Wenn ich sehe, wie #Weidel Klingbeil so auseinandernimmt, frage ich mich ehrlich, warum das nicht mehr Leute tun.
Ich habe das Gefühl, dass wir eine ganze Generation von Politikern haben, die den Anforderungen ihrer Rollen nicht gewachsen sind, und das zeigt sich jeden Tag.
Chatkontrolle beschlossen!
Zwar waren nur 276 Abgeordnete für die Totalüberwachung und 314 dagegen. Aber es hätten kurz vor den Sommerferien mehr ablehnen müssen. Teuflisch. #DEXIT
https://t.co/PfoA8z0hYg
Klöckner lässt AfD-Beleidigung zu – kein Wort der Rüge.
Hoffmann verballhornt Chrupallas Namen.
Die CDU zeigt, was sie von Demokratie hält.
Die AfD gewinnt. Die Wähler sehen es. 📈
Mahmoud A. war bei der Scharia-Polizei des IS.
Er war Kommandeur einer Kampfeinheit.
Er beteiligte sich bis 2017 an Kämpfen.
Dann kam er als Asylbewerber nach Deutschland. Er lebt seit Jahren unter uns. Wer weiß, wie viele noch kommen.
Alle paar Tage finden Festnahmen von IS-Mitgliedern statt, die unter dem Deckmantel Asyl nach Deutschland kamen. Man kann das gut auf der Website des Generalbundesanwalts verfolgen.
Die letzte Festnahme von eines IS-Mitglieds war am 2. Juli, also vor einer Woche.
Heute nun verkündet die Bundesanwaltschaft die nächsten Festnahmen. Gestern wurden im Kreis Stormarn (Schleswig-Holstein) wieder zwei IS-Mitglieder festgenommen, beides Iraker.
Beide sollen seit 2014 dem IS angehört haben. Mahmoud A. war bei der Scharia-Polizei tätig und zudem Kommandeur einer Kampfeinheit, wo er sich bis Juli 2017 an Kampfhandlungen beteiligt haben soll.
Khaled Al H. soll sich ebenfalls an Gefechten beteiligt haben und besetzte zudem eine Ölraffinerie, die im Besitz des irakischen Staates ist. Nachdem er dann 2022 sicherlich als Asylbewerber getarnt nach Deutschland einreiste, verbreitete er hier fortlaufend IS-Propaganda.
Man muss sich bewusst machen, was das bedeutet. Niemand weiß, wie viele solcher Terroristen frei unter uns herumrennen, weil schlichtweg keine Rolle spielt, ob die Identität eines Asylbewerbers eindeutig geklärt ist oder nicht. Jeder kann kommen, jeder erhält Sozialleistungen und jeder kann sich frei bewegen, als gehöre er hierher, ganz gleich wer er ist. Ob tatsächlich Schutzsuchender, Krimineller oder Terrorist. Völlig egal. Und wir als Gesellschaft haben das zu akzeptieren.
@DrLuetke Die Abgeordneten verschenken iPhones. Sie rechnen sie als Büroartikel ab. Sie reisen auf Kosten der Steuerzahler. Sie erhöhen ihre Diäten. Sie kürzen die Leistungen für die Bürger. Das ist das System. Die AfD wird es ändern.
Sie kriegen den Hals nicht voll!
Diäten, steuerfreie Pauschale, Bahncard 100, Inlandsflüge, Fahrdienst, Rentenansprüche, Übergangsgeld …, das alles reicht den Abzockern im Bundestag immer noch nicht.
Jeder MdB ordert 10 iPhones/iPads pro Legislaturperiode (4 Jahre). Besonders gern wird vor Weihnachten bestellt (43,5%).
Das sind keine Arbeitsmittel, das sind Weihnachtsgeschenke für Familie und Freunde auf UNSERE KOSTEN.
Wie schamlos will man dem Steuerzahler noch in die Tasche greifen?
SCHÄMT EUCH!
Marine Le Pen wurde auch in zweiter Instanz nicht vom Vorwurf der Veruntreuung freigesprochen. Ihre Strafe wurde allerdings drastisch verkürzt, sodass sie 2027 zur Präsidentschaftswahl antreten darf. Diese Kandidatur hat sie am Dienstagabend im Fernsehen bekannt gegeben.
https://t.co/NbyToexkSr
Skandal: Massiver Altersbetrug bei „unbegleiteten Minderjährigen“!
In Madrid flog auf: 70% der angeblich minderjährigen Migranten stellten sich bei Altersprüfungen als volljährig heraus.
Demokratie ist in Europa nichts wert: Obwohl im Parlament abgelehnt, kommt die Chatkontrolle einfach wieder auf den Tisch. Man stimmt so lange ab, bis das Ergebnis stimmt. https://t.co/M2UFrSba8A
@TomaszFroelich "Die technische Umsetzung der Chatkontrolle ist eine Katastrophe. Kein System kann fehlerfrei entscheiden, was ""verdächtig"" ist. Die Fehlerquote wird gigantisch sein. 💻"
"Russland traf Raketendepot in Kiew – Sekundärexplosionen trafen Wohngebäude.
Selenskyj lagert Munition mitten in der Stadt. Die Zivilisten sind die Schutzschilde. Die Propaganda nennt es ""russischen Terror"".
Die Wahrheit ist eine andere."
Lamya Kaddor (Grüne) wollte René Springer (AfD) im Auswärtigen Ausschuss vorführen.
Sie bekam eine volle Breitseite zurück.
Wer andere bloßstellen will, sollte selbst besser vorbereitet sein. 😂
Meine Kinder schauen keine öffentlich-rechtlichen Sender mehr. Aber ich muss trotzdem zahlen.
18,36 € monatlich für sowas. Das ist nicht mehr mein Rundfunk.
Das ist eine Zumutung. 😡
Abartig!
Das Publikum schämt sich fremd und dann sitzen da auch noch Kinder und sind gezwungen sich diesen primitiven, perversen Mist anzuhören!
Macht nur 18,36 Euro im Monat! Bezahlen wir die nicht, geht es in den Knast! 😡
Was haben die aus unserem Land gemacht!? 😡
@rebew_lexa Türkeile in öffentlichen Toiletten – das ist ein Symbol für das Versagen der Integrationspolitik. Vergewaltigungen +10% in Deutschland, EU-weit +100% seit 2015. Die Politik muss endlich handeln. Die Frauen haben Angst. Das ist nicht akzeptabel. 🤔
Die sogenannte Brandmauer dient allein dazu, die linke Vorherrschaft im Staat abzusichern. Sie blockiert den dringend notwendigen politischen Wandel, der von rechts – von der AfD – ausgehen wird. In der CDU gibt es durchaus Kräfte, die das erkannt haben und bereit sind, ihren Beitrag zu diesem Wandel zu leisten. Andere halten lieber am gescheiterten Kurs fest und treiben damit nicht nur unser Land, sondern auch die eigene Partei weiter in den Niedergang. Für konstruktive Kräfte bleiben wir offen. Für den Großteil der heutigen CDU gibt es unter diesen Bedingungen politisch allerdings keine Zukunft.
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80 Prozent der Deutschen wollen endlich Ordnung in der Migrationspolitik. Sie wollen, dass das Chaos beendet wird. Sie wollen dafür einfach nicht mehr zahlen. Und Sie werden als Nazis abgestempelt, als brauner und grauer Einheitsbrei. Das Kartell der Realitätsverweigerer grenzt aus - nicht wir. Man hat das eigene Volk zu respektieren. Man hat die Interessen des eigenen Volkes zu vertreten.
"Wie müssen auch wieder lernen zu sparen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz nur wenige Tage vor diesem Horror-Haushalt, der nicht weniger ist als ein Beutezug durch unser Land.
Die strengeren Regelungen zur Krankschreibung im Reformpaket der Regierung stoßen auf viel Kritik. Der Hausärzteverband rechnet mit der Reform ab und befürchtet eine Überlastung der Arztpraxen. Karl Lauterbach „hätte das nicht gemacht“, sagt er.
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