Top Tweets for #freeschiffmann
@FreeFuellmich @Puresoul75611 #freeMichaelBallweg #freeBallweg #freeReinerFuellmich #freeFuellmich #freeDettmar #freeHabig #freeschiffmann #freebhakdi #freewitzschel #freeBittner #freeJavidKistel #freebahner #freebrauner #freeJiang #freeweber Freiheit für alle politischen Gefangenen in Deutschland
Die Lüge bekämpft man mit Argumenten
Die Wahrheit mit staatlicher Gewalt Westliche Werte
#freeMichaelBallweg
#freeJavidKistel #freebahner #freebrauner #freeJiang #freeweber #freedettmar #freeHabig #freeschiffmann #freebhakdi #freewitzschel #freeBittner
#freeFüllmich
usw.
Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft wirft @Michael_Ballweg „versuchten Betrug” vor: Er habe innerlich vorgehabt, andere zu schädigen, das aber nicht geschafft, weil die Schenker einverstanden waren. Eine irre Konstruktion, die das LG ursprünglich zurückgewiesen hatte.
Kein einziger Schenker hat Strafanzeige erstattet. Angezeigt hat @Anwalt_Jun im Auftrag von @GoldenerAluhut. Letztlich ist Denunziation für Michael Ballwegs langen Gefängnisaufenthalt verantwortlich.
Ähnlich abstrus erscheint der Vorwurf der Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe der Erklärung. Dieser Vorwurf wurde sechs Tage (!) nach Ablauf der Erklärungsfrist erhoben. Zu diesem Zeitpunkt saß Michael Ballweg im Gefängnis, alle seine Steuerunterlagen waren beschlagnahmt, und sein Steuerberater hatte das Mandat niedergelegt. Somit war die rechtzeitige Abgabe der Steuererklärung unmöglich, was Vorsatz und Strafbarkeit ausschließt.
Normalerweise erhält man bei nicht rechtzeitiger Abgabe der Steuererklärung etliche Wochen später eine Mahnung. Später kann es zur Schätzung kommen. 2/2
Die Richter müssen mit Bagatellen und Verfolgung von Systemkritiker beschäftigt werden
#FreeMichaelBallweg #freeOliverJanich #freeJavidKistel #freeJiang #freebhakdi #freeschiffmann #freeweber #freebahner #freebrauner #freeHabig #freewitzschel
#fdpschadetunsAllen
#deshalbAFD 🇩🇪💙
Uns wurden über einhundert Strafanzeigen zugespielt, welche die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gleichzeitig gestellt hat. Diese Anzeigenflut blockiert Cybercrime-Ermittlungen gegen Kinderpornografie. @MAStrackZi
https://t.co/OpHl3bQWLv
Die Lüge bekämpft man mit Argumenten
Die Wahrheit mit staatlicher Gewalt
Wie viel Angst hat eine autoritäre Regierung wenn sie zu solchen Maßnahmen greifen muss?
#freeSellner #FreeBallweg #freebhakdi #freeschiffmann #freeweber #freebahner #freebrauner #freedettmar
#deshalbAFD
@Sandor133 @FanEichhornchen @ArminLaschet Leider stimmt es. Mein Respekt ist gegenüber vielen Verwandten, Freunden, Ärzten und Politikern in Verachtung umgeschlagen
#ichhabeausgegrenzt
#IchHabeMitgemacht
#FreeMichaelBallweg
#freeJavidKistel #freeJiang #freebhakdi #freeschiffmann #freebahner #freebrauner #freedettmar
Es scheint bei #Querdenker rechnet man mit viel mehr Knast: #FreeBallweg #FreeJanich #FreeJavidKistel #FreeSchiffmann #FreeWeber #FreeHockertz #FreeBhakdi #FreeWeikl #FreeWollny #FreeDorothea #FreeSönnichsen #FreeKron #FreeKollmorgen #FreeSchmitt #FreeBrauner #FreeBanane …
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