfD recht: #Corona-#Notkredite in Höhe von 5,5 Mrd. Euro sind verfassungswidrig!
https://t.co/TRebXLcRMt
#LTSH #LandtagSH #Schuldenbremse @Joerg-Nobis_AfD
Der Haushaltsausschuss der @buergerschaftHH hat heute mit breiter Mehrheit den Weg frei gemacht für 1) den #Stabilisierungsfonds für den Mittelstand ✅ 2) weitere 1,5 Mrd. € #Notkredite bis 2022 zur Bekämpfung der #Corona-Krise ✅. Auch in Hamburg mit #Wumms aus der Krise💪!
📆 Heute um 18.00 Uhr tagt der #Haushaltsausschuss im Großen Festsaal.
👉 https://t.co/3YsyynA5xZ
ℹ️ Die Ausschuss- und Plenarsitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft finden momentan ohne Besucherinnen und Besucher statt.
#hhbue #hhbuekalender #termine
#Notkredite sind ja gut und recht, aber @andrisilbi_ hat recht, «Das massenhafte Verteilen von Notkrediten muss aufhören»!
Das Missbrauchspotenzial ist gross und es müssen jetzt endlich Kontrollen eingerichtet werden!
https://t.co/dzo20K2QOW
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