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Meine Korrespondenz mit der Medienanstalt Hessen hat folgendes zutagegefördert: Es gibt offenbar keine tragfähige Rechtfertigung für die massenhafte Speicherung unverfänglicher Inhalte mit persönlichen Daten. Die Medienanstalt gibt keine plausible Erklärung dafür, welche Inhalte vom KIVI-System gespeichert werden. Die Medienanstalt Hessen verweigert die Auskunft über zusammen mit den Inhalten gespeicherte Meta-Daten, Tags, Kategorien etc., die Informationen über den Speichergrund enthalten könnten. Die Medienanstalt Hessen widerspricht in einem späteren Brief dem Verarbeitungsgrund, den sie in ihrer ersten Datenauskunft genannt hat. Gleichzeitig widerspricht sie öffentlichen Verlautbarungen der Medienanstalt NRW über den Zweck von KIVI. Die Landesmedienanstalten scheinen mit KIVI eine Art Rasterfahndung nach rechtswidrigen Inhalten im Internet zu betreiben, als Dienstleister für die Polizei, die das selbst mutmaßlich nicht dürfte, und für den Verfassungsschutz. Eine tragfähige Rechtsgrundlage hierfür ist nicht erkennbar. Beitrags-Link: https://t.co/tYHEsq3RXx

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