@AmadeuAntonio Wenn ihr euch nicht vorzuwerfen habt, dann ist doch nichts zu befürchten. Wenn ihr dafür wieder Leute auf die Straße schicken wollt, lässt es eher eine andere Vermutung zu.
@_FriedrichMerz@CDU@CSU@Markus_Soeder@cducsubt Ich spreche Ihnen meine tiefste Verachtung aus. So schnell hat sich noch kein Politiker entzaubert. Vonwegen "Vertrauen zurück gewinnen". Bin ich froh, nicht auf Sie reingefallen zu sein.
Mir ist aufgefallen, dass die Vertrauensfrage erst dann von Scholz gestellt wird, wenn ein neues Gesetz verabschiedet wurde, welches die Aufbewahrungsfrist für Geschäftsunterlagen auf 8 Jahre reduziert!
Die Unterlagen aus dem Cumex-Skandal können dann vernichtet werden, kurz bevor die Immunität von Scholz aufgehoben wird.
Mark my words: Im Wahljahr 2025 werden die Grünen in der Exekutive ihre Drohungen wahr machen und in einem Ausmaß gegen die Meinungsfreiheit losschlagen, wie wir es heute noch für unvorstellbar halten. Sie werden alles einsetzen, was sie haben. Meldestellen, Behörden, NGOs, ihre Verbündeten in Polizei und Geheimdiensten, den ganzen Apparat. Unter sozialistischen Gesängen der Solidarität werden sie die Hölle entfesseln gegen alle, die es noch wagen, sie und ihre Politik des Niedergangs zu kritisieren. Sie werden Menschen vor Gericht stellen lassen in einem Ausmaß, wie es heute noch undenkbar ist. Sie werden dafür sorgen, dass Accounts geschlossen werden, die ihnen nicht passen. Und sie werden auf Strafverfolgung hinwirken, wo immer sie können, einfach nur um einzuschüchtern und Schrecken zu säen. Sie kündigen es seit einem Jahr in immer schärfer werdendem Ton an, sie werden es genau so umsetzen. Die Grünen verachten und hassen #Artikel5, weil er zur Gefahr für ihre Macht und ihren Zugang zu den Steuermilliarden geworden ist, mit denen sie ihr radikales Vorfeld finanzieren und ihre Wähler bezahlen. In den Worten von Robert Habeck schlägt bereits die düstere Stunde der Repression.
Heute beim @sat1ffs_ habe ich zwei Statements abgegeben.
Das erste hat eine klare inhaltliche Aussage- Deutschland ist eben nicht mehr sicher.
@DPolGBPOLG