Top Tweets for #Twitterkommentar
Seit gestern komplett: der erste Kommentar zum neuen #TKG :-) Kurz, knapp und kostenlos 👇 Und nicht wirklich ernstgemeint. #Twitterkommentar #Telekommunikationsrecht
§ 1: Festlegung von Wettbewerbsförderung und Grundversorgung als grundsätzliche Zwecksetzungen des Gesetzes (Abs. 1) sowie weitgehend überflüssige Beschreibung des Anwendungsbereichs (Abs. 2).
@vaujotFFM Na, da hat der Gesetzgeber ja sogar meinen #Twitterkommentar zum #TKG noch untertroffen :-)
Mit der heutigen "Ergänzungslieferung" ist nun auch der zehnte Teil des Gesetzes zu "Öffentliche Sicherheit und Notfallvorsorge" im #Twitterkommentar zum #TKG vollständig abgedeckt, einschließlich der unionsrechtswidrigen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung :-)
§ 190: Ermächtigung der BNetzA, Maßnahmen zur Durchsetzung der Verpflichtungen aus dem Gesetzesabschnitt zur Notfallvorsorge zu treffen, mit korrespondierender Auskunftsverpflichtung der verpflichteten Unternehmen und Durchsuchungsbefugnissen der Behörde.
Jetzt auch komplett zum neunten Gesetzesteil ("Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten"): der #Twitterkommentar zum #TKG.
§ 163: Verfahren, jahresinlandsumsatzabhängiger Maßstab und Festlegung des Kreises der Abgabepflichtigen für die Umlage zur Finanzierung eines Defizitausgleichs mit der Möglichkeit zur Erstreckung der Abgabepflicht auf marktstarke OTT-Anbieter nach Maßgabe der Nutzerzahl.
Mit der gestrigen "Ergänzungslieferung" umfasst der #Twitterkommentar zum #TKG nun auch den gesamten achten Gesetzesteil über Wegerechte und Mitnutzung.
§ 155: Festlegung eines von der BNetzA ausgestaltbaren (Abs. 3) Anspruchs auf offenen Netzzugang zu öffentlich geförderten Telekommunikationslinien/-netzen (Abs. 1 f.) mit Vertragsvorlagepflicht (Abs. 3) sowie Befugnis zur Verbindlichmachung von Ausbauzusagen (Abs. 5).
Mit der heutigen "Ergänzungslieferung" umfasst der #Twitterkommentar zum #TKG nunmehr auch alle Vorschriften zum dritten Gesetzesteil (Kundenschutz).
§ 72: Befugnis eines Netzbetreibers zur Erhebung eines Bereitstellungsentgelts von Grundstückseigentümern bei erstmaliger Ausstattung eines Gebäudes mit reiner Glasfaserverkabelung (bis Ende 2027) und Gewährleistung von Anschluss/Betriebsbereitschaft unter engen Voraussetzungen.
Nachdem die gestrige Kommentierung leider aus privaten Gründen entfallen ist, gibt es dafür zum Ausgleich heute wieder einmal einen Doppelpack im #Twitterkommentar zum #TKG.
§ 57: Sonderkündigungsrecht bei einseitiger Vertragsänderung zulasten des Endnutzers (Abs. 1 f.), Pflicht zur mindestens jährlichen Beratung über den besten Tarif (Abs. 3) und gesetzliches Minderungs- und Kündigungsrecht bei gravierenden Leistungsdefiziten (Abs. 4 f.).
Mit dem heutigen § 50 ist die Bearbeitung der Vorschriften zur Marktregulierung im #Twitterkommentar zum #TKG abgeschlossen :-) Morgen geht es weiter mit dem Kundenschutz. #TeamTKRecht
§ 50: Allgemeines Missbrauchsverbot für marktmächtige Unternehmen (und damit dem BVerwG zufolge auf vorabregulierte Märkte beschränkt), mit zwei spezifischen Missbrauchsvermutungen und Verfahrensvorgaben.
Heute mal wieder ein Doppelpack für den #Twitterkommentar zum #TKG, nachdem die gestrige Lieferung versehentlich ausgefallen war.
§ 26: Ermächtigung zur Auferlegung marktmachtabhängiger Zugangsverpflichtungen nach Abwägung verschiedener Aspekte (Abs. 2 S. 2) und Suffizienztest bezüglich alternativer Zugangsmöglichkeiten, auch zu baulichen Anlagen (Abs. 2 S. 1), mit Beispielkatalog ohne Typenzwang (Abs. 3).
Heute beginnt hier ein kleines, nicht ganz ernstgemeintes Experiment: willkommen zum (mW) 1. juristischen Twitter-Gesetzeskommentar! In den nächsten Wochen werde ich täglich 1 Vorschrift des neuen #TKG in 1(!) Tweet "kommentieren". Viel Spaß! :) #Twitterkommentar #TeamTKRecht
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