Top Tweets for #RonaldHande
#Pendlerpauschale: „Vor allem Beschäftigte mit niedrigem Einkommen dürfen nicht weiter benachteiligt werden. Unsere Forderungen nach einem fairen #Mobilitätsgeld und einem verlässlichen, bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr bleiben bestehen“ #ronaldhande 👇 https://t.co/6hYpph9gjK
„Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute sämtliche unserer Änderungsanträge beschlossen. Mit dieser Entscheidung ist der Weg frei, den Landeshaushalt 2025 in der kommenden Woche im @ThuerLandtag zu verabschieden.“ #RonaldHande 👇 https://t.co/8PliE8yjNk
Nach Erfolg in #Thüringen: Kennzeichnung für Polizeibeamtinnen und -beamte auch auf Bundesebene einführen! „Die Kennzeichnung ist ein wichtiges Instrument, denn eine bürgerrechtsorientierte Sicherheitspolitik bringt einen Win-Win-Effekt.“ #RonaldHande 👇 https://t.co/9IHtlNKDac
„Um zu verhindern, dass #Thüringen Top-Bewerberinnen und -Bewerber für den #Polizei-Dienst verliert, muss die Landesregierung aktiv werden und die Attraktivität der Bildungseinrichtungen vor Ort zeitnah erhöhen.“ #RonaldHande 👇 https://t.co/kviDXdujZQ
„In der Nacht zum Dienstag wurde ein 31-Jähriger tot im Polizeigewahrsam aufgefunden. Bisher sind die Umstände seines Todes ungeklärt. Deshalb haben wir beantragt, den Fall im Justiz- und künftigen Innenausschuss auf die TO zu setzen“, so #RonaldHande.
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https://t.co/5L4CpqYCbr
„Wir schlagen vor, diese 14 Stellen zu streichen und an die #Polizeischule in Meiningen zu übertragen, um dort mehr Stellen für #Lehrpersonal zu schaffen, die tatsächlich die Ausbildung für eine adäquate #Gefahrenabwehr stärken“, erklärt unser innenpol. Sprecher #RonaldHande. 2/2
Mit der bevorstehenden Übermittlung des Entwurfs des #Haushalt25 an den @ThuerLandtag wird die geschäftsführende Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen, sodass die parlamentarischen Beratungen beginnen können. #RonaldHande 👇 https://t.co/IFnQN4ZnW5
„In der kommenden Legislaturperiode müssen wir über eine #Reform des Sparkassengesetzes reden. Die #Gewinne der #Sparkassen müssen #stärker der #Allgemeinheit zugutekommen!“, erklären @maurer_katja, #RonaldHande und @SBilay.
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https://t.co/kOfSw0nFu5
Als „widersprüchlich und deutlich auf Wahlkampf gebürstet“ bezeichnet #RonaldHande, Aussagen der CDU zum Rechnungshofbericht. „Das Gerede von angeblichen Ideologieprojekten von #R2G ist leeres Geschwätz.“ Das spiele nur den Demokratiefeinden in die Karten. https://t.co/4tfvyuXv7T
Nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt #RonaldHande: „Der Rückgang der geschätzten Steuereinnahmen ist nahezu vollständig Folge der unverantwortlichen CDU-Politik. Somit bleibt die Senkung der #Grunderwerbsteuer teure Effekthascherei.“ https://t.co/fyAbCWYvrh
DIE LINKE hat sich festgelegt: Im Fokus des Zukunftshaushalts 2024 stehen Bildung, Infrastruktur, Mobilität, sozial-ökologischer Umbau und Herausforderungen der älter werdenden Gesellschaft“, erklärte #RonaldHande am Rande der heutigen Haushaltsklausur. 👇 https://t.co/movhJpuQ2h
Wir als @Linke_Thl richten den Blick auf diejenigen, für die der #Haushalt von großer Bedeutung ist: die ganze Thüringer #Familie. Mit dem heutigen Beschluss im HuFA bin ich zuversichtlich, dass der Haushalt 2024 im Dezember gefasst wird“, so #RonaldHande
https://t.co/elCELpXkN7
„Im #Sondervermögen zur Bewältigung der #Energiekrise stehen unter anderem 50 Mio € für Kreise und kreisfreie Städte zur Verfügung; Um die Auszahlung der Mittel rechtssicher, klar und auch so einfach wie möglich zu gestalten, legt #R2G ein #Ermöglichungsgesetz vor.“ #RonaldHande
„Mit dem Gesetzesentwurf zur Senkung der #Grunderwerbsteuer betreibt die #CDU unter dem Vorwand der #Familienpolitik einmal mehr Klientelpolitik. Diese Umverteilung von unten nach oben machen wir als #LINKE nicht mit“, erklärt #RonaldHande im #PlenumTh. https://t.co/zKXYZHCz2e
Mit dem Beschluss des Kabinetts zum Entwurf #Haushalt23 hat die Landesregierung rechtzeitig vor der parlamentarischen Sommerpause den Weg für das Haushaltsverfahren im @ThuerLandtag eröffnet. #RonaldHande zeigt sich erfreut und zufrieden. https://t.co/vr0TJDGOAi
Die @Linke_Thl kommt heute zu einer Klausur im @ThuerLandtag zusammen. Wir sprechen über unsere Schwerpunkte für den kommenden #Haushalt23 in #Thüringen.
„Wir gehen von einem perspektivischen Ansatz aus. Das heißt wir werden auch 2024 und 2025 im Blick haben“, so #RonaldHande.
„Mit dem hier vorliegenden #Haushalt2022 sichern wir die Arbeitsfähigkeit Thüringens, bieten für zivilgesellschaftliche und behördliche Strukturen Planbarkeit und finanzielle Sicherheit, ermöglichen politische Handlungsfähigkeit“, so #RonaldHande in der Schlussrunde im #PlenumTh
📽️ Haushaltspolitiker #RonaldHande erklärt, wie die Debatten im heutigen #PlenumTh im @ThuerLandtag ablaufen werden: „Die erste Landtagssitzung in diesem Jahr ist umso wichtiger, weil wir den #Haushalt2022 beschließen wollen & auch müssen, damit unser Land handlungsfähig bleibt.“
„Trotz Kritik an einzelnen Punkten, wie beispielsweise der globalen Minderausgabe, bin ich froh und erleichtert, dass nun der Weg frei ist. Damit hat die #R2G-Minderheitsregierung im dritten Jahr einen Haushalt als Arbeits- und Gestaltungsgrundlage“, so #RonaldHande.
„Mit unserem Vorschlag an die #CDU wollen wir einerseits die Handlungsfähigkeit der Gemeinden, Städte und Landkreise ausbauen und gleichzeitig Akzente zur Gestaltung der #Zukunft setzen“, so #RonaldHande & @SBilay.
#R2G #Haushalt2022 #Kommunen
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