Woland 💙🇩🇪🤝🇷🇺💙

Wenn der Faschismus wiederkehrt , wird er nicht sagen:
'Ich bin der Faschismus'.
Nein, er wird sagen :
'Ich bin der Antifaschismus'.

(Ignazio Silone)

[Woland 💙🇩🇪🤝🇷🇺💙 @JamesFreespeech]

Meine Kanzlerin 💙

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

"Zeit für eine Kanzlerin, die sich an den Eid erinnert!" - der offizielle Wahlwerbespot der AfD! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪💙💙💙

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Deutschlands Industrie geht zugrunde – und dem Ukraine-Kanzler Merz ist das egal.

Während Milliarden an Militärhilfe und Unterstützung für Kiew fließen, treiben Energiewende, Bürokratie, hohe Abgaben und eine verfehlte Standortpolitik die letzten Industriearbeitsplätze ins Ausland. Die Wirtschaft reagiert mit Fassungslosigkeit auf den Absturz des einstigen Exportweltmeisters.

Wer den Standort retten will, muss Schluss machen mit der Selbstaufgabe zugunsten fremder Interessen und wieder die eigenen Unternehmen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellen.

[NIUS @niusde_]

Bundeskanzler Merz hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde die radikale grüne Energiepolitik korrigieren, um den Fortbestand der deutschen Wirtschaft nicht länger zu gefährden. Dieses Versprechen hält er nicht ein, wenn er Klaus Müller im Amt belässt
https://t.co/DwZwjq0T8U

[Satire-S@bine-Mueller™ 🇺🇸 @elonmusk @Mueller_NJ_USA]

Das Abbruchzeichen Merz’ und die Demaskierung des Kanzlers

Am Dienstag im Berliner Kanzleramt wurde mehr sichtbar als ein protokollarischer Ablauf. Während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar formte Bundeskanzler Friedrich Merz mit beiden Händen das klassische „T“-Zeichen aus dem Sport – das Auszeit- oder Abbruchzeichen. Mitten in Magyars Ausführungen signalisierte er unmissverständlich, dass es genug sei. Magyar brach ab, der Termin endete abrupt. In der Diplomatie zwischen Regierungschefs ist so etwas ungewöhnlich und peinlich. Diskrete Hinweise gibt es hinter den Kulissen; eine derart offene, vor Kameras gesetzte Geste zeugt von Ungeduld und mangelnder Souveränität. Sie entlarvt einen Kanzler, dessen Autorität in dem Moment bröckelt, in dem der Partner nicht spurt.

Die Geste kam nicht aus dem Nichts. Kurz zuvor hatte Merz in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, klargemacht, dass Deutschlands Zustimmung zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (2028–2034) davon abhänge, dass sich alle Mitgliedstaaten an der Finanzierung der Ukraine beteiligen. Es geht um die Schließung einer Finanzierungslücke von rund 70 Milliarden Euro für 2027, von der die EU nach Merz’ Vorstellung einen erheblichen Teil tragen soll. Die Unterstützung der Ukraine sei „eine gemeinsame europäische Verantwortung“ und keine Sache einzelner Staaten, betonte der Kanzler. Deutschland, als größter Nettozahler und mit Abstand größter bilateraler Unterstützer, könne und wolle nicht dauerhaft die Hauptlast allein tragen. Was er verschweigt: Die Forderung läuft darauf hinaus, den Rest Europas zur Mitfinanzierung einer Politik zu zwingen, die in Berlin längst zur Priorität erhoben wurde – unabhängig davon, ob die anderen Staaten die Last tragen können oder wollen.

Ungarn sieht das anders. Magyar machte in Berlin deutlich, dass er die Verknüpfung von Ukraine-Finanzierung und EU-Haushalt für falsch hält. Die beiden Themen gehörten getrennt behandelt. Ähnlich äußerten sich zuvor bereits die Regierungen der Slowakei, Tschechiens und Bulgariens. Robert Fico sprach offen von „Erpressung“. Damit steht Merz nicht vor einem isolierten Sonderfall, sondern vor einem Block osteuropäischer Staaten, die weitere gemeinschaftliche Schulden oder Beiträge für die Ukraine ablehnen – aus haushaltspolitischen, innenpolitischen oder grundsätzlichen Gründen. Der erhoffte europäische Schulterschluss bricht an genau jener Stelle, an der er für Berlin am wichtigsten wäre: der einstimmigen oder zumindest breit getragenen Finanzierung. Merz’ Ultimatum wirkt in diesem Licht weniger wie Führungskraft denn wie der Versuch, mit dem Gewicht des größten Nettozahlers zu erpressen, was politisch nicht durchsetzbar ist.

Was in der Pressekonferenz sichtbar wurde, ist die Lücke zwischen dem Anspruch und der Durchsetzungsfähigkeit. Merz fordert „faire Beiträge“ und „unteilbare Sicherheit“. Wenn mehrere Staaten das ablehnen, bleibt die Rhetorik der gemeinsamen Verantwortung ohne materielles Fundament – und offenbart sich als leere Formel. Die Geste des Abbruchs lässt sich als Ausdruck genau dieser Frustration lesen: Der Partner redet weiter über die eigenen haushaltspolitischen Zwänge, der Kanzler sieht die Uhr ablaufen und unterbricht. Ob die Geste primär dem Moderator galt, wie später erklärt wurde, oder dem ungarischen Gesprächspartner, ändert wenig an der öffentlichen Wirkung. Sie zeigt einen Kanzler, dessen Ukraine-Linie innerhalb der EU nicht mehr selbstverständlich trägt und der darauf mit Ungeduld und dem Abbruchsignal reagiert, statt die Grenzen seiner Politik zur Kenntnis zu nehmen.

Für die deutsche Politik ist das mehr als ein diplomatischer Missklang. Die Bundesrepublik trägt bereits den größten Anteil an den bisherigen Hilfen. Eine dauerhafte Verankerung weiterer Milliarden im EU-Haushalt ohne verbindliche Beteiligung aller würde die Belastung weiter auf die Nettozahler konzentrieren – und damit auf die deutschen Steuerzahler, die ohnehin die Hauptlast der bisherigen Unterstützung tragen. Gleichzeitig bleibt offen, wie ein europäischer Konsens aussehen soll, wenn mehrere Mitgliedstaaten die Priorisierung der Ukraine-Finanzierung gegenüber anderen Haushaltsfragen ablehnen. Merz’ Versuch, die Zustimmung zum Finanzrahmen als Hebel zu nutzen, stößt genau dort an Grenzen, wo die Einstimmigkeit oder die breite Mehrheit erforderlich ist.

Die Szene in Berlin demaskiert nicht nur einen Moment der Ungeduld. Sie macht sichtbar, dass die Vorstellung einer einheitlichen europäischen Ukraine-Politik unter deutscher Führung auf realen Widerstand trifft und dass der Kanzler diese Realität mit einem Abbruchzeichen quittiert, statt sie politisch zu verarbeiten. Die Pläne geraten ins Stocken, weil einzelne Staaten nicht mitziehen. Solange dieser Widerstand besteht, bleibt die Forderung nach „gemeinsamer Verantwortung“ eine Forderung, keine Realität – und das Abbruchzeichen das sichtbare Zeichen dafür, dass der Kanzler die Kontrolle über den weiteren Verlauf der Debatte bereits verloren hat.

[AK 🇮🇪 @CFCAK]

Football had no issue with Salah praying to 'Allah' after all his goals

Football had no issue with Haaland doing the buddha celebration

But the second anyone glorifies Christ there's a problem?

[Libertas Stimme 🇩🇪 @LibertasStimme]

Friedrich Merz hat seinen Amtseid gebrochen. Nicht irgendwann, nicht irgendwie, sondern gestern, in einem Brief an Ursula von der Leyen, den er eigenmächtig und ohne jede Rücksprache mit dem Bundestag nach Brüssel geschickt hat. Darin verlangt der Kanzler, die Klima-Abgaben für die Industrie nicht zu lockern, sondern mit aller Härte beizubehalten. Der Emissionshandel sei ein „gut funktionierendes, marktwirtschaftliches System, das wir nicht in Frage stellen dürfen“. Das ist die Sprache eines Mannes, der entweder nicht versteht, was er anrichtet, oder es versteht und trotzdem weitermacht.

Der Emissionshandel zwingt energieintensive Betriebe, für jede Tonne CO2 Zertifikate zu kaufen. Die Obergrenze sinkt jedes Jahr. Das Geld fließt in den Klima- und Transformationsfonds. Auf dem Papier klingt das nach marktwirtschaftlicher Vernunft. In der Realität ist es ein Instrument, das ganze Industriezweige aus dem Land treibt, weil es für Gas und Öl in der Chemie, im Maschinenbau und in der Grundstoffindustrie schlicht keinen Ersatz gibt. Unternehmen können nicht auf Knopfdruck dekarbonisieren. Sie können nur abwandern oder dichtmachen.

Genau das passiert gerade. Der BASF-Vorstandschef Markus Kamieth hat Merz kurz vor dessen Brief an von der Leyen geschrieben, dass die deutsche Chemieindustrie zwischen 2022 und 2025 bereits zehn Prozent ihrer Produktionskapazitäten verloren hat. Die Deindustrialisierung sei keine abstrakte Gefahr mehr, sondern Realität. Der deutsche Maschinenbau rechnet mit dem vierten Jahr in Folge mit sinkender Produktion und spricht von einer Katastrophe. Die Verbandsspitze ist nicht mehr wütend, sie ist fassungslos über die Schönfärberei aus dem Kanzleramt und den sichtbar werdenden Abstieg des Standorts. Während andere europäische Länder längst vom Emissionshandel abrücken, hält Merz in Brüssel den Daumen auf die Wunde und drückt fester.

Am 6. Mai 2025 hat derselbe Mann im Bundestag geschworen, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Seither hat er Wahlversprechen gebrochen, vor allem in der Migrationspolitik. Darüber lässt sich streiten. Was er jetzt tut, lässt sich nicht mehr streiten. Er fügt dem Land sehenden Auges Schaden zu. Jeder Betrieb, der wegen der Zertifikatekosten abwandert, jeder Arbeitsplatz, der verschwindet, jede Preissteigerung im Alltag ist ein konkreter Verstoß gegen diesen Eid. Merz weiß das. Die Briefe der Industrie liegen ihm vor. Er hat sie gelesen und dann das Gegenteil getan.

Das ist kein Irrtum und keine Kompromisssuche. Das ist die Entscheidung, den Sargnagel der deutschen Industrie noch tiefer einzuschlagen, während die Konkurrenz in den USA und Asien ohne diese Lasten produziert. Der Rücktritt wäre die einzig angemessene Konsequenz. Wer den Eid so bricht, hat das Amt verwirkt.

https://t.co/SqABJ3A2BX

[VolkerKetzer @VolkerPetzer]

Ach leckt mich doch!

[Herosi☆ne @RosemarieWeisb1]

Hat er jetzt die Säge am Ast angesetzt, auf dem er sitzt ❓️

Eigenmächtig, ohne Rücksprache mit dem Parlament hat BK MERZ einen Brief an die "liebe Ursula" geschrieben, in dem er fordert, die "CO2-Abgaben unbeirrt und mit aller Härte durchzusetzen".

Und das geschah, obwohl er wenige Tage zuvor vom BASF-Chef KAMIETH darauf hingewiesen worden war, dass die Chemieindustrie wie auch andere Industrien sehr viel Energie benötigen und durch die CO2-Kosten in Bedrängnis geraten, was die Deindustrialisierung Deutschlands beflügeln wird.

Der 🇩🇪 Bundeskanzler hat den Amtseid gebrochen und das ist ein Grund zum Rücktritt‼️

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Die Doppelmoral des BVB.

Felix Nmecha soll zukünftig auf seinen (christlichen) Torjubel verzichten.

Die ideologische Regenbogenarmbinde war kein Problem.
Ramadan-Grüße, explizit für Muslime, sind auch kein Thema.

Aber ein christlicher Torjubel ist ein Problem.

Mehr muss man nicht mehr wissen.

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Der BVB-Präsident Hans-Joachim Watzke hat klargemacht, dass Felix Nmecha sein persönliches Ritual (den Torjubel) künftig unterlassen soll.

Der Verein will „Ballers in God“ auffordern, Felix Nmecha nicht länger als prominentes Aushängeschild zu nutzen.

Was man jetzt wissen sollte:
Hans-Joachim Watzke ist Mitglied der CDU, der er seit 1976 angehört.

Da schließt sich der Kreis.

[Ulf Poschardt @ulfposh]

die rückkehr des autoritären

[Erika Steinbach @SteinbachErika]

Die Ukraine ist kein EU-Land. So irre, wie der deutsche Kanzler unsere Steuern an ein zutiefst korruptes Land verschenkt, ist halt nicht jeder Staat in der EU.
Es ist genau geregelt, wieviel Geld ein Mitgliedsstaat der EU zu erhalten hat.
Ein deutscher Kanzler als Erpresser für ein Land, das nicht der EU angehört. Das muss man erst mal sacken lassen.

[Eva Herman @EvaHermanEx_ARD]

"Der Mann, der Geld aus dem Westen erhält, um die Energieinfrastruktur Kiews zu schützen – Vlad Sokolov. Das ist kein Scherz. Infolgedessen bleibt Kiew ohne Strom und ohne Schutz zurück. Er selbst besitzt unterdessen ein Penthouse im Zentrum von Kiew, einen Pool mit einem Krokodil und einen Rolls-Royce. Er hat nur zwei Mitarbeiter, die ihm dabei helfen, das Geld ins Ausland zu transferieren. Später werden Selenskyj und sein Umfeld behaupten, sie hätten alles in ihrer Macht Stehende getan, eine Großmutter, die um Frieden bittet, einsperren und die Fortsetzung des Krieges sowie weitere Gelder fordern. Keine russische Propaganda könnte sich so etwas ausdenken. Die ukrainische Realität ist weitaus schlimmer als jeder Horror, den man sich ausdenken könnte."

[SILBER-FRAU @silverfrau]

🇵🇱🇵🇱🇵🇱🇵🇱🇵🇱♥️🇵🇱Polen, wir glauben an euch! ♥️🇵🇱Polacy, wierzymy w was! 🇵🇱♥️Poles, we trust in you!🇵🇱🇵🇱🇵🇱🇵🇱🇵🇱🇵🇱

[Franz Branntwein™ 🍀 @FranzBranntwe10]

"Heute ehren wir diejenigen, die für eine freie Heimat gekämpft haben."

~ Karol Nawrocki
Präsident der Republik Polen

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Polen ist einfach stabil!

Von den polnischen Patrioten können wir uns eine Scheibe abschneiden.

Stark! 🇩🇪🤝🇵🇱

[DavidGegenGoliath @_david_brg]

Jeder Christ steht hinter Felix Nmecha ✝️🙏

[SILBER-FRAU @silverfrau]

Staatspräsident Karol NAWROCKI möge endlich den EU-Sklaven TUSK einsperren lassen! 😍🇵🇱WIR WARTEN AUF EUER ZEICHEN!🇵🇱😍

[Der Kollwitz @UlfKollwitz]

SACHSEN-HAMMER!
Aktuelle Umfrage: CDU verliert gegenüber der Landtagswahl bodenlose 11,9 Prozentpunkte! Die AfD legt um 10,4 Punkte zu.

[Mario Nawfal @MarioNawfal]

🇵🇱 And not a single EU flag in sight... (sorry Tusk) 😂

Writer: Michael

[Diana Panchenko 🇺🇦 @Panchenko_X]

Man who receives Western money to protect Kyiv’s energy infrastructure - Vlad Sokolov.

This is not a joke.

As a result, Kyiv is left without electricity and without protection.

M'while, he has a penthouse in central Kyiv, a pool with a crocodile, and a Rolls-Royce. He has only two employees who help move the money offshore.

Later Zelensky and his circle will say they did everything they could, lock up a grandmother asking for peace, and demand the war continue along with more money.

No Russian propaganda could invent something like this. Ukrainian reality is far worse than any horror anyone could make up.