Top Tweets for #Umgehung
Nach wochenlangem #Ampelstreit liegt nun eine #Vereinbarung zum #Bundeshaushalt 2025 vor: Vergeblich sucht man darin nach wirklichen #Lösungen zum #Ausgabeproblem - vielmehr werden weitere Tricks zur #Umgehung der #Schuldenbremse genutzt. Das kann auf Dauer nicht gutgehen.
#Regierungsverträge mit #COVIDImpfstoffherstellern ermöglichen Bundesbehörden die #Umgehung des normalen #Regulierungsprozesses, wie FOIA-Dokumente zeigen.
#BARDA Biomedical Advanced Research & Development Authority
https://t.co/UfFL4k3iyp

• Warum verhinderte die Politik, dass der Impfstatus in den Totenschein kommt?
• Warum ignorieren die Behörden seit 2 Jahren den Gesetzesauftrag, Meldungen der Krankenkassen auszuwerten?
• Warum brach Pfizer die Zulassungsstudie ab?
Diese Fragen stellt @Musician1980 nicht.
#WHO #Pandemievertrag bedroht #Demokratie und #Freiheit
Dieses „#Abkommen zur #Pandemievorsorge“ bedeutet damit eine #Umgehung aller #demokratischen #Institutionen, denn die WHO selbst ist nicht #demokratisch legitimiert.
>>Hier weiterlesen: https://t.co/AKYbiJvxzy
#dieBasis

Wird über einen zweifelhaften #Rechtskniff unter #Umgehung des US-Senats der WHO-Pandemievertrag durch die Biden-Administration rechtskräftig mit die USA bindender Wirkung vorbereitet?
https://t.co/G7CKx7aVXy
Tausende #Pendler täglich: Die Stadt #Herzogenaurach will ihren Vorort #Niederndorf vom Durchgangsverkehr entlasten. Sie plant den #Bau einer #Umgehung. Eine #Bürgerinitiative ist wegen des #Flächenverbrauch|s dagegen. Am Sonntag entscheiden die #Bürger.
https://t.co/qvICk6AtL6
https://t.co/ezwoe17gKh
Zuerst nehmen, dann zudecken, abstreiten und Aufklärung behindern. So geht ÖVP #oevp #oevpUA #sobotka #MockInstitut #NOE #BMF #bluemel #Korruption #Parteispenden #Umgehung
"Präsident des #Bundesrechnungshofes warnte die #Bundesregierung im März 2021: „Der Wiederaufbaufonds eröffnet den Staaten einen Weg, sich auf EU-Ebene unter #Umgehung der Fiskalregeln zu #verschulden.“ "
Ihre #Steuergelder schützen – #AfD unterstützen!
Karlsruhe lehnt AfD-Eilantrag zu EU-Corona-Hilfsfonds ab https://t.co/KcOIY4LEV9 via @China_Welt_News
Der #Schäuble-#Putschplan: #Ausschaltung der #Bundesländer bei gleichzeitiger #Umgehung der #Bundesländer! #mpkonferenz #MPKabgesagt #Ermaechtigungsgesetz #Infektionsschutzgesetz #Bundesrat #Foederalismus
https://t.co/wnJgZ6iTr9
Fehlende Rechtssicherheit ist direkte und unmittelbare Folge der #Prohibition. Die Alkoholprohibition in den USA im 20. Jahrhundert hat gezeigt, dass Figuren wie Al Capone nur durch #Umgehung von Verboten reich und mächtig wurden. Gelernt haben wir daraus scheinbar nicht.

@retep_kire Jetzt muss schon eine #unrenovierte #Wohnung als #Umgehung des #Mietendeckel angenommen werden, @retep_kire?
Ein Mieter muss beim Auszug nicht mehr renovieren, wenn es nicht vereinbart ist. Nun soll noch der #Vermieter renovieren, zum #Mietendeckel #vermieten, um zu genügen?
Es gibt keine „normale“ #Sprache mehr, es gibt nur noch #Tricks, #Schlupflöcher, Betrug und #Umgehung.
@morgenpost, ihr trickst um mich am Ende in ein Abo zu zwingen: Erst umsonst, dann 3 #Artikel, dann gar nichts mehr kostenfrei. Das ist eine #Falle
https://t.co/8JuXmdgPj6
Freude zur Planung der B8-Umgehung
Gute Nachrichten und in Teilen unverständliche Folgen für #Brechen und die Innenstadt #Limburg. Eine #Umgehungsstraße als Puzzle... einzelne Teile fehlen wohl?
#B8 #Umgehung #limburganderlahn
https://t.co/bApdx6RMPz
Wichtiger #OffenerBrief an die Berliner Regierungsinstitutionen betreffs der #Umgehung von #Hygienevorschriften in #Berliner #Schulen #coronapandemie
Die Wahrheit findet einen Weg: Hunderte zensierte Texte in „Minecraft“ veröffentlicht
##truthfindsaway #Bibliothek #Computerspiel #Internet #JamalKhashoggi #Lego #Minecraft #Pressefreiheit #Umgehung #Verfolgung #Zensur #Zensuren
https://t.co/BbnXWcGyMi
#Umgehung der #Wahlkampfkostenobergrenze
Die #SPÖ hat es sich wieder schön eingerichtet. So wie es #Strache im #Ibizavideo erklärt hat 🤦♂️
#SPÖunwählbar

@EJPD_DFJP_DFGP Also, die Anpassung zur #Umgehung der #Netzsperren (damit man Ruhe hat) ist deutlich einfacher https://t.co/e0xGvkCRLJ, als die Änderung der "Browser- und Zertifikatseinstellungen", damit die Sperren BGS-gemäss funktionieren.
„Lassen Sie uns struktierter vorgehen“ im #orf heißt also nicht über #övpgroßspenden und nicht über die #Umgehung von #Gesetzen im #Wahlkampf reden. Aha #Pressestunde
@SabineSchatz @SPOE_at Was ist mit der #Umgehung durch die #SPÖ - Pensionisten und #SPÖ - Gerwerkschafter!? Man soll die Wähler nicht für blöd halten!
Ohne (weitere) Worte

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