Top Tweets for #PlanSiG
25 Jahre #AarhusKonvention soll eigentlich Mitspracherecht beim #Umweltschutz garantieren. Leider sehen das Konzerne wie #Übertragungsnetzbetreiber anders. Mit #NABEG, #PlanSig und #Lobbykratie wird Beteiligung systematisch abgebaut.
https://t.co/4iXg3xA34i via @bund_net
Allgemeine Informationen zum #PlanSiG finden Sie auch auf unserer Website.
➡️https://t.co/xkfeiVuGXr
Rechtsanwalt Dr. Bernd Dammert zieht Lehren aus dem #PlanSiG. Welche Elemente der Digitalisierung können auch künftig zur Verfahrensbeschleunigung beitragen? Welche Instrumente können Prozesse gestaltet werden und optimiert werden?
Wir haben für den Abschnitt E1 von #Vorhaben3 (#SuedLink) einen #Untersuchungsrahmen für die #Planfeststellung festgelegt. Vorangegangen war ein schriftliches Verfahren nach #PlanSiG. Wir erwarten die weiteren Unterlagen von @TransnetBW in Q1/2022. https://t.co/PSj4QyMqhE
Bundeskabinett bringt Verlängerung d. #Planungssicherstellungsgesetz|es auf den Weg. #Beteiligungsverfahren bei #Bauvorhaben können so weiter digital erfolgen #Digitalisierung #planenundbauen @bmu @BMI_Bund #PlanSiG Weitere Informationen ➡️ https://t.co/I8f43BeUQa
Digitale formale #Beteiligung kann #Planungsprozesse transparenter und schneller machen. Das befristete #PlanSiG geht hier neue Wege in die richtige Richtung, aber auch langfristig müssen Prozesse inklusiver und einfacher werden. Wie? Das diskutiert zB die #AGStädtebau des DV.
#BNetzA: #Propaganda statt #Bürgerbeteiligung❌
Diskussion wird seit Jahren systematisch manipuliert. Seit #PlanSiG ist #Öffentlichkeitsbeteiligung endgültig tot.
Regionaler Ausbau von #Erneuerbare|n und #Bürgerenergie wird von #Bundesregierung dafür konsequent ausgebremst.
BNetzA hat bis Ende 2020 für fast 2.000 km Stromleitungen den Trassenkorridor festgelegt. Für gut die Hälfte aller Leitungskilometer steht damit ein Trassenkorridor fest. https://t.co/14ToqzCSTk
Wir haben den Antrag für vollständig erklärt. Es geht weiter mit der #Planfeststellung. Aufgrund der #Corona-Pandemie wird die #Antragskonferenz auch in diesem Abschnitt als schriftliches Verfahren durchgeführt. @TransnetBW #PlanSiG https://t.co/5oSPYQfGnL
#SuedLink: @TransnetBW hat am 12. November 2020 einen Antrag auf #Planfeststellung für den Abschnitt E1 (Landkreisgrenze #Schweinfurt/#BadKissingen–Landesgrenze Bayern/Baden-Württemberg) gestellt. Wir prüfen diesen aktuell auf Vollständigkeit. https://t.co/1icGkkh5Pl
Am 3.&4. November waren eigentlich #Antragskonferenzen für die Abschnitte E2&E3 des #SuedLink geplant. Aufgrund der #Corona-Pandemie werden diese als schriftliche Verfahren durchgeführt. Alle Infos unter https://t.co/MAHDihs5aN & https://t.co/qJVCut8o3u #PlanSiG #Energiewende
Um das Verfahren nicht zu verzögern, führen wir die #Antragskonferenz für den Abschnitt #Schraplau/#Obhausen–#Wolkramshausen von #Vorhaben44 als schriftliches Verfahren durch. Informationen zu den Beteiligungswegen finden Sie unter https://t.co/IzHqN132f1 #PlanSiG @Hertzcom
Aufgrund der #Corona-Pandemie haben wir mehrere bereits angekündigte #Antragskonferenzen abgesagt. Betroffen sind #Vorhaben3 (#SuedLink) & #Vorhaben44 (#Lauchstädt–#Wolkramshausen–#Vieselbach). Infos zum weiteren Fortgang der Verfahren folgen. https://t.co/JyJ33j69nc #PlanSiG
#Vorhaben11: Wir haben die #Planfeststellungsunterlagen von @50Hertzcom zum Vorhaben #Bertikow–#Pasewalk veröffentlicht und nehmen Einwendungen bis zum 28. Dezember entgegen. Aufgrund der #Corona-Pandemie erfolgt die Auslegung elektronisch. #PlanSiG https://t.co/NDRvAi4juY
#Vorhaben10: Im niedersächsischen/westlichen Teil des Vorhabens #Wolmirstedt–#Helmstedt–#Wahle hat das #Planfeststellungsverfahren begonnen. Die Öffentlichkeit kann zum Antrag von @TenneT_DE bis zum 17. August 2020 Stellung nehmen. https://t.co/XVKjmdds0l #Energiewende #PlanSiG
Wie schafft man es, über #Beteiligung zu sprechen, aber #AarhusKonvention ist kein Thema?
Das passiert, wenn Böcke zu Gärtnern werden. Unglaubwürdigkeit führt nicht zu #Akzeptanz bei #Netzausbau-Infrastrukturprojekten oder rechtswidrigem #PlanSiG.
https://t.co/7so8yWHsXf
Beschleunigung durch Beteiligung?
Große Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen ist ein Anliegen, das politisch und gesellschaftlich breit unterstützt wird. Was kann Beteiligung dazu beitragen?
https://t.co/qOAd9opzMA
@DemokratieP @city2livein Welche Infrastruktur-Projekte schweben Ihnen vor? In zu vielen Fällen ist das Kind längst in den Brunnen gefallen und Projekte finden zu Recht keine Akzeptanz, weil lang erkämpfte demokratische Grundrechte systematisch mit Füßen getreten werden.
#PlanSiG #AarhusKonvention
#SuedOstLink: Für den Abschnitt zwischen #Marktredwitz und #Pfreimd führen wir ein schriftliches Verfahren anstelle der #Antragskonferenz durch. Sie können sich bis zum 10. Juli 2020 beteiligen. Mehr unter: https://t.co/W1qoDy59CS @TenneT_DE #PlanSiG #Netzausbau #Energiewende
Das #PlanSiG (https://t.co/h6E6f1HxJL) erlaubt wg. Corona bis. 31.03.21 die rein digitale öffentliche Auslegung von #Bauleitplänen. Erster Schritt dazu in #Wuppertal ist jetzt online: https://t.co/IqHZKuJxHP. In Arbeit: Logging für den Nachweis der dig. Verfügbarkeit. (ST)
Der Fall #Amthor (CDU) zeigt: Wir brauchen strengere #Transparenz-Regeln für Politiker*innen und Lobbyist*innen. Mit diesem Skandal in den eigenen Reihen darf die Union Lobby-Transparenz nicht weiter blockieren! Unterzeichne jetzt den Appell an CDU / CSU: https://t.co/5g0Fm2RLGq
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