Top Tweets for #Notstandsgesetz
Wie konnte das passieren?
Es wurde das "#Goods #Availability #Act" verwendet - ein #Notstandsgesetz aus 1952, das bis jetzt noch nie zum Einsatz gekommen war. (All-Electronics)
#US-#Druck war offensichtlich:
Die #Übernahme erfolgte nach massivem Druck aus #Washington. US-#Beamte teilten der #niederländischen #Regierung bei einem #Treffen im Juni mit, dass "es fast sicher ist, dass der #CEO ersetzt werden muss". (Telepolis) 🤮
Tamara #Lich und Chris #Barber waren am 17. Februar 2022 in Ottawa verhaftet worden. Trotz des friedlichen Charakters der Proteste beriefen sich Premierminister Justin #Trudeau und seine liberale Regierung auf das #Notstandsgesetz, um die #Demonstranten zu räumen und Spendern des Freedom Convoy die Bankkonten zu sperren.
Trudeaus Anwendung des Notstandsgesetzes wurde zwar vom Bundesgericht im Januar 2024 als verfassungswidrig eingestuft (wir berichteten), blieb aber ohne Folgen für die Regierung und hatte keine Auswirkungen auf den Verlauf des Prozesses gegen die Organisatoren des #Trucker-Protests.
Weiterlesen ... (https://t.co/L87ffFE7nV)
#transitionnews #Kanada #Truckerprotest #FreedomConvoy #Trudeau #Notstandsgesetz #Demonstrationen
@DerGanesha In dem man sich vorbereitet.
Millionen von importieren Milizen und zig Millionen illegaler Waffen. Was meinst du was da auf uns zu kommt?
#Notstandsgesetz
#75JahreGrundgesetz... 56 Jahre #Notstandsgesetz... 4 Jahre #Infektionsschutzgesetz.
Und wann geht die Gesellschaft auf die Barrikaden?
@Danxwalk @apollo_news_de Das ist zu spät. Die Massenhysterie demonstriert bereits auf den Straßen. Wenn wir jetzt ebenfalls demonstrieren, kommt es zu Gewalt und Eskalation durch Linksextremisten. Das spielt der Regierung in die Karten.#Notstandsgesetz
"Gesetz über Notfälle #Notstandsgesetz und der Stand der Gesetzgebung in #Kanada - Ches Crosbie & Dr. Bruce Pardy"
Emergencies Act and the State of the Law in Canada - Ches Crosbie & Dr. Bruce Pardy https://t.co/y7dMrC8AAF
@SHomburg Wer aus der Geschichte nichts lernt ist dazu verdammt, sie zu wiederholen. - Santayana
#Ermaechtigungsgesetz
#Notstandsgesetz
@SenfdaTzu @BjoernHoecke dass die Verfassungsrichter richtig entschieden haben mag auf den ersten Blick richtig sein. Doch bei genaueren hinschauen wird schnell klar dass auch das zum Plan gehört. #Notstandsgesetz, Einführung #CBDC, #totaleKontrolle
und täglich grüsst das Murmeltier...#Schuldenbremse #Notstandsgesetz #Klimanotstand
Ist es ein Virus? Rätselraten über mysteriöse Krankheitsfälle in China https://t.co/cBQqtp1nVu
Eine Brandgefährliche Entwicklung in Deutschland. Die #Enteignung kommt über das #Notstandsgesetz von 2020. Ablenkung war #Corona.
#Lastenausgleich war das früher.
Heute Notstandsgesetz.
@FehringerMartin @Wissing Jetzt noch das #Notstandsgesetz #WindBG mit der Ermächtigungsverordnung vom Klimaschutzminister @diegruenen wegpacken:
https://t.co/xbSZSz2mTA
@VDemokratie Gut, dann brauchen wir das „#Notstandsgesetz“ (WindBG) vom Klimaschützer #Habeck auch nicht mehr. Hier in der Petition:
https://t.co/xbSZSz2mTA
Krasse Stimmung vor dem französischen Parlament, nachdem die Regierung verkündet hat mit #Notstandsgesetz §49-3 das Parlament bezüglich der #Rentenreform zu umgehen.
"La democratie doit mourir là où elle est née"
#retraites #GreveGenerale #Greve16mars #greve17mars #Greve18mars
Des milliers de personnes sur la Place de la #Concorde actuellement #ReformeDesRetraites #NonALaReformeDesRetraites
@LucAuffret pour @LibreQg
@SHomburg Einfach ein #Notstandsgesetz bei der #EU umsetzen! Bei den #Windrädern gehts ja auch! Nxt Step #Enteignungen zum #Volkeswohl! #Habeck und die #GruenenInkompetenz kann das in 3 Tagen umsetzen! Der Klageweg sind 5 Jahre minimum! Aber @MarcoBuschmann ist ja noch mit der Pipeline....
#Sozialproteste bezüglich der #Rentenreform erwartet: Während Premierministerin #ElisabethBorne mit #Notstandsgesetz.en regiert, wird von linken Parteien, Antifas und Jugendorgas zum 21/01 zur Demo gegen die Zerschlagung der sozialen Sicherungssysteme mobilisiert #Marche21Janvier
Das könnte allerdings nach hinten losgehen. Der Machthaber setzte ein #Notstandsgesetz in Kraft und fror die Konten aller #Spender ein.
Es sieht so aus, als würde sich das Blatt auch in #Kanada bald wenden. 🥳 Justin Castro wird über das #Notstandsgesetz aussagen müssen und es wird eine Abstimmung darüber geben.
#canada
https://t.co/2gwAzOGK1e
Es stimmt, dass wir im Moment in Europa die strengsten Regeln für die Corona-Pandemie ab Oktober vorsehen. Das ist dennoch richtig. Wenn es nicht so viele Fälle und schwere Verläufe gibt werden diese Regeln nicht angewendet. Wir wollen gut vorbereitet sein https://t.co/U7QCHLwC9V
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