Er wäre also als Gesundheitsminister nicht erfolgreich gewesen. Und nur um einmal Minister zu sein, damit es auf Wikipedia steht, sei auch nicht sein Ding. Donnerwetter! Da biegen sich alle Balken. Denn jetzt ist er der zukünftige Gesundheitsminister.
Ein faktisches Parteiverbot durch die Hintertür?
Der gezielte Ausschluss von AfD-Kandidaten bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist kein Zufall. Die rot-grüne Landesregierung hat das akribisch vorbereitet, indem im April das Kommunalwahlgesetz geändert wurde. Dort wurde die Möglichkeit geschaffen, die "Verfassungstreue" von Bewerbern für das Amt eines Hauptverwaltungsbeamten in einem umfangreicheren Verfahren als bisher zu überprüfen. Es müssen nur "berechtigte Zweifel an der Verfassungstreue" geäußert werden, um diese Prüfung anzustoßen. Lokale Politiker von SPD und Grünen übernehmen diesen Job.
So ähnlich wie im Mittelalter, wenn man die Nachbarin als Hexe bezichtigte und damit den Inquisitor auf den Plan rief. Der dem Innenministerium unterstellte Verfassungsschutz liefert dann die angeblichen "Beweise", um den Kandidaten von der Wahl auszuschließen, ohne ein gerichtliches Verfahren. Das Urteil sprechen Wahlausschüsse, die von den Konkurrenzparteien der AfD dominiert werden.
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@YveK22 Vergleicht doch mal die Berichterstattung in Deutschland über einen gestrandeten Wal Timmy und die sechs Opfer von Stade. Fällt da der Groschen?
Wenn der klügste Mann der Sozialdemokratie sein Heil im Kampf gegen Steuerbetrug sucht und dabei auf Philip Thürmer Niveau sinkt, weiß man, dass die Partei am Ende ist.
Die Nummer mit Porsche und ROLEX ist so peinlich: nicht zu fassen. Nichts zersetzt die Gemeinschaft mehr als ein kleptokratischer, autoritärer sozialistischer Staat, der nicht sparen kann und will.
Der Westen krankt an Todessehnsucht.
Dieselben Probleme zeigen sich in allen Ländern:
In UK hat jetzt eine Frau, die als Flüchtling mit drei Kindern aus Gaza kam, vor Gericht durchgesetzt, dass im Zuge des Familiennachzuges insgesamt 18 Personen aus Gaza direkt ins Wohlfahrtsystem von England einreisen dürfen. Beide Eltern, ein Bruder, dessen Frau und vier Kinder, eine Schwester mit vier Kindern und eine weitere Schwester, ihr Ehemann und nochmal drei Kinder. Ein Anker in Europa, der Rest wird herbeigeklagt auf Kosten des Gastgeberlandes.
Wer solche Gesetze und Gerichte hat, braucht keine Feinde. https://t.co/4fSHNFvApB