BrutallyHonest 🇮🇱🇩🇪🇺🇸

🇩🇪 | cand. LL.B. | Recht und Gesetz

[BrutallyHonest 🇮🇱🇩🇪🇺🇸 @ilan_mal]

Jetzt Stimme erheben! Petition unterschreiben! Für eine demokratische Hochschullandschaft frei von Antisemitismus und Israelhass!
https://t.co/7JQy3quU6Y

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

Moralkeule. Ausgrenzung. Gewalt. Entmenschlichung.
Wenn solche Methoden unter dem Label „Antifaschismus“ gerechtfertigt werden, lohnt sich ein genauer Blick. Wer Andersdenkende ausgrenzt, einschüchtert oder entmenschlicht, verteidigt keine Demokratie – er beschädigt sie.
Die gefährlichsten Entwicklungen kommen selten offen daher. Sie verstecken sich hinter „guten“ Absichten, moralischer Gewissheit und dem Anspruch, auf der richtigen Seite zu stehen.
Genau hier muss man aufstehen und sich dieser Entwicklung entgegenstellen. Extremismus bekämpft man allumfassend oder am Ende gar nicht. Ich werde Extremismus immer und überall allumfassend rechtsstaatlich bekämpfen.

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

In Offenbach werden schwule Männer wohl mittels einer Dating-App von jungen Männerbanden gezielt in Hinterhalte gelockt und dann verprügelt.

Bei fünf von sieben Fällen soll es sich gemäß von Opferberichten um junge Männer zwischen 15 und 20 Jahren handeln, die einem „arabischen oder südländischen Phänotyp“ entsprechen. Man schließe auf einen Zusammenhang zwischen dem offensichtlichen Hass auf Schwule und einem streng muslimischen Weltbild, das die Täter offenbar teilen.

Mensch. Da sind wir aber sehr überrascht. Das konnte ja niemand ahnen. Deutschland, deine Zukunft. Aber Bundespräsident Hape Kerkeling wird es schon richten und die AfD als Hauptproblem benennen.

https://t.co/gbzXX4TkE1

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

Heute geht’s los.
Jungs, @dfb_team, viel Erfolg und zeigt was ihr könnt.🇩🇪

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Enthauptungsversuch in Frankfurt? Der Täter schlug mit der Machete auf den Kopf des Opfers ein.

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Charlie Kirk nannte der ÖRR einen "rechtsextremen, homophoben Frauenhasser",
Elon Musk habe zur "Jagd auf Migranten" aufgerufen, lügen sie schamlos,
Sie bringen fake KI-Videos in den Nachrichten,

Warum müssen wir für so einen Schrott zahlen?

[Mario Nawfal @MarioNawfal]

🇩🇪 Merkel & von der Leyen promised the future is female

The future became feral instead.

Street brawls as daily entertainment, zero integration, pure imported chaos.

This is the Germany they built.

Writer: Oliver

[Julian Reichelt @jreichelt]

Was Millionen Deutsche nicht mehr länger ertragen wollen, ist, man muss es so klar benennen, die Invasion einer zutiefst feindseligen Macht: Der kämpferisch-monströse, vielfaltsverachtende und mörderisch antisemitische und anti-westliche Islamismus marschiert in Deutschland. Seine Kämpfer sind unter uns. Junge Männer im wehrfähigen Alter, die niemals etwas anderes akzeptieren werden als die Sharia, die es als ihre heilige militärische oder demografische Mission begreifen, jeden Quadratmeter, den sie halten, zu islamisieren und alle anderen Kulturen und Religionen, also uns, zu unterwerfen. Wer sie erkennen will, kann sie an ihrer Kleidung, ihren Bärten, ihrem Auftreten mühelos erkennen. Jeder Mensch, der nicht ideologisch verblendet ist, kann bestätigen, dass man in diesem Land noch nie so viele Vollverschleierungen, Niqabs und Burkas gesehen hat wie HEUTE. Spoiler: MORGEN aber werden es noch mehr sein.

Als jemand, der als Reporter ein blutiges Jahrzehnt in den Einöden des Islamismus und unter islamistischen Kämpfern verbracht hat, kann ich nur laut, klar und eindringlich warnen: Die meisten Menschen machen sich noch keine Vorstellung davon, welche Barbaren da plötzlich unter uns sind, zu was sie fähig sind und was ihr Glaube ihnen befiehlt. Ich weiß, wovon ich rede.

Alles, was ich hier sage, ist inzwischen geeignet, um in Deutschland ins Visier des Inlandsgeheimdienstes zu geraten, aber ich sage es trotzdem, weil ich persönlich alles in der Macht meiner Worte Stehende tun werde, um zu verhindern, dass mein Land in die Hände von Islamisten fällt. Sie bringen nichts als Tod und und Leid. Ich möchte auf meinem Boden, auf dem Boden meiner Eltern und meiner Kinder, keine Islamisten und keine Scharia. Ich möchte und werde mich niemals bekennen zu einer links-grünen Ideologie vorgeblicher Vielfalt, die innerhalb einer Generation durch wahnwitzige Massenmigration alles ausradieren wird, was dieses Land so schön und lebenswert gemacht hat. Es ist nicht ausländerfeindlich oder rassistisch, sondern schlichtweg unsere historische Pflicht, in genau diesem Moment laut und unmissverständlich zu sagen, dass wir keinen einzigen Islamisten auf unserem Boden wünschen und dulden und schon gar keine Armee junger Islamisten, die ungehindert in unser Land einfällt. Und ja, es ist eine Armee. Und ja, es ist eine Invasion.

Wenn unsere Regierung davon spricht, dass Deutschland wehrhaft, verteidigungsfähig oder gar kriegstüchtig werden soll, dann fordere ich, dass unsere Regierung unsere Grenzen verteidigt und all die abschiebt, die illegal zu uns gekommen sind. (06BT_raus) Und ja, ich meine ALLE. Ich möchte auch keinen illegalen Islamisten hierbehalten, nur weil er einen Bus oder ein Wolt-Fahrrad fahren kann oder sonstwie angeblich besonders fleißig ist. Ein fleißiger Islamist ist vor allem eines: ein Islamist. Und nein, das sind nicht ein paar von denen, die illegal zu uns gekommen sind. Das sind Unzählige, wie die Studie des Bundeskriminalamtes bestätigt. Und nein, der Islamismus lässt sich nicht bändigen oder gar integrieren. Der Islamismus kennt für uns nur Unterwerfung, Versklavung oder den Tod. Und ja, die Grenzen zwischen Islam und Islamismus sind fließend und der Trend ist eindeutig: Viel mehr Muslime in Deutschland radikalisieren sich in den Islamismus als sich Islamisten hier integrieren und in den weltlichen Islam zurückführen lassen.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

VERSTEHEN SIE DAS?

Deutschland „könne es sich in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden aufzunehmen“, um den Tankrabatt über den 30. Juni hinaus zu gewähren.

Die monatlichen Kosten: 800 Mio. €.

Diese Regierung macht aber 62 Mrd. EURO locker, um sie ins Ausland zu „verschenken“:

🇺🇳 5 Mrd. UN
🇺🇦 11 Mrd. Ukraine
🇪🇺 18 Mrd. EU netto
🌍 28 Mrd. Entwicklungshilfe

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Asylanträge + Familiennachzug in Deutschland:

2015: >549.330
2016: >849.428
2017: >340.675
2018: >282.983
2019: >262.573
2020: >180.190
2021: >272.521
2022: >334.407
2023: >481.915
2024: >380.945
2025: >268.543

4,2 MILLIONEN Fachkräfte sind zugezogen, aber 4,3 Millionen fehlen?

[VolkerKetzer @VolkerPetzer]

Es sollte keine Linken geben.

[Jona Salome K. @JonaSalKupper]

♦️Heute beim Besuch im Willy-Brandt-Haus Berlin in eine Gruppe SPD-Abgeordneter reingelaufen. Architektonisch sehr interessant übrigens.

[BrutallyHonest 🇮🇱🇩🇪🇺🇸 @ilan_mal]

@Ajmal_804 @OzefeTurga8603 Hey @grok, was this video taken in Israel?

[Tobias Huch @TobiasHuch]

Die klassische #Israelkritik:

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Polizisten in Berlin wollen einem Bürger das Tragen und Zeigen der DEUTSCHEN FLAGGE verbieten und die Fahne konfiszieren - ohne jede rechtliche Grundlage - ABER ER BLEIBT STANDHAFT.

Ob das dieselben Polizisten sind, • die sich sich bei Palästinenser- und Linken Aufmärschen beleidigen lassen,
• die wegschauen, wenn linke und muslimische Antisemiten mit Palästinenserflaggen und Hetzparolen durch Berlin laufen,
• die weghören, wenn antisemitische Parolen skandiert werden?

[van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht @van_eckert]

Absurd: Berliner Polizei hindert Deutschen daran, die Deutschlandfahne zu tragen - das ist klar rechtswidrig und im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht zu klären.

Wichtig: Kommt es in solchen Fällen zu einer Rangelei, wird schnell § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) gezogen. Dieser setzt aber voraus, dass die Diensthandlung rechtmäßig ist (Absatz 3). Das oben Gesagte gilt dafür aber gerade nicht.

Es gilt stattdessen der spezielle - strafrechtliche - Rechtmäßigkeitsbegriff: Der handelnde Beamte soll in einer ggf. hitzigen Situation davor geschützt werden, dass seine Handlung sich im Nachhinein als rechtswidrig erweist.

Nach dem strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriff ist eine Diensthandlung im Sinne von § 113 StGB rechtmäßig, wenn
- der handelnde Beamte zuständig ist
- die wesentlichen Förmlichkeiten eingehalten wurden
- die Diensthandlung ein Mindestmaß an sachlicher Richtigkeit aufweist (BGHSt 4, 161, 164) und insbesondere ein etwaiges Ermessen pflichtgemäß ausgeübt wird.

Der letzte Punkt ist idR der entscheidende und gleichzeitig schwammigste:

Der Beamte darf seine Diensthandlung in den meisten Fällen für rechtmäßig halten und soll auch Anordnungen von Vorgesetzten bis zu einem gewissen Maß vertrauen dürfen. Bei - zumindest nicht grob fahrlässigen - Irrtümern im Tatsächlichen bleibt die Diensthandlung insgesamt rechtmäßig und der Bürger wird auf den Verwaltungsrechtsweg verwiesen.

Anders dagegen bei Rechtsirrtümern:

Das BVerfG hat zumindest dann, wenn der Amtsträger ohne Weiteres erkennbare rechtliche Voraussetzungen seiner Befugnisse nicht beachtet der Strafbarkeit eines sich zur Wehr setzenden Bürgers einen Riegel vorgeschoben (BVerfG - 1 BvR 1090/06).

Hält der Amtsträger seine Eingriffsbefugnis fehlerhafterweise aus Rechtsgründen für gegeben, so ist und bleibt seine Diensthandlung (auch unter Zugrundelegung des strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriffs) rechtswidrig; auf die Vermeidbarkeit eines solchen Rechtsirrtums kommt es nicht an. – Das Bundesverfassungsgericht hat insoweit zwar den strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriff grundsätzlich für zulässig erachtet, immerhin aber gleichzeitig betont, dass bei seiner Auslegung und Anwendung die Bedeutung und Tragweite grundrechtlich geschützter Freiheiten besondere Beachtung zu finden haben.

So formuliert das BVerfG, dass

"der zur Ausübung seines Grundrechts geleistete Widerstand des Grundrechtsträgers gegen die Diensthandlung - für den kein Anlass bestanden hätte, wenn ein verständiger Amtsträger die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen eines solchen Grundrechtseingriffs beachtet und ihn deshalb unterlassen hätte - nicht nach § 113 Abs. 1 StGB mit einer strafrechtlichen Sanktion geahndet werden"

darf.

Man muss sich immer vor Augen halten: Hier geht es nicht um Menschen, die aus dem Haus gehen, um sich mit der Polizei anzulegen, sondern um die Ausübung von Grundrechten (Art. 2, 5, 8 Grundgesetz).

Auch unter Zugrundelegung der grundsätzlichen Schutzwürdigkeit der oft in extremen Drucksituationen stehenden Beamten ist für die Bestrafung eines Bürgers, der sein grundrechtlich verbürgtes Recht, friedlich und ohne Waffen, aber mit seiner Deutschlandfahne aus dem Haus zu gehen, in Anspruch nimmt und dabei mit Situationen wie der vorliegenden konfrontiert wird, kein Raum.

In der Praxis werden solche Fälle meist auf anwaltlichen Schriftsatz oder Verlesen einer Erklärung in der Hauptverhandlung hin eingestellt (auch in Bayern - da muss man aber meist deutlich mehr schreiben).

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Man muss sich das bitte wirklich bewusst machen:

Das einzige Land, das mehr Asylbewerber beherbergt, ist Kolumbien (2,8mio). Und auch diese Zahl könnten wir bald überholen.

Zudem hat Kolumbien vor allem Flüchtlinge aus dem Nachbarland Venezuela aufgenommen. Wir hingegen sind zu einer tickenden Shithole-Bombe à la Libanon geworden.

Das wird uns so heftig um die Ohren fliegen, dass es hier in absehbarer Zeit schlimmer als in Frankreich und Großbritannien aussehen wird.

Bitte vergesst nie, wer dieses Land zugrunde gerichtet hat. Das waren die Altparteien, die Medien, steuerfinanzierte Aktivisten die schreckliche Merkel und die ganzen Luschen in der Union und alle feigen Penner, denen es wichtiger ist, von irgendwelchen Linken nicht Nazi genannt zu werden, als dass ihre Kinder noch eine lebenswerte Zukunft hier haben.

Gratulation, ihr Vollidioten.

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Gegen die illegale Migration wurde die Polizei in #Nordirland nicht eingesetzt.

Gegen die Proteste des eigenen Volks wird die Polizei in #Belfast derweil eifrig eingesetzt.

[BrutallyHonest 🇮🇱🇩🇪🇺🇸 @ilan_mal]

So geht’s, @bundeskanzler @jensspahn @CDU @cducsubt!!!
Wenn man nicht will, findet man eine Ausrede!

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

USA ZEIGT WIE ES GEHT❗️

Mohsen Mahdawi, Jordanier und seit 15 Jahren Bachelor-Student, initiierte die gewalttätigen pro-Hamas-Aufruhre an der Columbia University.

Jetzt wird er nach Jordanien abgeschoben - RICHTIG SO!

UND WARUM lassen wir weiter ausländische Studenten hier ihren Judenhass ausleben und unsere Unis zerstören?

[Right over Left Everytime @RightSide_Uk]

🚨 TERRIFYING: A Muslim migrant assaulted a young white girl in Lisbon and left her unconscious on the ground.
The violence continues.
Europe is paying the price for open borders.

[WELT @welt]

Die Einzelfall-Lüge von den psychisch kranken Tätern https://t.co/K0jtGjjSTe