Top Tweets for #Paralleljustiz
#Bundestag: AfD will gegen „Paralleljustiz“ vorgehen #AfD #Paralleljustiz #Gesetzentwurf #Friedensrichter #Justiz https://t.co/skH726g6oE
#Paralleljustiz: Insbes. in abgeschotteten #Clan-, Milieu- u.. Parallelstrukturen werden Konflikte mutmaßl. bewusst außerhalb staatlicher #Gerichte und Strafverfolgungsbehörden geregelt“. - Die #Bundesregierung plant indes kein bundesweites Lagebild dazu. https://t.co/vrbr92BEiO
@joerglau Kleiner Hinweis: im #Rechtsstaat gibt es genau dafür rechtlich ausgebildete Polizei, Staatsanwaltschaft, Richter, rechtsstaatliche Verfahren. #HateAid #Paralleljustiz ?
@ISefati Die deutsche Rechtsprechung läuft ins Leere.
"In Deutschland gibt es eine islamische #Paralleljustiz, die vom Staat einfach so und ohne weiteres zugelassen wird."
https://t.co/Ib7nBXl2nc
@reitschuster "In Deutschland gibt es eine islamische #Paralleljustiz, die vom Staat einfach so und ohne weiteres zugelassen wird."
https://t.co/Ib7nBXl2nc
@Taykra Das ist #Paralleljustiz.
Solche Taten kommen oft gar nicht mehr zur Anzeige, sondern werden durch muslimische "Friedensrichter" geklärt.
857 Mrd. Dollar! So viel haben Konzerne bislang via #Paralleljustiz ISDS von Staaten einzuklagen versucht, weil sie ihre künftigen Profite bedroht sahen. Zugesprochen wurden ihnen 114 Mrd.
Höchste Zeit, aus Verträgen mit #ISDS auszusteigen!➡️#EXITECT 🇦🇹!
https://t.co/I7xfK2Ouo6
Die Woche in Büchern – neu bei D&H: https://t.co/xzYjSN5uZq @loy_daniel_de
#Strafrecht #Konflikte #TäterOpfer #Friedensrichter #Paralleljustiz #Grundgesetz #Rechtsvergleich #BVerfG #Bestechung #Fahrlässigkeit #DeepLearning #Wehrlosigkeit #Schutzlosigkeit #Grundrechte #EMRK
Während der Fahrt mit dem Handy telefonieren kostet jetzt 750 Euro - für den einschreitenden Polizisten.
Vor fast fünf Jahren prognostiziert, ist das #LADG zur perpetuierten Bedrohung für den Rechtsstaat geworden
#Beweislastumkehr
#Paralleljustiz #Verbandsklagerecht
„Unberechtigte Massenklagen werden möglich“, sagte der Personalvertreter der Berliner Polizei, Jörn Badendick, „die Polizisten könnten vor Gericht zum Freiwild werden“. https://t.co/7CY9gl45IN
Die #Paralleljustiz für Konzerne, #ISDS ist eine "Dumping-Justiz zugunsten privater Unternehmen" mit der sie staatliche Politik bekämpfen oder sogar blockieren können.
via @Monde_diplo
https://t.co/bVGJL7oox5
Diese #Wertedebatte ist nur dazu da eine #Paralleljustiz zu schaffen um die #Grenzen des #Rechtsstaates zu umgehen. Das hatten wir in #Ost und #West schon einmal. Aber die #Union hat es im Moment eh mit dem #Totalitarismus.
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der #DPolG: „Darin manifestiert sich das tiefe Misstrauen der #Regierung gegen die eigene #Polizei. Die Stelle ist in Wahrheit eine #Paralleljustiz, die sich nur gegen die Polizeien des Bundes richtet.“ @DPolGBPOLG
https://t.co/8GmRZoinOA
Wow. Mehr als 40 US-Abgeordnete fordern ein Ende der #Paralleljustiz für Konzerne in allen BESTEHENDEN US-Handels- und Investitionsabkommen.
Und die EU? Will diese Sonderklagerechte für Konzerne weiterhin in künftigen Abkommen festschreiben.
#ISDS
BREAKING NEWS📢
Over forty members of Congress in both the House and Senate—including @SenWarren @SenWhitehouse & @RepCohen—are calling for an end to ISDS in all existing U.S. trade and investment agreements.
This is huge.
Unser #Rechtsstaat kapituliert von der #Paralleljustiz islamischer #Friedensrichter und randalierender #Clans
https://t.co/rRPqM5ohbf
@M_Ostermann Satz 1 wird schon durch die Zwischenergebnisse von #MEGAVO widerlegt, das wording der #Paralleljustiz ist nicht nur falsch, sondern schafft Assoziationen zu einem bestimmten Phänomen - und für den Rest hilft eine Lektüre von Art. 20 GG.
#Transenland #Transenterror Nutte nuts mad Kuliland #Lügenmaul #Schandmaul Erpresser Vergifter #Paralleljustiz beherrschen die Öffentlichkeit Zusammenrottung Lynchmob #Bananenrichter be quick with the gun Tyrannenland rettet Kinder Messerland #Faustzeigen Auswandern Wer ist frei?
Zusammen werden sie bald schon👉 siehe #Frankreich
#Paralleljustiz in #Deutschland: Großfamilien aus Syrien und dem Libanon treffen sich in #Duisburg, um mit einem "#Friedensrichter" nach den Massenschlägereien im #Ruhrgebiet Frieden zu schließen.
https://t.co/CeebkkvNLw
Wenn die bestehende Rechtsordnung und die Organe unserer #Demokratie einfach ignoriert werden und statt dessen eine #Paralleljustiz fernab der #FDGO bemüht werden muss, um blutige Fehden zwischen #Clans im #Ruhrgebiet zu "befrieden", läuft etwas ganz gehörig schief...
Exklusiv: Friedensabkommen zwischen Syrern und Libanesen. Nach den Massenschlägereien im Ruhrgebiet wurde heute Abend in #Duisburg unter Vermittlung eines „Friedensrichters“ Frieden geschlossen. Wir waren dabei. #Clans #Ruhrgebiet
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