Top Tweets for #totalitarismus
@Joachim22342836 @iM_Clausewitz @HAZ Ja, die Politik hat das gewohnte Schuld-Strafrecht, wie wir es kannten, durch ein Feind-Strafrecht ersetzt. Es kommt nicht auf die Tat an, sondern darauf, zu welcher Gruppe der Täter gehört. Am deutlichsten sichtbar bei den Gedankenverbrechen.
@ManuelaSchwesig Wenn aus der bestehenden #Scheindemokratie step by step der #Totalitarismus aufgebaut wird ... ist die SPD ganz vorne mit dabei.
Nächste Stufe Notstand: Das böse Erwachen steht bevor!
99 % der Bürger verstehen die komplizierten Gesetze gar nicht mehr. Wenn der Krisenmodus hochgefahren wird, gibt es keine Abwägungen oder Menschenrechte mehr. Grundrechte, Grundgesetz und Freiheit werden unter dem Label „Sicherheit“ abgeräumt.
Dann gilt nur noch ein Befehl: Gehorchen!
(JB)
#Totalitarismus (... und keiner merkt's.)
Reform des Rechts der #Nachrichtendienste
"Da kommt etwas Größeres auf uns zu!"
#Verfassungsschutz (Innen) und
#BND (Außen) sollen zu echten #Geheimdiensten umgebaut, das verfassungskräftige Trennungsgebot (keine polizeilichen Kompetenzen für Nachrichtendienste!) soll geschleift werden.
Wir bekommen einen Staat, der irgendwo bei Leuten einbricht und deren Sachen kaputtmacht, ohne daß die Urheberschaft verfolgt werden kann,
oder der Leuten u.U. gefälschte Beweise auf ihre Computer spielt ...,
... was ein ordentlicher Staat prinzipiell nie machen würde!!!
Man stelle sich nur mal vor, die #Grünen bekämen den Apparat in ihre Hände!
Berichtet eigentlich der #ÖRR / der #Mainstream darüber?
Vorsicht, da kommt was Größeres auf uns zu! Am Montag war ich ja bei der Expertenanhörung des Bundestages über die Reform des Rechts der Nachrichtendienste. Alarmierende Pläne: die deutschen Nachrichtendienste, v.a. der Inlands-Dienst BfV (Verfassungsschutz) und der Auslandsdienst BND sollen zu echten Geheimdiensten umgebaut, das verfassungskräftige Trennungsgebot – keine polizeilichen Kompetenzen für Nachrichtendienste! – soll geschleift werden. Wir bekommen einen Staat, der irgendwo bei Leuten einbricht und deren Sachen kaputtmacht, ohne daß die Urheberschaft verfolgt werden kann, oder: der Leuten u.U. gefälschte Beweise auf ihre Computer spielt... - was ein ordentlicher Staat prinzipiell nie machen würde. Die schönste Demokratie, die wir je hatten!🤔

Das nennt man #Totalitarismus. Solche #Übergriffigkeit gibt es nur on sozialistischen Herrschaftsbereichen und ist Kennzeichen von #UnsereDemokratie.
Aus Zeiten, als der Irrsinn fast so weit gediehen war, wie heute.

@GrueneMission Man kann es nur ewig wiederholen, künftig in der #Kita schon beginnend: #Deutungshoheit ist ein Unwort aus dem #Totalitarismus! Artikel 1 GG verneint jede Deutungshoheit, sich eindeutig auf Rahmensetzungen von Kant und seinen legitim Nachfolgenden (nicht R.D. #Precht!) beziehend.
Die Weg ist eindeutig. Stoppen kann ihn nur die #AfD! 💙 🇩🇪 💪
🚨Das Ziel ist ein moderner #Kommunismus mit #DigitalerStasi nach sozialistisch-kollektivistischen Prinzipien auf der Grundlage der Künstlichen Intelligenz (KI) in 15-Min-Städten - #Totalitarismus!
#NWO UN-#Agenda2030 #Widerstand #Volkssouveränität #AfD

Sozialismus ist das perfekte Geschäftsmodell für Politiker: Er erzeugt Abhängigkeit, und Abhängigkeit erzeugt Wähler. Wer vom Staat lebt – durch Transferleistungen, Subventionen, „soziale“ Absicherung, planwirtschaftliche Privilegien – wählt denjenigen, der die Hähne aufdreht. Der Politiker wird zum Versorger, der Bürger zum Klienten. Je größer die Abhängigkeit, desto größer die Macht. Deshalb lieben sie ihn. Nicht aus Ideologie, sondern aus nacktem Eigeninteresse.
Kapitalismus hingegen ist für die politische Klasse eine existenzielle Bedrohung. Er belohnt Eigenverantwortung, Risiko, Innovation und private Initiative. Er macht Menschen unabhängig vom Staat – und damit unkontrollierbar. Wer seinen Lebensunterhalt selbst verdient, seine Entscheidungen selbst trifft und seinen Wohlstand selbst schafft, braucht keine Gönner in Berlin, Brüssel oder sonstwo.
Jede Regulierung, die „den Markt zähmen“ soll, ist in Wahrheit ein Instrument, um Wettbewerb zu ersticken und etablierte Interessen zu schützen. Der freie Markt braucht keinen Politiker als Mittler. Der Politiker braucht den freien Markt als Feindbild.
Deshalb die ewige Rhetorik: Kapitalismus wird als „gierig“, „ungerecht“, „unsozial“ gebrandmarkt – während der Staat, der mit Gewalt monopolisiert, umverteilt und kontrolliert, als moralische Instanz auftritt. Es ist die älteste Strategie der Macht: die Abhängigkeit als Tugend verkaufen und die Unabhängigkeit als Gefahr.
Der Staat hat kein Interesse an freien Menschen. Er hat Interesse an Untertanen, die ihm dankbar sind. Sozialismus liefert die Untertanen. Kapitalismus liefert die Freien.
#FreiheitstattKnechtschaft #SteuernsindRaub #Eigentum #Freiheit #ParasitenwegmitEuremZwang
#Libertarismus vs. #Liberalismus vs. #Totalitarismus
Freiheit braucht keinen schwachen Staat, sondern einen guten Staat. Warum der liberale Rechtsstaat dem libertären Staatsmodell überlegen ist: 👇
https://t.co/0tDagkVLcg
@Bernd_Kaiser_BD Die @SPD schreibt gerade Geschichte, vermutlich ohne sich dessen und der Bedeutung bewusst zu sein #Totalitarismus
@Karl_Lauterbach Angesichts eines aufstrebenden Kommunismus durch die #Linke in Berlin schauen Sie verdächtig oft nur in eine Richtung.
#Totalitarismus ist immer gefährlich und verfassungsfeindlich, egal aus welcher Richtung der kommt.
🚨Was im Rahmen der seit Jahrzehnten geplanten neuen Weltordnung (#NWO) mit der #Agenda2030 eingeführt werden soll, ist ein System der totalen Kontrolle und Überwachung (#Totalitarismus) – ohne Ausnahme.
Es werden Narrative vorgeschoben, um die Welt, wie wir sie kennen, in einen Überwachungsstaat umzubauen. Freiheit und Grundrechte wird es dann nicht mehr geben.
👇👇👇
Und das alles wird von den „guten” Demokraten hinter der #Brandmauer umgesetzt‼️
„Es ist das gefährlichste Stück Papier Deutschlands“, sagt NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt über den Entwurf des digitalen Medienstaatsvertrags. Es droht die anlasslose Massenüberwachung in Deutschland:
@wswJSchneider Das offenbart erst recht, dass die CDU das Los aller linken Parteien teilt: #Loser, #Nichtskönner und machtbesessene #Psychopathen führen sie in immer mehr Desaster. Auch der zunehmende #Totalitarismus, mit dem sie mangelnde Führungskraft zu kompensieren versuchen, ändert nichts.
Umbau der Nachrichtendienste
#Geheimdienstreform (1)
#Totalitarismus, #Stasi, #CDU, #SPD
Die #Rechtsextremisten sitzen auf der Regierungsbank!
Man stelle sich mal vor, diese Instrumentarien fallen in die Hände der #AfD!
--------------
#ARD, #ZDF, @tagesschau, @heutejournal
Der umfangreichste Umbau der Nachrichtendienste in der Geschichte der Bundesrepublik geht jetzt in die parlamentarische Beratung. So nennt ihn die Bundesregierung selbst. Diskutiert wird kaum darüber, und der Grund liegt auf der Hand: 732 Seiten in der Kabinettsfassung, drei neue Stammgesetze, Änderungen an einunddreißig weiteren Gesetzen.
Der Kern in einem Satz: Bisher fehlte Verfassungsschutz und BND die ausdrückliche Befugnis, eine erkannte Bedrohung durch verdecktes Einwirken selbst abzuwehren. Künftig sollen sie das dürfen.
Beim BND ist die Befugnis eine Generalklausel. Nach der Gesetzesbegründung dürfen die Einzelmaßnahmen innerhalb des genehmigten Rahmens grundsätzlich jede denkbare Durchführungsart annehmen.
Gleichzeitig wird die Kontrolle umgebaut. Das Artikel 10-Gesetz wird abgeschafft, mit ihm die G-10-Kommission des Bundes. Die Datenschutzbeauftragte verliert ihre Zuständigkeit, soweit der Unabhängige Kontrollrat zuständig wird. Der kann vorab Maßnahmen verhindern und nachträglich bindend Abhilfe anweisen, hat aber keine eigenen Sanktionsmittel. Sein erster öffentlicher Bericht kann frühestens 2030 erscheinen.
Wer mitreden will, ohne sich auf Stellungnahmen Dritter zu verlassen, muss den Entwurf selbst lesen. Ich habe ihn mir mit KI-Hilfe angesehen und schreibe es in fünf Teilen auf:
1. Der Überblick
2. Vom Aufklären zum Wirken
3. Wer kontrolliert die Kontrolleure
4. Die stillen Artikel
5. Wem fiele es auf?
Teil 1 heute. Er zeigt, dass das Gesetz seit 2023 in Arbeit ist, trennt die verfassungsgerichtlich erzwungenen Teile von den politisch hinzugekommenen und beschreibt das Verfahren: sieben Werktage für die Verbändestellungnahmen, angestrebter Abschluss bis zum Jahresende.
Der Link zum Artikel in der ersten Antwort auf diesen Post
@netzpolitik_org @KonstantinNotz @GFF_NGO

#CDU und #SPD bauen einen neuen #Totalitarismus.
Dobrindt schafft #Stasi 2.0.
Hat #Deutschland bald eine neue Geheimpolizei?
Die Bundesregierung will Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weitreichende Befugnisse geben, um aktiv in das Leben der Bürger einzugreifen. So soll es künftig möglich sein, heimlich Wohnungen zu betreten, auf private Geräte zuzugreifen und diese zu manipulieren. Was offiziell mit dem Schutz vor Sabotage begründet wird, öffnet der unkontrollierten Bespitzelung von Bürgern Tür und Tor. Mit einem funktionierenden Rechtsstaat hat das nichts zu tun. Ich finde: Diese autoritäre Entwicklung muss dringend gestoppt werden. Deutschland braucht keine Geheimpolizei!
@oida_grantler Neben dem Russenhass findet auch grüne Ideologie in der CDU immer mehr Zustimmung. Und so wird aus der bestehenden #Scheindemokratie step by step der grüne #Totalitarismus. Aber eigentlich ist das ja bekannt. Nur der bunte Michel glaubt immer noch an "unsere Demokratie".
#Klima-Panik, #Klima-Hysterie und #CO2-Lügen gibt es erst, seit sich die #Grünen step by step in die Institutionen eingenistet haben. Lässt sich der grüne #Totalitarismus noch aufhalten?
Wow…mir fliegt hier gleich der Hut weg!
Bereits 2007 wurden die kriminellen Machenschaften der Klimaschwindler aufgedeckt. Und jetzt kommts: Gesendet hat diesen Beitrag, man höre und staune, die ARD.
Das stammt aus einer Zeit, als die Journalisten ihrem Auftrag noch nachkamen und bevor die linksgrünen Ideologen an die Schalthebel der Medienmacht gerieten.
Sie haben ihren Gesinnungsladen mittlerweile aufgeräumt, dieser Leckerbissen ist in keiner Mediathek mehr aufzufinden. https://t.co/q7HQWpZhkf
@riehle_dennis Die "Tussi" mit dem Schwert und der Waage ist schon längst nicht mehr auf dem Sockel - dort schwebt das allsehende Auge aus "Herr der Ringe"!
Es soll Leute geben, die diese Geschichte als Metapher und Warnung vor dem #Totalitarismus deuten...
#Totalitarismus:
Zum bessern Verständnis der Strukturen und der Bestrebungen der #Elite:
Frage: Verhandelt die #EU heimlich über ein Abkommen, das #Israel Zugang zu sensiblen #Europol-Daten über EU-Bürger verschaffen würde, darunter biometrische, genetische, gesundheitliche und politische Daten?
Grok: Ja.
Rechercheberichte von Statewatch und EUobserver belegen, dass die Europäische Kommission bis Anfang 2026 Gespräche mit israelischen Vertretern über einen Entwurf für ein Europol-Abkommen aus dem Jahr 2022 fortgesetzt hat.
Der Entwurf würde den Austausch sensibler personenbezogener Daten (biometrische, genetische, gesundheitsbezogene, politische Meinungen und ähnliche Kategorien) ermöglichen, die sich im Besitz von Europol befinden.
[Warum???]
Die Verhandlungen fanden unter eingeschränkter Transparenz statt, nachdem im Jahr 2022 rechtliche Bedenken geäußert worden waren. Das Abkommen wurde nicht verabschiedet.
Dieses Pack:
https://t.co/iieLs4Lghz
#Verbrecherbande
#Stasi2PunktNull
#Überwachungsstaat
#Totalitarismus
#PandemieDesSchwachsinns
Das Kabinett der Bundesregierung hat am Mittwoch den »Gesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts« beschlossen. Die Geheimdienste erhalten die Möglichkeit, aus politischen Gründen Beweismittel zu manipulieren, kritisiert Peter Klusmann.
https://t.co/38ftscV6MP
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