@cetaunus@BraunAfD@jreichelt Ich finde auch, dass der Begriff inflationär verwendet wird, was niemandem hilft.
Du hast allerdings keine Frage gestellt, sondern behauptet der Tatbestand von §130 StGB wäre pauschal erfüllt.
@BraunAfD@eingemaischt@jreichelt Die Verfassung nach polnischem und/oder ungarischem Vorbild umbauen zu wollen, ist ebenso demokratiefeindlich. Eine Demokratie muss wehrhaft sein und das beinhaltet, ihre Feine klar zu bezeichnen.
@Philipp54924143@AgroPalasi@AfD Sollte das zu einem Problem werden, was ich nicht glaube, dann gibt es immer noch das Hausrecht um dem entgegenzuwirken.