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AfD-Fraktion beantragt kommunales #Notfallprogramm!
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die #AfD-Fraktion heute einen umfassenden Gegenentwurf zum Bundeshaushalt vorgestellt, der neben Entlastungen für Bürger und Wirtschaft in Höhe von 54,7 #Milliarden Euro auch ein kommunales Nothilfeprogramm in Höhe von fünf Milliarden Euro zur kurzfristigen Abmilderung der erheblichen finanziellen Schwierigkeiten unserer Städte und Gemeinden bereitstellt.
Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @DrMEspendiller, und die kommunalpolitische Sprecherin, @BachmannMdB:
„Unsere #Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand, erdrückt von einer verfehlten #Migrationspolitik und dem ideologisch erzwungenen Umbau der #Wärmeversorgung. Dies belegt der negative Finanzierungssaldo der Kommunen, der allein im ersten Halbjahr 2025 auf dramatische 19,7 Milliarden Euro angewachsen ist. Mit unserem kommunalen Nothilfeprogramm stellen wir kurzfristig fünf Milliarden Euro bereit, um die Handlungsfähigkeit vor Ort zu sichern. Dies ist ein zentraler Baustein unseres Gegenentwurfs.
Zusätzlich enthält der AfD-Haushalt 2026 ein #Entlastungspaket für Bürger und Wirtschaft in Höhe von 54,7 Milliarden Euro allein für das kommende Jahr. Unser Programm wird Konsum und Wirtschaft wieder ankurbeln und sorgt so für steigende Einnahmen – auch für die Kommunen.
Die Nothilfe durch den Bund kann jedoch keine Dauerlösung sein. Wir fordern daher zusätzlich die sofortige Rückkehr zum Konnexitätsprinzip: Wer bestellt, der bezahlt!
Die AfD-Fraktion warnt seit Langem vor diesem Szenario, wie zuletzt mit dem Antrag gegen den kommunalen #Finanzkollaps (BT-Drs. 21/1554), der die notwendigen Gegenmaßnahmen aufzeigt. Statt Milliarden für ‚Klimarettung‘ und Migration ins Ausland zu überweisen, investieren wir jeden Euro direkt in die Daseinsvorsorge unserer eigenen Bürger.“
Wir brauchen ein #Notfallprogramm vor allem im Bereich #Energiesparen in allen Sektoren (#Mobilität, #Industrie, #Gebäude) und ein Booster Programm für erneuerbare Energien samt Fachkräfte- Booster Programm
das ganze Interview in @schrotundkorn 👇
https://t.co/vyZPVlM1K0
"@vonderleyen, wir brauchen jetzt den Startschuss, um die Abhängigkeit von Putins Kohle, Öl und Gas so schnell wie möglich auf null zu setzen. Dazu braucht es ein Europäisches #Notfallprogramm."
📝Petition von @micha_bloss für #FreiheitsEnergien
https://t.co/32cR8F6Smy
Heute morgen schon zupfte die Depression an der Seele. Am Nachmittag lag ich eine Stunde mit meiner Tageslichtlampe im Bett. Es ist wundervoll, dass helles Licht hilft. Nun noch Kaffee mit Ehemann und Kartenspielen mit der Familie.
#Notfallprogramm
#notjustsad
Ein weiterer #Lockdown steht vor uns. Damit weniger #Geschäfte #insolvent gehen und die #Innenstädte nicht veröden, braucht es ein #Notfallprogramm zur #Innenstadtrettung und einen #Mietenschnitt! Das fordere ich am Freitag ca 14:50 im Plenum des #Bundestags: Innenstädte retten!"
#B|#Berlin|#Mitte|21.12.2020
#Charité – Universitätsmedizin Berlin
stellt -ab sofort- auf sog. #Notfallprogramm um.
So sollen weitere #Kapazitäten zur Versorgung
von Covid Patienten geschaffen werden
#Maßnahme zunächst für nächste 14-Tage
Quelle:Phoenix PK
#Intensiv #ECMO #ECLA
In der #BörsianerMinute beschreibe ich in aller Kürze, welche Bausteine ein #Notfallprogramm für die Bankenwelt in einer Krisensituation wie #covid19 enthalten sollte. Für mehr Infos dazu @zeb_consulting https://t.co/mttiWuU2X4 @derboersianer
#Finanzbranche steht vor vielen Herausforderungen. Auch #Firmenkundenbereich wird durch #COVID19 durcheinandergewirbelt.
@zeb_consulting
hat ein #Notfallprogramm für verschiedene Szenarien erstellt und steht Banken zur Seite. Mehr unter #zebFutureProof https://t.co/x520dkqOlo
Der Bundesrat hat Erklärvideos zum Thema Notprogramm für die Wirtschaft erarbeitet. https://t.co/zx7KKEflcv
#BR #Erklärvideos #Notfallprogramm
Übrigens gibt es seit letzter Woche täglich neue Kurzanalysen der @WIFOat KollegInnen auf #WIFO Website zu #CoronaVirusAT:
@UFM2045 zu #Pflege
@#FranzSinabell zu #Exportrestriktionen #Agrargüter
@atanaspekanov zum @ecb #Notfallprogramm und zu #Hilfspakete international
1/2
#Coronakrise: #EZB beschließt #Notfallprogramm in Höhe von 750 Milliarden. #Euro https://t.co/Bd6kdL2Y48 via @derspiegel
Ein #Notfallprogramm an unseren Grenzen wäre auch nicht so schlecht. #DefendEurope #IstandWithGreece ���
Heute Nachmittag geht es auf eine große Familienfeier. #notfallprogramm #arne https://t.co/EEEFB7oO7p
Wintereinbruch! Für unsere Server so überraschend wie für Bus&Bahn. Ab 16h hoffentlich wieder live. #Notfallprogramm
Weltuntergang. 2 Blitzeinschläge in drn Kran 100m neben dem Haus.
Kids beruhigen. #notfallprogramm
Hab keine Hoffnung, dass die #Bahn da 1 fkt. #Notfallprogramm gestellt bekommt. Chaos-Haufen, der nichts aendern/lernen will, nur "AG-Denke"
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