[Hybnersson]

[[Hybnersson] @hybnersson]

Die schleichende Zerstörung unserer Demokratie.

Eine Analyse:

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Was Karlsruhe beschädigt, betrifft uns alle
Wie Jens Spahn und ein Kreis von CDU-Abgeordneten heute die Demokratie aushöhlten, warum die AfD längst mitregiert und möglicherweise sogar ausländische Kräfte ihre Finger im Spiel haben

Spahn hat es wieder vergeigt. Und diesmal hat Karlsruhe geblutet.
Jens Spahn, CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, hat in den vergangenen Monaten viel versemmelt – die Kanzlerwahl von Friedrich Merz, die gemeinsame Linie der CDU bei der Stromsteuersenkung, und nun auch die Wahl neuer Verfassungsrichter. Er hält seine Fraktion nicht zusammen. Oder er verfolgt längst eine eigene Agenda.

Denn diesmal ging es nicht um irgendein Gesetz. Es ging um das höchste Gericht im Land – und das hat Schaden genommen.
Die Juristin, die zur Wahl stand, Frauke Brosius-Gersdorf, war der Vorschlag der SPD. Die CDU-Spitze hatte ihr bereits vor einigen Wochen zugestimmt – doch wenige Tage vor der Abstimmung entzog nun ein Teil der Unionsfraktion plötzlich das Vertrauen.

Fraktionschef Spahn ließ dies gewähren. Öffentlich kursierte zeitgleich ein Plagiatsvorwurf, der sich schnell als haltlos erwies: Der angeblich kopierte Text war jünger als das Original der Kandidatin. Trotzdem blieb der Makel hängen – und die Wahl fiel aus.

Nicht nur die SPD-Kandidatin wurde blockiert – auch die Wahl der zwei weiteren Richterinnen und Richter, die am selben Tag gewählt werden sollten, wurde vertagt. Das Bundesverfassungsgericht bleibt damit nicht nur unterbesetzt – es wird politisch beschädigt.
Wenn Karlsruhe in parteitaktische Spiele gezogen wird, verlieren nicht nur Kandidat:innen ihre Würde. Dann verliert auch das Recht seine Autorität.
Was hier gerade passiert, ist größer als Spahns Versagen

Was aussieht wie ein interner Machtkampf oder eine Pannenserie, ist in Wahrheit ein Angriff auf die letzte Bastion demokratischer Kontrolle. Karlsruhe steht – wie in den USA der Supreme Court – im Zentrum jeder politischen Ordnung. Wer es schwächt, entgrenzt Macht.

Die CDU tut genau das – nicht laut, nicht mit Gewalt, sondern mit Strategie. Mit Satzungsänderungen, die Koalitionsfragen in kleine Gremien verlagern. Mit Gesetzesinitiativen, die sie sich von der AfD mittragen lässt. Mit Netzwerken, die längst ideologisch auf Linie mit Trumps Republikanern sind.

Und mittendrin: Jens Spahn – kein Getriebener, sondern ein Akteur mit eigener Agenda. Einer, der weiß, was er will. Und offenbar auch, wohin er dieses Land führen möchte.

Das Desaster hat jedoch nicht nur dem Ansehen des Gerichts geschadet. Es hat auch Merz öffentlich vorgeführt. Der Kanzler bat um Geschlossenheit – und bekam einen Affront geliefert. Spahn konnte sich dabei elegant zurücklehnen: Nach außen hatte er ja zugestimmt. Nur durchgesetzt hat er nichts.

Wenn man dieser Lesart folgt, dann war dieser Bruch weniger Panne als Taktik. Ein doppelter Effekt: Die Koalition wirkt erneut handlungsunfähig – und gleichzeitig fühlt sich die AfD bestätigt: „Seht her, mit der SPD geht es nicht. Ihr braucht uns.“

Spahn hat vor kurzem öffentlich erklärt, man müsse offener mit Blick auf die AfD werden – anders als Merz, der sich weiterhin gegen eine Kooperation ausspricht. Wenn Spahn nun still duldet, dass ein gemeinsamer Kandidatenvorschlag mit der SPD scheitert, dann kann man das nicht mehr als parteiinternes Missverständnis deuten. Dann ist es ein kalkulierter Machtverschiebungsversuch – mit Signalen nach rechts.

Ob es ein interner Machtkampf war oder eine inszenierte Zerreißprobe – die Richtung ist klar: Spahn steht nicht mehr für Stabilisierung, sondern für Öffnung. Nach rechts. Und nach außen.
Spahn – das politische Nadelöhr eines viel größeren Projekts

Der Fall Karlsruhe ist kein Einzelfall. Es ist ein Symptom. Und Jens Spahn ist kein bloßer Verlierer, sondern ein politisches Nadelöhr – durch das sich eine viel größere Bewegung schiebt.

Er ist nicht nur der Fraktionsvorsitzende, der ein Gericht beschädigt, weil er seine Abgeordneten nicht mehr im Griff hat. Er ist auch der Netzwerker, der in Washington willkommen ist, bei der Heritage Foundation auftritt, mit Richard Grenell befreundet ist und zu Christian Angermayer gehört wie zum CDU-Präsidium.

Spahn steht für eine CDU, die sich neu orientiert – nicht zufällig, sondern strategisch.
Und sie tut das nicht allein.
Die amerikanische Rechte hat ein klares Interesse: Die AfD soll mitregieren

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar forderte kein Geringerer als J.D. Vance, der amtierende US-Vizepräsident unter Donald Trump, dass die sogenannte Brandmauer zur AfD endlich fallen müsse. Er erklärte offen, dass die AfD als legitimer Gesprächspartner zu behandeln sei – und warnte die deutschen Regierungsparteien davor, ihre eigene Bevölkerung weiter zu ignorieren und die Meinungsfreiheit undemokratisch einzuschränken.

Vance ist kein Einzelgänger. Er ist das politische Produkt von Peter Thiel, dessen Netzwerke seit Jahren daran arbeiten, rechte Parteien in Europa zu stärken – ideologisch, technologisch, finanziell. Und er gehört zu jenem Machtkreis, zu dem auch Elon Musk zählt, der sich über seine Plattform X (ehemals Twitter) im deutschen Wahlkampf 2025 aktiv auf die Seite der AfD stellte.

Christian Angermayer, enger Freund von Spahn, ist Teil dieses Netzwerks – laut manager magazin ein direkter Draht zwischen Berlin, Palo Alto und Washington. Er investiert in Firmen gemeinsam mit Thiel, gehört quasi zum Inventar der Familie Trump, er berät Politiker. Und er ist einer der wenigen Europäer, die offen in Trumps Schattenregierung mitmischen dürfen.
Wenn Spahn die politische Bühne betritt, bringt er mehr mit als eine zersplitterte Fraktion. Er bringt eine Agenda mit – und Partner, die eine Regierung mit der AfD nicht für den Albtraum, sondern für das Ziel halten.

Ein Parteitag schweigt – und der Weg zur AfD wird frei
Wer glaubt, die Union würde einfach so „aus Versehen“ in den Einflussbereich der AfD schlittern, übersieht das Entscheidende: Sie hat sich strukturell dafür vorbereitet.

Am 28. Januar 2025 beschloss die CDU eine Satzungsänderung, die kaum wahrgenommen wurde – aber politisch folgenschwer ist: Die Entscheidung über künftige Koalitionen wurde vom Parteitag an einen kleinen, internen Kreis delegiert.

Mit anderen Worten: Die CDU hat sich von öffentlicher Diskussion verabschiedet. Ob eine Zusammenarbeit mit der AfD möglich wird, entscheidet künftig nicht mehr die Parteibasis – sondern eine Fraktionsführung, die längst gelernt hat, sich nicht mehr festzulegen.

Die Folge: Wenn die SPD ausfällt, ist die AfD nicht mehr ausgeschlossen. Sondern einkalkuliert.

Die Heritage Foundation und Project 2025 – der Bauplan für eine autoritäre Demokratie
Die CDU tut das nicht im luftleeren Raum. Sie orientiert sich – ganz bewusst – an einem Modell aus den USA: an der Heritage Foundation, einem rechtskonservativen Thinktank, der Project 2025entworfen hat – das Manifest für Trumps Umbau der amerikanischen Demokratie.

Mehrere CDU-Spitzenpolitiker, darunter auch Merz und Spahn, nahmen in den vergangenen Jahren an Heritage-Veranstaltungen teil. Spahn saß 2022 beim Event „Defending Our Values“ mit Heritage-Direktor Kevin Robertsund Richard Grenell auf dem Podium.

Gleichzeitig arbeitet in Deutschland eine neue Kampagnenagentur daran, diese Inhalte zu übersetzen: The Republic. Ihr Ziel: rechte Narrative normalisieren, den Diskurs verschieben, Koalitionsgrenzen aufweichen. Mit dabei: CDU-Funktionäre wie Christoph Ploß, Tilman Kuban, Carsten Linnemann.

Project 2025 liefert die Ideologie. The Republicliefert das Wording. Die CDU liefert das Personal.
Christian Angermayer, Peter Thiel und die Tech-Allianz der neuen Rechten
Ideologie braucht Kapital. Und sie braucht Brücken. Die größte davon heißt Christian Angermayer.

Er ist mit Spahn befreundet, er investiert gemeinsam mit Peter Thiel, er kennt Musk, er kennt Vance. Laut manager magazin war er einer derjenigen, die Thiel überhaupt erst zu Trump brachten.
Vance – heute Trumps Vize – fordert in München die Auflösung der AfD-Brandmauer. Musk unterstützt die Partei auf X. Thiel liefert das politische Handbuch. Angermayer bringt das Geld.
Und Spahn? Der sitzt genau dazwischen – in Berlin.

Zurück zur CDU – das Erstaunliche ist: Es ist kein Zufall, sondern Programm
Die CDU wirkt zerrissen. Merz, der Außen-Kanzler scheint innenpolitisch überfordert, sein Fraktionsvorsitzender führt ihn vor, die Union wirkt beschädigt. Aber das ist nur die Oberfläche. Dahinter arbeitet eine geschlossene strategische Achse: Kampagnen, Netzwerke, Personalentwicklungen.

Die Partei wird nicht erobert – sie wird von innen ausgehöhlt und umgebaut.
Was Karlsruhe beschädigt, war kein Kollateralschaden. Es war ein Testlauf.

Und was folgt, wenn niemand mehr widerspricht
Die SPD ist schwach. Die FDP ist in der Bedeutungslosigkeit versunken, die Grünen nachhaltig diskreditiert. Die AfD beinahe so stark wie die Union.

Und die CDU hat sich die Werkzeuge geschaffen, um ohne Rückversicherung nach rechts zu gehen.
Sollte die aktuelle GroKo unter Merz zerbrechen, steht die nächste Option bereit: Schwarz-Blau.
Nicht als Notlösung. Sondern als vorbereiteter Weg.

Das ist keine Dystopie. Das ist eine politisch geplante Option.
Und Karlsruhe war nur der Anfang.

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🤔 #POTUS stands for Piece Of Tremendous Utterly Shit?

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@tagesschau_eil These ICE-Orcs are Terrorists.

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@StephenKing These ICE-Orcs are Terrorists.

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These #ICE-Orcs are Terrorists.

#Minneapolis

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@BMI_Bund 🍷 Darauf erst mal einen Dujardin! 🍷
Jährlich zehntausende Tote durch Rauschgiftkonsum in Deutschland, denn "Alkohol ist die mit Abstand am häufigsten konsumierte psychoaktive Substanz in Deutschland."
Quelle: https://t.co/bPv6Jv7DdU

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@VriesChristoph @BMI_Bund 🍷 Darauf erst mal einen Dujardin! 🍷
Jährlich zehntausende Tote durch Rauschgiftkonsum in Deutschland, denn "Alkohol ist die mit Abstand am häufigsten konsumierte psychoaktive Substanz in Deutschland."
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[[Hybnersson] @hybnersson]

@fuecks Unerträglich, dass deutsche & europäische Steuergelder die arabischen Terroristen weiterhin finanzieren wird.
Die Gaza-Araber, Katar & Iran lachen sich ins Fäustchen ob der Dämlichkeit europäischer Politiker.

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@fuecks 🎗️ For all the immense joy and relief, we should not forget that the Israeli government and army were unable to protect their fellow citizens from the Islamic barbarians on October 7.
After all, there were sufficient warnings.

[[Hybnersson] @hybnersson]

@micha_bloss 🤔

https://t.co/MjQ2i7HwOC

[[Hybnersson] @hybnersson]

@yooHannes 🤔 Wenn Dir Seenotrettung so am Herzen liegt, dann hast Du doch die Möglichkeit etliche Tausender von Deiner extrem hohen Abgeordnetenentschädigung zu spenden. 😉

https://t.co/ezOW2POChj

[[Hybnersson] @hybnersson]

@MFratzscher Deutschland ist auf dem Weg ...

https://t.co/u5fqb0B1vu

[[Hybnersson] @hybnersson]

@BigWeekendShow @GriffJenkins 🤔 Hopefully they will be more educated than their father.

https://t.co/BBrsgSF3dl

[Congressman Eugene Vindman @RepVindman]

I asked Secretary Hegseth some military 101 questions.

He flunked.

America’s service members deserve better than this pop quiz dropout.

[[Hybnersson] @hybnersson]

"... den PS-starken BMW in wenigen Sekunden auf eine Geschwindigkeit von 128 bis 138 Stundenkilometer beschleunigt. Erlaubt sei dort nur Tempo 50."

😡 Unbegreiflich: Führerschein des Rasers bleibt lediglich für 18 Monate eingezogen.

https://t.co/S3VKJfP1E9

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

🥔🥚 „Runde Sache“ – wenn Autokraten an Kartoffeln und Eiern scheitern

Putin hat keine Kartoffeln mehr.
Trump keine Eier.
Und plötzlich beginnt Weltpolitik dort, wo man sie nicht vermutet: am Küchentisch.

Russlands Kartoffelkrise ist kein Ernteproblem. Sie ist ein Systemproblem mit langer Wurzel. Schon Peter der Große schleppte die Knolle aus dem Westen ins Zarenreich – mit Fortschrittsfantasien im Gepäck. Die Bauern dankten es ihm mit Misstrauen und Aufständen. Der Begriff „Kartoffelunruhen“ steht bis heute für das, was passiert, wenn Autokraten zivilisatorische Symbole gegen den Willen des Volkes pflanzen.

Später destillierte man das Problem einfach weg: Aus der Knolle wurde Wodka.
Ein Volk, das sich nicht nähren wollte, ließ sich wenigstens betäuben. Der sowjetische Staat kassierte mit – und die Männer starben halt früher. Eine Art Selbstvernichtung auf Staatsrechnung. Mit eingebauter Sollbruchstelle für aufmüpfige Russen – errechnet mit dem Refraktometer.

Heute hadert der neue Zar Putin wieder mit der Knolle – diesmal als Bittsteller.
Die Felder sind leer, die Bauern an der Front oder geflohen, das Klima trocken, die Maschinen geplündert. Aushelfen soll nun Belarus, der kleine Bruder im Freiluftmuseum des Scheiterns – und Modell dessen, was der Ukraine blüht, wenn sie verliert.

Denn Russland stiehlt nicht nur Land. Sondern auch Kartoffeln – in dem Land, das es seit Jahren ausbluten lässt: in der Ukraine.
Trotz unaufhörlichen Beschusses bringen die Ukrainer es noch immer fertig, ihre verminten Felder zu bestellen. Wo Putin Zugriff hat, wird die Kartoffel zur Kriegsbeute – genau wie früher der ukrainische Weizen oder das ukrainische Leben.

Damals, unter Stalin, war es der Holodomor – ein vorsätzlicher Genozid durch Hunger. Heute ist es ein doppelter Genozid, mit blutigem Krieg obendrauf. Russland verleibt sich nicht nur Menschen, sondern auch die Fruchtbarkeit ukrainischen Bodens ein. Wenn die Ukraine verliert, wird sie zu einem zweiten Belarus: Kartoffeln, Soldaten, Waffen – alle Güterzüge führen nach Moskau.

Währenddessen feiert sich US-Präsident Donald Trump für angeblich sinkende Eierpreise – obwohl viele Amerikaner zu Ostern nur noch Pappmaché bemalten. Im Wahlkampf schob er alles Biden in die Schuhe – bis heute. Die Vogelgrippe? Fake News.

Er, der selbsternannte Retter des amerikanischen Frühstücks, gewann mehr oder weniger mit der Eierlüge – und verliert jetzt still und leise das Vertrauen seiner treuesten Wählerinnen.
Was für Trump ein PR-Gag war, ist für Amerika Realität.

Kaum ein Land hat das Frühstücksei so zum Kult erhoben wie die USA. Und so wird das Ei – klein, rund, unscheinbar – zur politischen Sollbruchstelle. Wenn die „US Moms“ die Eier liegen lassen und zu billigeren Cornflakes greifen, beginnt der Niedergang.

Putin hat Panzer – aber keine Kartoffeln.
Trump hat Parolen – aber keine Eier.
Beide machen auf dicke Hose.
Fragt sich nur: Wie lange noch?

Denn eins eint die beiden noch: die Leugnung des menschengemachten Klimawandels.
Während es in den USA heißt: „Drill, baby, drill“, brennt Russland in der Ukraine nicht nur Felder nieder – sondern erstickt weltweit jede Form ökologischer Vernunft mit seiner Propaganda. In Putins Welt gibt es keinen Klimawandel. Nur westliche Lügen. Öl, Gas, Uran – das ist seine Religion. Und sein Geschäftsmodell.

Denn Russland hat nichts anderes. Kein Silicon Valley. Keine stabile Landwirtschaft. Keinen Plan B.
Statt sein riesiges Land fruchtbar zu machen, hat Putin auf Klimakiller gesetzt – auf Kosten der Welt. Fiele Öl und Gas weg, wäre Russland blank. Und jetzt fehlen auch noch die Kartoffeln. Für den Wodka. Für ein System, das ohne Alkoholrausch nicht zu ertragen ist.

Dass Russlands Kriege die Natur vergiften und die Welt ins fossile Elend zurückbomben, gilt bei Putin-Verehrern als lässliche Sünde. Wird sogar beklatscht.
Nur zu Hause eckt der große Stratege an – und kitzelt am Unmut des russischen Bärenvolks.

Das kommt davon, wenn ein Regime nicht wie das Eichhörnchen denkt – das sich langsam und mühsam, da vorausschauend ernährt.

Russland ist wahrlich kein Eichhörnchen. Russland ist ein Raubtier.
Es frisst, was es kriegt. Und zieht weiter, wenn nichts mehr da ist.
Vielleicht scheitert die Autokratie hüben wie drüben nicht an Opposition oder Diplomatie.
Vielleicht scheitert sie einfach an der Vorratskammer.

Runde Sache, das.

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@ClausPeterB "Unser Wähler hat etwa das Hirn eines 14-Jährigen.“, so der AfDer Wöhrmann.

https://t.co/GdDelwMMAh

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https://t.co/JIPeZJTsBF

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💔
"Ich spreche für die, die es nicht geschafft haben und nicht nur für die sechs Millionen Juden - für alle, die man umgebracht hat. Für Menschen, die nur Menschen sind. Und es ist für euch, für die Zukunft, für die Demokratie."
Margot #Friedländer
1921-2025

[abgeordnetenwatch @a_watch]

NEU: Die Lobby-Akte der Regierung #Merz. Noch am Morgen ihrer Amtseinführung stehen einige Minister:innen im Lobbyregister - und der Medienstaatsminister an der Spitze eines Medienunternehmens.
https://t.co/R9d3AeW2t7.

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#Bierzeltpopulist und 🍺&🍗-Fotomodell wie man ihn kennt.

Wi-der-lich!

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Sehr bewegende Momente in #Rom kurz vor Beginn des Requiems. Wir werden Papst #Franziskus sehr vermissen. Es ist ergreifend, wie viele Menschen sich gleich hier am Petersplatz im #Vatikan und weltweit zuhause vor den Fernsehern von ihm verabschieden werden. #Abschied #Trauer